Integrierte Vertragsgestaltung von Projektrahmenverträgen bei Betreibermodellen

Diplomarbeit von Uwe Hörmann

Einleitung:

Betreibermodelle sind eine intelligente Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte. Schon lange können nicht mehr alle Infrastruktureinrichtungen, wie z. B. Flughäfen, Tunnel, Abwasserentsorgungsanlagen etc., durch die öffentliche Hand bereitgestellt werden. Politische Entscheidungsträger sehen sich verstärkt veranlaßt, die Effizienz der Lösungen zu berücksichtigen und nach neuen Alternativen zu suchen. Ein Konzept, das den wachsenden technischen, wirtschaftlichen und politischen Anforderungen gerecht wird, ist das Betreibermodell. Bspw. beim momentanen Bau des Athener Flughafens zeigt sich deutlich die Leistungsfähigkeit und Flexibilität des Konzepts. Im privaten Sektor finden Betreibermodelle vor allem bei der Energie- und Rohstoffgewinnung, bei industriellen Großanlagen und bei Hochtechnologieprojekten Anwendung. Neben einer verminderten Verschuldung des Auftraggebers ermöglichen Betreibermodelle erhebliche betriebswirtschaftliche Effizienzgewinne, die Beschleunigung von Investitionstätigkeiten sowie die Entlastung sachlicher und personeller Ressourcen des Auftraggebers auf Kernaufgaben.

Um in den Genuß der Vorteile von Betreibermodellen zu kommen, bedarf es einer gut durchdachten, individuellen vertraglichen Konzeption und Umsetzung. Sie muß den Zielen, Anforderungen und Parametern des Projekts und den Interessen der Beteiligten gerecht werden. Kernbestandteil jedes Betreibermodells bildet der Projektrahmenvertrag, in welchem die Gesamtverantwortung für das Projekt an die Betreibergesellschaft delegiert wird. Er koordiniert die Vertragsnetzstruktur, die die am Projekt beteiligten Personengruppen miteinander verbindet. Die Ausgestaltung dieses Netzes muß trotz ihrer Projektspezifität bestimmten, allgemeingültigen Regeln folgen.

Gang der Untersuchung:

Die Verknüpfung und Ausgestaltung von Projektrahmenvertrag, Gesellschaftsvertrag, Kreditvertrag, Abnahmeverträgen, Anlagenbauvertrag, Lieferverträgen, Betriebssführungs- und Wartungsverträgen, Genehmigungen, Treuhandvereinbarungen, Versicherungen und Bürgschaften stellt eine besondere Herausforderung bei der Umsetzung von Betreibermodellen dar. Dabei kommt dem Projektrahmenvertrag meist eine Führungsrolle zu. Inhalt und Ziel der Arbeit ist die umfassende Darstellung vertraglicher Gestaltungsempfehlungen für das Vertragsnetzwerk und den Projektrahmenvertrag, die eine erfolgreiche Umsetzung von Betreibermodellen sicherstellen. Dazu wird zunächst das Konzept des Betreibermodells unter besonderer Beachtung der vertraglichen Charakteristika und gegenseitiger Abhängigkeiten umfassend dargestellt. Die Modelle der Vertragstheorie bieten im Anschluß den theoretischen Rahmen, um Gestaltungsempfehlungen für den Projektrahmenvertrag abzuleiten. Diese werden dann im letzten Teil anhand von Praxisbeispielen und analytischen Überlegungen beurteilt. Die Praxisbeispiele stammen aus bereits existierenden Betreibermodellen. Sie umfassen:

- Vertragspaket zur Realisierung eines Kraftwerks im Betreibermodell.

- Vertrag zur Auslagerung der Wärmeversorgung in ein Betreibermodell.

- Vertragspaket zur Auslagerung der Abwasserversorgung in ein Betreibermodell.

- Vertrag zur Auslagerung der Wasserver- und Abwasserentsorgungsvertrag in ein Betreibermodell.

- Vertrag zur Realisierung eines großen Tunnelprojekts.

Inhaltsverzeichnis: