Möglichkeiten und Grenzen der Finanzierung von lokalen Infrastrukturmaßnahmen in Entwicklungsländern durch kostendeckende Tarife

Diplomarbeit von Sylvia Schweitzer

Zusammenfassung:

Die vorliegende Arbeit stellt den Versuch dar, Möglichkeiten und Grenzen der Finanzierung von lokalen Infrastrukturmaßnahmen durch kostendeckende Tarife aufzuzeigen, wobei sich der Fokus auf die Situation in den Entwicklungsländern richtet.

Kostendeckende Tarife gewinnen für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen immer größere Bedeutung: Einerseits nimmt die Nachfrage nach Infrastrukturgütern im Zuge des hohen Bevölkerungswachstums und den mit fortschreitendem Wirtschaftswachstum steigenden Ansprüchen der Bevölkerung zu. Gleichzeitig steigen mit zunehmender Siedlungsdichte die Bereitstellungskosten von Infrastrukturgütern. Andererseits sieht sich der Staat angesichts hoher Verschuldung zahlreicher Länder immer weniger in der Lage, die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen zu übernehmen. Diese Problematik läßt sich sicherlich nicht auf die Entwicklungsländer beschränken, erhält dort jedoch eine neue Dimension: Für viele dieser Länder ist die finanzielle Unterstützung internationaler Geberorganisationen von existentieller Bedeutung. Um z.B. Beistandskredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erhalten, müssen sich die betroffenen Länder meist zu weitreichenden Strukturanpassungsreformen verpflichten, welche neben einer Abwertung der Inlandswährung und anderer Auflagen zur Inflationsbekämpfung auch eine massive Kürzung der Staatsausgaben vorsehen. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, daß die Bereitstellung von Infrastrukturgütem in Zukunft von staatlicher Finanzierung, weitgehend entkoppelt werden muß, um eine flächendeckende und zuverlässige Versorgung, der Bevölkerung sicherzustellen. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, dürfen jedoch sozialpolitische Gesichtspunkte bei der Einführung kostendeckender Tarife nicht aus den Augen verloren werden: Angesichts der Armut eines großen Anteils der Bevölkerung, insbesondere in Entwicklungsländern, muß die Zahlungsfähigkeit der Menschen berücksichtigt werden, so daß auch für die Unterschicht zumindest eine Grundversorgung gewährleistet werden kann. Im folgenden soll deshalb nicht nur dargestellt werden, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Einführung kostendeckender Tarife erfüllt sein müssen, sondern auch, welche Möglichkeiten bestehen, Kostendeckung und Sozialverträglichkeit in Einklang zu bringen.

Der Begriff der Entwicklungsländer hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch durchgesetzt und soll im folgenden verwendet werden. Seine Problematik soll dabei keineswegs außer acht gelassen werden. Er hat früher verwendete Begriffe wie "rückständige""unterentwickelte" und "nicht entwickelte" Länder abgelöst, die als zu wertbehaftet beurteilt wurden, ist jedoch selbst ebenfalls vorbelastet: Zum einen unterstellt er, daß sich die betreffenden Länder tatsächlich entwickeln. Dabei ist es jedoch gerade die Frage, ob und wie sie sich entwickeln klärungsbedürftig. Zum anderen bleibt die Frage nach der inhaltlichen Bedeutung von Entwicklung ungeklärt. Gleichzeitig täuscht der Begriff über die ausgeprägte Heterogenität der betreffenden Länder hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Gegebenheiten hinweg.

Nach einer für die folgenden Ausführungen grundlegenden Begriffsbestimmung von Infrastruktur wird in der vorliegenden Arbeit zunächst ihre Bedeutung für den Entwicklungsprozeß dargestellt. Im Anschluß daran erfolgt eine Charakterisierung verschiedener Infrastrukturgüter in Hinblick auf ihre Produktions- und Konsummerkmale. Sie ermöglicht es, diejenigen Infrastrukturgüter zu identifizieren, die sich für eine Finanzierung durch Nutzergebühren eignen und bildet darüber hinaus den Ausgangspunkt für die im nächsten Kapitel vorgenommene Darstellung möglicher Organisationsfonnen der Infrastrukturbereitstellung. Ausgehend von der These, daß eine Kostendeckung durch Tarife umso eher möglich wird, je effizienter die Produktion des betreffenden Gutes erfolgt, wird von den jeweiligen Charakteristika eines bestimmten Infrastrukturgutes auf seine unter Effizienzgesichtspunkten optimale Bereitstellungsoption geschlossen; dies soll unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen geschehen. Im Anschluß daran werden verschiedene, dem Kostendeckungsbegriff potentiell zu Grunde liegende Kostenkonzepte sowie grundlegende Tarifstrukturen dargestellt. Das folgende Kapitel dient dann der Untersuchung dieser Tarifstrukturen hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit, wobei neben der Zahlungsfähigkeit und -bereitschaft der Nutzer auch die Umweltverträglichkeit der Tarife in die Betrachtung einbezogen wird.

Abschließend werden die Möglichkeiten und Grenzen der Infrastrukturfinanzierung durch kostendeckende Tarife an Hand eines empirischen Fallbeispiels, der Wasserversorgung im Jemen, veranschaulicht.

Die vorliegende Arbeit basiert somit auf einer Kombination von Literaturstudium und empirischer Analyse. Für ersteres bildete sogenannte "graue Literatur" (unveröffentlichte Diskussionspapiere und Forschungsberichte) eine wichtige Quelle, die teilweise nur schwierig zu bekommen war; aus diesem Umstand erklärt sich auch die etwas knapp geratene Literaturliste. Der empirische Teil der Arbeit stellt eine Mischung aus quantitativer und qualltativer Analyse dar, die während eines sechswöchigen Forschungsaufenthaltes im Jemen vorgenommen wurde und auf standardisierten Interviews mit Nutzern der Wasserinfrastruktur einerseits und freien Experteninterviews mit Angestellten des Wasserversorgungsuntemehmens sowie Beratem der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) andererseits beruht.

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