Menschenrechtspolitik von oben und von unten

Magisterarbeit von Jeanette Neij

Einleitung:

In einer sich von zunehmend systematisierenden Menschenrechtsverletzungen geprägten Welt erweist sich das Thema Menschenrechtspolitik als ein hochaktuelles. Die Bedeutsamkeit einer aktiven und internationalen Menschenrechtspolitik von allen Seiten der Gesellschaft ist vor allem in den letzten Jahren erheblich gestiegen.

Auf dem Gebiet der Menschenrechte dürften die Vereinten Nationen mit dem Epitheton größte und bedeutendste intergouvernementale Organisation stolzieren. Aber nicht nur im Rahmen der Vereinten Nationen wird eine Menschenrechtspolitik betrieben, sondern auch die Zahl anderer Menschenrechtsorganisationen ist in den letzten Jahrzehnten rapide gestiegen. Diese Nichtregierungsorganisationen, NG0s, finden wir in jedem Staat der Welt. Sie sind Kanäle der Bevölkerung und kennen keine nationalen Grenzen. Es ist nicht länger die interne Angelegenheit eines Staates, wie er seine Angehörigen behandelt. Internationale Menschenrechtsverträge und -abkommen sind zwar nicht selten Lippenbekenntnisse, jedoch besteht heute ein internationales, intergouvernementales und nichtgouvemementales Instrumentarium zum Schutz der Menschenrechte, zu dem gegriffen werden kann. Dies ist eine Überwachungsmöglichkeit, die früher nicht existierte.

Während es auf der kooperativen Regierungsebene die Vereinten Nationen sind, die das intergouvemementale Instrumentarium benutzen, um ihre zahlreichen Deklarationen und Konventionen duchzusetzen, finden wir auf der internationalen nichtstaatlichen Ebene die Nichtregierungsorganisation amnesty international als erfolgreiches Gegenstück zu den IG0s, intergovernmental organizations, und als deren wichtiger Arbeitspartner. Beide Organisationen versuchen somit, die große Kluft zwischen Anspruch und Realität im Bemühen um einen effektiven und universalen Menschenrechtsschutz mit teils den gleichen, teils unterschiedlichen Mitteln und Methoden zu überwinden. In dieser Arbeit werden die Zielsetzungen, die Aufgabenbereiche, der Aufbau, die politischen Instrumentarien sowie die Durchsetzbarkeit und Legitimität der Maßnahmen dieser beiden Organisationen unter komparativen Vorsätzen untersucht. Wo liegen die Stärken und Schwächen, die Chancen und Gefahren, der heutigen Menschenrechtsarbeit von seiten der UNO und amnesty internationale? Mit Hilfe dieser Fragen werden die Möglichkeiten und Grenzen der zukünftigen Menschenrechtspolitik und deren Durchsetzung dieser beiden Organisationen, besonders im Hinblick auf Kooperation, herauszufinden sein. Die Arbeit leistet somit einen Beitrag zur Erforschung der internationalen Menschenrechtsarbeit von sowohl "oben" als auch von "unten".

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