Die Kompatibilität des regionalen Freihandelsansatzes AFTA mit GATT/WTO

Diplomarbeit von Ralf Schröder

Einleitung:

Die ASEAN-Free-Trade-Area (AFTA) ist erst im Entstehen. Um derzeit schon Aussagen über ihre Kompatibilität mit GATT/WTO treffen zu können, bedarf es der Analyse verschiedenster Faktoren. Zu diesem Zweck wird die Arbeit aus drei großen unterschiedlichen Kapiteln bestehen.

Gang der Untersuchung:

Im ersten Teil wird die Regionalisierung des Welthandels und deren Auswirkungen auf das multilaterale Welthandelsystem von GATT/WTO untersucht. Mit einer theoretischen Einführung soll die Bedeutung der Problematik unterstrichen werden. Sind die alten und neuen Bestimmungen von GATT/WTO geeignet, die Regionalisierung zu regulieren und in ein wirksames Regelwerk einzubinden ? Können regionale Wirtschaftsgemeinschaften durch die WTO überhaupt regulativ beeinflußt werden?

Das zweite Kapitel befaßt sich mit der Entstehungsgeschichte und dem bisherigen Weg der AFTA. Rechfertigt das mögliche Austauschverhältnis eine Freihandelszone ? Wie sah die wirtschaftliche Kooperation der ASEAN im Vergleich zum GATT vor 1992 aus ? Welche Ziele verfolgt die ASEAN mit der AFTA ? Rechtfertigt der Intrablockhandel der ASEAN eine Freihandelszone ? Welchen Stellenwert im Welthandel nehmen die ASEAN-Staaten ein ? Wie sieht der AFTA-Handel mit Drittstaaten aus ? Ist eine Handelsumlenkung absehbar ? Sind durch die AFTA bereits Bestimmungen von GATT/WTO verletzt worden ?

Der dritte Teil der Arbeit richtet den analytischen Blick auf die indonesische Handels- und Investitionspolitik. Indonesien besitzt das Potential für eine Regionalmacht. Eine dominierende Position innerhalb der ASEAN nimmt das Land schon jetzt ein. Deshalb ist es von Interesse, das Verhältnis Indonesiens zum Freihandel zu untersuchen. Im Rahmen dieser Arbeit kann nur ein Land auf seinen inneren ökonomisch-politischen Zustand untersucht werden. Die inneren Determinanten eines Landes geben mehr Aufschluß über die handelspolitischen Entscheidungsgegebenheiten, als die Äußerungen und Erklärungen ihrer politischen Führer.

Wie sah die indonesische Handelspolitik bisher aus ? Wie sieht die gegenwärtige Zielsetzung aus ? Welche Determinanten beeinflussen den innerstaatlichen Entscheidungsprozeß ? In welchem Verhältnis steht Indonesien zur WTO ? Sind Liberalisierungsfortschritte zu erkennen ? In diesem Teil erfolgt auch ein notwendiger Exkurs in das GATT/WTO-Regelwerk und sein Rechtsstellung. Dabei steht der Vergleich mit der indonesischen Handelsgesetzgebung und Handelspolitik im Mittelpunkt.

Diese drei sehr unterschiedlichen Abschnitte beleuchten die zentrale Fragestellung aus verschiedenen Blickwinkeln. In der Schlußbetrachtung werden die Ergebnisse zusammen-gefaßt und es werden Aussagen zur Problemstellung getroffen. Wie kann bei so unterschiedlichen Abschnitten der berühmte "Rote Faden" gesponnen werden? Die Fragestellung berührt komplizierte völkerrechtliche Fragen. Eine juristisch "wasserdichte" Antwort kann es nicht geben. Die Beantwortung der Fragestellung ist nur durch eine komplexe Herangehensweise möglich. Das Feld der internationalen Handelspolitik und die Regelung durch die WTO erfordert viel Diplomatie- und Politikverständnis. Im Kern geht es um den handelspolitischen Realzustand der AFTA-Binnenkomponenten im Vergleich zum Welthandelssytem der WTO. Wird durch den regionalen Integrationsansatz die ASEAN das Welthandelssystem negativ beeinflußt ? Wie sieht es im Innern des größten Mitgliedslandes aus ? Die Komplexität des Themas erfordert drei unterschiedliche Blickwinkel. In allen drei Teilen werden Anspruch und Wirklichkeit verglichen. Dabei werden eine Vielzahl von wissen-schaftlichen Aussagen und Daten herangezogen. Wegen der Entwicklungsphase der AFTA werden indirekte Einflußfaktoren zur Analyse herangezogen. Wenn der Blick auf Theorien oder indonesische Interessengruppen gerichtet wird, so ergibt sich scheinbar kein direkter Bezug zum Thema. Die internationale Handelspolitik ist aber inzwischen ein so bedeutendes Politikfeld geworden, daß sowohl die Innenpolitik wie auch das ganze Gefüge der internationalen Beziehungen beeinflußt werden' Dementsprechend wird die Handelspolitik von diesen Einflüssen tangiert. Eine Vielzahl von Akteuren und Prozessen soll deshalb in die Untersuchung mit einfließen.

Viel bereits vorhandenens Wissen muß deshalb verwendet werden. Dennoch enthält die Arbeit neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Erstmals wird das ganze Einflußfeld der Handelspolitik in den ASEAN-Staaten untersucht. Daraus lassen sich Erkenntnisse über den Stellenwert der ASEAN-Verpflichtungen in der WTO und ihre Umsetzung ableiten. Zielsetzung Die Arbeit soll den Anspruch der ASEAN, mit der AFTA einen positiven Beitrag zum Welthandelssystem zu leisten, anhand der realen handelspolitischen Situation überprüfen. Gibt es einen Trend zu mehr Offenheit der Märkte in den ASEAN-Staaten ? Was bleibt für die ASEAN-Staaten noch zu tun, um mit den WTO-Überefnkommen kompatibel zu sein ? Ist die AFTA ein Ansatz des offenen Regionalismus ? Daneben enthält die Arbeit eine Auflistung aller aufgefundenen Handelshemmnisse Indonesiens und ihre Einordnung in das WTO-Regelwerk. Dabei werden auch Lücken der WTO-Übereinkommen verdeutlicht. Eine Übersicht über die geltenden GATT/WTO-Regeln findet sich im Anhang. Das Ziel der Arbeit ist die Darstellung der ASEAN-Handelspolitik vor dem Hintergrund ihrer WTO-Verpflichtungen.

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