Kommunaler Nutzen des öffentlichen Personennahverkehrs im Osnabrücker Land

Diplomarbeit von Frauke Menzel, Kerstin Kahmann

Einleitung:

Angeregt wurde diese Untersuchung durch ein im Auftrag des Bundesministers für Verkehr erstelltes Gutachten zum kommunalen Nutzen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und durch den Wunsch des Landkreises Osnabrück, dieses Gutachten auf das Osnabrücker Land anzuwenden. Mit Hilfe dreier aufeinander aufbauender Szenarios, die sich an den Verkehrsentwicklungs- und Nahverkehrsplänen der Stadt und des Landkreises Osnabrück orientieren, sollten Entwicklungsstrategien für den ÖPNV vorgestellt und bewertet werden, um so der Politik zu einer Möglichkeit zu verhelfen, den Finanzmitteleinsatz für den ÖPNV zu rechtfertigen und alternative Verkehrsprojekte beurteilen zu können. Angesichts zunehmender Budgetrestriktionen muss die öffentliche Hand Prioritäten bei den kommunalen Aufgaben setzen und diese begründen.

Die EG-Verordnung 1893/91, die das finanzielle Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Verkehrsbetrieb neu regelt, hat dazu beigetragen, dass die finanzielle Verantwortung für den ÖPNV auf politischer Ebene liegt. Träger des straßengebundenen ÖPNV sind die Kreise und kreisfreien Städte, während das Land für den Schienenpersonennahverkehr zuständig ist. Das Prinzip der Regionalisierung, das eine ausreichende Verkehrsbedienung sichern soll, führte zu einem Zusammenschluss der Aufgaben- und Finanzverantwortung auf der regionalen Ebene. Im Sinne einer ausreichenden Verkehrsbedienung und im gemeinwirtschaftlichen Interesse „kaufen“ (=bezahlen) die kommunalen Körperschaften wirtschaftlich gesehen einen Teil der Leistung der Verkehrsunternehmen und müssen für die eventuell dadurch entstehenden Defizite aufkommen. Die Interessen der kommunalen Aufgabenträger werden in Osnabrück durch die 1993 gegründete Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GbR (PlaNOS) wahrgenommen, die den ÖPNV besonders zwischen der Stadt und den Landkreisgemeinden besser koordinieren soll.

Die deutliche Zunahme vor allem im motorisierten Individualverkehr (MIV) und die damit verbundenen Umweltbelastungen machten ein Umdenken erforderlich. So setzt auch die niedersächsische Landesregierung einen Schwerpunkt auf den ÖPNV, um den Verkehrsproblemen der Innenstädte und den ökologischen Belastungen entgegenzuwirken. Untersuchungen haben gezeigt, daß durch ein attraktives Angebot im öffentlichen Verkehr der MIV merkbar reduziert werden kann. Die Wahl des Pkw als Verkehrsmittel erfolgt überwiegend aus subjektiven Gründen. Der Pkw könnte oftmals durch öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden. Diese Verlagerungseffekte gilt es zu quantifizieren.

Für eine gesamtwirtschaftliche Betrachtungsweise kommt es darauf an, möglichst alle Nutzen und Kosten, die der Verkehr verursacht, zu betrachten und einander gegenüberzustellen. Dabei müssen sowohl interne Effekte, die beim Verursacher selbst anfallen, als auch die von Dritten zu tragenden externen Effekte, wie z.B. Schadstoffemissionen und Lärm, berücksichtigt werden. Damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommt, müssten alle diese Kosten und Nutzen internalisiert werden, was jedoch eine sehr umfangreiche Datenbasis voraussetzt. Die monetäre Erfassung der externen Effekte gestaltet sich schwierig, da Marktpreise in der Regel fehlen und somit auf andere, zum Teil stark voneinander abweichende Bewertungsansätze zurückgegriffen werden muss.

Es wurde in den Szenarios theoretisch simuliert, was mit konkreten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, wie z.B. Beschleunigungsmaßnahmen, Taktverdichtungen, veränderten Tarifen, etc. erreicht werden kann. Das Trend-Szenario spiegelt dabei die schon heute absehbare, in naher Zukunft liegende Entwicklung wider, während die darauf basierenden, weitergehenden Szenarios Angebotsoffensive und Verkehrswende neben einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV auch MIV-Restriktionen simulieren. Die durch die Maßnahmen entstandenen Kosten und Nutzen werden in einer Tabelle gegenübergestellt; dabei können Beträge mehrfach anfallen, da z.B. bei einer Stillegung von Parkplatzflächen der Kommune Parkgebühren entgehen, diese jedoch beim Verkehrsteilnehmer eingespart werden und damit als Nutzen zu bewerten sind. Berücksichtigt werden in der Gegenüberstellung die Verkehrsteilnehmer, der Verkehrsbetrieb, die Allgemeinheit, das Land bzw. der Bund sowie der Haushalt der Stadt Osnabrück, des Landkreises Osnabrück und der einzelnen Gemeinden des Landkreises, hier zusammengefasst unter dem Begriff ‘Gebietskörperschaft’. Des weiteren wird unterschieden, ob die Kosten bzw. Nutzen durch den ÖPNV oder den MIV verursacht werden. Nach der Simulation der Maßnahmen des Trend-Szenarios ergibt sich für jeden Bereich eine Summe, die dann die Ausgangsbasis für das nachfolgende Szenario Angebotsoffensive bildet. Gleiches gilt für das dritte Szenario Verkehrswende.

Als Ergebnis dieser Simulationen lässt sich festhalten, dass ein Großteil der durch den MIV verursachten Kosten von Investitionen in den Straßenbau verursacht wird. Beim ÖPNV erweist sich eine Taktverdichtung als immens kostenintensiv, diese Kosten werden jedoch durch das gesteigerte Angebot und damit verbundene Verlagerungseffekte relativiert. Bei den Auswirkungen der Verlagerungseffekte wurde möglichst vielen Faktoren Rechnung getragen. Im einzelnen waren dies die monetarisierten Unfallfolgen, Kosten durch Abgasemissionen, Fahrgeldeinnahmen bzw. -ausgaben, laufende Kosten für Pkw bzw. zusätzliche Busse sowie eingesparte bzw. entgangene Parkgebühren. Zugrunde gelegt wurde ein Pkw-Besetzungsgrad von 1,2, eine durchschnittliche Reiseweite im Stadtgebiet von vier km sowie bei Fahrten ins Osnabrücker Umland von zehn km. Bei der Berechnung der Verlagerungseffekte wird deutlich, dass die Verkehrsmittel in einem engen Zusammenhang zueinander stehen. Nach Durchführung der Maßnahmen aus den Szenarios verschiebt sich der Modal Split in geringem Umfang zugunsten des ÖPNV.

Es wurde durch die gewählten Szenarios eine realistische Perspektive für den ÖPNV aufgezeigt. Den Kommunen soll damit die Möglichkeit gegeben werden, die Kosten, die für den ÖPNV entstehen, im Verhältnis zum gestifteten Nutzen z.B. bei der Allgemeinheit, die den größten Gewinn aus einer umweltverträglichen Verkehrsmittelwahl ziehen, zu betrachten.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der durch den ÖPNV gestiftete Nutzen im Osnabrücker Land durch Angebotserweiterungen nicht bei der Kommune anfällt, da diese die Mehrkosten trägt, wohl aber die Allgemeinheit und der Verkehrsteilnehmer einen großen monetären Nutzen davontragen. Dieser Nutzen rechtfertigt die hohen Ausgaben bei den Verkehrsbetrieben und der Kommune. Der kommunale Haushalt profitiert insofern vom ÖPNV, als da durch das Angebot im öffentlichen Verkehr Investitionen in den Straßenbau vermieden werden.

Inhaltsverzeichnis: