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Welche Faktoren zögerten den Beitritt Chinas zur WTO hinaus?

Nationale, auswärtige und internationale Aspekte in einer induktiven Analyse: Interessenvertretung oder Sozialisation?

Welche Faktoren zögerten den Beitritt Chinas zur WTO hinaus?
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Jonas Seyppel
  • Abgabedatum: März 2004
  • Umfang: 97 Seiten
  • Dateigröße: 428,7 KB
  • Note: 2,3
  • Institution / Hochschule: Eberhard Karls Universität Tübingen Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-7918-3
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-7918-3 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-7918-3 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Seyppel, Jonas März 2004: Welche Faktoren zögerten den Beitritt Chinas zur WTO hinaus?, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Volkswirtschaft, internationale Beziehungen, USA, Sozialismus, EU

Diplomarbeit von Jonas Seyppel

Zusammenfassung:

Das Verständnis des Beitrittsprozesses der Volksrepublik China in die Welthandelsorganisation ist grundlegend für das Verständnis des gesamten Themenkomplexes China und WTO und auch für die Folgen, da im Beitrittsprozess die Politikverflechtungen zwischen den Ebenen und Akteuren, die auch von den Folgen betroffen sind bzw. diese beeinflussen, enthalten sind. Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation mit seinen vielfältigen Auswirkungen ist ein wichtiges wirtschaftspolitisches Thema dieser Zeit. Insbesondere die noch zu erwartenden Folgen sind von großem praktischen Interesse für Politik, Verwaltung und Wirtschaft, da die Akteure in diesen Bereichen auf mögliche Folgen reagieren müssen. Ferner ist der Beitritt zur Welthandelsorganisation auch ein Baustein im (wirtschaftlichen) Transformationsprozess von der Zentralverwaltungswirtschaft maoistischer Bauart zur Marktwirtschaft. Der Beitritt mit seinen Folgen berührt viele grundlegende Probleme des Landes.

Angesichts des Beitritts der Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation im Jahre 2001 nach über 15-jähriger Verhandlungsdauer stellt sich rückblickend die Frage, wodurch sich die lange Zeitdauer des Beitrittsprozesses erklärt.

Zielsetzung dieser Arbeit ist es verschiedene Aspekte, die für die lange Dauer verantwortlich waren, zu identifizieren und zu testen, wie diese erklärt werden können und die wichtigeren und weniger wichtigen unabhängigen Variablen, die für die Erklärung der abhängigen Variable – die von der Außenhandelstheorie erwartete, abweichende lange Dauer des chinesischen Beitrittsprozesses – verantwortlich waren, herauszuarbeiten. Nach der Definition der zentralen Variablen (‚Interessenvertretung’ und ‚Sozialisation’ als Erklärung für die ‚unerwartet lange Zeitdauer des Beitrittsprozesses’) und der Vorstellung des theoretischen Analyserahmens (Liberalismus, Protektionismus und Sozialkonstruktivismus) werden in einem dritten Schritt Daten und Informationen zum Beitrittsprozess Chinas und der WTO dargestellt. Die Außenhandelstheorie wird mit den anderen drei Theorien nicht auf eine Ebene gestellt und nicht im Theorieteil erwähnt, weil sie nur zur Argumentationsgrundlage gehört und die Problemstellung aufwirft. Sie erklärt ferner den Beitritt, nicht jedoch die Verzögerung.

In der Analyse ergibt sich, dass zu dem langen Beitrittsprozess erstens nationale Aspekte, wie die teilweise schlechten Voraussetzungen, die daraus resultierende Erwartung negativer Folgen einiger Gruppen und sich daraus ergebende protektionistische Haltungen und Handlungen, beitrugen und zweitens die chinesische Außenhaltung, die sich in einer harten Interessenvertretung manifestierte. Mit der Tatsache, dass drittens die Mitgliedsstaaten der WTO-Arbeitsgruppe China ebenfalls harte Interessenvertretung betrieben, oder den WTO-Regeln der Beitrittsverhandlungen kann jedoch beispielsweise die dreijährige Aussetzung der Verhandlungen nach Tiananmen nicht erklärt werden. Staaten der internationalen Gemeinschaft hatten ein ideelles Problem damit, einen Staat in die WTO aufzunehmen, der außerhalb einer bestimmten Werteordnung stand, und zogen China durch einen Prozess, der als Sozialisation interpretiert werden kann.

