Konfliktfeld Entsorgung

Diplomarbeit von Annette Herr

Einleitung:

Entsorgungstechnologien haben die Schwelle ihrer technischen und ihrer wirtschaftlichen Anwendung nach Meinung der meisten Fachwissenschaftler überwinden können. Als noch nicht überwunden, muss aktuell die Schwelle der gesellschaftlichen Akzeptanz gesehen werden, die zum dominanten Engpass der Abfallwirtschaft geworden ist. Während der Prozess der sozialen Akzeptanz für eine getrennte Wert- und Schadstofferfassung als erfolgreich angesehen werden kann, muss die gesellschaftliche Akzeptanz von Entsorgungsanlagen gegenwärtig als eine ungelöste Aufgabe begriffen werden. In der deutschen Bevölkerung ist die allgemeine Bereitschaft gesunken, großtechnische Lösungen im Umweltschutz zu akzeptieren. Der von BECK geprägte Begriff der „Risikogesellschaft“ drückt aus, dass technologische Kontroversen, als Auseinandersetzungen um vom Menschen zu verantwortende Risiken und Chancen, zu einem wichtigen Merkmal unseres politischen Systems geworden sind. Technik wird heute nicht mehr als Wundermittel zur Lösung existierender Probleme gesehen, sondern zunehmend als Bedrohung des eigenen Lebensumfeldes.

Die entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen sehen sich bereits im Vorfeld der Genehmigungsverfahren massiver Kritik ausgesetzt. Der Widerstand einzelner Bürger und Bürgerinitiativen gegen ihre Einrichtungen wird von professionellen Umweltschutzgruppen unterstützt: der BUND FÜR UMWELT UND NATURSCHUTZ IN BAYERN E.V. (BN) oder der BUNDESVERBAND BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ (BBU) treten neben den Anwohnern eines Projektes offen als Gegner von Müllverbrennungsanlagen auf. Der Disput zwischen entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen und diesen Organisationen zieht meist lange Auseinandersetzungen nach sich, welche die Inbetriebnahme der Einrichtungen um Jahre verzögern oder ganz zunichte machen.

Die Zielsetzungen und Fragestellung dieser Arbeit sind vor dem Hintergrund der „Technische Anleitung Siedlungsabfall“ (TASI) zu verstehen. Nach dieser Verordnung müssen ab dem Jahr 2005 alle Siedlungsabfälle vor der Deponierung behandelt werden. Die strengen Anforderungen der TASI an die zu deponierenden Reststoffe können derzeit nur durch Müllverbrennungsverfahren eingehalten werden. Somit besteht ein akuter Handlungsbedarf von höchster Raumrelevanz: zahlreiche neue Müllverbrennungsanlagen werden benötigt, besonders in den neuen Ländern; doch die Standortsuchen vor Ort stoßen immer wieder auf heftige Widerstände.

Angesichts der langen Planungszeiten für Entsorgungsanlagen muss bereits heute damit begonnen werden, die Akzeptanz in der Bevölkerung für diese Projekte zu erhöhen. Diese langen Planungszeiten sind eines der zentralen Themen in der aktuellen Diskussion über die Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Gründe für die langen Planungszeiten von Entsorgungsanlagen liegen in der mangelnden Akzeptanz der Bevölkerung. Das Standortkriterium Entsorgungssicherheit wird eine immer entscheidendere Rolle für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung spielen.

Das Ziel der Öffentlichkeitsarbeit muss es sein, ein abfallwirtschaftliches Bewusstsein in der Bevölkerung zu schaffen: von der Vermeidung und Verwertung bis hin zur gesellschaftlichen Akzeptanz notwendiger Entsorgungsanlagen. Es geht hierbei nicht um eine Akzeptanzbeschaffung oder um eine planerische Durchsetzung, sondern um eine ernsthafte Auseinandersetzung und Interessenausgleich mit den Anwohnern, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden.

Die vorliegende Arbeit versucht zum ersten Mal die Öffentlichkeitsarbeit bei Akzeptanzproblemen von Entsorgungsanlagen aus der Sicht des jeweiligen entsorgungswirtschaftlichen Unternehmens und nicht aus der des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers zu betrachten. Diese Unternehmen unterscheiden sich von herkömmlichen Entsorgungsbetrieben und Müllabfuhrunternehmen dadurch, dass sie Planung, Bau und Betrieb von Entsorgungsanlagen als Leistung anbieten.

Die Studie geht von der vorläufigen Arbeitshypothese aus, dass die entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen und deren Anlagen starke Akzeptanzprobleme seitens der Anwohner und der Bevölkerung erfahren. Die Unternehmen sind sich deshalb ihrer gesellschaftlichen Rolle bewusst und reagieren durch ihre Öffentlichkeitsarbeit auf die Kritik und Akzeptanzprobleme, denn sie wollen auch weiterhin wirtschaftlichen Erfolg haben.

Der theoretische Teil der vorliegende Arbeit fragt zum einem nach den Ursachen der mangelnden Akzeptanz und versucht zum anderen Ansätze zur Lösung der Konflikte, die in Theorie und Praxis diskutiert werden, zusammenzustellen. Die empirische Studie zur Öffentlichkeitsarbeit von entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen geht der Frage nach, wie die Unternehmen auf mangelnde Akzeptanz eingehen und welche Ansätze sie dabei verfolgen. Die zentralen Fragestellungen dabei lauten: Sind sich die entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen ihrer gesellschaftlichen Rolle bewusst? Gehen sie auf ihre Anspruchsgruppen ein, um die Akzeptanz von Entsorgungsanlagen zu verbessern?

Die angewandte Geographie kann innerhalb dieser Thematik in eine Dolmetscherrolle schlüpfen, in der ihr der Brückenschlag zwischen einer verunsicherten Bevölkerung und der Seite der Technik gelingt. Nur so kann die Entsorgungswirtschaft aus ihrem gegenwärtigem Dilemma herausgeführt werden.

Gang der Untersuchung:

Das Anliegen dieser Arbeit ist, die Abfallwirtschaft in ihrer gesamten Komplexität darzustellen: ein Gefüge aus wirtschaftlichen, politischen, technischen, ökologischen, rechtlichen und sozialen Aspekten. Lösung der Konflikte um Entsorgungstechnologien und -anlagen sind nur möglich, wenn man alle Ebenen der Abfallwirtschaft betrachtet. Innerhalb dieser Arbeit soll zunächst ein grundlegender Bezugsrahmen aller relevanten Themen entwickelt werden. Dafür war eine umfangreiche Literaturstudie zu den Themengebieten Abfallwirtschaft (Abfallrecht, Entsorgungstechnologie, aktuelle Probleme), Theorie der Öffentlichkeitsarbeit und aktueller Forschungsstand zu Lösungsansätzen der Akzeptanzproblemen von Entsorgungsanlagen notwendig.

Im theoretischen Teil der vorliegenden Arbeit werden die historischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Entsorgungswirtschaft behandelt. Auch die verschiedenen Entsorgungsverfahren müssen näher erläutert werden. Dabei wird besonders auf die Umweltverträglichkeit und die daraus resultierenden Akzeptanzprobleme eingegangen. Die verschiedenen Technologien werden in ihren Grundzügen dargestellt. Auch das Abfallaufkommen und der daraus resultierende Bedarf an neuen Projekten wird erläutert. Es wird auch geklärt, welche aktuelle und zukünftige Rolle die Entsorgungsbranche spielt und welchen gesellschaftlichen Forderungen sie sich stellen muss. Der zweite Teil bezieht sich sowohl auf die theoretischen Grundlagen der Öffentlichkeitsarbeit (ÖA), als auch auf eine praxisorientierte ÖA bei Akzeptanzproblemen von Entsorgungsanlagen. Dabei wird zuerst geklärt, welcher Art die Konflikte und Akzeptanzprobleme von Entsorgungsanlagen sind. Verschiedenste Ansatzpunkte zur Akzeptanzverbesserung und Konfliktlösung aus unterschiedlichsten Disziplinen werden in dieser Arbeit zum ersten Mal zusammengetragen und miteinander verglichen.

Der empirischer Teil der vorliegenden Arbeit baut auf eine schriftliche Befragung von 120 deutschen entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen auf, die sich mit Planung, Anlagenbau oder Betrieb von Entsorgungsanlagen beschäftigen. Diese Unternehmen wurden zu Öffentlichkeitsarbeit bei Akzeptanzproblemen ihrer Entsorgungsanlagen befragt. Die Ergebnisse des empirischer Teils stellen keinesfalls den Anspruch auf Repräsentativität. Dies ist auch deshalb nicht möglich, da die Auswahl der zu befragenden Unternehmen sich als sehr problematisch erwiesen hat. Außerdem ist die Grundgesamtheit aller entsorgungswirtschaftlichen Unternehmen unüberschaubar und nicht bekannt. Es sollen vielmehr Tendenzen im Umgang mit der Öffentlichkeit abgeleitet werden. Die Ergebnisse der Studie werden mit den verschiedenen Ansatzpunkten zur Konfliktlösung und gesellschaftlichen Anforderungen an die Unternehmen verglichen.

Daraus sollen Defizite erkannt und Maßnahmen einer möglichst optimalen ÖA bei Planung, Bau und Betrieb von Entsorgungsanlagen zur Verringerung der Akzeptanzprobleme entwickelt werden. Es folgt eine Zusammenfassung der Arbeit und ein Anhang mit Fragebogen und tabellarischen Ergebnissen der Befragung.

Inhaltsverzeichnis: