Der neue Freihandelsvertrag zwischen Mexiko und der Europäischen Union

Diplomarbeit von Meike Gröschel

Einleitung:

Am 1. Juli 2000 soll das neue Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und der Europäischen Union in Kraft treten, das auf dem EU-Gipfeltreffen am 23. und 24. März 2000 in Lissabon von den Regierungschefs beider Parteien unterzeichnet wurde. Das Abkommen sieht unter anderem den stufenweisen Abbau der Importzölle beider Wirtschaftsräume über einen Zeitraum von 10 Jahren vor, bis im Jahr 2010 schließlich alle Zollschranken für die Handelspartner fallen sollen.

Im Schwellenland Mexiko wird dem neuen Freihandelsvertrag mit der Europäischen Union große Bedeutung beigemessen. Die wichtige mexikanische Wirtschaftstageszeitung El Financiero berichtete besonders vor dem Abschluss der Verhandlungen Ende des Jahres 1999 regelmäßig über deren Fortschritt, der auch von den Anhängern der Wirtschaft und Regierung häufig öffentlich diskutiert wurde. Diese Arbeit entstand in der Zeit von März bis Juni 2000 nach meinem siebenmonatigen Praktikumsaufenthalt in Mexiko. Das große öffentliche Interesse in Mexiko am neuen Freihandelsvertrag regte mich an, die Rahmenbedingungen für das Abkommen und dessen Inhalte näher zu untersuchen. Nach meiner Rückkehr nach Deutschland musste ich jedoch feststellen, dass dem Vertrag in der Europäischen Union nur wenig öffentliches Interesse geschenkt wird. Seitens der Medien erfolgt nur eine relativ schwache und nicht sehr informative Berichterstattung, und auch von öffentlichen Stellen konnte man nur sehr wenig Informationen erhalten.

Das Ziel dieser Diplomarbeit ist daher, den Leser über die Inhalte des neuen Freihandelsvertrags zwischen Mexiko und der EU und über den aufstrebenden Wirtschaftsstandort Mexiko zu informieren und Perspektiven, die sich für die Wirtschaft aus dem Abkommen ergeben, zu diskutieren. Die Darstellung der Inhalte des Vertrags soll europäischen und mexikanischen Produzenten helfen, im Rahmen der fortschreitenden Globalisierung Absatzchancen und Investitionsmöglichkeiten zu ergreifen. Der Anspruch lag dabei in erster Linie auf der Anfertigung einer informativen, leicht verständlichen und interessanten Arbeit und auf dem Aufzeigen von Möglichkeiten. Über tiefgehende und detaillierte Vorschriften oder rechtliche Grundlagen mögen sich die interessierte Exporteure oder Investoren an anderer Stelle informieren.

Bedingt durch die Aktualität des Themas und die schon erwähnte schwache Berichterstattung gestaltete sich die Literatursuche und Informationsbeschaffung äußerst schwierig. Daher wurden zahlreiche Ausgaben öffentlicher Stellen sowie einige Zeitungsartikel und Aufsätze als Materialquellen verwendet. Viele aktuelle Informationen konnten 'nur' dem Internet entnommen werden. Da das Internet ein vergängliches Medium ist, besteht die Gefahr, dass einige der im Literatur- und Quellenverzeichnis aufgeführten Internetseiten bereits wieder gelöscht wurden. Auf der anderen Seite hat sich das Medium Internet als eine ungemeine Hilfe und meist auch als die einzige Möglichkeit der Beschaffung von Informationen, besonders über Mexiko, darstellt. Der Leser wird daher um Nachsicht gebeten.

Gang der Untersuchung:

Das erste Kapitel soll Hintergrundinformationen über die ökonomische Ausgangssituation der beiden Wirtschaftsräume Mexiko und Europäische Union vermitteln und die bisher bestehenden bilateralen Handelsbeziehungen betrachten. Abschließend wird der von Mexiko seit Mitte der 90er Jahre verfolgte wirtschaftspolitische Kurs dargestellt. Da im ersten Kapitel volkswirtschaftliches Zahlenmaterial ausgewertet wurde und diese Auswertungen in graphisch aufbereiteter Form präsentiert werden, ist das Kapitel im Verhältnis zu den folgenden Kapiteln recht lang geworden. Die dargestellten volkswirtschaftlichen Kennzahlen sind jedoch auch für die im vierten Kapitel untersuchten Perspektiven von Bedeutung.

Das zweite Kapitel befasst sich mit den Inhalten des neuen Freihandelsvertrags. Zuvor wird kurz auf die Geschichte der wirtschaftlichen Integrationsbestrebungen zwischen Mexiko und der EU seit 1975 eingegangen und der Freihandelsvertrag in seinen rechtlichen Gesamtzusammenhang eingeordnet. In einem Freihandelsvertrag vereinbaren mindestens zwei Länder den Abbau von Zöllen im gegenseitigen Austausch von Gütern und Dienstleistungen, während sie Drittländern diese Präferenzgewährung nicht zugestehen. Weitere Inhalte sind u.a. Kapitalbewegungen, öffentliches Beschaffungswesen, Wettbewerbspolitik, Normen, Schutz des geistigen Eigentums und Streitschlichtungsverfahren. Der Schwerpunkt des zweiten Kapitels liegt auf der Erörterung der Liberalisierung des Güter- und Dienstleistungsverkehrs. Die weiteren Vertragsinhalte werden angesprochen, jedoch nicht im Detail untersucht, da dies den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Am Ende beschäftigt sich das zweite Kapitel kurz mit den Regeln für den multilateralen Freihandel der Welthandelsorganisation WTO.

Das dritte Kapitel grenzt ich den Freihandelsvertrag inhaltlich von den anderen Formen der wirtschaftlichen Integration ab und diskutiert die Vor- und Nachteile internationaler Integration. Anschließend wird die Bedeutung der Ursprungsregeln als wichtiges Merkmal von Freihandelsverträgen am Beispiel der EU und Mexikos aufgezeigt. Im Anschluss werden weitere bereits bestehende oder im Verhandlungsprozess befindliche Handelsabkommen beider Wirtschaftsräume mit anderen Handelspartnern genannt und der neue Freihandelsvertrag kurz mit diesen Abkommen verglichen. Abschließend wird die politische Strategie betrachtet, die hinter den Integrationsbestrebungen der beiden Wirtschaftsräume steht.

Im letzten Kapitel werden die Perspektiven untersucht, die sich für die EU und Mexiko aus dem neuen Freihandelsabkommen ergeben. Nach einer Erläuterung der Auswirkungen, die insbesondere der NAFTA-Freihandelsvertrag mit den USA und Kanada auf Mexikos Wirtschaft seit Mitte der 90er Jahre hat, folgt die Darstellung der möglichen wirtschaftlichen Konsequenzen aus dem Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und der EU. Zum Abschluss der Untersuchung soll eine Stärken-/Schwächenanalyse des mexikanischen Markts potentiellen Exporteuren und Investoren beim Abwägen des wirtschaftlichen Risikos bei der Expansion in den fremden Markt helfen. Das kurze Fallbeispiel über die mexikanische Automobilindustrie am Ende der Arbeit hebt einen Gewinner des Freihandelsabkommens hervor.

Inhaltsverzeichnis: