Irland - Eine Volkswirtschaft im Wandel

Diplomarbeit von Heike Klix

Einleitung:

Das Schlagwort der Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert ist nicht nur für viele Wirtschaftswissenschaftler, sondern auch für Medien und Konsumenten, Produzenten und Politiker gleichermaßen die Globalisierung. Von Kritikern verteufelt, von Befürwortern als die Heil bringende Lösung für marode Wirtschaftsysteme gepriesen, ist der Begriff in aller Munde. Es stellt sich die Frage, was ist Globalisierung und was bringt sie eigentlich mit sich?

Kurz gefasst lässt sich Globalisierung als ‘ein Veränderungsprozess [erläutern], der auf die Kombination von zunehmender grenzüberschreitender Aktivität und Informationstechnologie zurück zu führen ist.’ Sie ist gekennzeichnet durch die Mobilität des Kapitals möglicher Investoren, die globale Verfügbarkeit von Gütern und Dienstleistungen und der allgemeinen Öffnung von Märkten.

Dass dieser Prozess nicht gänzlich unkritisch zu betrachten bleibt, steht außer Frage, soll aber hier nicht weiter diskutiert werden. Umfassende Informationen zur Globalisierungskritik, die sich in den letzten Jahren immer stärker manifestiert, findet man u.a. bei Chossudovsky, der vor allem die Verlagerung von Betriebstätten industrieller Produktion aus den Industrieländern in die Entwicklungs- und Schwellenländer betrachtet und den Einfluss internationaler Finanz- und Bankunternehmen kritisiert.

An dieser Stelle soll vielmehr die Globalisierung als grundsätzlicher Ausgangspunkt für die Betrachtung der Wirtschaftsentwicklung der Republik Irland als gegeben angenommen werden. Da Irlands Entwicklung abhängig ist von der globalisierten Weltwirtschaft, ist es in diesem Zusammenhang besonders interessant.

Die Entwicklung dieser Volkswirtschaft, die innerhalb der Europäischen Union in ihrer Art zugleich ein einzigartiger Erfolg ist und unter Umständen ein exemplarisches Vorbild für andere Nationen in ihrer Wirtschaftspolitik sein kann, soll an dieser Stelle untersucht werden. Gründe und Wege der Entwicklung sollen analysiert werden, um herauszuarbeiten, inwiefern es Möglichkeiten gibt, den irischen Weg auf andere Wirtschaftssysteme und Volkswirtschaften zu übertragen. Dabei sollen diese Entwicklung nicht unkritisch betrachtet, sondern auch Grenzen und Probleme des irischen Weges aufgezeigt werden und ein Ausblick gegeben werden, ob das irische Wirtschaftwunder zukunftsfähig ist und bleiben wird.

Einen theoretischen Rahmen, in dem die irische Volkswirtschaft untersucht werden soll, bilden neben den bekannten Tendenzen der Globalisierung die Modelle des Systemwettbewerbs und im speziellen das Modell des Standortwettbewerbs.

In der Literatur versteht man unter Systemwettbewerb die Konkurrenz verschiedener institutioneller Systeme auf internationaler Ebene . So können zum Beispiel verschiedene Krankenversicherungs-, Steuer- oder Gesellschaftssysteme auf ihre Vor– und Nachteile im Wettbewerb der immobilen Produktionsfaktoren (Arbeit) um die mobilen Produktionsfaktoren (Kapital) untersucht werden. Dieser Prozess umfasst sowohl ökonomische als auch politische Elemente.

Seliger erläutert den Systemwettbewerb als Möglichkeit der am Wirtschaftsgeschehen teilnehmenden Unternehmen ‘ihren Standort [zu] wechseln, um institutionellen Rigiditäten zu entgehen’. Zudem geht er davon aus, dass ‘die Nachfrager von Institutionen (Investoren, Konsumenten, Steuerzahler, Importeure) die Arbitrage aus deren unterschiedlichen Design [nutzen], um ökonomische Vorteile zu erzielen’.

Die Funktionsweise dieser Konkurrenz wird erläutert durch das Prinzip des Standortwettbewerbs. Zwar werden mitunter die Begriffe Systemwettbewerb und Standortwettbewerb synonym verwendet, wie beispielsweise von Holger Dümler , hier wird aber prinzipiell vom Standortwettbewerb gesprochen.

In der Literatur wird Standortwettbewerb gekennzeichnet als ein internationaler Wettbewerb um Produktionsfaktoren, der auf drei verschiedenen Ebenen abläuft. Zum einen konkurrieren Unternehmer mit ihren Produkten auf den Güter- und Dienstleistungsmärkten der Welt um Marktanteile und Absatzchancen. Auf einer zweiten Ebene stehen Staaten miteinander im Wettbewerb, auf den Faktormärkten wetteifern sie um mobile Produktionsfaktoren wie Kapital und technisches Wissen. Die dritte Ebene stellt eher einen indirekten Wettbewerb dar. Es wird impliziert, dass immobile Arbeitskräfte über komplexe Zusammenhänge im internationalen Wettbewerb miteinander stehen.

Der Erfolg eines Staates im internationalen Standortwettbewerb ist abhängig von zahlreichen Einflussgrößen, z.B. von staatlich fixierten Standortfaktoren. Zu diesen gehören u.a. die Infrastruktur und die Steuer- und Abgabenlast im jeweiligen Land. Diese Größen sind es auch, durch deren Gestaltung manche Staaten (wie das hier gewählte Beispielland Irland) erfolgreicher agieren als andere.

Ein wichtiger Faktor in der Betrachtung des Standortwettbewerbs ist die unterschiedliche Ausgestaltung der Unternehmensbesteuerung. Die zunehmende internationale Integration und Kapitalmobilität verlangt nach einer Neuorientierung in der Steuerpolitik, vor allem im Bereich der Unternehmensbesteuerung. Es wird hier von einem Unternehmenssteuerwettbewerb zwischen einzelnen Nationen gesprochen, der in zwei verschiedene Richtungen gehen kann. Es wird angenommen, dass dieser Wettbewerb entweder in Richtung der Steuerharmonisierung oder in Richtung eines Steuerwettbewerbs ohne Grenzen tendieren wird. Beide Modelle basieren auf der Annahme, dass Kapital dahin wandert, wo der Gewinn nach Steuern in Relation zum Vorsteuergewinn am höchsten ist. Der direkte Vergleich ist im Bereich der Unternehmenssteuern am ehesten möglich durch die Analyse der Körperschaftssteuersätze in verschiedenen Ländern. Gerade die enormen Unterschiede in diesen Steuersätzen innerhalb der EU (und nicht nur da) forciert die Debatte über die Wege, die die Steuerpolitik noch gehen kann.

Die zunehmende internationale Integration und Kapitalmobilität verlangt nach Ansicht vieler traditionell denkender Volkwirtschaftler (nach Heckscher – Ohlin – Theorie, die hier nicht näher betrachtet werden soll) nach einer Steuerharmonisierung auf internationaler Ebene. In dieser traditionellen Weltsicht geht man davon aus, dass die Globalisierung und Mobilität, vor allem des Kapitals, zu einer immer schwächeren Besteuerung des Faktors Kapital führt. Es könnte sich zu einem riskanten Steuerwettbewerb zwischen einzelnen Staaten mit einer Tendenz eines ‘race to the bottom’ entwickeln, das im Extremfall zu einer Nullbesteuerung des Kapitals führt. Traditionalisten sehen daher die Notwendigkeit einer Mindestbesteuerung, um dieser ruinösen Tendenz entgegen zu wirken. Ihre Meinung fußt auf der Ansicht, dass Kapital (in Form von Direktinvestitionen multinationaler Unternehmen) dahin wandert, wo die höchste Rendite nach Steuern zu erwarten sei. Vor allem bei offenen Volkswirtschaften (wie Irland) mit stark mobilem Kapital sei diese Kapitalbesteuerung anzutreffen, die im Gegenzug sehr hohe Steuern für immobile Faktoren (z.B. durch indirekte Steuern) aufweist. Insbesondere durch die Vergrößerung des EU-Binnenmarktes sehen Traditionalisten die Gefahr eines solchen Steuerwettbewerbs und fordern Steuerharmonisierung auf EU-Ebene. Dieser Prozess, der eher Staaten auf der gleichen oder ähnlichen Entwicklungsstufe betrifft, wäre demnach nicht für die gesamte EU so anwendbar.

Untersucht man die Entwicklung in den Kernländern der EU und den sogenannten ärmeren Peripherieländern (neue EU Staaten und Kohäsionsstaaten: Griechenland, Portugal, Irland) so lässt sich die steuerpolitische Entwicklung besser mit der Theorie der Neuen Ökonomischen Geographie erklären. Diese besagt, dass es sich beim Steuerwettbewerb um ein relativ junges Phänomen handelt, da es bis in die 70er Jahre des 20. Jahrhunderts keine bedeutenden Integrationseffekte innerhalb der europäischen Staaten gab. Dies festigte die Agglomerationseffekte in den EU-Kernländern. Seit Einführung des europäischen Binnenmarktes und der WWU schwanden die Vorteile der Kernländer gegenüber der Peripherie. Vor allem durch die Umsetzung der vier Grundfreiheiten, nämlich der Waren- und Dienstleistungsfreiheit, der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit sowie dem Verbot privater und staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen.

Durch die Kapitalfreiheit wird das Kapital mobiler, die Senkung der Kapitalsteuern in den Peripheriestaaten verstärkt den Effekt. Ein weiterer Vorteil für die Peripheriestaaten ergibt sich durch die Binnenmarktliberalisierung, die in Verbindung mit einer konzentrierten Strukturpolitik der EU in den Kohäsionsstaaten für steigende Einkommen in diesen Staaten sorgt. Dies führt zu steigender Kaufkraft und einer größeren Bereitschaft, für eine Verbesserung des Angebots an öffentlichen Gütern höhere Steuern zu zahlen.

Wie diese Entwicklungen des Standortwettbewerbs und der Kapitalmobilität in Irland, vor allem in den vergangenen 15 bis 20 Jahren, abgelaufen ist und welche Bedeutung dabei die Strukturförderung der EU hatte, soll Gegenstand der folgenden Betrachtungen sein.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 4.4, Ausblick für die irische Wirtschaft:

In den vorangegangenen Betrachtungen konnte ein Bogen geschlagen werden von Irlands frühen Jahren als Mitglied der europäischen Gemeinschaft, und welche Wege gegangen wurden, um die teils desolate Wirtschafts- und Haushaltssituation in eine der ökonomischen Erfolgsgeschichten der jüngeren Vergangenheit zu verwandeln.

Hier sollte ein Blick auf die Maßnahmen geworfen werden, wie Irland von innen heraus seine Situation verbessern wollte und konnte.

Vor allem die Methoden zur Attrahierung von Ausländischen Direktinvestitionen durch Steuererleichterungen und gut ausgebildete Arbeitskräfte, die mittel- und langfristig auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt entspannen, stechen dabei ins Auge. Diese Wege sind nicht nur für Irland interessant und können u.U. Denkanstöße für andere Volkswirtschaften in vergleichbaren Situationen, sprich schwacher Wirtschaftsperformance und hoher Arbeitslosigkeit, geben.

Dass die Entwicklung in Irland nicht frei von Kritikpunkten ist, zeigt zum einen die Diskussion um ein mögliches Steuerdumping. Dieser Verdacht konnte zwar ausgeräumt werden, jedoch sieht sich mit dem Ende der Sonderwirtschaftszone IFSC die irische Finanzbranche Irland mit neuen Herausforderungen und einer verstärkten Konkurrenz durch andere Wettbewerber konfrontiert. Im Standortwettbewerb erfährt dadurch vor allem der irische Finanzsektor einen herben Rückschlag und muss dadurch einer verstärkten Konkurrenz mit seinen europäischen und außereuropäischen Wettbewerbern standhalten.

Auch der scheinbar erstaunliche Abbau der Staatsverschuldung bedarf eines zweiten Blickes auf die Zahlen, da diese Statistiken zwar eine relative Entschuldung andeuten, aber die absoluten Zahlen zeigen, dass Irlands Schuldenlast tendenziell eher steigt, allerdings langsamer als das Wirtschaftsvolumen steigt.

Das Phänomen des Celtic Tiger ist folglich ein Ergebnis, das viele positive Aspekte in sich birgt, aber auch vor neuen Herausforderungen steht. Zudem ist unleugbar, dass die irische Wirtschaft die Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren (wenn man vom Krisenjahr 1986 ausgeht) nicht allein aus eigener Kraft geschafft hat. Einen wichtigen Einfluss hatte die umfangreiche Unterstützung durch die Beihilfen der EU. In welchem Umfang und welcher Art diese in Irland wirken konnten, soll Kernpunkt des folgenden Kapitels sein.