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Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

Erfolgskontrolle an drei verschiedenen Bauvorhaben

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Björn Dietrich
  • Abgabedatum: Juli 2000
  • Umfang: 192 Seiten
  • Dateigröße: 4,5 MB
  • Note: 1,3
  • Institution / Hochschule: Georg-August-Universität Göttingen Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-6433-2
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-6433-2 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-6433-2 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Dietrich, Björn Juli 2000: Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Bauleitung, Planfeststellungsverfahren, Ausgleich, Schutzgüter, Optimierung

Diplomarbeit von Björn Dietrich

Gang der Untersuchung:

In dieser Arbeit wurde die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung erörtert und an den Ausgleichsmaßnahmen zu drei verschiedenen Bauvorhaben eine Erfolgskontrolle durchgeführt.

Dazu wurden in einem ersten Teil die rechtlichen Grundlagen der Eingriffsregelung erläutert. Gezeigt wurde so, welche Anforderungen an die Planungen der Projekte gestellt und in welcher Weise sie umgesetzt wurden. Nach einer Einführung in die Eingriffsregelung in den Grundzügen des §8 (1) BNatSchGs wurde das Bau- und Raumordnungsgesetz vorgestellt. Als wichtige Punkte wurden die Eingriffs- und Ausgleichsvorschriften behandelt. In der kritischen Betrachtung der Paragraphen wurde auch Bezug genommen auf die Veränderung der Eingriffsregelung nach Bundesnaturschutzgesetz und nach Baugesetzbuch in der chronologischen Folge der Gesetzgebung. Neben dem Wegfall der Innenbereichsabgabe und dem Problem des funktionalen Bezuges zwischen Eingriff und Ausgleich wurde die Praktikabilität des Ökokontos und die landesrechtlichen Regelung der Landschaftspläne erläutert. Nach einer Vorstellung der allgemeinen praktischen Defizite in der Umsetzung der Eingriffsregelung wurden die Projekte im Hinblick auf die Umsetzung eben dieser untersucht. Ergebnis der Untersuchung war eine mangelnde Erfassung der Schutzgüter und damit eine unzureichende Beschreibung des herrschenden Status quo.

Die anschließende Darstellung der Erfolgskontrolle beschäftigte sich mit den Grundsätzen sowie der Gliederung der Erfolgskontrolle in eine Verfahrens- und Ergebniskontrolle. In der Ergebniskontrolle wird sowohl der Vollzug der in den Festsetzungen beschriebenen Kompensationsmaßnahmen als auch die Funktion des Leistungshaushaltes des Naturhaushaltes überprüft.

Im zweiten Teil der Arbeit wurden die Methoden der praktischen Untersuchungen vorgestellt und erläutert. Dabei wurden in dieser Arbeit die Schutzgüter Boden, Pflanzen und Fauna kontrolliert. Die Untersuchung des Schutzgutes Boden umfasste sowohl eine Bodenansprache im Gelände als auch die Analyse des Bodens hinsichtlich pH-Wert, Kohlenstoff-Stickstoff-Verhältnis, Carbonat- und Phosphorgehalt. Die Vegetationsaufnahmen wurden mit den Methoden von BRAUN-BLANQUET durchgeführt. Die Erfassung des Schutzgutes Fauna erfolgte nach den Kriterien Laufkäfern und Vögeln getrennt. Die Laufkäfer wurden mit Hilfe von Barber-Bodenfallen gefangen und anschließend bestimmt. Die Vögel wurden mit einer abgewandelten Variante der E.F.P.-Methode nach BLONDEL erfasst. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden in einem folgenden Kapitel beschrieben und bewertet. Dazu wurde ein Bewertungsverfahren erstellt, welches sich in der Grundaussage auf alle Schutzgüter bezog. Bei den Schutzgütern Laufkäfer und Vögel wurden zusätzliche Parameter der Bewertung wie z.B. das Vogel-Leitartenmodell nach FLADE (1994) eingesetzt. In der anschließenden Diskussion stellte sich heraus, dass die Erfassung und Bewertung des Schutzgutes Fauna die größten Schwierigkeiten machte und kaum handhabbar war.

Im dritten Teil der Arbeit wurden die rechtlichen Ansprüche aus dem ersten Teil mit den Untersuchungsergebnissen des zweiten Teils verglichen. Dabei stellten sich erhebliche Diskrepanzen heraus. Defiziten wurde mit der Formulierung von Optimierungsmaßnahmen begegnet. Aufgrund der gesammelten Erkenntnisse über die Defizite in der Durchführung wurde eine Anleitung zur Verwirklichung einer Erfolgskontrolle formuliert. Hierbei stellte sich die Planung als wichtigstes Instrument der korrekten Umsetzung der Eingriffsregelung heraus.

Die vorliegende Arbeit zeigt, dass sowohl eine verfahrensrechtlich-methodische als auch eine funktionale Erfolgskontrolle an Bauvorhaben nicht durchführbar ist. Der Grund hierfür ist die mangelnde Erarbeitung der Eingriffsregelung und eine weit interpretierbare landschaftspflegerische Begleitplanung ohne konkrete Zielvorgaben.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis I
Abbildungsverzeichnis VII
Tabellenverzeichnis VIII
Einleitung 1
Teil I: Darstellung der Rechtsgrundlagen 3
1. Das Raumplanungsrecht 3
1.1 Einführung in das Raumplanungsrecht 3
1.2 Die Bauleitplanung 5
1.2.1 Der Flächennutzungsplan 5
1.2.2 Der Bebauungsplan 6
1.2.3 Das Planaufstellungsverfahren 8
1.2.4 Akteure und Instrumentarium in der Bauleitplanung 8
1.2.5 Räumlichen Gesamtplanung in Reinhausen 9
1.3 Das Planfeststellungsverfahren 10
1.3.1 Das Planfeststellungsverfahren nach den Straßengesetzen 11
1.3.2 Die Straßenplanung 11
1.3.3 Akteure und Instrumente in einem Planfeststellungsverfahren 12
1.3.4 Umsetzung der räumlichen Fachplanung 13
1.3.4.1 Planfeststellungsverfahren Schäfertal 13
1.3.4.2 Planfeststellungsverfahren Seulingen 13
2. Die Eingriffsregelung 15
2.1 Der Eingriff in Natur und Landschaft 15
2.1.1 Grundsätze und Prinzipien der Eingriffsregelung 19
2.1.2 Grundlegende Probleme 22
2.2 Die Eingriffsregelung nach BauGB 22
2.2.1 Versuch der Harmonisierung der Eingriffsregelung mit dem BauGB 22
2.2.2 Das BauROG 23
2.2.2.1 Regelungen bezüglich der Bauleitplanung 24
2.2.2.1.1 Eingriffsvorschriften 25
2.2.2.1.2 Ausgleichsvorschriften 27
2.2.2.1.3 Vollzug der Festsetzungen 29
2.2.2.1.4 Umlegungsrecht 32
2.2.2.1.5 Vorhabengenehmigung 33
2.2.2.1.6 Abweichende Ländervorschriften 33
2.2.2.1.7 Überleitungsvorschrift 34
2.3 Diskussion und Lösung strittiger Fragen 34
2.3.1 Stellenwert der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der baurechtlichen Abwägung 34
2.3.2 Umlegungsrecht 37
2.3.3 Pflicht zum Ausgleich im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 38
2.3.4 Festsetzungen zur Bewältigung der Eingriffe in Natur und Landschaft in der Bauleitplanung 39
2.4 Kritische Betrachtungen neuer Regelungen 40
2.4.1 Wegfall der Innenbereichsabgabe 40
2.4.2 Terminologie Ausgleich 40
2.4.3 Ökokonto 41
2.4.4 Landschaftspläne zum Bebauungsplan 42
2.5 Defizite in der Praxis 42
2.6 Planung und Durchführung der Projekte 45
2.6.1 Reinhausen 46
2.6.2 Schäfertal 46
2.6.3 Seulingen 48
3. Die Erfolgskontrolle 49
3.1 Die Erfolgskontrolle im weiteren Sinn 49
3.2 Die Erfolgskontrolle im engeren Sinn 50
3.2.1 Sicherung von Maßnahmen 51
3.2.2 Folgekosten von Kompensationsmaßnahmen 53
3.3 Die Ergebniskontrolle 54
3.3.1 Die Vollzugskontrolle 54
3.3.1.1 Voraussetzung 54
3.3.1.2 Zeitpunkt 55
3.3.1.3 Durchsetzung 55
3.3.2 Funktionskontrolle 55
3.3.2.1 Zuständigkeit 56
3.3.2.2 Voraussetzung 56
3.3.2.3 Zeitpunkt 56
3.3.2.4 Durchsetzung 56
3.3.3 Praktische Umsetzung der Funktionskontrolle 57
Teil II: Projektdurchführung 58
1. Geographische und naturräumliche Lage der Projekte 59
1.1 Schäfertal 59
1.2 Reinhausen 60
1.3 Seulingen 60
2. Auswahl und Beschreibung der Schutzgüter 61
2.1 Auswahl der Schutzgüter 61
2.2 Beschreibung der Schutzgüter 63
2.2.1 Schutzgut Boden 63
2.2.2 Schutzgut Pflanzen 63
2.2.3 Schutzgut Fauna 64
2.2.3.1 Laufkäfer 65
2.2.3.2 Vögel 65
3. Methoden 66
3.1 Untersuchung der Schutzgüter 66
3.1.1 Boden 66
3.1.1.1 Bestimmung des Wassergehalts 67
3.1.1.2 Messung des pH-Wertes 67
3.1.1.3 Phosphor-Bestimmung 68
3.1.1.4 Carbonat-Bestimmungen 71
3.1.1.5 Bestimmung des Kohlenstoff/Stickstoff Verhältnisses 71
3.1.2 Pflanzen 72
3.1.3 Fauna 73
3.1.3.1 Untersuchungen der Laufkäfer 73
3.1.3.2 Untersuchungen der Vögel 74
3.2 Auswahl und Lage der Probeflächen und Kartierungszeiten 74
3.2.1 Schäfertal 75
3.2.2 Reinhausen 76
3.2.3 Seulingen 77
4. Ergebnisdarstellung 78
4.1 Schäfertal 78
4.1.1 Boden 78
4.1.2 Pflanzen 80
4.1.3 Fauna 82
4.1.3.1 Laufkäfer 82
4.1.3.2 Vögel 84
4.2 Reinhausen 88
4.2.1 Boden 88
4.2.2 Pflanzen 89
4.2.3 Fauna 90
4.2.3.1 Laufkäfer 90
4.2.3.2 Vögel 91
4.3 Seulingen 92
4.3.1 Boden 92
4.3.2 Pflanzen 93
4.3.3 Fauna 93
4.3.3.1 Laufkäfer 93
4.3.3.2 Vögel 95
5. Diskussion 97
5.1 Schutzgut Boden 97
5.2 Schutzgut Flora 98
5.3 Schutzgut Fauna 99
5.3.1 Laufkäfer 99
5.3.2 Vögel 100
5.4 Probeflächenwahl 101
6 Naturschutzfachliche Bewertung 102
6.1 Anforderungen an die Bewertung 102
6.1.1 Allgemeine Bewertungskriterien 103
6.1.2 Spezielle Bewertungskriterien 105
6.2 Bewertung der Gebiete 108
6.2.1 Schäfertal 108
6.2.1.1 Bewertung Boden 108
6.2.1.2 Bewertung Pflanzen 109
6.2.1.3 Bewertung Fauna 111
6.2.1.3.1 Laufkäfer 111
6.2.1.3.2 Vögel 112
6.2.1.4 Darstellung der wertbestimmenden Kriterien 114
6.2.2 Reinhausen 115
6.2.2.1 Bewertung Boden 115
6.2.2.2 Bewertung Pflanzen 115
6.2.2.3 Bewertung Fauna 116
6.2.2.4 Darstellung der wertbestimmenden Merkmale 119
6.2.3 Seulingen 120
6.2.3.1 Bewertung Boden 120
6.2.3.2 Bewertung Pflanzen 121
6.2.3.3 Bewertung Fauna 122
6.2.3.4 Darstellung der wertbestimmenden Merkmale 124
6.3 Wertsynthese 125
6.3.1 Projekt Schäfertal 125
6.3.2 Projekt Reinhausen 127
6.3.3 Projekt Seulingen 128
Teil III: Erfolgskontrolle 129
1. Die Erfolgskontrolle im engeren Sinn 129
1.1 Ergebniskontrolle 130
1.1.1 Projekt Schäfertal 130
1.1.2 Projekt Reinhausen 132
1.1.3 Projekt Seulingen 133
1.2 Optimierungsmaßnahmen 133
1.2.1 Schäfertal 133
1.2.2 Reinhausen 136
1.2.3 Seulingen 138
2. Fazit 146
2.1 Umsetzung der Eingriffsregelung 146
2.2 Umsetzung der Erfolgskontrolle im engeren Sinn 148
3. Verbesserung der Umsetzungsdefizite 150
4. Abschlussbetrachtung 153
Zusammenfassung 154
Literaturverzeichnis 156
Anhang 179

Automatisiert erstellter Textauszug:

Ophonus rufibarbis (ST7) hat eine große Amplitude zwischen Xerophilie und Hygrophilie (so auch WACHMANN et al. 1995: 192). Er kommt sowohl auf Sand- und Kiesgruben vor, als auch auf feuchterem Untergrund lehmiger Felder und Äcker. Silvicole Arten finden sich besonders im Inneren der strukturreicheren Flächen 3, 6 und 8. Charakteristische Arten sind hier Archicarabus nemoralis, Carabus coriaceus und Abax parallelepipedus. Archicarabus nemoralis (ST10) kommt in vielen verschieden bestockten Biotopen sowie Äckern und Wiesen vor. Er ist ein tag- und nachtaktiver Räuber, frißt Insekten, Schnecken, aber auch Fallobst. Carabus coriaceus lebt sowohl in feuchten Laubwäldern, Kiefernmischbeständen, Gärten und Hecken, als auch auf Magerrasen. Als nachtaktive Art frißt er Schnecken, Würmer, Insekten und Aas. Untersuchungen von RIECKEN und RATHS (1996) zeigen, daß Carabus coriaceus bevorzugt Gehölz-Offenland-Ökotone bewohnt. Abax parallelepipedus kommt häufig in feuchten Wäldern, Hecken und Lichtungen, aber auch auf lehmigen und kalkhaltigen Böden vor. Indikatoren für campicole und praticole Biotope sind Poecilus cupreus und Amara communis. Sie sind auf den Außenflächen 1 (beide Arten), 4 und 10 (nur Poecilus) anzutreffen. Amara communis ist eurytop und kommt häufig an Waldrändern, Heiden und Mooren vor. Die Larven sind carnivor, während die Imagos phytophag sind. Amara communis ist ein tagaktiver Imagoüberwinterer. 4.1.3.2 Vögel Im Schäfertal und in der näheren Umgebung wurden zu den Erfassungsterminen 27 Vogelarten an zehn Aufnahmepunkten kartiert (Anhang I: Vogelkartierung Schäfertal). Die höchsten Ansprüche an die Vegetation haben die Mönchsgrasmücke, die Heckenbraunelle bei ST8 und ST9 sowie der Neuntöter bei ST6. Die Mönchsgrasmücke wurde auf allen Flächen, außer ST1, ST3 und ST4 beobachtet. Sie beansprucht vertikal ausreichend entwickelte und gut strukturierte Gehölze. Dabei sind bodennahe Strukturen im Gegensatz zur Gartengrasmücke weniger wichtig als zumindest einige hohe Baumstrukturen. Dabei stellen die hier gegebenen Strukturen wie Brombeeren, Holunder und Brennesseln im Gebüsch und Unterholz geeignete Nester dar. Beeren und Früchte sind neben Insekten ihre Hauptnahrung (BEZZEL 1983: 86). Die Eiablage beginnt ab Ende April mit Schwerpunkt auf die 1. und 2. Maidekade (SAEMANN 1998: [...]

pipedus bevorzugt in oder in der Nähe von Eichen- und Buchen-Wäldern vorkommt. D.h. Abax parallelepipedus hat auf der Fläche ST6 und in der Heckenstruktur So2 ein Habitat gefunden, was seinen Ansprüchen genügt. Das sind demnach die stark und dicht bewachsenen Gehölzbestände der Fläche. Die Flächen 1, 4, 5 und 10 scheinen von hygrophilen Arten wie Loricera pilicornis, Poecilus cupreus und Pterostichus melanarius bevorzugt zu werden. Loricera pilicornis ist an feuchte, weiche Böden gebunden, die er in Laub- und Auwäldern und auf feuchten Äckern findet. Vorwiegend ernährt er sich von Collembolen. Poecilus cupreus kommt meist auf mäßig bewachsenen, lehmigen Äckern (Getreideäcker), Ruderalflächen und Feuchtwiesen vor. Beide Arten sind Imagoüberwinterer. Pterostichus melanarius liebt lehmige Äcker, Waldränder und Wiesen. Er jagt Insekten, verschmäht aber auch nicht Getreide und Früchte; sowohl Larval- als auch Imagoüberwinterer. Schwach hygrophil hingegen ist Badister bullatus. Er kommt sowohl in Flußauen als auch im Norden und Osten Deutschlands in halbtrockenen Wäldern und auf Trockenrasen vor (WACHMANN et al. 1995: 256). Badister ist lediglich auf der Fläche ST6 anzutreffen. Sowohl die Außenflächen 1, 4 und 10 als auch die Innenflächen 7 und 9 scheinen zudem attraktiv für trockenheitsliebende Arten zu sein. Die Fläche 10 stellt sich als Grenzbereich zwischen einem trockenen Kurzrasen (Amara aenea als Indikator eine heliophile/xerophile Art) und einer feuchteren Heckenstruktur (Indikatoren sind hier die hygrophilen Arten) dar. Amara aenea kommt u.a. auf trockenen Feldern, Ruderalflächen, Wiesen und Trockenrasen vor; jedoch selten auf feuchten Böden (so WACHMANN et al. 1995: 240). Auf der Fläche ST10 kommt in einer hohen Stetigkeit Calathus fuscipes vor. Diese Art ist xerophil und kommt vor allem auf trockenen Böden der Äcker, Heiden und Trockenhänge vor. Calathus fuscipes frißt vorwiegend Getreidekörner und keimende Kiefernsamen Er ist Larvalüberwinterer. Ähnliche Ansprüche hat Harpalus rubripes, der jedoch als Imago überwintert. Platymus dorsalis kommt häufig im Kulturland auf Feldern und Wiesen mit kalkigen und lehmigen Böden vor. Dieser Käfer frißt hauptsächlich Insekten (Blattläuse, Raupen und Larven). Amara lunicollis kommt auf der Fläche ST 9 vor. Diese Art ist xerophil an Trockenrasen, trockene Wiesen und Heiden gebunden (so WACHMANN et al. 1995: 238) und überwintert als Imago. 83 [...]

Eintrag organischen Stickstoffs gesellen sich Anthriscus sylvestris, Heracleum sphondylium sowie kletternde Pflanzen wie Galium mollugo, Lathyrus pratensis und Vicia cracca hinzu (so DIERSCHKE 1997: 19), wie auf den Flächen ST2 und ST6 festzustellen ist. Bei weniger intensiver Nutzung kommen wuchskräftige Mittel- und Untergräser wie Anthoxanthum odoratum, Festuca rubra, Poa pratensis und blühende Kräuter wie z. B. Achillea millefolium, Crepis biennis, Centaurea jacea und Leucanthemum vulgare vor. Dies ist auf den Flächen ST9, ST8 und ST3 zu sehen. Die Außenflächen ST1, ST4, ST5 und ST10 gehören dem Verband des Cynosurion cristati R. TX. 1947 an. Charakteristisch für das Cynosurion cristati sind weide- und trittresistente Arten mit guter vegetativer Regeneration (so DIERSCHKE 1997: 49). In relativ hohen Stetigkeiten kommen hier Lolium perenne und Phleum pratense vor. Lolium perenne hat nach KLAPP (1965: 112f.) in dieser Assoziation seinen soziologischen und ökologischen Schwerpunkt. Als Differentialart zu anderen Verbänden ist hier Plantago major zu finden. Auf der Fläche ST5 tritt allerdings Plantago major gegenüber den Ruderalarten Urtica dioica und Cirsium arvense zurück. Die Außenflächen sind artenärmer. Auf ihnen kommen lediglich 16-17 Arten vor. Einzige Ausnahme ist hier die Fläche ST1. Auf dieser Fläche kommen nur 6 Arten vor. Diese Fläche zeigt auch erhebliche Anzeichen von Erosion; der prozentuale Anteil an offenen Bodenflächen beträgt 30 Prozent. 4.1.3 Fauna Im folgenden werden die Ergebnisse der faunistischen Aufnahmen getrennt nach Laufkäfer und Vögeln beschrieben. Dabei werden mit den erfaßten Arten auch ihre Habitatansprüche erläutert. 4.1.3.1 Laufkäfer Im Schäfertal wurden neben den 10 bereits angesprochenen noch zwei weitere Fallen aufgestellt. Die zusätzlichen Fallen wurden mit So1 und So2 bezeichnet. Ziel war es zu sehen, inwiefern es Aktionen zwischen den Innen- und Außenflächen gibt und ob sich besondere Arten in den Heckenstrukturen finden lassen. Aus der Tabellenarbeit (Anhang I: Laufkäferfang Schäfertal) geht hervor, daß alle Arten bis auf Abax parallelepipedus eurytope Arten sind. Eurytope Arten sind solche, die in vielen verschiedenen Biotopen vorkommen. Sie grenzen sich von den stenotopen Arten insofern ab, als daß sie z.B. in allen Waldbiotopen vorkommen, während Abax paralle82 [...]

Arbeit zitieren:
Dietrich, Björn Juli 2000: Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Bauleitung, Planfeststellungsverfahren, Ausgleich, Schutzgüter, Optimierung

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