Die Krise des japanischen Bankensystems und Möglichkeiten seiner Sicherung

Da eine rege Wirtschaftstätigkeit auch den Umsatz der Banken erhöht und die Börse belebt, hat die japanische Regierung seit 1992 acht Konjunkturprogramme aufgelegt, das letzte ist im April 1998 verabschiedet worden. Diese Programme umfassen ein Gesamtvolumen von etwa 1.2006 Mrd. DM. Das letzte Konjukturprogramm umfaßte ca. 220 Mrd. DM. Dabei sollten etwa 55 Mrd. DM zur Steuer- und Abgabensenkungen verwendet werden und damit direkt die Binnennachfrage stü tzen. Diese war zuletzt aufgrund von der derzeitigen Rekordarbeitslosigkeit sowie auch Gehaltskürzungen und dem Schwund sonstiger Einnahmen aus Termingeschäften deutlich zurückgegangen. 52 Das hohe Wirtschaftswachstum Ende der 80er Jahre wird mit der heutigen Deflation bezahlt. Ein geringeres BIP wirkt seinerseits wieder dämpfend auf die Vermögenswerte. Die hieraus entstehen- [...]

gierten zunächst noch zögerlich. Obwohl eine zügige Abschreibung ihre Finanzkraft für die Zukunft gesteigert hätte, galt es als Tabu, Verluste auszuweisen. Die ses wurde als erstes von der Sumitomo Bank durchbrochen, die Anfang 1995 800 Mrd. Yen abgeschrieben hat.47 Mittlerweile sind andere Banken gefolgt.48 Unter der Begründung, daß der Markt die bisherige Bilanzverschlei e rung nicht länger annimmt fordert inzwischen auch die Komission für Rehabilitation und Bankensanierung (FRC) ausdrücklich eine Erhöhung der Kreditwertberichtigungen. 49 Ein viel diskutiertes Thema zur Belebung des Immobillenmarktes ist die Senkung der Grundsteuern, die sich in Japan in Grundbesitz, -verkauf und erwerbsteuern unterteilen lassen. Die LDP spricht sich dabei für eine Senkung bzw. Aussetzung der Grundbesitzsteuer aus, um den Kauf von Grundstücken langfristig attraktiver zu machen. Gleiches wird für die Kapitalgewinne aus dem Verkauf von Grundvermögen diskutiert. Beide Steuern waren erst 1991 und 1992 mit Verspätung eingeführt bzw. erhöht worden, um die Immobilienspekulation einzudämmen. Auch wenn diesem Thema große Bedeutung beigemessen wird und die den Ministerpräsidenten beratende Steue rkommission den Vorschlag unterstützt, kann von dieser Maßnahme wohl nur eine Signalwirkung ausgehen. Der Effekt dürfte aber gering sein, denn nur ein kleiner Teil der Grundbesitzer ist wegen der hohen Freibeträge steuerpflichtig. 50 Entscheidend für die Nachfrage sind letztendlich die Zukunftserwartungen der Wirtschaftssubjekte. Solange diese pessimistisch sind, dürften auch Steueränderungen keine Belebung herbeiführen. Wegen der Verzögerungen, die mit steuerpolitischen Maßnahmen einhergehen, würde eine derartige Lenkungsfunktion der Steuern, bei deren Wirksamkeit, ohnehin prozyklisch wirken und damit die Instabilitäten noch verstärken.51 [...]

mit einem neuerlichen Kredit, den jeweils die Bank gewährte, die ihre notleidenden Kredite verkaufen wollte. Durch diesen Vorgang der teilweisen Abschreibung verschwanden auch die Problemkredite aus den Bilanzen. Theoretisch hat die Auffanggesellschaft zwar die Möglichkeit, die zugehörigen Immobilien zu verkaufen, was aber wegen der geringen Nachfrage kaum der Fall war.43 Die Wahrscheinlichkeit, daß die Kredite getilgt werden, ist jedoch gering. Bis Ende 1994 waren nur 3,4% des Übernahmewertes erwirtschaftet worden. Das liegt jedoch auch daran, daß der Verkaufswert durch den ständigen Wertverlust im Immobilienbereich so weit gesunken ist, daß die potentiellen Verkäufer nicht bereit oder nicht in der Lage sind, die sich ergebenden Verluste zu tragen. Deshalb entschloß sich die Regierung, durch eigene Immobilienkäufe die Preise zu stabilisieren. Im März 1994 wurde zu diesem Zweck eine staatliche Institution zum Ankauf von Grundstükken gegründet. Die Organization for Promoting Urban Development (OPUD) konnte mit einem Etat von 500 Mrd. Yen ca. 1% der ihr eingegangenen Verkaufsangebote annehmen. Der A nkaufspreis durch die OPUD richtete sich nach dem veröffentlichten Preis, einem dem Marktpreis relativ nahen Preis. Aber auch hier haben viele potentielle Verkäufer ihre Angebote wieder zurückgezogen, weil die Verluste zu groß ausgefallen wären.44 Zwar sind die angeführten Maßnahmen marktkonform, weil sie den Preismechanismus intakt la ssen. Sie spielen jedoch auf Zeit und vertrauen darauf, daß sich das Problem lösen wird, sobald sich die Vermögenswerte erholen werden. Die fünf Jahre, die die Regierung zur Lösung des Problems einkalkuliert hatte, sind nun bereits vergangen und es bleibt fraglich, ob sich die Immobilienwerte überhaupt in naher Zukunft erholen werden. Noch sind die Landpreise in Japan im Vergleich zu anderen Industrieländern relativ hoch. Da es sowohl in wirtschaftlicher als auch sozialer Hinsicht langfristig durchaus wünschenswert sein kann, Immobilienpreise auf einem niedrigeren Niveau zu halten, stellt sich die Frage der Legitimität der Verwendung öffentlicher Gelder zur Stützung von Immobilienpreisen. 45 3.1.3 Steuerliche Maßnahmen [...]