Der Missbrauch der Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte im Konzernabschluss

Studienarbeit von Oliver Dittmann

Problemstellung:

Der Ausgangspunkt der Studienarbeit bildet der Missbrauch der Bilanzierungs-, und Bewertungswahlrechte im Konzernabschluss seitens der Muttergesellschaft und die eventuellen negativen Folgen für die Tochter- und Enkelgesellschaften. In dieser Arbeit sollen die unterschiedlichen Techniken und rechtlichen Möglichkeiten der Muttergesellschaft dargestellt werden, wie durch geschickte Auslegung der Bilanzierungs-, und Bewertungswahlrechte die Konzernbilanz manipuliert werden kann. Diese Maßnahmen sind vor allem für publizitätspflichtige Rechtsformen, in der Regel börsennotierte Kapitalgesellschaften von zentraler Bedeutung, um sich so gut wie möglich nach außen darzustellen. Dies gilt ebenso für nicht börsennotierte Gesellschaften. Im Rahmen dieser Arbeit soll sich der Blickwinkel jedoch nur auf die börsennotierten Gesellschaften begrenzen.

Ein weiterer Punkt auf den im Verlauf dieser Arbeit eingegangen wird, ist die Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegenüber der Muttergesellschaft seitens der Tochter- und Enkelgesellschaft, die in Folge einer nachteiligen Weisung durch die Muttergesellschaft einen Schaden erlitten haben.

Der gestalterische Spielraum, den die Verantwortlichen der Tochter- und Enkelgesellschaften durch die Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte in der Bilanz haben, kann das Mutterunternehmen, um ihre Interessen durchzusetzen durch das ihr gegebene Weisungsrecht eingeschränkt wird. Im Rahmen dieser Arbeit sollen deshalb die Möglichkeiten und Grenzen des Weisungsrecht der Muttergesellschaft gegenüber der untergebenden Tochter- und Enkelgesellschaft dargestellt werden, sowie die Haftungsansprüche der Tochter- und Enkelgesellschaft gegenüber der Muttergesellschaft im faktischen als auch im Vertragskonzern aufgezeigt werden.

Ziel der Arbeit ist die klare Darstellung des konzernpolitischen Gestaltungspotentials der Muttergesellschaft durch das gegebene Bilanzierungs- und Bewertungswahlrecht, das im Zuge der Konsolidierung gemäß den §§ 300 Abs. 2 und 308 HGB gegeben wird. Außerdem sollen zusätzlich die Konsequenzen für die untergebenden Tochter- und Enkelgesellschaften innerhalb des Konzerns aufgezeigt werden, die im Zuge des Missbrauchs der §§ 300 Abs. 2 und 308 HGB durch die Muttergesellschaft entstehen.

Ein weiteres Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Rechtsfolgen für die Mutter-, Tochter- und Enkelgesellschaft im faktischen AG-Konzern und Vertragskonzern, wenn der Missbrach der Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte im Zuge der Konsolidierung gemäß den §§ 300 Abs. 2 und 308 HGB erkannt wird. In diesem Kontext wird auf die diesbezüglichen Rechtsansprüche und Vorraussetzungen der beteiligten Parteien eingegangen.

Gang der Untersuchung:

Kapitel Eins – Einleitung – beschreibt die allgemeinen Gebiete der Studienarbeit. Es geht auf die Problemstellung und grenzt den Themenkomplex ein. Es spezifiziert das Ziel dieser Arbeit. Das zweite Kapitel – der Konzern – behandelt die wichtigsten Definitionen, sowie die Grundlagen der Konzernrechnungslegung. Bei den Definitionen werden die Begriffe erläutert, die für das Verständnis der Arbeit maßgeblich sind. Die Behandlung der Grundlagen der Konzernrechnungslegung wird beitragen, die Technik und Auswirkungen der Kapitalkonsolidierung gemäß § 300 Abs. 2 HGB in Bezug auf die Erstellung der Konzernbilanz zu verstehen.

Weiteres wird in diesem Teil auch auf die Systematik von Konzernarten und den ihnen zu Grunde liegenden Unternehmensverträgen gemäß § 291 HGB, um die Zusammenhänge in Kapitel fünf zu verstehen. In Kapitel Drei - Die Bilanzpolitik als Bestandteil der Unternehmensstrategie – werden die maßgeblichen Ziele der Bilanzpolitik erläutert und die wichtigsten bilanzpolitische Instrumente vorgestellt.

Mit Kapitel Vier – Die Bewertungswahlrechte als strategisches Instrument in der Konzernbilanzpolitik – beginnt der Hauptteil der Arbeit. In Kapitel Vier werden die im Konzernabschluss zur Anwendung kommenden Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte behandelt. Diese werden im einzelnen dargestellt und analysiert werden. Bei der Analyse der Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte im Konzernabschluss wird zum einen der Aspekt untersucht und dokumentiert, welche Auswirkungen der Missbrauch der Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte seitens der Muttergesellschaft auf die untergebenden Tochter- und Enkelgesellschaften.

Kapitel Fünf – Grenzen des Missbrauchs bei der Festlegung der Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte – ist der zweite Teil des Hauptteils der Arbeit. Hier erfolgt die Darstellung des Weisungsrechtes der Muttergesellschaft auf die Tochter- und Enkelgesellschaft sowie auch das Weisungsrecht der Tochtergesellschaft auf die Enkelgesellschaft. Der Schwerpunkt dieses Kapitels ist jedoch die Analyse und Dokumentation der Rechtsfolgen bei nachteiligen Beeinträchtigungen der Untergesellschaft durch die herrschende Gesellschaft im faktischen AG-Konzern und Vertragskonzerns.

Inhaltsverzeichnis: