L'Europe tropicale - Die EU-Strukturpolitik in den französischen Überseedepartments

Diplomarbeit von Andrea Uschold

Einleitung:

‘Das Outre-Mer ist wie eine schöne Frau - wenn man sie liebt, kann man ihr nichts versagen.’ (Jacques Chirac) Damit hat Jacques Chirac seinen eigenen Weg gefunden, wie er die Sonderbehandlung der französischen Überseedepartements und die Millionenbeträge, die Paris und die Europäische Union (EU) jährlich in diese Gebiete überweisen, vor französischen und europäischen Kritikern rechtfertigt.

So sind die französischen Überseedepartements im Vergleich zu ihren Nachbarländern sehr gut entwickelt und zeigen einen relativ hohen Wohlstand. Und das aus gutem Grund: Sie sind integraler Bestandteil Frankreichs und somit wiederum ein Teil der EU. Werden doch jährlich im französischen Staatshaushalt Millionen Euro ausgewiesen, die den Überseedepartements zugute kommen und den Lebensstandard europäischem Niveau annähern. Diese nationale Solidarität wird nicht zuletzt durch die Strukturförderung der EU ergänzt.

Dass dieser von außen herbeigeführte Zustand nicht frei von Nebenwirkungen ist, zeigt sich ganz deutlich. Der Lebensstandard der französischen Überseedepartements ist genau betrachtet nicht der Indikator für das eigene Wirtschaftsniveau, sondern ein Spiegel der Leistungen der Metropole und der europäischen Strukturfonds. Die Abhängigkeit scheint immer größer zu werden.

Jedoch ist die EU-Strukturpolitik hier schon lange nicht mehr wegzudenken, konnten mit Hilfe der Subventionen doch bereits etliche Erfolge erzielt werden, zahlreiche Maßnahmen und Projekte realisiert werden. So hat die Einbindung in die EU den Entwicklungsweg der Überseedepartements nachhaltig geprägt und wird es auch in Zukunft noch tun.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit genau diesem Thema. Die Einbindung der französischen Überseedepartements in die EU und somit in die EU-Strukturpolitik ist Untersuchungsgegenstand, wobei beispielhaft näher auf La Réunion eingegangen wird.

Durch eine kurze Vorstellung der französischen Überseedepartements und speziell La Réunions soll der Einstieg in das Thema erleichtert werden. Dieser schließt sich eine kurze Schilderung des Verhältnisses zum Mutterland Frankreich an. Im Anschluss folgt ein Überblick über die Verbindung der französischen Überseedepartements und der EU und in welcher Form sich diese äußert. Hierbei gilt das Augenmerk der sich nach und nach vollziehenden Einbindung dieser Gebiete in die Gemeinschaft, welche durch das Mutterland Frankreich erheblich gefordert und auch beeinflusst wurde und wird. Nach der anfänglichen nur marginalen Beachtung von Seiten der EU folgte die Entwicklung der Grundlagen einer auf die spezifischen Anforderungen der französischen Überseedepartements zugeschnittenen Politik, welche den Prozess der vollständigen Integration vorantrieb. Im Laufe der Zeit wurden hierfür einige Sonderregelungen erlassen. Von diesen werden zwei näher vorgestellt.

In einem weiteren Schritt wird die EU-Strukturpolitik in den Überseedepartements näher beleuchtet, indem zum besseren Verständnis der Begriff der Strukturpolitik erläutert wird. Nachfolgend ist es das Ziel herauszuarbeiten, welche Gründe die EU-Strukturpolitik überhaupt verursachen und wie sie funktioniert. Hierfür werden die bedeutsamsten Instrumente, die Struktur- und Kohäsionsfonds dargestellt und aufgezeigt, für welche Bereiche bzw. Maßnahmen diese Fonds Mittel liefern. Dann wird auf das POSEIDOM-Sonderprogramm eingegangen, welches den besonderen Gegebenheiten der französischen Überseegebiete Rechnung trägt und von welchem die diese als Region in äußerster Randlage profitieren.

In einem letzten Teil wird am Beispiel La Réunions die Anwendung der EU-Strukturpolitik konkretisiert. Um die Bedingungen und Voraussetzungen auf der Insel besser zu verstehen, erfolgt zunächst eine Darstellung der vorherrschenden geographischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die jeweiligen Einsatzbereiche der Strukturfonds werden genannt. Die bisher erreichten Erfolge werden anhand von verschiedenen subventionierten Maßnahmen bzw. Projekten dargestellt. Nachfolgend wird der Europäische Solidaritätsfonds präsentiert, wobei in diesem Kontext die 2006 auf der Insel aufgetretene Chikungunya-Krise wichtig ist. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf La Réunion und ihre Nachbarn.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.2, Die EU-Strukturpolitik in ihrer Bedeutung für La Réunion:

La Réunion wird durch das Mutterland und die EU unterstützt und wäre ohne diese Hilfe nicht überlebensfähig. Diese finanzielle Unterstützung erscheint gegenwärtig die einzige Lösung, um die Probleme abzufedern und die Ungleichgewichte auszugleichen.

La Réunion ist unverkennbar ein Teil der Europäischen Union. Mit Hilfe der Gemeinschaftsfonds wurden bereits viele Entwicklungsprojekte finanziert. Häufig handelt es sich um Infrastrukturmaßnahmen und Projekte in der Industrie. Außerdem spielen Ausbildungsprogramme und Hilfsprogramme in der Landwirtschaft eine wichtige Rolle. Der Einfluss der EU-Strukturpolitik bestimmt ganz enorm die Situation und Entwicklung der Insel. Trotz der zu verzeichnenden Erfolge halten die Europäischen Regionalfonds ungebrochen an einer Entwicklungsförderung fest, die prioritär auf die Verbesserung der Infrastruktur setzt.

Der Gesamtbetrag der Beihilfen der Gemeinschaft, die La Réunion für die Periode 2000 bis 2006 gewährt wurden, beläuft sich auf 1,5 Milliarden Euro, das entspricht zweimal mehr als die für die Periode 1994 bis 1999 bewilligten Mittel.

Die Förderung aus den Strukturfonds:

La Réunion hat Zugang zu allen vier EU-Strukturfonds und profitiert von weiteren Hilfsprogrammen.

La Réunion zählt zu den ärmsten Gebieten der EU und ist deswegen besonders auf die Förderung aus den Strukturfonds angewiesen. Die Summe, die La Réunion aus den Gemeinschaftsfonds der EU zugestanden wird, ist von Planungsperiode zu Planungsperiode angestiegen. Die Unterstützungen aus den Strukturfonds im Jahre 2005 für die Regionen mit Entwicklungsrückstand betrugen 32 Prozent des Gesamthaushalts der EU.

Deutlich lässt sich erkennen, dass sich der Großteil auf Aktionen bezieht, die durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mitfinanziert wurden. Einen etwas höheren Anteil als Aktionen, die durch den europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) mitfinanziert wurden, zeigen diejenigen, die durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanziert wurden. Ein nur sehr geringer Anteil bezieht sich hier auf das Finanzierungsinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF).

Die Schwerpunkte der europäischen Finanzierungen betreffen beim EFRE die Wirtschaft und Infrastruktur, beim ESF die Bildung, beim EAGFL die Landwirtschaft und beim FIAF die Fischerei.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung:

Der EFRE, das klassische Instrument der regionalen Strukturpolitik der EU, stellt die wichtigste Unterstützung für La Réunion dar.

Dieser Fonds legt die Grundlagen zur wirtschaftlichen Entwicklung. Die Regionalregierung von La Réunion hat eine Dringlichkeitsliste abgefasst, nach welcher die Gelder aus den unterschiedlichen Fonds den einzelnen Vorhaben zugeordnet werden. Auf den EFRE entfallen bereits die ersten fünf Ziele der Prioritätenliste. Das dringendste Anliegen ist der Rückgang der hohen Arbeitslosenrate durch die Schaffung stabiler Arbeitsplätze. Hierfür werden Unternehmen unterstützt, von denen man das stärkste Wachstum erwartet.

Das zweitwichtigste Vorhaben ist eine ausgewogene Landschaftsplanung. Um vor allem das immense Verkehrsproblem zu lösen, soll das Transportsystem rationalisiert werden. Jedes Jahr verstopfen Tausende neuer Autos die Straßen, häufig gibt es Staus und gerade bei anhaltendem Regen sind die kleinen Straßen oft überflutet. Zu viele Autos auf zu wenig Fläche! Auch die Entwicklung der städtischen und ländlichen Gebiete soll beschleunigt werden. In den Städten plant man, alte und heruntergekommene Stadtbezirke wiederzubeleben. Auf dem Land geht es um die Befestigung von kleinen Siedlungen in den Bergen.

Priorität drei gilt den natürlichen Ressourcen. Mit ihnen soll vorsorglich und nachhaltig umgegangen werden. Hierzu zählen Umweltschutzmaßnahmen, Vorhaben im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und Projekte der Landschafts- und Lebensraumgestaltung. Besonders der Umgang mit den Wasservorkommen spielt hier eine wichtige Rolle.

Die viertwichtigste Maßnahme beinhaltet die nötige Infrastruktur im Bereich der Berufs- und Schulausbildung. Es handelt sich sozusagen um eine Bedarfsanalyse im Bildungsbereich von der Grundschule bis zur Universität. Der Zugang zu Wissen soll vereinfacht, die Qualität der Bildungsinstitute verbessert und das Qualifikationsniveau der Schüler und Studenten angehoben werden.