Nachhaltigkeit aus ethischer und rechtlicher Perspektive mit speziellem Blickpunkt auf das österreichische Umweltrecht

Diplomarbeit von Patrick Pfeifenberger

Einleitung:

‘Nachhaltigkeit ist hier’. So lautet eine Internetadresse eines des größten Handelsunternehmens der Welt (www.nachhaltigkeit-ist-hier.at). Immer mehr und immer größere Betriebe nehmen sich oftmals sehr öffentlichkeitswirksam dem Thema Nachhaltigkeit an. In der aktuellen Ausgabe 6-7/2010 der Zeitschrift ‘Regal’, einem, per Eigendefinition, Fachjournal für Markenartikel und Einzelhandel, widmet man der Nachhaltigkeit gleich eine 40 Seiten umfassende Spezialberichterstattung. Da ist dann die Rede von sauberen Ökobilanzen, vorbildlichem Abfallmanagement, Öko-Märkten, Öko-Siegeln, Klimaneutralität, Bioklebstoffen, Öko-Engagement, und noch Vielem mehr. Tatsächlich scheint sich jede etwas renommiertere Firma das Thema Nachhaltigkeit in irgendeiner Form auf die Fahnen geheftet zu haben. Was aber genau bedeutet nun Nachhaltigkeit? Steckt nicht doch mehr hinter diesem Begriff als viele vermuten würden? Diese Diplomarbeit wird sich dieser Frage aus mehreren Blickwinkeln annehmen.

So soll in einem ersten Teil der geschichtliche Hintergrund der Nachhaltigkeit näher beleuchtet werden. Woher kommt der Begriff, wer hat ihn geprägt, welche Bedeutung hatte er historisch gesehen und war diese im Laufe der Zeit einem Wandel unterworfen? Mit der Bedeutung von Nachhaltigkeit wird sich auch der zweite Teil des ersten Kapitels befassen. Dabei soll aufgezeigt werden, ob diesem vermeintlich bekannten Begriff tatsächlich die Geltung zukommt, die ihm von vielen Menschen zugeschrieben wird. Die meisten Personen, die man danach fragt, was für sie persönlich Nachhaltigkeit bedeutet, antworten in etwa gleich, nämlich dass es schwer in Worte zu fassen ist aber ausdrückt, dass etwas ‘dauerhaft’ bzw. ‘für die Ewigkeit’ gemacht wird. Ob die Erklärung tatsächlich so einfach gelagert ist oder ob sich noch mehr hinter diesem einfachen Begriff verbirgt bzw. warum Nachhaltigkeit so oft (bzw. fast ausschließlich) in Zusammenhang mit der Umwelt verwendet wird, soll der besagte Abschnitt klären.

Das zweite Kapitel bildet einen Hauptpunkt dieser Arbeit und wird die Nachhaltigkeit einer ethischen Betrachtung unterziehen. Diese wird sich sehr stark an der ökologischen Ethik und den verschiedensten darin enthaltenen Sichtweisen orientieren. Der Umstand, dass Nachhaltigkeit hier fast ausschließlich aus dem ökologisch-ethischen Bereich näher beleuchtet wird, erschließt sich aus dem Bedeutungsgehalt, welcher der Nachhaltigkeit innewohnt und im ersten Kapitel erläutert wird.

Einer dezidiert ökonomisch und ökologisch begründeten Schilderung von Nachhaltigkeit wird sich das dritte Kapitel annehmen. Dieses wird, da es nicht den Kern dieser Arbeit darstellt, aber zur Vollständigkeit jedenfalls berücksichtigt werden sollte, sehr überblicksmäßig gehalten. Es ist, gerade aufgrund der zahlreichen diesem Thema immanenten Anregungen und auch Diskrepanzen eher als Denkanstoß, denn als genaue Erläuterung zu verstehen, soll aber dazu beitragen, das Thema abzurunden.

Der zweite dieser Arbeit zugrundeliegende Hauptpunkt wird in Kapitel vier bearbeitet. Dieses wird sich mit dem rechtlichen Ansatz der Nachhaltigkeit auseinandersetzen. Ausgehend vom Völkerrecht und den dort enthaltenen Prinzipien soll in einem zweiten Abschnitt ermittelt werden, ob und, wenn ja, wo Nachhaltigkeit auch in Europarecht vorkommt. Der dritte Teil dieses Kapitels soll sich sodann im speziellen mit den Regelungen des österreichischen Umweltrechts, denen das Wort ‘nachhaltig’ zumindest begrifflich innewohnt, auseinandersetzten. Dabei sollen die betreffenden Normen bzw. deren Regelungsgehalt einer genaueren Betrachtung unterzogen werden. Im letzten Kapitel gilt es, die aus den vorangegangenen Abschnitten gewonnenen Erkenntnisse kurz zusammenzufassen und kritisch zu hinterfragen.

Für die Bearbeitung der ersten drei Kapitel dieses Themas stand eine Unzahl an Literaturen zur Verfügung. Tatsache ist jedoch, dass dies die Erstellung dieser Arbeit keinesfalls leichter gestaltete sondern im Gegenteil ein immenses Maß an Lesearbeit verlangte, um ‘richtig’ von ‘falsch’ bzw. ‘fundiert’ von ‘nicht fundiert’ zu unterscheiden. So sind die dieser Arbeit zugrunde liegenden Quellen, soweit dies der Literatur entnommen werden kann, allesamt anerkannt. Die Fachliteratur für die rechtliche Betrachtung der Nachhaltigkeit ist eher dünn gesät und für das österreichische Recht nahezu inexistent. Deshalb stützt sich die Betrachtung der Rechtslage in Österreich fast ausschließlich auf umfassende Recherchen im RIS und auf das im Zuge der Erstellung dieser Arbeit erworbene (Eigen-)Wissen um die Nachhaltigkeit.

Sollten in dieser Diplomarbeit personenbezogene Formulierungen ausschließlich in männlicher Sprachform verwendet werden, wird ausdrücklich festgehalten, dass darin keinesfalls eine Diskriminierung des weiblichen Geschlechts zum Ausdruck kommen soll.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3, Ökonomie und Ökologie in der Nachhaltigkeitsdebatte:

Wie anhand des historischen, begrifflichen und ethischen Abrisses bereits deutlich gemacht wurde, ist in der Nachhaltigkeitsdebatte die Ökonomie untrennbar mit der Ökologie verbunden. Die Wirtschaftswissenschaften müssen sich dabei die Kritik gefallen lassen, die Natur und den Wert den sie besitzt, in ihren Modellen nicht genügend berücksichtigt zu haben. Naturwissenschaftler sehen die Ökonomie als Teil des ökologischen Systems. Umgekehrt wird die Natur mit all ihren Funktionen, von reaktionären Wirtschaftswissenschaftlern, als Teil der Ökonomie angesehen. Faktum ist jedoch, dass, ausgelöst durch die globale Nachhaltigkeitsdebatte, der heutige Stellenwert, den die Natur gesamtgesellschaftlich einnimmt, ein anderer ist, als noch vor 50 oder gar 100 Jahren. Im Folgenden sollen daher sehr kurz sowohl der ökologische, als auch der ökonomische Aspekt des Nachhaltigkeitsprinzips beleuchtet werden.

3.1, Ökologische Aspekte des Nachhaltigkeitsprinzips:

Der ökologische Aspekt des Nachhaltigkeitsprinzips war Ausgangspunkt und ist nach wie vor das zentrale Element bei der Fortentwicklung desselben. Ausgehend von der Gewissheit, dass die Tragfähigkeit der Erde, wie der Club of Rome Anfang der Siebziger in drastischen Modellen gezeigt hatte, enden wollend ist und daher dringend ein Umdenkprozess gestartet werden musste, rückte die Erhaltung der Natur als Lebensgrundlage, langsam aber doch, in den Blickpunkt menschlichen Handelns. Das eigentliche Interesse dabei lag aber nicht an der Erhaltung der Erde um ihretwillen, sondern an der Erhaltung des Menschen, der die Natur zum Leben benötigt. Trotzdem erfuhr dieser anthropozentrische Ansatz eine Art Ökologisierung, indem der Natur an sich mittlerweile sogar ein Eigenwert zugesprochen wird.

Holzinger spricht in Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsdebatte von einem ‘engen’ Nachhaltigkeitsbegriff, dem ein Primat der ökologischen Dimension innewohnt. Für ihn bedeutet die ökologische Nachhaltigkeit:

‘Verbrauch nachwachsender Naturressourcen unter Bedacht der Nachwachsrate (Reproduktionsregel) und Erhalt der Artenvielfalt als Ressourcenpool (Diversitätsregel).

Sparsamer Umgang mit erschöpfbaren Ressourcen (Sparsamkeitsregel) und rechtzeitige Entwicklung von gleichwertigen Substituten bei Annäherung an die Erschöpfungsrate (Substitutionsregel).

Belastung der lokalen und globalen Ökosphäre als ‘Müllhalde’ (Emmissionsdepot) nur bis zur Assimilationsgrenze der jeweiliger Ökosysteme (Assimilationsregel).

Vermeidung von Gefahren und Risiken z.B. durch schädliche Stoffeinträge (Gefahren- und Risiken-Regel).

Manche fügen hinzu: Erhalt der Natur in ihrer Vielfalt und Schönheit sowie in ihrem Eigenwert (dies ist jedoch eine ethische Festlegung, die nicht auf anthropozentrischem Überlebensinteresse des Menschen fußt).’ Holzinger definiert hier konkrete ökologische Ziele, die es im Sinne einer Nachhaltigkeit zu erreichen gilt. Sie sind gleichzeitig Leitlinien für menschliches Handeln, die aber eine gewisse Unschärfe besitzen. So lassen sich die Auswirkungen dieses Handelns auf die Ökosphäre nie ganz genau bestimmen. Beispielsweise sind sich Experten beim Phänomen des Klimawandels uneins, ob dieses ausschließlich von Menschen verursacht wird oder nicht doch als elementares Naturereignis zu betrachten ist. Daher müssen bei solchen Wissensunschärfen Handlungsregeln gelten, die dem Vorsichts- bzw. Vorsorgeprinzip entsprechen. Weiters lassen sich die tatsächlichen Bestände nicht erneuerbarer Ressourcen schwer feststellen und sind daher Prognosen über die endgültige Erschöpfung dieser nur sehr schwer zu erstellen. Hinzu treten weitere Faktoren wie Effizienzsteigerung und Alternativnutzungen auf der einen, sowie steigender Energiebedarf auf der anderen Seite, die einen exakten Ausblick schier unmöglich machen. Auch ist es unklar, wie schnell der technische Fortschritt voranschreitet und entsprechende Substitute rechtzeitig vorhanden sein werden. Ob diese sodann ökologisch verträglicher sind, kann überhaupt noch nicht beantwortet werden. Man denke in diesem Zusammenhang an die Rodung zigtausender Hektar Regenwald in Indonesien zum Zwecke des Anbaus von Palmen, deren Öl zur Biotreibstoffproduktion verwendet wird. Dieser vermeintlich umweltfreundliche Biodieselzusatz schadet durch die Vernichtung der Regenwaldflächen, die als Kohlendioxidspeicher bzw. -umwandler dienen, der Umwelt mehr, als er ihr nützt. Als letzten, aber gesellschaftlich sicher brisantesten, Punkt spricht Holzinger die Knappheitskonflikte iSv Verteilungskonflikten an. Wie man heute schon am Beispiel Erdöl und Erdgas erkennen kann, werden diejenigen (Staaten? Konzerne?), die über genügend Geld und auch Macht verfügen, um die restlichen verbleibenden Rohstoffe ringen. Was wird aber aus denen, die sich das nicht leisten können? Was wird aus denjenigen, die über so wertvolle Güter wie z.B. Holz aus Regenwäldern, disponieren können? Sollen sie diese zum Wohle der (Volks-)Wirtschaft abholzen oder zum Wohle der Einwohner und der gesamten Menschheit so belassen? Auf der Handlungsebene findet ein Verlust der Einsicht statt. Aufgrund der komplexen, anonymisierten Vertriebs- und Produktionsstrukturen gibt es nahezu keine Möglichkeiten der Einwirkung mehr. Der Produktionsakt und der Konsumationsakt fallen immer weiter auseinander was dazu beiträgt, dass die Wahrnehmung und der Einwirkungshorizont der Bürger schwinden. Dies wiederum führt zu einem Sinken des kollektiven und individuellen Verantwortungsbewusstseins. Um diesem Umstand entgegenzuwirken bedarf es gezielter Informationen. So sollen Wissensbarrieren und Komplexitäten abgebaut, Weltbeziehungen aufgebaut und die globalen Verstrickungen erkannt werden.

Holzinger liefert denkbar einfache Handlungsmuster, die einer ökologischen Nachhaltigkeit dienlich sind. Gleichzeitig zeigt er aber auch die Schwächen bzw. die möglichen Reibungspunkte auf, die vor allem aufgrund der Ungewissheit der Zukunft hervorgerufen werden. Interessant ist vor allem seine Betrachtung der Handlungsebene. Durch die Industrialisierung der gesamten Wirtschaft ist es zu einer Entrückung des Menschen von den von ihm konsumierten bzw. verwendeten Gütern gekommen. Niemand weiß so richtig, welche komplexen Prozesse weltweit notwendig sind, um z.B. ein banales T-Shirt, das man in Österreich um knappe fünf Euro kaufen kann, überhaupt im Regal zu finden. Der Anbau von Baumwolle, das Sammeln des Rohstoffes und die Weiterverarbeiten zu Garn, die Produktion des T-Shirts (das alles findet wahrscheinlich im asiatischen Raum statt), die Verpackung und Verschiffung zu einem europäischen Hafen, die Lagerung in einem Zwischendepot, der Kauf der T-Shirts an der Warenbörse, der Weitertransport des Shirts mittels Sattelschlepper quer durch Europa nach Österreich, das Auspacken und Einräumen in das Regal des Geschäftes. Das alles um lediglich fünf Euro. Kein Wunder, dass hier nicht mehr hinterfragt sondern nur mehr konsumiert wird. Daher plädiert Holzinger auch für eine gezielte Information. Der Mensch muss wieder lernen, wie ressourcenvernichtend er eigentlich lebt, wenn er z.B. ein solch billiges T-Shirt, das wahrscheinlich in Bangladesh oder Thailand produziert wurde, hierzulande kauft. Die vielgerühmte Globalisierung mag das Leben wohl in vielen Bereichen billiger gemacht haben, sicher ist aber auch, dass die Menschheit dafür einmal einen enormen ökologischen Preis zahlen wird.