Experience Rating in der Arbeitslosenversicherung

Diplomarbeit von Tino Kanicke

Zusammenfassung:

Mit über 4,7 Millionen registrierten Arbeitslosen erfährt der deutsche Arbeitsmarkt derzeit seine schwerste Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs. Eine oft genannte Ursache für die hohe Arbeitslosigkeit ist die Entwicklung der Weltwirtschaft. Dies scheint jedoch nicht die alleinige Erklärung zu sein. Bei einem Vergleich der Arbeitslosenquoten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Deutschlands über den Zeitraum der letzten zehn Jahre verdeutlicht, dass die der Vereinigten Staaten weitaus geringere Schwankungen aufweist. Eine allgemeingültige Erklärung dafür ist schwerlich zu geben, vielmehr sind es eine ganze Reihe von Faktoren die diesen Unterschied zur Entwicklung in Deutschland beeinflussen.

Als bedeutende Faktoren sind dabei die Ausgestaltung der US amerikanischen Arbeitslosenversicherung sowie die der sonstigen sozialen Sicherungssysteme zu nennen. Ausgehend von der durchschnittlich weitaus niedrigeren Höhe des Lohnersatzes sowie deutlich kürzeren Maximalbezugszeiten ist davon auszugehen, dass die Versicherten in den Vereinigten Staaten einen größeren Anreiz haben, zum einen eine mögliche Arbeitslosigkeit zu verhindern und zum anderen im Fall der Arbeitslosigkeit sich möglichst intensiv um eine neue Beschäftigung zu bemühen. Jedoch wurde vor allem mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ein erster wichtiger Schritt zur stärkeren Motivation der deutschen Versicherten gemacht, die Wahrscheinlichkeit und Dauer einer möglichen Arbeitslosigkeit zu reduzieren.

Aus dem Vergleich der Arbeitslosenversicherungen in Deutschland und den Vereinigten Staaten ergibt sich jedoch noch ein weiterer und wie sich zeigen wird ein nicht unbedeutender Unterschied. Dieser liegt in der Finanzierung der Arbeitslosenversicherung. Während in Deutschland der für alle Beitragszahler einheitliche Beitragssatz zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern entrichtet wird, sind in den Vereinigten Staaten allein die Unternehmen für die Mittelaufbringung verantwortlich, wobei sich jedoch ihre Beiträge unterscheiden. Die Ursache für diese Beitragsdifferenzierung liegt in dem so genannten experience rating. Diese Methode der Beitragsberechnung berücksichtigt die der Arbeitslosenversicherung durch die von einem Unternehmen bisher entlassenen Mitarbeiter verursachten Kosten sowie die von ihm eingezahlten Beiträge. Daher verändert sich die Höhe der Arbeitslosensteuer eines Unternehmens jeweils zum Jahresanfang in Abhängigkeit davon, in welchem Umfang es Mitarbeiter entlassen hat. Die Unternehmen sind somit gezwungen, in ihre Entlassungsentscheidung die Kosten einer daraus resultierenden Steuererhöhung mit in ihr Kalkül zu ziehen.

Dagegen existiert für deutsche Unternehmen, zumindest in Bezug auf den Beitragssatz, kein Anlass, die durch eine Entlassung hervorgerufene Kostenerhöhung für die Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen. Der für jeden Versicherten einheitliche und seit Jahren durch Bundeszuschüsse konstant gehaltene Beitragssatz, erlaubt es ihnen diese Kosten vollständig auf die Gesamtheit der Beitragszahler umzulegen. In seinem Gutachten von 2003 kritisiert der Sachverständigenrat diese Quersubventionierung und schlägt eine stärkere Beitragsdifferenzierung auch in Deutschland vor. In diesem Zusammenhang wird auf die positiven Erfahrungen mit dem experience rating in den Vereinigten Staaten hingewiesen.

Die vorliegende Arbeit zielt daher darauf ab, die Versicherungssysteme, insbesondere die Art deren Finanzierung, in den genannten Ländern zu vergleichen, um die Vorteile der vom Sachverständigenrat vorgeschlagenen Reform der Finanzierung der deutschen Arbeitslosenversicherung zu verdeutlichen. Es lässt sich analytisch wie auch empirisch zeigen, dass eine experience rating - basierte Finanzierung zu deutlich niedrigeren Arbeitslosenzahlen und einer höheren Gesamtwohlfahrt in einer Volkswirtschaft führt. Daher wird der Vorschlag des Sachverständigenrats begrüßt und bestärkt. Wie jedoch gezeigt wird, stellt auch die Ausgestaltung der US amerikanischen Arbeitslosenversicherung eine Quelle möglichen Fehlverhaltens von Seiten der Versicherten und Unternehmen dar. In diesem Zusammenhang wird in der angelsächsischen Literatur vor allem die Existenz eines Höchststeuersatzes kritisiert. Unternehmen, die bereits mit diesem besteuert werden, haben analog zu den deutschen Arbeitgebern keinen Anlass, mögliche Entlassungen in Bezug auf deren Entlassungskosten zu überdenken. Vielmehr kommt es zum auch in Deutschland bekannten Phänomen der vorübergehenden Entlassungen während wirtschaftlich schwacher Zeiten. Um dieselben Fehlanreize bei einer möglichen Einführung eines experience rating in die Beitragsbemessung der deutschen Arbeitslosenversicherung zu verhindern, werden die Ursachen und mögliche Verbesserungen präsentiert.

Analog zum Sachverständigenrat wird jedoch auch in dieser Arbeit darauf hingewiesen, dass eine Reform der Arbeitslosenversicherung neben einer Veränderung der Finanzierung auch eine weitere Anreizsteigerunge für die Versicherten selbst verlangt.

Abstract:

Due to the fact that unemployment insurance is financed through a uniform rate of contribution, an increase in its costs caused by a layoff has to be distributed among all contributors. In opposite to this, employers in the United States face different rates. The individual contribution rate will be determined by a method that is called experience rating and depends on employer’s prior taxes and benefits paid to its former employees.

Beside explaining the effectiveness of experience rating this paper will show that its implementation into unemployment insurance financing in Germany could lead to a significant decrease in unemployment. Furthermore, proposals are submitted to what extent the financing in Germany should differ from that in the United States in order to avoid some disincentives still existing there.

Inhaltsverzeichnis: