Die Möglichkeiten und Grenzen des PRSP-Ansatzes in Konfliktregionen des subsaharischen Afrikas

Magisterarbeit von Thorsten Volberg

Einleitung:

In vielen Regionen des subsaharischen Afrikas verschärfen sich vor dem Hintergrund fundamentaler Entwicklungskrisen die gesellschaftlichen Widersprüche und Verteilungskämpfe. Deformierte bzw. fehlgeschlagene Modernisierungs- und Transformationsprozesse manifestieren sich und lassen eine wachsende Politisierung von Gesellschaftszusammenhängen erkennen. Ethnisch geprägte Auseinandersetzungen, Staatszerfall und soziale Chaotisierungsprozesse bis hin zu kriegerischen Konflikten, prägen auch noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts große Teile des afrikanischen Kontinents. Die steigende Anzahl von Ländern mit nicht mehr beherrschbaren Zahlungsbilanz- und Verschuldungsproblemen, enormen Einkommensunterschieden und einer unzureichenden sozialen Grundversorgung der Bevölkerung, verdeutlichen das globale Gefälle zwischen den Industrienationen des „Nordens“ und den Ländern des „Südens“.

Diese Negativentwicklung basiert unter anderem auf wirtschafts- und sozialpolitischen Einflüssen und Maßnahmen, die auch die Wirksamkeit der bisher geleisteten Entwicklungshilfe in Frage stellen. Entwicklungspolitische Handlungsspielräume müssen in diesem Zusammenhang jedoch realistisch eingeschätzt und im Kontext der politischen Interessen - sowohl der internationalen Gebergemeinschaft, als auch der Akteure in den Empfängerstaaten – betrachtet werden. Beide Seiten agieren zudem in einem sich intensivierenden Globalisierungsprozess, in der die Nationalstaaten zwar weiterhin die weltpolitisch mächtigsten Akteure darstellen, ihre Position aber zwischen den verschiedensten Interessengruppen und global agierenden Institutionen handlungsärmer geworden ist.

Auf dem G8-Gipfel 1999 in Köln wurde die ‚Highly Indebted Poor Country’ (HIPC) - Initiative eingeleitet, eine Entschuldungskampagne, die eine Politikausrichtung der Partnerländer an das Ziel der Armutsbekämpfung knüpft. Die HIPC-Staaten haben sich im Rahmen des Schuldenerlasses gegenüber der Weltbank dazu verpflichtet, nationale Strategiepapiere zu erstellen und die, aufgrund des Erlasses eingesparten öffentlichen Mittel, für die Armutsbekämpfung einzusetzen. Die ‚Poverty Reduction Strategy Paper’ (PRSPs) sollen zudem einen Rahmen für die Geberkoordinierung schaffen, an dem sich zukünftig die Programme der Entwicklungsbanken und des IWF, aber auch die der bilateralen und multilateralen Geber orientieren. Die Grundprinzipien des PRSP-Ansatzes bestehen in der Übertragung der Verantwortlichkeiten auf die betroffenen Länder selbst (‚ownership’) und einer breiten Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure (‚participation’) in den Gestaltungsprozess.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Umsetzungsproblematik dieser Prinzipien in solchen Ländern des subsaharischen Afrikas, in denen staatliche Strukturen aufgrund von Bürgerkriegen erst wieder aufgebaut werden müssen. Innerstaatliche Konflikte sind zudem von einer zunehmenden Einbeziehung der Zivilbevölkerung in Kampfhandlungen geprägt. Somit wird den betroffenen Ländern die Basis für eine aktive Mitgestaltung in der Etablierung eines breitenwirksamen Wirtschaftswachstums – eine grundlegende Voraussetzung für nachhaltige Armutsbekämpfung – entzogen. Die oftmals nur rudimentär oder formal existierenden Staaten, sowie deren Ökonomie und Gesellschaft, bleiben auch in der Post-Konflikt-Phase durch Gewaltstrukturen gekennzeichnet und behindern so die Einleitung eines friedlichen Transformationsprozesses.

Da die afrikanischen Länder in ihren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Rahmenbedingungen enorme Unterschiede aufweisen, ist eine PRSP-individuelle Betrachtung notwendig, um die Möglichkeiten und Grenzen der Armutsbekämpfungsstrategie anhand einer konkreten Konfliktregion zu verdeutlichen. Ruanda gilt in diesem Zusammenhang unter anderem aufgrund seiner spezifischen ethnischen Polarisierung - die wiederum aus der Kolonialzeit heraus zu betrachten ist - als Beispiel für ein komplexes und krisenanfälliges gesellschaftspolitisches Umfeld. Auch wenn der 1994 begangene Völkermord und die nachfolgende Fluchtbewegung als ein „Extremfall“ und nicht als repräsentative Sozialkatastrophe für den gesamten Kontinent gesehen werden darf, sind die direkten Auswirkungen des Konflikts auf die Armut der Bevölkerung vergleichbar mit anderen, von Kriegen betroffenen Regionen.

Gerade in Post-Konfliktsituationen sind politische Entscheidungen von großer Tragweite und immer in direktem Zusammenhang mit der Gefahr eines möglichen Wiederausbruch von Gewalt zu betrachten. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit politische, wirtschaftliche und soziale Regelungsinstrumente in den subsaharischen Staaten geschaffen werden können, die den Aufbau eines langfristigen Friedens zu unterstützen vermögen.

Der Einfluss der Geberstaaten - vor allem aus ihrer Position innerhalb der Weltbank heraus – spielt eine entscheidende Rolle dabei, entwicklungspolitische Maßnahmen krisenpräventiv auszurichten. Aber auch jene Voraussetzungen, die von Seiten der Nehmerstaaten erfüllt werden müssen, um Konfliktsituationen auf Basis eines gesellschaftlichen Konsens zu lösen, werden in dieser Arbeit thematisiert. Inwieweit nun die HIPC-Initiative und die Umsetzung des PRSP-Ansatzes einen Beitrag zur Friedenssicherung und nachhaltigen Armutsbekämpfung leisten kann und worin ihre Schwächen – gerade in Konfliktregionen - bestehen, bildet den abschließenden Schwerpunkt dieser Analyse.

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