Das Nuklearprogramm der Islamischen Republik Iran

Bachelorarbeit von Sascha Beljanski

Zusammenfassung:

Kampf gegen den Terror, Demokratisierung und Stabilisierung des Irak, der stockende Friedenprozeß zwischen Israel und Palästinensischer Autonomiebehörde sind nur einige Schlagworte auf der politischen Agenda, die die internationale Gemeinschaft zur Zeit beschäftigen. Aktuell bahnt sich jedoch mit dem iranischen Nuklearprogramm im Nahen und Mittleren Osten eine weitere Krise an. Die Islamische Republik Iran strebt die Schließung des nuklearen Brennstoffkreislaufes an und wird darüber hinaus verdächtigt ein geheimes militärisches Nuklearprogramm zu betreiben.

Beabsichtigt die iranische Staatsführung mit ihrem ambitionierten Nuklearprogramm den steigenden Energiebedarf einer rasant wachsenden Bevölkerung zu decken oder will der Iran mit einer Nuklearwaffenoption seinen militärischen Handlungsspielraum auf strategischer und taktischer Ebene erweitern, um auf internationaler Ebene als gleichberechtigter Akteur im „Club“ der Atommächte wahrgenommen zu werden? Welche sicherheitspolitischen Auswirkungen hat eine derartige Politik auf die direkten Nachbarn der Islamischen Republik Iran und im besonderen auf den Staat Israel, der vom theokratischen Regimezirkel um Mahmud Ahmadinedschad und Ajatollah Chamenei u. a. als das „Krebsgeschwür“ der Region bezeichnet wird?

Zudem geht um das Kräftegleichgewicht in der Region und der damit verbundenen Gefahr eines Wettrüstens im erweiterten Mittleren Osten. Vor diesem Hintergrund spielen die besonderen Sicherheitsinteressen des Staates Israel und seines wichtigsten Verbündeten – den USA - eine eminent wichtige und entscheidende Rolle. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich primär mit den Auswirkungen eines iranischen Atomprogramms auf die außen- und sicherheitspolitischen Interessen des Staates Israel. Anzumerken ist, daß der Iran bereits durch unmittelbare finanzielle, logistische und militärische Unterstützung der Hisbollah- und Hamas-Organisation in den israelisch-palästinensischen Konflikt involviert ist.

Wie wird Israel auf eine mögliche Nuklearmacht Iran reagieren? Wird es wieder einen präemptiven Erstschlag gegen Atomanlagen geben wie 1981 gegen den irakischen Reaktor Osirak, der damals schwer beschädigt wurde und das Nuklearprogramm Saddam Husseins um Jahrzehnte zurückgeworfen hat. Zu berücksichtigen gilt noch die Tatsache, daß Israel de facto Nuklearmacht ist und über ein (inoffizielles) Nuklearwaffenarsenal verfügt, das weiterhin modernisiert und den außenpolitischen Gegebenheiten angepaßt wird - so geschehen bei der Anschaffung von U-Booten der Dolphin-Klasse, die die Zweitschlagskapazität der israelischen Streitkräfte gewährleisten soll.

Abschließend soll ein Einblick in den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) Möglichkeiten aufzeigen, wie der Konflikt für alle Akteure auf friedlichem Wege und allseits akzeptablen Bedingungen entschärft werden kann.

Inhaltsverzeichnis:

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Textprobe:

Kapitel 4.7: Die Palästinensische Autonomiebehörde, die Hamas und der Terror 1988 bekannte sich die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) zur Zweistaatenlösung und friedlichen Koexistenz zwischen Israel und einem künftigen Staat Palästina; die PLO-Delegation durfte von nun an in der UNO den Namen „Palästina“ führen. Im Oktober 1991, nach Ende des Kalten Krieges, führten beide Konfliktparteien erstmals direkte Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konflikts. Im September 1993 folgte das Oslo-Rahmenabkommen, das zu einer Selbstverwaltung von Teilen des Westjordanlandes (Westbank) und des Gazastreifens führte; der Konflikt sollte von nun an auf dem Verhandlungswege gelöst werden. Infolge des Besuchs Ariel Sharons auf dem Jerusalemer Tempelbergs stockte der Friedensprozeß im Nahen Osten wieder mal und es begann die zweite Intifada (Al Aqsa-Intifada) mit Toten und Verletzten auf beiden Seiten. Die Gewalt eskalierte zwischen IDF, PLO-Kräften und palästinensischen Milizen – darunter auch die Hamas. Nach Selbstmordanschlägen auf israelische Zivilisten und Armeeposten folgten Vergeltungsaktionen in Form gezielter Tötung von palästinensischen Milizführern; Zerstörung der Infrastruktur der Palästi-nensischen Autonomiebehörde (PA); Abriegelung der Westbank und des Gazastreifens vom israelischen Kernland und der Bau eines „Schutzwalls“ entlang der gemeinsamen Grenze im Westjordanland.

Die Hamas, ein Akronym für „Islamische Widerstandsbewegung“, ist eine der zahlreichen untereinander konkurrierenden palästinensischen Befreiungsorganisationen, die 1978 von Scheich Ahmed Yassin als gemeinnützige Organisation unter dem Namen „al-Mujama“ gegründet worden ist. In den ersten Jahren konzentrierte sie sich darauf, über Bildungseinrichtungen, Moscheen und Universitäten, Menschen für ein korangetreues Leben zu gewinnen. In ihrer jetzigen Form – als Kampfmiliz – entstand sie nach dem Ausbruch der ersten Intifada 1987. Unter dem Banner des Islam begann die Bewegung ihre Aktivitäten, die nicht nur gegen israelische Staatsbürger, sondern auch gegen Angehörige der palästinensischen Fatah, der Hauptorganisation der PLO, gerichtet sind.