Ökonomische Analyse einer Europäisierung der Tarifpolitik

Diplomarbeit von Stephanie Meyer-Jüres

Einleitung:

Während die für Anfang 1999 geplante Europäische Wirtschafts- und Währungsunion schon jetzt die Finanzpolitik der Mitgliedsstaaten durch die Erfüllung der Eintrittsbedingungen beeinflußt, herrscht in der Lohn- und Tarifpolitik noch völlige Autonomie der Einzelstaaten. Eine Einigung, wie die europäische Lohnpolitik organisiert werden soll, ist bis zum heutigen Tag nicht erfolgt.

Einigkeit besteht lediglich darüber, daß die Lohnpolitik auch in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion nach dem Subsidiaritätsprinzip geregelt sein wird und damit die tarifpolitische Zuständigkeit vollständig auf der Ebene der Mitgliedsländer verbleibt. Beitrittsbedingungen, die eine lohnpolitische Orientierung vorgeben, gibt es nicht und eine Regulierung oder gar Kontrolle der Lohnpolitik durch den Ministerrat der Europäischen Union ist nicht durchsetzbar. Seitens der Gewerkschaften könnte dies als vermeintlicher Eingriff in die Tarifautonomie verstanden werden.

Allerdings sind sich die Staaten der EU darüber im Klaren, daß innerhalb der EU das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden muß, um die Beschäftigung zu fördern und die Arbeitslosigkeit abzubauen. Aufgrund dessen muß es zu einer sinnvollen Lösung kommen.

Von den Gewerkschaften gehen Überlegungen aus, die Tarifpolitik aus beschäftigungspolitischen Gründen grenzüberschreitend anzunähern. Die Gedanken einer Europäisierung der Tarifpolitik reichen von einem intensiveren Informationsaustausch über die Festlegung gemeinsamer lohn- und sozialpolitischer Ziele bis zu der Forderung nach europäischen Tarifverträgen nach dem Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Ebenso fordern die Arbeitgeberverbände vereinzelt eine europäische Tarifpolitik mit der Intention, eventuell die Arbeitskosten der Niedriglohnkonkurrenz zu beeinflussen.

Im Rahmen wissenschaftlicher Untersuchungen zur Europäischen Währungsunion werden Lohn- und Tarifpolitik meist nur am Rande erwähnt. Den verschiedenen Lohnstrategien werden stabilitätsfördernde bzw. stabilitätsmindernde Auswirkungen auf die europäische Integration zugeordnet. Selten erfolgt allerdings eine eingehendere Analyse.

Die vorliegende Arbeit soll eine Vereinheitlichung entsprechend einer Europäisierung der Tarifpolitik aus ökonomischer Sicht analysieren. Es wird davon ausgegangen, daß die Währungsunion 1999 fristgerecht in Kraft tritt. Die Tarifpolitik erstreckt sich als Teil der Lohnpolitik auf alle Bereiche, die Gegenstand eines Tarifvertrages sein können und sie umfaßt neben der Lohnfestsetzung weitere Aufgaben. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf die beschäftigungspolitischen Aufgaben der Tarifpolitik und klammert jegliche sozialpolitischen Aspekte aus. Dabei wird genauer die Frage untersucht, ob die Tarifparteien in einer Währungsunion auch ohne institutionelle lohnpolitische Leitlinien ihrer gesamtwirtschaftlichen Verantwortung gerecht werden.

Die vorliegende ökonomische Analyse versucht die Frage zu beantworten, ob in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion die Notwendigkeit besteht, die Tarifpolitik dahingehend zu europäisieren, daß der Lohnfindungsprozeß auf gemeinschaftlicher Ebene stattfindet.

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