Lebensarbeitszeitkontenmodelle - Eine Alternative zu betrieblichen Altersvorsorgekonzepten

Abschlussarbeit von Rainer Wolf

Einleitung:

Das Altersvorsorgesystem in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Wandel. Nach der bislang vorherrschenden „Drei-Säulen-Theorie“ bilden die gesetzliche Rentenversicherung, die betriebliche Altersvorsorge sowie die private Vorsorge die Basis für die Finanzierung der „Zeit nach dem Erwerbsleben“.

Die demographisch bedingte Überalterung der Bevölkerung, die zunehmende Verlängerung der Lebenserwartung sowie die aktuelle Arbeitslosenproblematik haben jedoch dazu geführt, dass die gesetzliche Rentenversicherung als bislang tragende Säule der Altersvorsorge zukünftig nicht mehr in der Lage sein wird, den Altersvorsorgebedarf in ausreichendem Umfang zu finanzieren.

Dabei kann eine umlagefinanzierte weitere Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge aus gesamtwirtschaftlicher Sicht kein Lösungsansatz für die oben genannte Finanzierungsproblematik sein. Denn im internationalen Vergleich müssen die Arbeitskosten und insbesondere die Lohnnebenkosten in Deutschland als erheblicher Wettbewerbsnachteil angesehen werden. So werden zunehmend zahlreiche Arbeitsplätze in Billiglohnländer verlagert. Dies hat zur Folge, dass sich die Arbeitslosigkeit weiter erhöht und die sozialen Sicherungssysteme zusätzlich belastet werden. Wettbewerbspolitisch ist eine weitere Verteuerung des Produktionsfaktors Arbeit durch steigende Lohnnebenkosten nicht zu verantworten.

Demzufolge soll auch aus staatlicher Sicht eine Entlastung der gesetzlichen Rentenversicherung durch zunehmend geförderte Vorsorgekonzepte im Bereich der betrieblichen und privaten Altersvorsorge erfolgen. Durch staatliche Förderungen in Form von steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Ersparnissen sowie staatlichen Zuschüssen werden für Arbeitnehmer Anreize zum Aufbau einer zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. Mit dem Altersvermögensgesetz vom 26.06.2001 wurden die Möglichkeiten der betrieblichen Altersvorsorge auf insgesamt fünf staatlich geförderte Durchführungswege erweitert. Seit dem Jahr 2002 wurde gem.

§ 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG den Arbeitnehmern zudem ein gesetzlich festgeschriebener Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung eingeräumt, um die betriebliche Altersvorsorge zu forcieren. Neben den Durchführungswegen der bAV bietet die Entgeltumwandlung im Rahmen von betrieblichen Lebensarbeitszeitkonten eine alternative Möglichkeit zum Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung. In den nachfolgenden Ausführungen soll die Eignung von Lebensarbeitszeitkonten sowohl aus Sicht des Unternehmens als auch aus Sicht der Arbeitnehmer untersucht werden. Als primäre Zielsetzung des Arbeitnehmers wird dabei die Finanzierung einer zusätzlichen Altersvorsorge bzw. die Finanzierung des Vorruhestandes unterstellt.

Gang der Untersuchung:

Gliederungspunkt 2 führt zunächst in die wesentlichen Grundlagen von Arbeitszeitkonten ein und erläutert den Aufbau und die Funktionsweise von Arbeitszeitkonten. Die Gliederungspunkte 3 und 4 beschäftigen sich anschließend mit der steuerlichen und der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Arbeitszeitkonten bei Arbeitnehmern und Unternehmen.

In Gliederungspunkt 5 wird die finanzielle Vorteilhaftigkeit des „Bruttosparens im Rahmen des Arbeitszeitkontenmodells“ im Vergleich zum „Nettosparen im Privatvermögen“ untersucht. Anhand des praxiserprobten EuroSwitch-Lebensarbeitszeitmodells werden für drei unterschiedliche Arbeitnehmertypen – den „sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer“, den „leitenden Angestellten“ und den „nicht sozialversicherungspflichtigen Gesellschaftergeschäftsführer“ – die Ergebnisse der beiden Anlagealternativen berechnet und gegenübergestellt.

Auf der Grundlage eines Endvermögensvergleiches werden die Berechnungsergebnisse analysiert, um nachfolgend die Vorteilhaftigkeit von Arbeitszeitkonten unter dem Aspekt der Vermögensbildung zu beurteilen. Unter Gliederungspunkt 6 erfolgt eine Abgrenzung zwischen Arbeitszeitkonten und den Durchführungswegen der betrieblichen Altersvorsorge. Anhand verschiedener Beurteilungskriterien soll eine erweiterte Bewertung der Vorteilhaftigkeit von Arbeitszeitkonten ermöglicht werden. Gliederungspunkt 7 fasst die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit zusammen. Mit einem Ausblick in Gliederungspunkt 8 schließt die Arbeit ab.

Inhaltsverzeichnis:

1.	Einleitung	1
1.1	Einführung und Problemhintergrund	1
1.2	Gang der Untersuchung	2
2.	Einführung und Funktionsweise von Arbeitszeitkonten	3
2.1	Das Funktionsprinzip von Arbeitszeitkonten	3
2.2	Zielsetzung von Arbeitszeitkonten	4
2.3	Gesetzliche Rahmenbedingungen	5
2.3.1	Geltungsbereich / Begünstigter Personenkreis	5
2.3.2	Entgeltumwandlung in Wertguthaben	5
2.3.3	Vertragliche Vereinbarung	6
2.3.4	Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten	6
2.4	Arten von Arbeitszeitkonten	8
2.5	Anlageformen für Wertguthaben	9
3.	Steuerrechtliche Behandlung von Arbeitszeitkonten	11
3.1	Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer	11
3.1.1	Steuerliche Behandlung während der Ansparphase	11
3.1.2	Steuerliche Behandlung während der Freistellungsphase	12
3.1.3	Steuerliche Behandlung bei Störfällen	12
3.1.4	Sonderfall: Umwandlung des Wertguthabens in eine betriebliche Altersvorsorge	13
3.1.5	Sonderregelung: „Vergütung für mehrjährige Tätigkeit“	14
3.1.6	Sonderfälle: Arbeitgeberwechsel und Arbeitslosigkeit	15
3.2	Steuerliche Behandlung beim Unternehmen	16
3.2.1	Steuerliche Behandlung in der Ansparphase	16
3.2.2	Steuerliche Behandlung der Erträge aus Wertguthaben	18
3.2.3	Steuerliche Behandlung in der Freistellungsphase / Störfall	19
4.	Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Arbeitszeitkonten	20
4.1	Allgemeine Grundlagen	20
4.2	Behandlung in der Ansparphase	21
4.3	Behandlung in der Freistellungsphase	21
4.4	Behandlung im Störfall	22
4.5	Sonderfall: Verwendung des Wertguthabens für eine betriebliche Altersversorgung	23
5.	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung beim Arbeitnehmer	24
5.1	Grundsätzliche Überlegungen zur Vorteilhaftigkeitsbetrachtung beim Arbeitnehmer	24
5.1.1	Vorteilhaftigkeitsaspekte der nachgelagerten Besteuerung	25
5.1.2	Vorteilhaftigkeitsaspekte der Ertragsbesteuerung	26
5.2	Modellbeschreibung und Modellannahmen	27
5.2.1	Die Endvermögensvergleichsberechung	27
5.2.2	Die Modellarbeitnehmer	27
5.3	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung anhand des EuroSwitch Lebensarbeitszeitmodells (ELZ)	28
5.3.1	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung in der Ansparphase	29
5.3.2	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung im Störfall	29
5.3.3	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung im Freistellungsfall	30
5.3.4	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung bei Umwandlung der Wertguthaben in eine betriebliche Altersvorsorge	32
5.4	Zusammenfassende Vorteilhaftigkeitsbetrachtung	32
6.	Abgrenzung zu den Durchführungswegen der bAV	33
6.1	Dotierungsmöglichkeiten unter steuerlichen Gesichtspunkten	34
6.2	Dotierungsmöglichkeiten unter sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten	35
6.3	Abgrenzungskriterien in der Leistungsphase	36
6.4	Mindestlaufzeit und vorzeitige Verfügungsmöglichkeiten	36
6.5	Anlageformen der Rückdeckung / Flexibilität der Beitragszahlung	37
6.5	Vererbbarkeit	38
6.6	Gesetzlicher Versorgungsausgleich	38
6.7	Freiwillige Arbeitgeberleistungen	39
7.	Zusammenfassung	39
8.	Ausblick	41

Inhaltsverzeichnis:

