Evaluierung der Agrarumweltförderung in Sachsen

Der Vergleich der operationellen Ziele mit der Förderung im Jahr 2001 zeigt, dass für das Teilprogramm NAK der geplante Umfang bereits übererfüllt wurde, auch am Teilprogramm UA gab es ein großes Interesse; nur das KULAP hat erst die Hälfte des Solls erreicht (Förderdaten des SMUL 2002, VOPEL, Ref. 32). Bei der aufgezeigten Mittelaufteilung wird deutlich, dass das sächsische Förderprogramm vorrangig auf den abiotischen Schutz ausgerichtet ist; diese einseitige Förderpolitik wird auch vom NABU kritisiert (NABU REGIONALVERBAND SACHSEN 2002, Internet). Insbesondere für die “Integrierte Grundförderung” des Teilprogramms UA und den “Reduzierten Mitteleinsatz” des KULAPs sind z.T. über 50% der Mittel vorgesehen. Sachsens Landesregierung betrachtet die Agrarumwelt-Programme als gute Möglichkeit für den Einstieg der Bauern in eine “umweltfreundliche und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Produktion […] ein geeignetes Anreizsystem” (SMUL 2002: 25) zur Honorierung positiver externer Effekte wie Landschaftspflege und Biotoperhalt als ökologische Leistungen. Zum bisherigen Stand der Umsetzung der Agrarumwelt-Maßnahmen äußert sich der Minister für Umwelt und Landwirtschaft STEFAN FLATH positiv (FLATH 2002): Die Agrarumweltmaßnahmen der RL 73/2000 finden auf 75% der LF Anwendung. Besonders erfolgreich sei das Agrarumweltprogramm bei der Verringerung von PSM (-60% allein durch die Anwendung der Grundförderung), der Extensivierung von Grünland, beim Schutz bedrohter Arten und Biotope, der Marktentlastung und Einkommenssicherung gewesen (FLATH 2002). FLATH wertet besonders die Grundförderung als erfolgreich, da diese wesentlich für die Verringerung der Nitratbelastung und des PSM-Einsatzes verantwortlich sei. Auch der starke Bodenabtrag konnte um 200.000 t gesenkt werden. [...]

Bemerkenswert ist, dass die Beteiligung der Landwirte und sonstiger zur Förderung zugelassener Personen bzw. Organisationen an den drei Teilprogrammen sehr unterschiedlich ist. Bezogen auf die landwirtschaftlich nutzbare Fläche (LF) ist die Beteiligung besonders bei den Teilprogrammen UA und KULAP hoch: Im Jahr 2001 wurden in Sachsen 55,0% der LF nach Maßgabe des Teilprogramms UA und 12,5% der LF gemäß des Teilprogramms KULAP bewirtschaftet (VOPEL 2002, Ref. 32, SMUL). Das NAKProgramm erreicht hingegen nur durchschnittlich 1,6% der LF oder 15.018,5 ha (eigene Berechnungen; Tabelle 10). Das erste Agrarumwelt-Programm (2078/1992), das bis 1999 lief, erreichte 70% des Ackerlandes (SMUL 2000 b): 48). [...]

2006 48,9 EUR je Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche (LF) für die Förderperiode bis 2006 bereitgestellt52. Der Entwicklungsplan von Sachsen benennt für die Teilprogramme “Operative Ziele”, d.h. Größenordnungen in Flächenangaben festgelegt auf jedes der sieben Förderjahre (2000-2006); in diesem Umfang wird die Umsetzung des sächsischen Agrarumwelt-Programms angestrebt (Tabelle 7, Tabelle 8, Tabelle 9). Diesbezüglich liegt der Schwerpunkt eindeutig auf den Teilprogrammen “Umweltgerechter Ackerbau” und “Extensive Grünlandwirtschaft”. Innerhalb des Teilprogramms A soll über den Förderzeitraum von 2000 bis 2006 verteilt allein mit der “Integrierten Maßnahme” etwa 375.000 ha LF erreicht werden; damit erhält die sog. Grundförderung in Sachsen ein besonderes Gewicht. Entsprechend sind für den integrierten Ackerbau insgesamt 56% der Mittel veranschlagt, die schwerpunktmäßig die Probleme des Gewässer- und Bodenschutzes in der sächsischen Landwirtschaft lösen sollen. In folgender Tabelle sind die operativen Ziele des sächsischen AUP´s dargestellt. Angestrebter Förderumfang der Richtlinie (Tabelle 7, Tabelle 8, Tabelle 9): [...]