Die Osterweiterung der Europäischen Union als Problem der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik

Magisterarbeit von Marco Seng

Einleitung:

Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage wie die EU als Institution und ihre einzelnen Mitglieder als Akteure internationaler Politik auf den Zerfall des Ostblocks reagiert, und welche politischen und ökonomischen Strategien sie danach gegenüber den MOEL und den anderen Staaten Osteuropas entwickelt haben. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Frage nach den Perspektiven einer Osterweiterung der Europäischen Union umfassend zu beantworten.

Die Untersuchung basiert auf einem historisch-genetischen Ansatz, d.h. auf der Entwicklung in Europa unmittelbar vor und nach dem Ende der kommunistischen Systeme. Den methodischen Untersuchungsrahmen bildet eine empirische Sekundäranalyse, deren Grundlage aktuelle wissenschaftliche Forschungsergebnisse sind.

Gang der Untersuchung:

Im ersten Schritt wird in Kapitel 2 die historische Entwicklung der Beziehungen zwischen Westeuropa und Osteuropa in den achtziger und neunziger Jahren betrachtet. Im Mittelpunkt sollen aber die Annäherungsschritte nach dem Fall des ,Eisernen Vorhangs" stehen. Danach werden die Positionen der am Integrationsprozeß beteiligten Akteure näher untersucht. Sowohl die Strategien westeuropäischer Akteure, insbesondere Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands, als auch die Integrationsvorstellungen der mittelosteuropäischen Länder, vor allem der vier Viségrad-Staaten, werden berücksichtigt. Die Betrachtung der institutionellen EU-Subakteure (Kommission, Ministerrat, Europäisches Parlament u.a.) steht dabei gegenüber den Positionen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Hintergrund. Speziell das Beispiel der Osterweiterung verdeutlicht das Ungleichgewicht zwischen staatlicher Interessenvertretung und Gemeinschaftshandeln in der Union. Desweiteren werden denkbare Beitrittsmodelle, eng verbunden mit den gegenwärtigen Reformdiskussionen innerhalb der Europäischen Union, diskutiert Kapitel 3 und Kapitel 4 befassen sich mit policy-orientierten Analysen der beiden wichtigsten Integrationsfelder Wirtschaft und Sicherheit. Dabei kommt im Bereich der ökonomischen Betrachtung dem sensiblen Agrarsektor eine zentrale Bedeutung zu. Die Funktion regionaler Wirtschaftskooperation in Osteuropa, deren Institutionalisierung bisher noch keine entscheidenden Fortschritte gemacht hat, soll ebenfalls angesprochen werden. Am Anfang der Analyse steht eine Übersicht über den Transformationsprozeß der osteuropäischen Ökonomien nach 1989. Die Osterweiterung der EU als sicherheitspolitisches Problem ist unweigerlich verknüpft mit der Frage der NATO-Osterweiterung. In Kapitel 4 wird deshalb auch die Haltung Rußlands berücksichtigt. Die sicherheitspolitische Diskussion zielt in erster Linie auf die Frage ab, ob die Aufnahme von mittelosteuropäischen Staaten in die NATO eine Alternative zur Osterweiterung der EU sein kann.

In Kapitel 5 wird schließlich versucht die Integration Mittelosteuropas in die Europäische Union im Rahmen der Theorien der Internationalen Beziehungen zu erklären. (Neo-)realistische, (neo-)funktionalistische und föderalistische Ansätze werden dabei auf ihre Anwendbarkeit überprüft. Auf der Basis dieser Ergebnisse sollen dann die internen und externen Faktoren der Integration bestimmt werden. Das abschließende Kapitel 6 der vorliegenden Arbeit wird sich mit den zukünftigen Perspektiven für eine Osterweiterung der EU beschäftigen.

Inhaltsverzeichnis: