Erkenntnisse aus der Transformation des Bankensektors in Europa unter besonderer Berücksichtigung von Zusammenschluss- und Effizienzaspekten

- 105 Die Abteilung „On-Site Analyse“ ist insbesondere zuständig für die Koordination des gesamten allgemeinen Prüfungswesens für den Bereich sowie für die Durchführung von VorortPrüfungen, die Erteilung von Prüfaufträgen an die Oesterreichische Nationalbank und den Aufbau und die Weiterentwicklung von Prüfungsstandards. Interessant erscheint nach eingehender Analyse mit der Organisation der FMA, dass die institutionelle Ausgestaltung des Finanzsystems eine untergeordnete Rolle spielt. (d.h. alle Aufsichtsbereiche wie Banken-, Versicherungs-, Pensionskassen- und Wertpapieraufsicht wurden in der FMA gebündelt.) Damit wurde offensichtlich die sektorale Segmentierung und Beschränkung der bisherigen Aufsicht überwunden und in weiterer Folge eine verwaltungstechnisch bedeutende Kosteneinsparung durch eine einheitliche Behörde erzielt. Offiziell wird die neue Aufsicht als sektorneutral positioniert, die damit gleiche Wettbewerbsbedingungen für den gesamten österreichischen Finanzmarkt und seinen Marktplayern sicherstellt: Zur Verbesserung der Durchsetzbarkeit von Aufsichtsmaßnahmen wurde die FMA mit Verwaltungsstrafkompetenz, Verordnungserlassungsrecht und der Kompetenz zur Vollstreckung der von ihr zu erlassenen Bescheide ausgestattet. [...]

- 104 Der Bereich Bankenaufsicht in der FMA gliedert sich in folgende Abteilungen: die Abteilung „Modelle/Aufsichtsstandards“, die Abteilung „Behördliche Aufsicht über Kreditinstitute“, die Abteilung „Aufsicht über Veranlagungsgemeinschaften“, die Abteilung „Off-Site Analyse“ und die Abteilung „On-Site Analyse“: 71 Die Abteilung „Modelle/Aufsichtsstandards“ ist insbesondere zuständig für die Aufsicht über bankinterne Modelle zur Risikomessung, die Erarbeitung von Aufsichtsstandards und den Aufbau des Supervisory Review Process, für grundsätzliche Angelegenheiten des bankbetrieblichen Risikomanagements sowie für die Betreuung des Koordinationsforums und des Abteilungsleiterforums mit der OeNB. Die Abteilung „Behördliche Aufsicht über Kreditinstitute“ ist insbesondere zuständig für die Konzessions-, Bewilligungs- und Notifizierungsverfahren, für Anzeigen und Meldungen, für aufsichtsbehördliche Verfahren hinsichtlich sämtlicher der Aufsicht des Bereiches unterliegender Institute nach dem Bankwesengesetz, dem Sparkassengesetz, dem Hypothekenbankengesetz, dem Bausparkassengesetz, dem Pfandbriefgesetz, dem Gesetz betreffend die Wahrung der Rechte der Besitzer von Pfandbriefen, dem Bankschuldverschreibungsgesetz, dem Depotgesetz und dem E-Geldgesetz, sowie für die Rechtsauslegung in diesem Aufgabenbereich, für Bankprüfer- Angelegenheiten und die Führung des Behördlichen Informationssystems. Die Abteilung „Aufsicht über Veranlagungsgemeinschaften“ ist insbesondere zuständig für die laufende Aufsicht, aufsichtsbehördliche dem Verfahren Immobilienund Rechtsauslegungen dem nach dem Investmentfondsgesetz, Investmentfondsgesetz, Betrieblichen [...]

- 103 Um ihrer Aufgabe gerecht zu werden, überwachte die Bankenaufsicht „alt“ die österreichischen Kreditinstitute in Bezug auf die Einhaltung spezifischer ordnungspolitischer Normen und anderer bankwesengesetzlicher Bestimmungen. Dazu gehörten insbesondere jene der Risikostreuung und Risikobegrenzung, beispielsweise in Hinblick auf Kreditrisiko, Marktrisiko, Liquiditätsrisiko, Zinssatzrisiko oder Wechselkursrisiko. Im Verletzungsfall hatte die Bankenaufsicht im Rahmen ihrer Befugnisse nach dem Bankwesengesetz die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. 2. Schutze der Gläubiger der Banken vor Vermögensverlusten Die zweite wesentliche Aufgabe der Bankenaufsicht „alt“ war der Gläubigerschutz. Falls für die Erfüllung der Verpflichtungen einer Bank gegenüber ihren Gläubigern, insbesondere für die Sicherheit der der Bank anvertrauten Vermögenswerte, Gefahr bestünde, war die Bankenaufsicht zum Einschreiten verpflichtet.70 Zu den weiteren Aufgaben der Bankenaufsicht „alt“ gehörten auch die Konzessionierung von Kreditinstituten, die laufende Aufsicht über Kreditund Finanzinstitute sowie Veranlagungsgemeinschaften. Die Bankaufsicht „neu“ genoss eine wesentliche Erweiterung ihrer Kompetenzen, die über jene der Bankaufsicht „alt“ hinausgingen: Diese zeigen sich heute besonders in den Bereichen On-Site und Off-Site Analysen und dem Meldewesen. Weiters hat die Bankaufsicht „neu“ wesentliche Kompetenzen zugesprochen bekommen, was die Möglichkeiten bankaufsichtspezifischer nationaler Rechtsauslegung, die Mitwirkung an der bankaufsichtlichen Legistik auch auf europäischer Ebene (z.B. im BSC Ausschuss der EZB), die Beschickung internationaler Gremien im Rahmen und des Bereiches, weiters Aufsichtsangelegenheiten betreffend Zweigstellen Repräsentanzen ausländischer [...]