1.	Einleitung	1
1.1	Einführung und Problemhintergrund	1
1.2	Gang der Untersuchung	2
2.	Einführung und Funktionsweise von Arbeitszeitkonten	3
2.1	Das Funktionsprinzip von Arbeitszeitkonten	3
2.2	Zielsetzung von Arbeitszeitkonten	4
2.3	Gesetzliche Rahmenbedingungen	5
2.3.1	Geltungsbereich / Begünstigter Personenkreis	5
2.3.2	Entgeltumwandlung in Wertguthaben	5
2.3.3	Vertragliche Vereinbarung	6
2.3.4	Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten	6
2.4	Arten von Arbeitszeitkonten	8
2.5	Anlageformen für Wertguthaben	9
3.	Steuerrechtliche Behandlung von Arbeitszeitkonten	11
3.1	Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer	11
3.1.1	Steuerliche Behandlung während der Ansparphase	11
3.1.2	Steuerliche Behandlung während der Freistellungsphase	12
3.1.3	Steuerliche Behandlung bei Störfällen	12
3.1.4	Sonderfall: Umwandlung des Wertguthabens in eine betriebliche Altersvorsorge	13
3.1.5	Sonderregelung: „Vergütung für mehrjährige Tätigkeit“	14
3.1.6	Sonderfälle: Arbeitgeberwechsel und Arbeitslosigkeit	15
3.2	Steuerliche Behandlung beim Unternehmen	16
3.2.1	Steuerliche Behandlung in der Ansparphase	16
3.2.2	Steuerliche Behandlung der Erträge aus Wertguthaben	18
3.2.3	Steuerliche Behandlung in der Freistellungsphase / Störfall	19
4.	Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Arbeitszeitkonten	20
4.1	Allgemeine Grundlagen	20
4.2	Behandlung in der Ansparphase	21
4.3	Behandlung in der Freistellungsphase	21
4.4	Behandlung im Störfall	22
4.5	Sonderfall: Verwendung des Wertguthabens für eine betriebliche Altersversorgung	23
5.	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung beim Arbeitnehmer	24
5.1	Grundsätzliche Überlegungen zur Vorteilhaftigkeitsbetrachtung beim Arbeitnehmer	24
5.1.1	Vorteilhaftigkeitsaspekte der nachgelagerten Besteuerung	25
5.1.2	Vorteilhaftigkeitsaspekte der Ertragsbesteuerung	26
5.2	Modellbeschreibung und Modellannahmen	27
5.2.1	Die Endvermögensvergleichsberechung	27
5.2.2	Die Modellarbeitnehmer	27
5.3	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung anhand des EuroSwitch Lebensarbeitszeitmodells (ELZ)	28
5.3.1	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung in der Ansparphase	29
5.3.2	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung im Störfall	29
5.3.3	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung im Freistellungsfall	30
5.3.4	Vorteilhaftigkeitsbetrachtung bei Umwandlung der Wertguthaben in eine betriebliche Altersvorsorge	32
5.4	Zusammenfassende Vorteilhaftigkeitsbetrachtung	32
6.	Abgrenzung zu den Durchführungswegen der bAV	33
6.1	Dotierungsmöglichkeiten unter steuerlichen Gesichtspunkten	34
6.2	Dotierungsmöglichkeiten unter sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten	35
6.3	Abgrenzungskriterien in der Leistungsphase	36
6.4	Mindestlaufzeit und vorzeitige Verfügungsmöglichkeiten	36
6.5	Anlageformen der Rückdeckung / Flexibilität der Beitragszahlung	37
6.5	Vererbbarkeit	38
6.6	Gesetzlicher Versorgungsausgleich	38
6.7	Freiwillige Arbeitgeberleistungen	39
7.	Zusammenfassung	39
8.	Ausblick	41

Textprobe:

Kapitel 2.4, Arten von Arbeitszeitkonten:

Arbeitszeitkonten werden üblicherweise in der Praxis auf zwei Arten genutzt, die auch bedarfsgerecht miteinander kombiniert werden können. Sogenannte Kurzzeitkonten dienen dem kurzfristigen Ausgleich von schwankenden Arbeitsbelastungen. Kurzzeitkonten werden i.d.R. nur als reine Zeitkonten geführt. Zeitgutschriften in Form von Überstunden oder Mehrarbeit werden in Zeiten hoher Arbeitsbelastung dem Zeitkonto gutgeschrieben, um sie in Zeiten geringer Arbeitsbelastung wieder zu entnehmen. Ein Ausgleich der Konten erfolgt i.d.R. unterjährig.

Die Gruppe der Langzeitkonten dient dagegen der flexiblen Gestaltung der Lebensarbeitszeit. Langzeitkonten verfolgen als primäre Zielsetzung die längerfristige Ansparung von Guthaben, um diese entweder zur Finanzierung längerer Freistellungsphasen oder zur Finanzierung des (Vor-)Ruhestandes zu verwenden. Bei Langzeitkonten können dem Arbeitnehmer sowohl Arbeitszeiten als auch beliebige monetäre Vergütungsbestandteile auf dem individuellen Konto gutgeschrieben werden.

Deshalb werden diese Arbeitszeitkonten auch als Zeitwertkonten bezeichnet. Bei in Zeiteinheiten geführten Guthaben profitieren die Arbeitnehmer von Gehaltssteigerungen, da die Auszahlung der angesparten Arbeitszeitstunden zum Auszahlungszeitpunkt 1 zu 1 mit dem dann jeweils gültigen Stundensatz abgerechnet wird. Wird das Arbeitszeitkonto in Geld geführt, werden die Guthaben verzinslich angelegt.

Die Anlage der Wertguthaben kann prinzipiell frei, d.h. entweder über eine unternehmensinterne Anlage oder aber über externe Anlageformen erfolgen. Eine spezielle Form der Langzeitkonten sind die sogenannten Lebensarbeitszeitkonten. Lebensarbeitszeitkonten werden überwiegend in Geldwerten geführt und haben als vorrangige Zielsetzung die langfristige Finanzierung des vorgezogenen oder des endgültigen Ruhestandes. In den folgenden Ausführungen soll unter Arbeitszeitkonten die Gruppe der Lebensarbeitszeitkonten verstanden werden.

Einen zusammenfassenden Überblick über die Arten von Arbeitszeitkonten gibt Abbildung 2: Arten von Arbeitszeitkontenmodellen.

Kapitel 2.5, Anlageformen für Wertguthaben:

Bei Arbeitszeitkonten können die umgewandelten Wertguthaben sowohl in unternehmensinterne Anlagen als auch in externe Anlagen investiert werden. Aus Gründen der Akzeptanz und aufgrund der Insolvenzsicherungspflicht werden in der Praxis normalerweise externe Anlagen wie z. B. Investmentfonds, Bankanlagen oder auch Versicherungslösungen verwendet.

Bei Arbeitszeitkonten bestehen bzgl. der Flexibilität der Beitragszahlung grundsätzlich keinerlei Beschränkungen, sofern der Arbeitgeber keinen einschränkenden Rahmen der Umwandlungsmöglichkeiten vorgibt. Der Arbeitnehmer kann die Beitragszahlung jederzeit erhöhen, reduzieren, vorübergehend aussetzen oder vollständig einstellen. Vor diesem Hintergrund sind speziell Investmentfonds für die Anlage von Wertguthaben besonders gut geeignet, da einerseits jederzeit über das Wertguthaben verfügt werden kann, andererseits die Möglichkeit der praktisch unbegrenzt flexiblen Beitragszahlung besteht.

Bei Wertguthaben, die in Investmentfonds geführt werden, ist versicherungs-rechtlich keine Zusage des Arbeitgebers erforderlich, dass das eingesetzte Arbeitsentgelt erhalten bleibt. Das Anlagerisiko kann dadurch prinzipiell voll auf den Arbeitnehmer ausgelagert werden. Aus Haftungsgründen sollte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer jedoch in jedem Fall auch die alternative Möglichkeit einer risikolosen Anlage (z.B. Geldmarkt- oder Rentenfonds) anbieten. Eine einseitige personalpolitische Vorgabe der Anlageform erscheint dabei aus Gründen der Mitarbeiterakzeptanz nicht sachgerecht. In der Praxis ist daher eine geeignete Auswahl alternativer Anlageformen zu empfehlen, um den unterschiedlich ausgeprägten Risiko- und Renditeerwartungen der Mitarbeiter gerecht zu werden.

Als weitere Anlagealternative kommen für Lebensarbeitszeitkonten aufgrund ihres langfristigen Charakters auch Versicherungsprodukte in Frage, die eine garantierte Wertentwicklung zum Ablauf versprechen. Hier besteht aber die grundsätzliche Problematik, dass eine vorzeitige Verfügung über die Rückkaufswerte kaum ohne wirtschaftliche Nachteile möglich ist. Auch ist eine flexible Beitragszahlung kaum darstellbar. In jedem Fall kritisch ist die Verwendung gezillmerter Tarife zu betrachten, die aufgrund der anfänglich diskontierten Kosten, in den Anfangsjahren oftmals keine oder nur minimale Rückkaufswerte aufweisen.

Denn insbesondere im gesetzlich vorgesehen Freistellungsfall oder im außerplanmäßigen frühzeitigen Störfall, kann die Verwendung von herkömmlichen Versicherungstarifen zu erheblichen Problemen führen, wenn die eingezahlten Beiträge nicht bzw. nicht in angemessener Höhe für die Auszahlung zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang kann es unter Umständen zu erheblichen Nachfinanzierungsrisiken und auch Haftungsrisiken für Arbeitgeber und Berater kommen.

Um zumindest die Problematik der vorzeitigen Verfügung zu entschärfen, sollten Versicherungsprodukte entwickelt und eingesetzt werden, die auch in den Anfangsjahren zumindest eine weitreichende Sicherung der eingezahlten Beiträge gewährleisten. In den nachfolgenden Ausführungen wird die steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Arbeitszeitkonten näher betrachtet.