Herausforderungen für Security Governance in der Entwicklungszusammenarbeit

Magisterarbeit von Oliver Ruhnke

Einleitung:

Seit Mitte der 1990er Jahre hat sich Südafrika die traurige Reputation als ‚Crime Capital of the World’ erworben. Auch dort beziehen sich die Analysten zumeist auf den gebräuchlichsten Indikator: die Mordrate. Folgt man der jüngsten Erhebung des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) aus dem Jahr 2000, so kommen auf 100.000 Einwohner 51 Morde. Für das Jahr 2004 weist die nationale Statistik des South African Police Service (SAPS) eine Rate von 43 pro 100.000 Einwohner aus.

Obwohl diese Zahlen bereits schockierend genug erscheinen, so lassen sie doch nur vage Vermutungen über das tatsächliche Ausmaß an Gewalt und Kriminalität in Südafrika und Guatemala zu. Dies liegt zunächst an der mangelhaften Datenlage in den betreffenden Regionen. Zudem lassen sich die vorhandenen Daten wegen der regional unterschiedlichen Erhebungsverfahren nur schwerlich miteinander vergleichen.

Darüber hinaus wird nur ein Bruchteil der begangenen Morde, Vergewaltigungen, Diebstähle, Entführungen, Lynchungen, Betrügereien und sonstiger Straftaten zur Anzeige gebracht und damit überhaupt zum Teil der Statistiken, da die formellen staatlichen Institutionen als unfähig angesehen werden, die Probleme der Bürger zu lösen. Vielfach wird der Polizei und der Justiz misstraut oder gar als Teil des Kriminalitätsproblems identifiziert.

Gang der Untersuchung:

Die sozialwissenschaftliche Relevanz scheint evident: Gewalt und Kriminalität sind die Ursachen und Folgen mannigfaltiger menschlicher Tragödien. Diese sind jedoch nicht Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Vielmehr geht es zum einen um das durch Gewalt und Kriminalität induzierte Entwicklungsproblem. Oder mit Hilfe einer Formulierung der IDB ausgedrückt: Inwiefern stellen Gewalt und Kriminalität einen „Anschlag auf Entwicklung“ dar?

Zum anderen steht das aus Gewalt und Kriminalität resultierende Sicherheitsproblem als Merkmal fragiler Staatlichkeit im Zentrum meines Erkenntnisinteresses. Sind der guatemaltekische und der südafrikanische Staat „States at Risk“, da sie ihre Bürger nicht vor Gewalt und Kriminalität schützen können? Und: Welches sind die adäquaten Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit (EZ), um die Sicherheitslage in Guatemala und Südafrika zu verbessern? Mit dieser Struktur wird der Versuch unternommen, Gewalt und Kriminalität nicht nur als eindimensionales Phänomen wahrzunehmen, sondern der Mehrdimensionalität von Gewalt und Kriminalität Rechnung zu tragen und diese Merkmale als Entwicklungs- und Sicherheitsproblem in einer Studie zu analysieren.

Ziel der Untersuchung ist es, nachzuweisen, dass Gewalt und Kriminalität entwicklungsrelevant sind und die Erfüllung der staatlichen Sicherheitsfunktion in Frage stellen. Zudem sollen Handlungsoptionen der EZ aufgezeigt werden, die geeignet sind Gewalt und Kriminalität einzudämmen, um mit der Gewährleistung von Sicherheit die Grundlage für Entwicklung zu schaffen.

Bereits diese einleitenden Bemerkungen verdeutlichen die Unerlässlichkeit begrifflicher Klarheit. Diese werde ich, nachdem ich die aktuelle Debatte in den entwicklungstheoretischen Kontext (2.1.) eingeordnet habe, im Unterkapitel 2.2. schaffen. Die theoretische Fundierung der Arbeit bilden die Unterkapitel 2.3. Good Governance und 2.4. Fragile Staatlichkeit.

„Good Governance“ gilt im aktuellen entwicklungstheoretischen Diskurs als Schlüsselbegriff für die Erklärung von Entwicklung und Unterentwicklung. Bis vor kurzem wurde der Sicherheitsdimension von „Good Governance“ jedoch nur wenig Beachtung geschenkt. Diese rückt im Abschnitt 2.3.1. ins Zentrum der Betrachtung. Im Abschnitt 2.3.2. werden daraufhin die wichtigsten Bereiche von „Good Security Governance“ herausgearbeitet.

Fragile Staatlichkeit ist spätestens seit den Attentaten vom 11. September 2001 ein prominentes Thema in Außen-, Sicherheits-, und Entwicklungspolitik. Ein Merkmal der Debatte ist die Proliferation von Begrifflichkeiten und Ansätzen zur Erfassung der Problematik. Daher ordne ich unter 2.4. die am häufigsten verwendeten Begriffe und formuliere die entsprechenden Definitionen. Der von mir favorisierte und in Abschnitt 2.4.1. dargestellte „States at Risk-Ansatz“ bietet neben seiner analytischen Klarheit – durch Bezugnahme auf die Kernfunktionen des Staates (2.4.1.1.) – den Vorteil, dass er die unterschiedlichen Niveaus fragiler Staatlichkeit berücksichtigt (2.4.1.2.). Im Gegensatz zu anderen Ansätzen, die den bereits eingetretenen Staatszerfall zum Ausgangspunkt nehmen, lässt das „States at Risk-Konzept“ Platz für Manöver, indem es bereits vor der vollständigen Nichterfüllung staatlicher Funktionen ansetzt.

Aufbauend auf dem Forschungsstand (2.3. und 2.4.), werde ich im Unterkapitel 2.5. das Hypothesengebäude für die weitere Untersuchung entwickeln und den Analyserahmen für den empirischen Teil der Ausführungen benennen.

In Kapitel 3 stehen dann Gewalt und Kriminalität in Guatemala und Südafrika als Entwicklungs- und Sicherheitsproblem im Zenrum der Untersuchung.

Versteht man Sicherheit als menschliche Sicherheit, so stellt menschliche Unsicherheit – induziert durch Gewalt und Kriminalität – ein signifikantes Entwicklungsproblem dar.

Der Fokus liegt daher im Unterkapitel 3.1. auf den Implikationen von Gewalt und Kriminalität für Entwicklung und Wachstum in Guatemala (3.1.1.) und Südafrika (3.1.2). Um die Entwicklungsrelevanz von Gewalt und Kriminalität zu messen, beziehe ich mich – jeweils nach der länderspezifischen Situationssbeschreibung – auf die verursachten direkten und indirekten Kosten sowie die ökonomischen und sozialen Multiplikatorkosten.

In Unterkapitel 3.2. soll untersucht werden, ob es sich bei Guatemala und Südafrika um fragile Staaten handelt. Gemäß dem „States at Risk-Ansatz“ (Abschnitt 2.4.1.) liegt fragile Staatlichkeit vor, wenn der Staat seine Kernfunktionen nicht mehr erfüllt. Die hohen Gewalt- und Kriminalitätsraten in Guatemala und Südafrika geben Anlass zu der Annahme, dass die betreffenden Staaten ihre Sicherheitsfunktionen nur noch beeinträchtigt wahrnehmen und somit „States at Risk“ darstellen. Diese Vermutung überprüfe ich mittels der unter 2.2.1.1. herausgearbeiteten Indikatoren in den Abschnitten 3.2.1. (Guatemala) und 3.2.2. (Südafrika).

In Kapitel 4 betrachte ich die Gewalt- und Kriminalitätsproblematik als Herausforderung für die EZ. Der Anspruch ist, die in Abschnitt 2.3.2. formulierten Bereiche von „Good Security Governance“ in die südafrikanische und guatemaltekische Realität zu übersetzen und einige entsprechende Ansatzpunkte zu generieren. „Good Security Governance“ wird dabei als Strategie zur Förderung staatlicher Stabilität angesehen.

Durch eine verbesserte Wahrnehmung der staatlichen Sicherheitsfunktion können Gewalt- und Kriminalität eingedämmt werden. Dies führt zu einer Erhöhung der menschlichen Sicherheit und schafft somit die Grundlage für positive Entwicklungsperspektiven.

Inhaltsverzeichnis: