Herausforderung an die Umsetzung der betrieblichen Altersversorgung nach der Rentenreform 2001

Diplomarbeit von Greta-Lisa Frey

Problemstellung:

Das Thema Altersvorsorge ist seit geraumer Zeit im Fokus des öffentlichen Interesses. Nicht nur in Deutschland, sondern in allen Industrienationen werden die bestehenden Strukturen der Alterssicherung und die Systeme zu ihrer Finanzierung diskutiert und mit unterschiedlicher Intensität reformiert. Die sich abzeichnenden demographischen Entwicklungen, die Veränderungen in der Arbeitswelt sowie die Forderung nach einer Anpassung an eine einheitliche europäische Richtlinie machen in Deutschland Strukturreformen bei der Rentenversicherung sowie den anderen sozialen Sicherungssystemen erforderlich.

Mit der Rentenreform im Jahr 2001 und dem speziell in diesem Zusammenhang verabschiedeten Altersvermögensgesetz vom 20. Juni 2001 (AVmG) hat der deutsche Gesetzgeber grundlegende Systemveränderungen bei der Altersvorsorge eingeleitet. Die bis dato ausschließlich im Umlageverfahren finanzierte gesetzliche Rente soll durch den Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten privaten oder betrieblichen Altersversorgung ergänzt und dadurch entlastet werden. Seit dem 01. Januar 2002 steht kraft Gesetz grundsätzlich jedem Arbeitnehmer, der in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert ist, gegenüber seinem Arbeitgeber ein Anspruch auf Entgeltumwandlung zur Verwendung für eine betriebliche Altersversorgung zu. Die betriebliche Altersversorgung wird damit zu einer wichtigen Säule der zusätzlichen finanziellen Vorsorge für das Alter.

Aus der Perspektive des Arbeitnehmers bietet dieser gesetzliche Anspruch die Möglichkeit, die aus der Rentenreform entstandene Versorgungslücke durch staatliche Förderung eindämmen zu können. Die daraus entstehenden Auswirkungen auf die Unternehmenspolitik sind erheblich, da diese nun dem Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltumwandlung gerecht werden muss.

Mit der Rentenreform 2001 und dem speziell in diesem Zusammenhang verabschiedeten Altersvermögensgesetzes wurde neben den bisher bestehenden vier Instrumenten der betrieblichen Altersversorgung (Direktzusage, Unterstützungskasse, Direktversicherung, Pensionskasse) als fünftes Instrument der Durchführungsweg „Pensionsfonds“ geschaffen.

Drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Regelungen sind die gemachten Erfahrungen eher als enttäuschend zu bezeichnen. Durch eine ständige Diskussion über weitere Veränderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, durch zu komplizierte gesetzliche Förderbestimmungen und nicht zuletzt durch die in den letzten Jahren anhaltende volkswirtschaftliche Stagnation ist der Beteiligungsgrad an der neuen kapitalgedeckten Zusatzversorgung hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Erfolgsversprechend sind bisher lediglich Branchenlösungen einzelner Tarifvertragsparteien, wie die der chemischen Industrie, die mit den Mitteln des Tarifvertrages und der Gründung einer gemeinsamen Einrichtung systematische und flächen-deckende Lösungen anbietet. Ein Lösungsvorschlag ist der Chemie Pensionsfonds.

Aus dieser neuentstandenen Situation ergeben sich die folgenden Fragen, die im Rahmen dieser Arbeit diskutiert werden sollen:

- In welcher Situation befindet sich derzeit das Alterssicherungssystem in Deutschland und welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um das Alterssicherungssystem zukunftsfähig zu machen?

- Welchen ganzheitlichen Anforderungen muss sich ein betriebliches Versorgungswerk im einzelnen und als branchenübergreifendes Modell stellen?

- Welche Möglichkeiten bietet der Pensionsfonds im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung im Allgemeinen und als Branchenlösung im Besonderen?

Gang der Untersuchung:

In Kapitel 2 wird zunächst das bestehende System der Alterssicherung in Deutschland dargestellt. Anschließend erfolgt ein Einblick in die Entwicklung und die aktuelle Situation der Finanzierung der Altersvorsorge und die gesetzlichen Maßnahmen im Rahmen der Rentenreform aus dem Jahr 2001. Die Stellung der betrieblichen Altersversorgung steht hierbei im Mittelpunkt. Es wird die Verbreitung betrieblicher Versorgungsleistungen betrachtet sowie Gründe für deren geringe Inanspruchnahme aufgezeigt.

In Kapitel 3 werden die Anforderungen an betriebliche Versorgungssysteme aus Unternehmenssicht und aus Arbeitnehmersicht dargestellt. Hierbei spielen vor allem die Besteuerung sowie finanzwirtschaftliche Entscheidungskriterien der einzelnen Durchführungswege, aber auch die Ausgestaltung von Leistungsplänen und der Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung bei der Wahl des Durchführungsweges eine bedeutende Rolle. Im Anschluss daran wird näher auf die Motive der betrieblichen Altersversorgung aus Arbeitgeber- sowie aus Arbeitnehmersicht eingegangen.

Kapitel 4 stellt den Chemie Pensionsfonds – eine Lösung für eine zukunftsträchtige betriebliche Altersversorgung am Beispiel des Branchenmodells der chemischen Industrie vor. Es werden die besonderen Merkmale des Chemie Pensionsfonds, die gesellschaftsrechtlichen Konstruktion, die Art der Kapitalanlage sowie das Vertriebskonzept aufgezeigt und vorgestellt. Das Kapitel schließt mit einer kurzen Bewertung des Branchenversorgungswerkes. Hierbei gilt die Aufmerksamkeit den jeweiligen Motiven für eine betrieblichen Altersversorgung aus Arbeitgeber- und aus Arbeitnehmersicht. Es soll geklärt werden, ob das Branchenversorgungswerk diesen Anforderungen gerecht wird.

Kapitel 5 schließt diese Arbeit zusammenfassend mit einer kritischen Würdigung.

Inhaltsverzeichnis: