Der Konflikt um Berg-Karabach

Magisterarbeit von Tatev Stenzel

Einleitung:

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind in der Region zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer mehrere Nationalstaaten entstanden. Die neuen territorialen Grenzen, die Herausbildung nationaler Identitäten und die politische Liberalisierung im Zuge der Demokratisierung brachten im Kaukasus mehrdimensionale Konflikte hervor, die zuvor während des kommunistischen Regimes durch Repression kontrolliert wurden. Im Südkaukasus äußerte sich dies im Konflikt um Berg-Karabach, das als ein autonomes Gebiet unter der Jurisdiktion der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik stand. Die armenisch-aserbaidschanische Konfrontation brach 1988/89 aus, als die ansässige armenische Mehrheit der Bevölkerung in Berg-Karabach den Anschluss ihres Gebietes an Armenien forderte und von beiden Seiten Gewaltausschreitungen einsetzten. Die Auseinandersetzung präsentierte sich als eine der längsten und opferreichsten Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum.

Achtzehn Jahre nach den ersten Auseinandersetzungen in Berg-Karabach ist die militärische Konfliktaustragung zwar beigelegt worden, doch der politische Konflikt ist bis heute präsent. Zwar werden im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit 1992 immer wieder Verhandlungen geführt, ein Konsens zur endgültigen Beilegung der armenisch-aserischen Interessengegensätze konnte jedoch bislang nicht erreicht werden.

Mit dem Ausbruch des Jugoslawienkonfliktes trat Berg-Karabach in der weltweiten Berichterstattung zwar immer mehr in den Hintergrund, dessen internationale Bedeutung nahm jedoch in den letzten Jahren besonders zu. Entscheidend dafür waren die Erschließung der kaspischen Energierohstoffe und die geostrategische Lage des Transkaukasus als Transitkorridor für die Pipelines in den Westen und als Brücke zwischen Europa und Asien. Die internationale Relevanz des Transkaukasus rückt zugleich die Notwendigkeit von Stabilisierungsmaßnahmen durch Beilegung der Konflikte in den Vordergrund, um erneute Gewaltausbrüche in der Region langfristig zu vermeiden.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Identifikation derjenigen Ursachen, die eine endgültige friedenspolitische Konfliktlösung erschweren oder verhindern. Es wird dabei der Frage nachgegangen, welche Hindernisse für die vierzehnjährige Verzögerung des Vermittlungsprozesses und damit für das Scheitern der Konfliktlösung ausschlaggebend sind. Insbesondere die Konfliktlösungsstrategien der internationalen Vermittler, die unter der Ägide der OSZE agieren, deren Rolle und Auswirkungen auf den Konfliktlösungsprozess bilden das Augenmerk dieser Arbeit. Der Ursachenforschung für das Scheitern der Konfliktlösungsstrategien kommt hierbei eine zentrale Bedeutung zu, da sie neue Perspektiven hinsichtlich der Perzeption und Lösung des Konfliktes eröffnen kann. Zugleich werden durch die Konfliktanalyse am Beispiel des Berg-Karabachs die Dynamik und Struktur von Sezessionskonflikten im postsowjetischen Raum veranschaulicht.

Aufbau, Methode und Literaturauswahl:

Die Arbeit gliedert sich in zwei aufeinanderfolgende Teile. Um ein besseres Verständnis für die Thematik zu liefern, wird im ersten Teil aus konfliktanalytischer Sicht zunächst die Konfliktstruktur untersucht. Dabei werden der Verlauf, die Konstellation der Konfliktparteien und die Ursachen des Konfliktes herausgearbeitet. Eine Identifikation Letztgenannter erfolgt bezogen auf die lokale Ebene in Berg-Karabach, die nationale Ebene in Armenien und Aserbaidschan und die internationale Ebene, über welche die konfliktträchtigen Interventionen externer Akteure beobachtbar werden. Die Analyse der Konfliktursachen soll aufzeigen, welche Entwicklungen zur Gewalteskalation führten und Auswirkungen auf die Konfliktlösung haben. Hierbei ist anzumerken, dass auf den lokalen und nationalen Ebenen die historischen Erfahrungen der beiden ethnischen Gruppen (Armenier und Aserbaidschaner) im 20. Jahrhundert besonders berücksichtigt werden, da diese die Perzeptionsprismen und die politischen Handlungsoptionen entscheidend geprägt haben. Im Gegensatz dazu ist der dritte Aspekt aktueller Natur. Er befasst sich mit der Internationalisierung des Konfliktes, welche eigenständige Konfliktursachen aufweist.

Vor dem Hintergrund der in vorherigen Kapiteln gewonnenen Einblicke werden im zweiten Teil die bisher geführten internationalen Konfliktlösungsstrategien dargestellt und ihre Auswirkungen hinsichtlich der Beantwortung der oben behandelten Fragestellung analysiert. Die Darstellung des Vermittlungsverlaufes dient als Grundlage für die anschließende Untersuchung des Vermittlungsprozesses. Dabei bildet die Identifikation der Faktoren, die Erkenntnisse für das Scheitern der Konfliktlösungsbemühungen liefern, den Schwerpunkt. Das Fazit dient zur Zusammenfassung und Bewertung der in dieser Arbeit erlangten Ergebnisse und zur Beantwortung der Fragestellung. Darüber hinaus werden darin Lösungsvorschläge und Perspektiven zur Überwindung der Konfliktlösungshindernisse aufgestellt.

Die Methodik dieser Arbeit basiert auf dem Heranziehen verschiedener Theorien in einzelnen Kapiteln, die angesichts ihres spezifischen Erklärungsgehalts ausgewählt wurden. Diese werden anhand der empirischen Erkenntnisse überprüft und bewertet. Die Verbindung von mehreren theoretischen Überlegungen und deren Überprüfung durch Empirie ermöglicht Perspektiven verschiedener Paradigmen und hinterfragt zudem die Praxisrelevanz der Theorien. Eine analytische Herangehensweise wird einer deskriptiven Methode vorgezogen. Eine persönliche empirische Datenerhebung konnte aufgrund der geographischen Entfernung des Konfliktgebiets und der damit verbundenen materiellen Kosten nicht durchgeführt werden.

Der Forschungsstand über den Konflikt um Berg-Karabach ist trotz der langen Konfliktdauer wenig fortgeschritten. Die einschlägige Literatur, die sich zumeist mit der Konfliktstruktur und selten mit dem Konfliktvermittlungsprozess befasst, ist vorrangig von einem deskriptiven Vorgehen geprägt. Theoretisch fundierte empirische Analysen sind kaum aufzufinden. Umgekehrt existiert eine Vielzahl von theoretischen Studien, die sich mit Konflikten zwischen unterschiedlichen Nationalitäten nach dem Ende des Kalten Krieges auseinandersetzen. Jedoch unterlassen sie es oft, ihre theoretischen Hypothesen durch empirische Fallstudien zu belegen.

Die Analyse der Konfliktstruktur stützt sich weitgehend auf wissenschaftliche Sekundärliteratur und auf internationale Presse- und Nachrichtendienste. Die systematische Aufarbeitung der Zeitungsartikel und Agenturmeldungen ermöglicht einen Vergleich von unterschiedlichen Interpretationen sowie eine Bewertung des Wahrheitsgehaltes bezüglich umstrittener Ereignisse. Hierbei ist besonders auf die Widersprüchlichkeit zwischen armenischer und aserischer Quellen hinzuweisen. In solchen Fällen wurde auf möglichst neutrale, argumentative Quellen zurückgegriffen oder auf die Erwähnung konkreter Tatsachen verzichtet. Ein Beispiel dafür sind genaue Zahlen über Kriegstote, Opfer der Gewaltausschreitungen und kollaterale Kriegsschäden.

Die Untersuchung der Konfliktlösungsstrategien basiert vorrangig auf der Sekundärliteratur und auf den in vorherigen Kapiteln ausgewerteten Quellen. Weiterhin werden Primärquellen verwendet. Wichtige Einblicke in den Vermittlungsprozess bieten dabei die Dokumente der Vereinten Nationen, der OSZE und des Europarates.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 4.3.1, Wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen externer Akteure:

Die Annahmen über eine Verflechtung von mehreren Interventionsmotiven und damit verbundenen Eigeninteressen externer Akteure finden im Konflikt um Berg-Karabach Anwendung.

Zwischen Europa und Asien, Russland und dem Nahen Osten bietet der Transkaukasus nicht nur einen Transportkorridor für den Export der kaspischen Erdölressourcen, sondern auch eine sicherheitspolitische Arena. Die fossilen Energieressourcen in Aserbaidschan und die strategische Bedeutung der geographischen Lage machen die Region zur Interessenzone ausländischer Mächte. Besondere Relevanz kommt dabei den externen Akteuren Russland, der USA, der Türkei, Iran und der EU zu, die teilweise seit dem Ausbruch des Konfliktes, spätestens seit dem Beginn der Konfliktregelung ab 1992 ihre Präsenz in der Region zeigen. Entgegen der Überbetonung der in der Literatur stark vertretenen Konnotationen wie ‘Great Game’ und ‘Global Player’ werden im Folgenden in groben Zügen die Hauptziele der staatlichen Akteure skizziert, um das Konfliktpotenzial zwischen ihnen zu veranschaulichen.

Russland:

Russlands Anspruch auf Erhaltung seines wirtschafts- und sicherheitspolitischen Raumes wurde unmittelbar nach der Auflösung der Sowjetunion durch die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) bestätigt. Mit der Unabhängigkeit der transkaukasischen und zentralasiatischen Staaten befürchtete Russland nicht nur seinen leichten Zugang zum Mittleren Osten, sondern auch seinen traditionellen Einfluss in der Region zu verlieren. Die Einbindung von Armenien in die GUS sichert der vormals dominanten Macht die Öffnung zu Iran und somit zum Mittleren Osten. Mit der aserbaidschanischen Mitgliedschaft, die unter russischem Druck in 1993 erfolgte, könnte die Einflussnahme im Energiesektor ausgeweitet werden. Somit werden die zwei bedeutenden strategischen Interessen Russlands evident: die wirtschaftliche und die geostrategische.

Zu Realisierung seiner ökonomischen Interessen versuchte Russland sein Monopol an bestehenden Exportrouten, Besitzstand und Produktionsoptionen bei der Entwicklung von Energieressourcen zu sichern. So protestierte Russland, aufgrund der umstrittenen Förderrechte im Kaspischen Meer, gegen den Fördervertrag Aserbaidschans mit elf internationalen Ölunternehmen über das Konsortium Azerbaijan International Operating Company (AIOC) zur Erschließung von drei Offshore-Ölfeldern. Der im Anschluss daran ausgeübte Druck auf Aserbaidschan durch die Schließung der russisch-aserischen Grenze und die Sperrung des Wolga-Don-Kanals für aserische Tanker sind Ausdruck russischer Machtbestrebung. Sie stellen den Versuch dar, künftige Pipelinerouten über das eigene Territorium auszubauen und die Planung von Alternativrouten zu verhindern. Die Ausweitung des Zugangs zu Energiequellen in Aserbaidschan und die Kontrolle über die Transportwege würden nicht nur wirtschaftliche Gewinne bringen, sondern auch einen machtpolitischen Einfluss begünstigen.

Doch das Konzept, innerhalb der GUS eine auf Moskau hin orientierte zentripetale Reintegration zu fördern, kann hinsichtlich der zunehmenden konfliktiven Ökonomisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen als gescheitert angesehen werden. In den Ressourcenkonflikten um die Förderung und den Transport von Energierohstoffen aus der Kaspischen Region wird in Russland seit etwa 1997 neben den zentralen und hegemonialen Steuerungstendenzen eine kooperative Tendenz erkennbar. Die anfangs geführte monopolsichernde Politik Russlands gegenüber den neuen unabhängigen Staaten, die zumeist in der ‘Bevormundung insbesondere beim Management der Energieerschließung und des –transports’ bestand, hat sich hin zu einer wettbewerbsorientierten Kooperation verändert. Angesichts der Möglichkeit, unabhängig von Moskauer Entscheidungen eigene Transportrouten für die Energiereserven zum Weltmarkt aufzubauen und durch ausländische Investitionen die Eigenstaatlichkeit zu festigen, öffneten sich vor allem die Märkte der Exportländer für die westlichen Staaten. Die zunehmende Integration der internationalen Unternehmen in die vertraglich geregelten Konsortien zwang Russland zur Umorientierung.

Während Russland in Bezug auf die Energieförderung eigene Gesellschaften wie Lukoil in die aserische Erdölpolitik einbeziehen konnte und durch diese Zusammenarbeit Anteile sicherte, gestaltet sich die Realisierung geostrategisch-sicherheitspolitischer Interessen schwieriger. Eine Wechselwirkung von ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen lässt sich dabei feststellen.

Die Konkurrenz mit internationalen Akteuren, der Bau von Alternativrouten außerhalb der russischen Territorien und allen voran die US-militärische Präsenz im Transkaukasus lösten in Russland ‘Einkreisungsvorstellungen’ aus, die zur Bedrohungsperzeption der nationalen sicherheitspolitischen Interessen führten. Zudem ist eine zunehmende Konsolidierung der NATO in den ehemals sowjetischen Republiken ersichtlich. So wird der NATO die militärische Überwachung der zuletzt gebauten Baku-Tbilisi-Ceyhan-Pipeline (BTC), die von der Hauptstadt Aserbeidschans durch die georgische Hauptstadt Tbilisi zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan führt, zugewiesen. Diese Trassenführung schränkt sowohl die politische als auch die wirtschaftliche Kontrolle Russlands ein, da dadurch die Unabhängigkeit Aserbeidschans und Georgiens von ihm gestärkt und seine Pipelines in absehbarer Zeit für den Weltmarkt die Bedeutung verlieren werden.

Als Gegengewicht zu der in der Region von der USA und der Türkei dominierten NATO besteht Russlands strategisches Interesse in der Stationierung seiner Truppen in Aserbaidschan. Zwar beruht die starke westliche Orientierung des Letzteren auf die protektive Intervention Russlands im Karabach-Krieg zugunsten des aserischen Kontrahenten Armenien, dennoch liegt es nicht im Interesse des aserischen Präsidenten Alijew, seine ‘freundschaftlichen Beziehungen’ mit Wladimir Putin zu gefährden. Dementsprechend kam Baku den russischen Interessen relativ entgegen, indem sie im Jahr 2002 die strategisch wichtige Radarstation Gerbele für weitere zehn Jahre an Russland vermietete. Dieser diplomatische Schritt Aserbaidschans bietet dennoch wenig Raum für Russland, seinen strategischen Einfluss auszuweiten.

Dagegen ist in Armenien eine starke militärische Präsenz Russlands konsolidiert. Ein Beleg dafür ist das Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 1995 über Errichtung eines russischen Militärstützpunktes in Armenien für die Dauer von 25 Jahren. Darüber hinaus wurde 1998 mit dem Besuch des damaligen russischen Verteidigungsministers, Sergeev, die Aufnahme Armeniens in das GUS-Luftverteidigungssystem und die Aufbauunterstützung der armenischen nationalen Armee beschlossen.

Russland sieht sich mit der Frage einer flexiblen Transkaukasuspolitik konfrontiert. In der Wirtschaftspolitik, deren Hauptaugenmerkmal der Energiesektor bildet, wird das konkurrenzbehaftete Unterfangen mit anderen externen Akteuren durch Kooperationstendenzen zum energierohstoffreichen Aserbaidschan relativiert. In der Sicherheitspolitik gilt das Interesse der Machtimplementierung in der strategisch bedeutsamen Region, welche lediglich mit Hilfe des verbündeten Armeniens kaum zu erreichen ist.

Der Kontrollverlust für Russland in den neuen Republiken wird dabei von der internationalen Gemeinschaft durch eine Erhöhung des russischen Anteils am Weltenergiemarkt und durch die Erweiterung der Toleranzgrenzen gegenüber dem russischen Kampf gegen ‚Terrorismus’ in Tschetschenien kompensiert.