Der Forschungsstand zur Thema des langen Beitrittsprozesses ist, dass mit einzelnen Faktoren und den dazugehörigen Theorieansätzen die Diskrepanz zwischen der Realität und den theoretischen Annahmen erklärt wird. Blume (2002) erklärt den langen Beitrittsprozess beispielsweise mit dem Protektionismus innerhalb Chinas. Damit kann jedoch kaum der gesamte Prozess erfasst werden, da weder die US-chinesischen Verhandlungen noch das dreijährige Aussetzen der Verhandlungen nach dem Tiananmen-Vorfall nicht mit dem Protektionismus erklärt werden können. Das macht es sinnvoll auch andere Autoren heranzuziehen, für die der Beitrittsprozess vor allem im Zeichen der Interessenvertretung auf der und durch die intergouvernementale Ebene während der bilateralen Verhandlungen Chinas und der USA (Gurbaxani/Opper 1998) steht. Für wieder andere ist der lange Beitrittsprozess auf die Folgen des Tiananmen-Vorfalls zurückzuführen (Hathaway 2003, Suettinger 2003), die letztendlich, wie in der vorliegenden Arbeit argumentiert wird, als Sozialisationsprozess interpretiert werden können. Das Neue an dieser Arbeit ist der Versuch, den Prozess in seiner Gesamtheit mit sich ergänzenden und nicht miteinander konkurrierenden Ansätzen zu erklären.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung 1
Frage- und Problemstellung 1
Zielsetzung und Grobgliederung 4
Verwendete Methode, Materialien und Forschungsstand 6
Wissenschaftliche und praktische Bedeutung 7
I. Definition der zentralen Variablen 9
1. Unerwartet lange Zeitdauer des Beitrittsprozesses 9
2. Interessenvertretung 10
3. Sozialisation 10
II. Theoretischer Analyserahmen 12
1. Rationalistische Theorien 16
1.1 Protektionismus 17
1.2 Liberalismus 18
2. Konstruktivistische Theorie: Sozialkonstruktivismus 19
III. Daten und historisch-institutionelle Grundlagen zum Beitrittsprozess in der Übersicht 22
1. Beitrittsprozess 22
2. China 27
2.1 Geschichte Chinas in einem Abriss 27
2.2 Politisches und administratives System in einem Abriss 29
3. Welthandelsorganisation 33
3.1 Art der Organisation 33
3.2 Beitrittsverfahrensregeln 36
IV. Der Beitrittsprozess in der Analyse 37
1. Nationale Aspekte 40
1.1 Inhaltliche Faktoren: Voraussetzungen und erwartete Folgen 42
1.1.1 Voraussetzungen in Wirtschaft, Recht und Verwaltung 42
1.1.2 Erwartete Folgen in Wirtschaft und Politik 46
1.2 Akteure 50
1.2.1 Provinzebene 52
1.2.2 Zentrale und institutionelle Ebene 54
2. Auswärtige Aspekte 56
2.1 Inhaltliche Faktoren: Außenhaltung 56
2.2 Akteure 59
3. Internationale Aspekte 60
3.1 Inhaltliche Faktoren: Beitrittsverfahren, Sozialisation und einzelne Verhandlungsaspekte 61
3.1.1 Sozialistische Staaten und Handelsorganisationen sowie Sozialisation 61
3.1.2 Internationale Wirtschaftsordnung 67
3.1.3 Einzelne Verhandlungsaspekte 68
3.2 Akteure und Streitfragen 68
3.2.1 Taiwan-Frage und Taiwan-China-Verhältnis 68
3.2.2 Bilaterale Verhandlungen mit den USA 69
3.2.3 Bilaterale Verhandlungen mit der EU 72
3.2.4 Verhandlungen mit anderen Mitgliedern der WTO-Arbeitsgruppe China 74
Schluss 76
Zusammenfassung der Ergebnisse und Beantwortung der Fragen 76
Ausblick und Schlusswort 81
Erklärung 84
Literaturverzeichnis 85

Automatisiert erstellter Textauszug:

Eine befürchtete mögliche wirtschaftliche Folge des Beitritts ist der höhere Wettbewerbsdruck auf die Staatsunternehmen, der dazu führen könnte, dass diese von der Regierung aufgegeben werden müssen. Dadurch würden zig Millionen Arbeitskräfte entlassen werden müssen, die dann ohne soziale Absicherung dastehen würden. Dies wäre sozial gesehen eine Tragödie und ökonomisch gesehen eine große Verschwendung an Arbeitskräften. Die Auflösung der Staatsunternehmen ist aber auch eine ökonomische Notwendigkeit, da die Staatsunternehmen nur Verluste erwirtschaften, die die Staatsbanken durch ihre politisch angeordnete Finanzierungspflicht mit in einen Strudel der ‚faulen‘ Kredite ziehen. Letztendlich ist die Beschäftigung von Arbeitskräften in ineffizienten Unternehmen Verschwendung. In einer stark deregulierten freien Ökonomie würden sich die freigesetzten Arbeitskräfte entweder selbst unternehmerisch betätigen oder in anderen Unternehmen Anstellung finden. Da China jedoch noch ein politisches System und eine Wirtschaft im Wandel ist, gibt es zu viele Ineffizienzen, die dazu führen, dass nicht alles so perfekt wie in der ökonomischen Theorie oder in funktionierenden liberalen Wohlfahrtsstaatsmodellen wie den USA (in denen es eine Arbeitslosigkeit von ca. 3% gibt, die zudem größtenteils aus kurzfristig Arbeitslosen besteht – es gibt also fast keine Sockelarbeitslosigkeit) funktioniert. [...]

Funktionierende und unabhängige Institutionen sind die Grundlage für eine funktionierende Rechtsprechung. Wichtigste Hindernisse auf dem Weg Chinas in die WTO waren Transparenzfragen. Das Rechts - und Administrationssystem musste erst in einem Prozess, der viel Zeit in Anspruch nahm, entwickelt werden. Es wurden jedoch gute Fortschritte in diesem Bereich erziehlt (Groombridge/Barfield 1999: 2, 8, 16-30, 63-66). Die Judikative war zu wenig von der Exekutive getrennt. Die tatsächliche Bedeutung des Rechts in China ist ein weiterer Aspekt, der Beachtung verdient, da das Recht oft keine Geltung hat, nicht beachtet wird oder weniger bedeutend ist als politische Macht. Die Justiz ist oft nicht mehr als eine Behörde neben anderen. Die Trennung von Judikative und Exekutive wird oft nicht eingehalten8 (Panitchpakdi/Clifford 2002: 29; Derichs/Heberer 2003: 51-57). [...]

Das Rechtssystem in der Volksrepublik China ist teilweise zu wenig entw ickelt. Es wird zwar daran gearbeitet, aber die Schaffung eines guten Rechtssystems ist eine Aufgabe, die nicht in wenigen Jahren geleistet werden kann. Nicht nur das formelle Recht ist zu wenig entwickelt, auch die Durchsetzung des geltenden Rechts ist nicht immer oder nur unter bestimmten Voraussetzungen, die auf die Rechtsprechung eigentlich keinen Einfluss haben sollten, möglich. China ist zwar auf dem Weg zu einem Rechtsstaat, aber immer noch spielen zu oft Faktoren wie Beziehungen und Korruption oder gar politisch motivierte Anordnungen von politischen Entscheidungsträgern an Richter eine Rolle. Dies bringt uns zu den administrativen Strukturen. [...]

Arbeit zitieren:
Seyppel, Jonas März 2004: Welche Faktoren zögerten den Beitritt Chinas zur WTO hinaus?, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Volkswirtschaft, internationale Beziehungen, USA, Sozialismus, EU

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