Nukleare Sicherheitskonzepte und Rüstung in Rußland

Diplomarbeit von Michael Gerke

Einleitung:

Mit der Auflösung des Warschauer Paktes und dem Zusammenbruch der UdSSR hat sich die sicherheitspolitische Situation grundlegend geändert. In der Rußländischen Föderation, die das Arsenal an Nuklearwaffen der Sowjetunion vollständig übernommen hat, sind Institutionen gebildet worden, die eine nunmehr russische Sicherheitspolitik konzipieren und realisieren. Mit der Entstehung eines demokratisch verfaßten Staates werden Interessenunterschiede zwischen den beteiligten Akteuren - dem Präsidenten, der Regierung mit verschiedenen Ministerien, Parlamentsfraktionen, Militärs, Wissenschaftlern und interessierter Öffentlichkeit - zunehmend sichtbar.

Während die Grundzüge der derzeitigen offiziellen Sicherheitspolitik, ausgedrückt in einer geänderten Militärdoktrin und einer moderaten Abrüstungspolitik, sich bis in die Vorphase der Perestroika zurückverfolgen lassen, so gibt es doch Widerstände im russischen Parlament gegen weitere substantielle Abrüstung. Diese Verweigerung gründet sich allerdings nicht auf prinzipielle Bedenken und steht im Gegensatz zur Haltung der anderen beteiligten Akteure. Um die mit dem Vertrag zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen eingegangene Verpflichtung, vorhandene Arsenale abzubauen, weiterhin tatkräftig zu erfüllen, sollten die westlichen Staaten ihre Anfang der neunziger Jahre proklamierte Annäherungspolitik forcieren. Eine solche Politik trifft auf Resonanz bei weiten Teilen der russischen Gesellschaft und macht es Betonköpfen im Parlament und etwaigen Rüstungslobbyisten schwer, ihre Positionen zu verteidigen.

Inhaltsverzeichnis: