Liberalisierung und Privatisierung des Elektrizitätssektors in den mittel- und osteuropäischen Ländern im Hinblick auf die Eingliederung in die EU-Wettbewerbsordnung

Diplomarbeit von Markus Losi

Einleitung:

Die Elektrizitätswirtschaft hat weltweit einen starken Wandel erfahren, da Netzwerkindustrien nicht mehr als natürliche Monopole betrachtet werden. Gestern noch monopolistisch organisierte Märkte sind heute zunehmend liberalisiert. Mit der Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft erhoffen sich die verantwortlichen Regierungen eine Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit, die in Zeiten einer weltweiten Globalisierung immer wichtiger wird. Folglich wird der Wettbewerb um Marktanteile und Kundenbindung wachsen, während gleichzeitig Elektrizitätsunternehmen zur Steigerung ihrer Effizienz neu strukturiert werden. Die Kunden profitieren von dieser Entwicklung, weil sie nicht mehr von einem Monopolisten abhängig sind, sondern ihren Anbieter frei auswählen können. Die Ausweitung des Wettbewerbs im Elektrizitätssektor wird zudem zu sinkenden Elektrizitätspreisen führen.

Die mittel- und osteuropäischen Länder folgen seit dem Wandel ihrer Wirtschaftsordnung von einer Plan- hin zu einer Marktwirtschaft dem Trend der Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft, wenn auch zaghafter als in den westlichen Industrieländern. Nicht nur die Liberalisierung, sondern auch die Privatisierung der ehemaligen staatlichen Elektrizitätswirtschaft ist eine große Herausforderung in diesen Ländern. Ein weiterer Aspekt ist der Wunsch vieler mittel- und osteuropäischer Länder, der Europäischen Union in absehbarer Zeit beizutreten. Voraussetzung hierfür ist u.a. die Angleichung ihrer Rechtsordnungen an das europäische Recht. Hinsichtlich der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes ist die Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt der Europäischen Union für die mittel- und osteuropäischen Länder von besonderer Relevanz. Sie gibt den Rahmen für die Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft in der Europäischen Union vor.

Gang der Untersuchung:

Im zweiten Kapitel wird zunächst auf die Besonderheiten der Elektrizität eingegangen. Anschließend werden die Theorien erläutert, die auch für die Elektrizitätswirtschaft von Bedeutung sind.

Im dritten Kapitel werden die für eine Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft wichtigen Wettbewerbsmodelle diskutiert, wobei zuvor auf die Notwendigkeit einer vertikalen Desintegration der Elektrizitätsunternehmen eingegangen wird.

Das vierte Kapitel beschäftigt sich eingehend mit der in der Europäischen Union relevanten Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt, die auch für die mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten von besonderer Bedeutung ist. Anschließend werden die Liberalisierungserfahrungen am Beispiel von England/Wales und Deutschland diskutiert, die den Ländern in Mittel- und Osteuropa wichtige Hinweise bei der Reformierung ihres Elektrizitätssektors geben können.

Das fünfte Kapitel befasst sich mit den Problemen in der mittel- und osteuropäischen Elektrizitätswirtschaft, wobei zunächst die Ausgangslage und anschließend die Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft seit 1990 betrachtet werden. In diesem Kapitel wird insbesondere auf die Daten des 10. Zittauer Seminars zur energiewirtschaftlichen Situation in den Ländern Osteuropas zurückgegriffen, die nach einheitlichen Kriterien erhoben worden sind. Das von Prof. Dr. Riesner geleitete wissenschaftliche Arbeitsgremium wird seit 1990 jährlich an der Fachhochschule Zittau/Görlitz abgehalten. Anschließend wird auf die spezifischen Probleme bei der Umstrukturierung, Privatisierung und Liberalisierung in diesen Ländern eingegangen.

Im sechsten Kapitel wird der aktuelle Stand der Liberalisierung und Privatisierung in Polen, Tschechien und Ungarn diskutiert. Diese Länder werden voraussichtlich im Jahr 2005 der Europäischen Union beitreten. Zuvor wird der Anschluß der mitteleuropäischen Länder an das westeuropäische Stromnetz erläutert, der eine Voraussetzung für den tatsächlichen physischen Stromaustausch darstellt. Zudem wird überprüft, ob die Reformen der Elektrizitätswirtschaft in den drei betrachteten Länder mit der Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt der EU übereinstimmen. Anschließend erfolgt eine Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse aus diesem Kapitel.

Inhaltsverzeichnis: