Die Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte in der EG: Schaffung eines europäischen Binnenmarktes mit Wettbewerb?

Diplomarbeit von Christian Wollner

Einleitung:

„Den meisten der rund 40 Millionen Telephonkunden ist noch nicht klar, was in fünf Monaten passiert: Von Januar an dürfen sie von zu Hause aus erstmals frei wählen und sich ihre eigene Telephongesellschaft aussuchen. Wer sich immer schon über die Deutsche Telekom geärgert hat, weil er deren Mitarbeiter unfreundlich findet oder die Gesprächstarife zu hoch, der kann dann zur Konkurrenz gehen, die so sonderbare Namen trägt wie Arcor, Otelo oder Viag Interkom. Ein jahrzehntelanges Staatsmonopol wird geknackt“, schreibt Ulf Brychci Ende Juli 1997 in der Süddeutschen Zeitung Es ist wohl richtig, dass den meisten Deutschen und auch der Mehrzahl der übrigen Europäer die Tragweite des „magischen“ Datums 1. Januar 1998 noch nicht so recht bewusst ist. Noch weniger Menschen wird aber wohl bewusst sein, dass bei der Liberalisierung eines bis vor wenigen Jahren hochregulierten Sektors die Europäische Gemeinschaft eine bedeutende, wenn nicht sogar die bedeutendste Rolle gespielt hat.

In dieser Arbeit soll nun untersucht werden, welche Rolle die Europäische Gemeinschaft genau beim Liberalisierungsprozess der europäischen Telekommunikationsmärkte gespielt hat und inwieweit es ihr in verschiedenen Phasen gelungen ist, in diesem Gebiet einen europäischen Binnenmarkt mit einem möglichst hohen Maß an Wettbewerb zu schaffen. Diese beiden Aspekte sind aus zwei Gründen besonders interessant.

Auf der einen Seite stellen sie allgemeine Ziele dar, denen sich die Gemeinschaft verschrieben hat, auf der anderen Seite bietet die Telekommunikation ein Paradebeispiel für einen Bereich, dem lange Zeit beide Punkte fremd waren. Das Gebiet wurde als natürliches Monopol zum Aufgabenbereich des Staates gehörend betrachtet, weswegen sich Wettbewerb ex definitione verbot und die nationalen Märkte durch gesetzliche und technische Hürden nach außen hin abgeschottet waren; einen gesamteuropäischen Markt gab es nicht.

Gang der Untersuchung:

Nach dieser Einleitung wird im zweiten Kapitel dieser Arbeit der Telekommunikationsmarkt als beschränkter Markt beschrieben, wie er sich als staatliches Monopol lange Zeit darbot. Es wird untersucht, warum dieser Markt über so lange Zeit als geschlossener nationaler Markt aufrechterhalten und vor jeder Art von Wettbewerb beschützt wurde.

Im dritten Kapital werden die Gemeinschaftsziele Binnenmarkt, Wettbewerb und Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie allgemein aufgezeigt, da sie im weiteren für die Darstellung des europäischen Liberalisierungsprozesses im Telekommunikationsbereich von besonderer Bedeutung sind.

Dieser Liberalisierungsprozess wird dann im vierten Kapitel dargestellt, beginnend mit den Anfängen der europäischen Telekommunikationsordnung über das Grünbuch von 1987, das einen Meilenstein in der Entwicklung in diesem Bereich verkörpert, bis hin zu dessen schrittweiser Umsetzung in den Folgejahren.

Im fünften Kapitel wird die aktuelle Situation in den Mitgliedstaaten stellvertretend an den vom Marktvolumen her wichtigsten Ländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien dargestellt, wobei Großbritannien von besonderem Interesse ist, da dort der Liberalisierungsprozess bereits viel früher als in den anderen europäischen Mitgliedstaaten eingeleitet wurde. Frankreich und Deutschland sind die beiden größten europäischen Märkte und lassen bei ihren Vorbereitungen auf den freien Markt interessante Parallelen erkennen. Untersucht wird jeweils, wie weit der betreffende Markt bereits geöffnet ist und infolgedessen Wettbewerb bereits existiert und wie weit der junge Wettbewerb durch Regulierung gefördert wird; in einem zweiten Teil sollen dann die Marktakteure vorgestellt werden. Diese Darstellung kann allerdings nicht ins Detail gehen, da die Vielzahl von Firmen, die sich auf ein Angebot auf dem Telekommunikationsmarkt vorbereiten und fast täglich neue Allianzen schmieden und gegenseitige Beteiligungen erwerben, in diesem Rahmen nicht erschöpfend zu beschreiben wäre.

Im sechsten Kapitel wird kurz auf den aktuellen WTO-Beschluss eingegangen, der Anfang dieses Jahres gefasst wurde und durch den die für 1998 vorgesehene vollständige Marktöffnung keine Besonderheit des EG-Marktes mehr ist, sondern plötzlich für eine Vielzahl von Ländern, die Mitglied der WTO sind, gilt.

Inhaltsverzeichnis: