Parteien als lernende Organisationen

Staatsexamensarbeit von Daniel Holstein

Einleitung:

Demokratie als Steuerungsinstrument von Gesellschaften ist zu einem Erfolgsmodell in der Geschichte der Menschheit geworden. Keine andere Staatsform kann auf eine ähnliche Erfolgsbilanz in punkto Sicherheit, Wohlstand und persönlicher Freiheit blicken. Verantwortlich dafür ist ein politisches System, in dem starke Lernimpulse institutionalisiert sind: Nur über relativ kurze Zeit wird Regierungsmacht übertragen; es gibt feste Regeln wie um diese Regierungsmacht gestritten wird; prinzipiell hat jeder Zugang zur politischen Arena und kann Ideen einbringen; Politik muss sich in einer autonomen Öffentlichkeit darstellen und rechtfertigen. Dadurch werden „die Machtlagen [...] in einer Demokratie ständig instabil gehalten. Diese gewollte und geregelte Instabilität der Macht in der Demokratie nötigt alle politischen Akteure, ständig zu lernen.“ (Kielmannsegg 1988, 88) Der Wettbewerbsgedanke um Zustimmung der Bürger hat autoritäre Formen der Gesellschaftssteuerung, wie das „realpraktizierte“ sozialistische Modell, erfolgreich beerbt bzw. überlebt.

In einer zunehmend komplexer werdenden Welt stoßen westliche Demokratien aber an ihre Steuerungsgrenzen, ihre bisherigen Lernstrategien zur Problemlösung scheinen in Zeiten dynamischen Wandels den Entwicklungen hinterherzulaufen. Der Wandel ist heutzutage gekennzeichnet durch eine gesteigerte Anzahl von Einflussfaktoren, die Wechselbeziehungen zwischen diesen und durch eine große Sprunghaftigkeit, d.h. der Wandel verläuft nicht kontinuierlich, sondern ist eher durch große Fortschritte geprägt (Schmitz 1996, 24).

Wurde bisher in Demokratien aus der Vergangenheit gelernt und nicht-erfolgreiches abgewählt, muss heute vielfach gelernt werden „durch Antizipation der Zukunft [...]; womit gemeint ist: die langfristigen Folgen der Entscheidung und der Nicht-Entscheidung von heute müssen so in Rechnung gestellt werden, als träfen sie uns hier und heute.“ (Kielmannsegg 1988, 95) Es ist eine nicht unwesentliche Herausforderung, aus Erfahrungen zu lernen, die man noch nicht gemacht hat bzw. überhaupt nicht machen kann. Dies trifft im Besonderen auch auf die großen langfristigen Probleme zu, die die Stabilität von westlichen Demokratien bedrohen, wie die Staatsverschuldung, die demographische Entwicklung oder die Umwelt-Übernutzung. Scheinbar haben Demokratien größte Probleme einer vorausschauenden Steuerung, die sich durch Maßnahmen in der Gegenwart auszeichnet.

In Deutschland scheint dieses allgemeine politische Lerndefizit im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien besonders ausgeprägt zu sein, wenn man Vergleichen im Bereich Bildung (PISA-Studie), Wirtschaftsentwicklung als Grundlage von Wohlstand oder Gesundheitswesen glauben darf.

Wenn man sich die Beteiligten am politischen System in der Bundesrepublik anschaut, trifft man auf verschiedene Akteure: Wähler, Regierungen, Parteien, Regierungsbürokratien, organisierte Interessen (Lobbies) etc., die mehr oder weniger stark Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung haben. An dieser Stelle soll die Rolle von Parteien analysiert werden. Sie sind m.E. die Schlüsselspieler, wenn es um die Lernfähigkeit von Demokratien geht, weil sie zwei wesentliche Elemente konstituieren:

Regierungen. Parteien in repräsentativen Demokratien stellen und kontrollieren die Exekutive. Bürgermeister und Regierungsmitglieder können nur so gut sein wie die Parteien, aus denen sie kommen! Entfernt sich eine Regierung zu weit von den kulturellen und inhaltlichen Grenzen einer Partei, ist großer Ärger vorhersehbar. Die Debatte um die Agenda 2010 in der SPD veranschaulicht dies.

Strukturen. Seit langem wird über die Wucherungen der föderalen Verfasstheit der Bundesrepublik diskutiert und dies parteiübergreifend als Problem anerkannt, weil sie bei bestimmten, oft vorherrschenden Konstellationen zu einer Selbstblockade von Bundespolitik führt. Das gleiche gilt für die zeitlich versetzten Wahlen auf Landes- und Bundesebene, durch die Politik häufig auf Wahlkämpfe Rücksicht nehmen muss. Parteien haben nicht nur auf Bundesebene die Gestaltungsmacht solche Strukturen zu ändern, die maßgeblichen Einfluss auf die Qualität von Ergebnissen haben.

Wenn man sich die Beurteilung der Arbeit von Parteien in der Öffentlichkeit und der Wissenschaft anschaut, ist diese wenig schmeichelhaft. Die Krise der Parteien wird nicht nur in Boulevardblättern beschworen, sondern auch in der Politikwissenschaft und verwandten Bereichen herrscht ausnahmsweise Einigkeit. Walter (2001, 6) bestätigt Parteien, dass sie „entkernt, ermattet, ziellos“ sind. Von Alemann (1998, 35) formuliert die Auswirkungen folgendermaßen: „Gerade für die Modernisierung des Staates - um ein wichtiges Beispiel aufzugreifen - lässt sich in den Parteien meist nur Stagnation konstatieren. Weder programmatisch und praktisch, noch organisationsstrukturell und politisch strategisch sind die Parteien auf der Höhe der Zeit. Dieses für die Erhaltung eines aktiven Wirtschafts- und Sozialstaates wichtige Thema wird in Deutschland – verglichen mit anderen Ländern – nur mit erheblicher Verzögerung und verminderter Innovationsbereitschaft aufgenommen.“ Plasser (1992, 15) fasst für traditionelle Großparteien denn auch zusammen, dass sie „lern- und anpassungsgestörte, von der gesellschaftlichen Realität weitgehend abgeschottete, überdehnte und erstarrte Organisationen sind, die den Kontakt zu Wählern verloren haben, auf die entscheidenden Fragen keine Antwort mehr geben können, Vergangenes verwalten, statt die Zukunft zu gestalten und einer stetigen Erosion in Form eines schleichenden Niedergangs ausgesetzt sind.“ In der Literatur und in Parteien findet man diverse Vorschläge, wie man der Leistungskrise der Parteien begegnen kann. Von Aleman (2000, 152) sieht drei große Strömungen in der Politikwissenschaft: Durch „alle Macht den Wählern“ werden Ansätze wie in Amerika befürwortet, die Kandidatenaufstellungen von Parteien auch durch Nicht-Parteimitglieder, sogenannte „primaries“, vorschlagen; durch „alle Macht den Mitgliedern“ müssen sich Parteieliten stärker an den politischen Gestaltungsbedürfnissen der einfachen Parteimitglieder orientieren und durch „alle Macht den Profis“ werden Professionalisierungsanstrengungen im hauptamtlichen Bereich gefordert, die sich von der Idee einer Mitgliederpartei verabschiedet haben. Alle drei Ansätze haben das Potential Parteien teilweise aus ihrer Erstarrung zu lösen. In ihrer tatsächlichen Umsetzung halte ich sie aber für utopisch. Meine Ausgangsthese in dieser Arbeit lautet nämlich: Parteien besitzen momentan in keinster Weise die Fähigkeit sich adäquat zu reformieren. Ihnen fehlen die organisatorischen bzw. organisationskulturellen Voraussetzungen schnell, reibungslos und nachhaltig zu lernen. Die drei Eigenschaften fehlen in der Lernfähigkeit von Parteien, was in Kapitel 2 deutlich wird. Sie stellen die Konkretisierung des Titels dieser Arbeit dar, in der von einer Verbesserung der Lernfähigkeit die Rede ist.

Die vorliegende Arbeit richtet den Fokus auf die Lernfähigkeit von Parteien. Dabei ist nicht das Ergebnis dieser neuen Lernfähigkeit Untersuchungsgegenstand, sondern das Aufzeigen von Wegen, wie Prozesskompetenzen zu einer besseren internen Steuerung aussehen. Antworten werden dabei im Bereich der Organisationssoziologie gesucht, die sich seit längerer Zeit Gedanken über Lernfähigkeit unter den Oberbegriffen Organisationslernen (OL) bzw. lernende Organisation macht. Die Bandbreite der Organisationswirklichkeit der verschiedenen Parteien in Deutschland mit ihrer Vielschichtigkeit kann dabei nicht beleuchtet werden. Stattdessen werden allgemeine Lernbarrieren und übergreifende Muster diagnostiziert, die sich mehr oder weniger in allen Parteien, auf allen Ebenen und in den vielfältigen Konfliktlinien wiederfinden. Passive Mitglieder werden in den Ausführungen nicht berücksichtigt, der Fokus liegt eindeutig auf den Aktiven, sowohl im Haupt- als auch Ehrenamt.

Zum inhaltlichen Vorgehen: Zunächst wird bei der Entwicklung der Fragestellung (Kapitel 2) der Begriff der Lernfähigkeit erläutert und hinsichtlich der zwei vordringlichsten Ziele von Parteien überprüft: dem Machterwerb bzw. dessen Sicherung und der Lösung von gesellschaftlichen Problemen, auf die sie einen bestimmten Fokus haben. Es wird deutlich werden, dass Parteien nicht die organisatorischen Voraussetzungen haben, um ihre selbst gesteckten Ziele zu verwirklichen. Aus diesem Dilemma werden explorativ fünf lernhemmende Kernursachen herausgefiltert und analysiert, die die Ausgangsbasis für den Theorieteil darstellen. Zum Aufbau organisationaler Lernfähigkeit wird sich dabei zunächst auf die Erarbeitung von gemeinsamen Wirklichkeitskonstruktionen in Organisationen nach dem Ansatz von Argyris/Schön (1978) konzentriert. Hierauf aufbauend werden die fünf Disziplinen von Senge (1990) vorgestellt, die man als weiterführende gestalterische Umsetzung des Ansatzes von Argyris/Schön sehen kann. Sie werden ausführlich behandelt, weil hier die individuellen Kernkompetenzen zum Aufbau einer lernenden Organisation beschrieben werden. In der anschließenden Analyse werden die Probleme, die Parteien zu eingeschränkten Lernorganisationen machen, vor dem Hintergrund des Theorieteils unter der Fragestellung erörtert: Können Senges fünf Disziplinen einen Beitrag zur lernenden Partei leisten? Im Vordergrund steht dabei der Aspekt, inwiefern die diagnostizierten lernhemmenden Faktoren in Kapitel 2.4 ihren Einfluss verlieren. Dabei werden fiktive Beispiele eingeflochten, die der Frage nachgehen, was in der SPD frühzeitig hätte passieren müssen, damit die Debatte bzw. der Lernprozess um die Agenda 2010 weniger stark eskaliert wäre.

Zum methodischen Vorgehen: Leider konnte bei der Entwicklung der Fragestellung und ihrer Beantwortung nur eingeschränkt auf ein theoretisches Fundament zurückgegriffen werden - im Allgemeinen wie im Speziellen. Wiesendahl (1998, 91) konstatiert, dass „der theoretische Fundus der Klassik und Moderne längst nicht so weit [reicht], um selbst grundlegende Fragen der Organisations- und Funktionsweise politischer Parteien realitätsgerecht zu beantworten“. Aus diesem Grund musste bei der Ursachenanalyse zur eingeschränkten Lernfähigkeit in Parteien explorativ vorgegangen werden. Das gleiche gilt für den Analyseteil. Zur Verbindung der Begriffe Partei und Lernfähigkeit gibt es nicht mehr als zwei Artikel (Baumfeld 2001; Wimmer 1992), die aus Tagungen des Renner-Institutes hervorgegangen sind und von Referenten der SPÖ stammen, die sich auf Detailfragen richten.

Die zentrale Herausforderung dieser Arbeit bestand demnach darin, die Erkenntnisse der Organisationssoziologie auf Parteien zu übertragen, wobei die Forschung sich eher auf Profit-Unternehmen konzentriert, die teilweise nach anderen Systemlogiken funktionieren (Geld).

Bei der Entwicklung der Fragestellung wurde aus Platzgründen eine zusammenhängende Darstellung der internen Organisationswirklichkeit von Parteien vermieden. Hier war es sinnvoller, die entscheidenden Merkmale im Rahmen der fünf beschriebenen „Lernhemmer“ in Parteien zu erörtern (Kapitel 2.4). Dabei werden Parteien aus der handlungs- bzw. akteurstheoretischen Perspektive betrachtet und nur am Rande werden Einflüsse aus der Umwelt auf das Lernverhalten thematisiert.

Inhaltsverzeichnis: