Die Freien Wähler Bayerns

Diplomarbeit von Günter Flott

Einleitung:

Die Freien Wähler Bayerns sind nach dem Krieg in den Kommunen entstanden. Einig in ihrer Ablehnung gegenüber dem Parteienstaat und ihrem Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung schlossen sich die einzelnen kommunalen Wählervereinigungen 1978 zu einem Landesverband zusammen, der wiederum Mitglied im Bundesverband der Freien Wählergemeinschaften Deutschlands wurde.

1998 sollte ein Höhepunkt in der Geschichte der Freien Wähler Bayerns werden; sie kandidierten zum ersten Mal in ihrer Geschichte zum bayerischen Landtag - motiviert von der Anti-Parteien-Haltung und dem Gefühl, daß Kommunen in der Landespolitik unterrepräsentiert sind. Die Freien Wähler scheiterten jedoch mit 3,7 Prozent an der 5-Prozent-Hürde.

Die Ursache für diese Wahlniederlage liegt unter anderem darin, daß sich die Freien Wähler mit ihren Konzepten, die von Verfahrensweisen der Kommunalpolitik geprägt waren, gegenüber der CSU nicht durchsetzen konnten.

Diese Diplomarbeit wird eine von Richard Stöss aufgestellte These bestätigen, wonach Freie Wählergemeinschaften für die Arenen, die repräsentativ-parlamentarisch aufgebaut sind und sich durch Parteienwettbewerb kennzeichnen, nicht konditioniert sind.

Gang der Untersuchung:

Diese Diplomarbeit ist gewissermaßen zweigeteilt. Der erste Teil (Kapitel 2-5) stellt die politischen Handlungsfelder und Handlungsprotagonisten dar, die im Rahmen dieser Arbeit eine Rolle spielen. Der zweite Teil (Kapitel 6-8) widmet sich der bayerischen Landtagswahl und insbesondere der Kandidatur der Freien Wähler.

Im ersten Teil wird das Spannungsverhältnis verdeutlicht, dem sich die Freien Wähler ausliefern wollten, indem sie als betont antiparteisch eingestellte Rathauspartei die von Parteienwettbewerb dominierte Landespolitik aktiv mitgestalten wollten. Hier werden die prozessualen und institutionellen Handlungsabläufe der parlamentarischen Ebene der der kommunalen Ebene gegenübergestellt.

Im zweiten Teil wird beschrieben, wie eine originär kommunalpolitisch geprägte politische Organisation sich auf das Neuland der Parlamente begeben will. Dies umfaßt zum einen die Schilderung des zwölf Jahre andauernden Diskussionsprozesses, an dessen Ende sich nur mit knapper Mehrheit die Befürworter einer Kandidatur durchsetzen konnten, zum anderen die Beschreibung der Wahlkampfprogrammatik und -methodik, ferner eine Beschreibung der Wahl mit Analyse und letztlich wird beobachtet, welche Konsequenzen die Freien Wähler Bayerns aus dem Wahlergebnis gezogen haben beziehungsweise noch ziehen wollen.

Zum Schluß skizziert der Verfasser mögliche Handlungsszenarien für die Zukunft der Freien Wähler.

Neben der Literatur über Kommunalpolitik, Parteipolitik und Parlamentarismus dienten dem Verfasser bei der Analyse des Themas die Nachrichtenberichterstattung der Zeitungen, des Hörfunks und des Fernsehen.

Bei dem Vergleich zwischen den politischen Organisationen wurde auf die jeweiligen Grundsatz- und Wahlprogramme zurückgegriffen.

Literatur über die Freien Wähler direkt ist nur spärlich vorhanden. Hier dienten der Recherche vor allem Publikationen der Freien Wähler selbst, unter anderem das vom Bildungswerk für Kommunalpolitik herausgegebene Organ der freie Wähler, sowie Informationsbroschüren wie die Chronik des Kreisverbandes Roth, ferner zahlreiche Pressemitteilungen, Sitzungsprotokolle und dergleichen. In diesem Zusammenhang sei dem langjährigen Mitglied der Freien Wähler, Ambrosius Leisgang, Pretzfeld, gedankt, der dem Verfasser Einblick in sein persönliches Freie-Wähler-Archiv gewährte.

Für die Bewertung der bayerischen Landtagswahl wurde in erster Linie auf die umfangreichen Untersuchungen des Institutes Infratest dimap Bezug genommen. Kurzanalysen der Forschungsgruppe Wahlen wurden hinzugezogen. Vergleichend dazu lagen dem Verfasser eine interne Wahlanalyse der Freien Wähler Bayerns (die sich jedoch wiederum auf Ergebnisse von infas stützen) - sowie eine Interpretation des Kreisverbandes Cham vor.

Der Verfasser führte außerdem ein Interview mit dem Landesvorsitzenden Armin Grein (dokumentiert im Anhang) und nahm als Pressevertreter an den beiden Gundelfinger Delegiertenversammlungen (15.3.1997 und 15.3.1998) mit anschließenden Pressekonferenzen teil, wo die wegweisenden Beschlüsse zur Kandidatur 1998 fielen.

Die Bezeichnung Freie Wähler wird nur im Zusammenhang mit landesweiter Bedeutung verwandt. Da sie vor Ort meist unter den verschiedensten Bezeichnungen auftreten (Unabhängige Wählergemeinschaft, Freie Bürger,...) werden in solchen Fällen Oberbegriffe wie freie Wählergemeinschaften verwendet.

Inhaltsverzeichnis: