Die Entwicklung des baskischen Nationalismus ab 1975

Magisterarbeit von Dana Fennert

Einleitung:

ETA-Attentate trügt dieser Schein. Fährt man dennoch in das Urlaubsland, ist eine stetige Spannung spürbar, da die Anschläge zunehmend auf Touristen abzielen. Besonders im Baskenland ist man dieser Gefahr ausgesetzt, da sich der Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der ETA hauptsächlich hier abspielt.

Euskadi, so die baskische Bezeichnung für die Autonome Region der Basken, besteht aus Vizcaya, Alava und Guipúzcoa. Neben diesen Provinzen umfasste das historische Baskenland Navarra und die französischen Provinzen Labourd, Basse-Navarre sowie Soule. Die Basken bezeichnen alle Gebiete zusammen als ,Euskal Herria’ (Land der Basken).

In den Jahren 1000 bis 1035 unterlagen alle baskischen Gebiete König Sancho dem Großen. Alle Provinzen bildeten gemeinsam mit Navarra das Königreich Navarra. Diese Epoche ist die einzige, in der alle Provinzen unter einer Herrschaft vereint waren. Die Forderung der Nationalisten nach einem, alle historischen Gebiete umfassenden, eigenständigen Staat, geht auf diese Zeit zurück. Warum sie gerade deshalb als unrealistisch gilt, wird im Laufe dieser Arbeit geklärt. Navarra stellt sich gegen einen eigenen baskischen Staat. Es wird erläutert werden, womit diese nicht-baskische Haltung zusammenhängt. Nach dem Tod des Königs zerfiel das Königreich Navarra; 1512 endete endgültig die Unabhängigkeit Navarras und so fielen einige Gebiete unter die kastilische Krone. Der König gewährte den Basken Sonderrechte, die so genannten Fueros. Diese Privilegien garantierten Autonomie und Freiheit. Die foralen Systeme in den sieben baskischen Territorien waren nicht gleich, hatten aber ähnliche Grundzüge. Die Karlisten-Kriege führten zur Abschaffung der Fueros.

Auf diese Sonderrechte stützte sich der Nationalismus, welcher unter Sabino Arana gegen Ende des 19. Jahrhunderts entstand. Sein Nationalismus sollte die Basken gegen die Industrialisierung, die spanischen Einwanderer und den Zentralstaat mobilisieren. Als wichtigstes Abgrenzungskriterium gegen den Rest Spaniens galt hierbei die besondere Rasse. Kurt Tucholsky schreibt in seinem ‘Pyrenäenbuch’ über die Basken:

‘EinGraf von Montmorency rühmte einst vor einem Basken das Alter seines Namens, seines Adels, seiner Familie, rühmte, von welch großen Männern er abstammte. Der Baske erwiderte: ‘Wir Basken, Herr Graf: wir stammen überhaupt nicht ab’.

Fast alle europäischen Anthropologen sind sich darüber einig, dass die Basken die ältesten Europäer sind. Schädelfunde des Cro-Magnon, der in der Würmeiszeit das Baskenland bewohnte, geben darüber Aufschluss. Der Archäologe José Miguel Barandiaran fand bei seinen Untersuchungen an den Schädeln heraus, dass sie fast völlig mit den Charakteristika der heutigen Basken übereinstimmen. Der Ursprung der Basken als eine Folge einer Einwanderung ist damit widerlegt. Die Sprache und die Sitten des Cro-Magnon wurden über Jahrhunderte durch die Basken bewahrt.

Im Übrigen unterscheiden sich die Basken von anderen Europäern durch einen auffallend hohen Anteil des Rhesusfaktors negativ.

In diesem Zusammenhang werden folgende Fragen beantwortet:

Inwiefern dienten diese Merkmale dem baskischen Nationalismus? Wie konnte er sich durch sie bis heute legitimieren, wer waren seine Akteure und warum konnte er in nur kurzer Zeit eine Masse von Menschen für seine Idee mobilisieren? Inwiefern hat die Industrialisierung zu seinem anhaltenden Erfolg mit beigetragen?

Diese Arbeit setzt sich umfassend mit der Nationalismus-Theorie vom Eric J. Hobsbawm auseinander; in diesem Zusammenhang wird erläutert, inwiefern seine Theorie auf den baskischen Nationalismus übertragbar ist. Mit welchen Mitteln konnte der Nationalismus die baskischen Normen, Werte, Sitten und die baskische Sprache bis auf die heutige Gesellschaft transferieren?

Arana wollte mit seinem Nationalismus eine homogene baskische Gesellschaft kreieren. Für ihn konnte man nicht Baske werden, sondern man war es von Geburt an. Warum kann man seinen Nationalismus von Anfang an als Ideologie bezeichnen? Und weshalb konnte er trotzdem so viele Anhänger für sich gewinnen? Die von Arana gegründete Partei PNV (Partido Nacionalista Vasco) feierte 1995 ihren 100. Geburtstag. Ernest Gellner zu Folge besteht das Ziel des Nationalismus darin, die Selbstregierung der eigenen Ethnie zu erlangen, um das Überleben der der kollektiven Identität sicherzustellen. Warum war nach dieser Definition die von Arana gegründete Bewegung erfolgreich und inwiefern verlief die Entwicklung der baskischen Gesellschaft nicht nach Aranas Vorstellungen? Worin bestand das Ziel der Partei? Warum hat sie ihre Maximalforderungen nach Eigenständigkeit zu Gunsten der Autonomie von 1936 aufgegeben? Wie sah der Inhalt der ersten Autonomie aus?

Es wird sich herausgestellen, warum sie sich nicht langfristig durchsetzten konnte.

In der Arbeit wird außerdem erläutert, weshalb man Aranas Ideologie im Wesentlichen für die feindlichen Auseinandersetzungen zwischen Zentralstaat und den Nationalisten verantwortlich machen kann. In diesem Zusammenhang sollen folgende Fragen beantwortet werden: Inwiefern dient sie als Grundlage für die Maximalforderungen der heutigen und der damaligen Nationalisten? Weshalb kann man die Forderungen als utopisch bezeichnen?

Gegen Ende der 50er Jahre kristallisierte sich ein zweiter Nationalismus heraus: der radikale Nationalismus der ETA. Die radikalen Nationalisten im Baskenland sehen sich selbst als die vom Zentralstaat unterdrückten Opfer. Sie erheben von der spanischen Regierung unangemessene und nicht durchsetzbare Ansprüche. Um diese durchzusetzen, greifen die Radikalen, zu denen hauptsächlich die ETA (Euskadi ta Askatasuna-Baskenland) und ihr Umfeld izquierda abertzale (patriotische Linke) gehören, zu unmenschlichen Taktiken. Wie diese im Einzelnen aussehen, und warum kann die ETA als Terrorismusorganisation bezeichnet werden kann, soll weiterhin beantwortet werden. Folgende Fragestellungen sollen zudem behandelt werden: Welche Gründe hindern den spanischen Staat an der Erfüllung der Forderungen? Worin unterscheiden sich der radikale und der gemäßigte Nationalismus? Und: Inwiefern stimmen beide Strömungen miteinander überein?

Die ETA formierte sich gegen das diktatorische Franco-Regime. Nach Francos Tod 1975 entwickelte sich in Spanien ein demokratisches System. Zwischen 1975 und 1981 entstanden im spanischen Staat eine pluralistisch–demokratische Parteienlandschaft und eine neue politische Kultur. Diese Arbeit setzt sich hauptsächlich mit der baskischen Parteien- und Kulturgesellschaft auseinander. Der baskische Nationalismus ist dafür verantwortlich, dass die Transición (Übergang vom diktatorischen zum demokratischen Regime) in Euskadi nicht annähernd so schnell, friedlich und einvernehmlich verlief im restlichen Spanien. Was macht demnach den baskischen Nationalismus aus und woher bezieht er seine Stärke und Durchsetzungskraft? Welche Werte, Symbole und Begriffe thematisiert er zur Konzeption seines Gesellschaftsmodells? Wie formuliert er seine Interessen und Ziele und welche Errungenschaften konnte er im Laufe der Zeit erzielen? Worauf stützen sich seine Maximalforderungen?

Darüber hinaus wurde 1978 eine demokratische Grundordnung in Form einer Verfassung konzipiert. Durch die darin verankerten Autonomiereglungen erhielt die Baskische Autonome Region 1979 eine eigene Regierung mit weitestgehenden eigenen Kompetenzen. Welche Schwierigkeiten bei den Autonomieverhandlungen auftraten, wird im Laufe dieser Arbeit dargestellt werden. Zusätzlich wird erläutert, wie die Autonomie-Verhandlungen aussahen und wie sich der Inhalt des Gernika-Statuts gestaltete. Diesbezüglich sollen folgende Fragen beantwortet werden:

Warum führte die Eigenständigkeit nicht zur Konfliktfreiheit? Warum kann die Autonomie nicht als oktroyiertes System bezeichnet werden? Welche baskischen Akteure waren an der Gestaltung der Autonomie beteiligt und warum wird sie seit einigen Jahren nicht mehr anerkannt? Warum spaltete das Autonomiestatut letztendlich nicht nur die politische, sondern auch die zivile Gesellschaft? Warum lehnten die Radikalen die Autonomieverhandlungen resolut ab und wie drückte sich ihre Haltung aus?

Das Baskenland gibt Aufschluss darüber, dass ein Regimewechsel in multi-ethischen Gesellschaften komplizierter verläuft als in homogenen Gebilden. Im Gegensatz zum homogenen Katalonien standen sich im Baskenland in der Übergangsphase verschieden Interessen gegenüber, die bis heute nicht einvernehmlich geregelt werden konnten. Trotz der konträren Standpunkte kam es nicht zum Scheitern des Demokratisierungsprozesses. Die Nationalisten verzögerten einerseits zwar das Tempo, anderseits lieferten sie aber konstruktive Impulse für den Prozess. Diese werden in der Arbeit thematisiert. Welche Gestaltungsmöglichkeiten sich dem Nationalismus boten, soll außerdem beschrieben werden.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 2. Von der Entstehung bis zur Aufspaltung:

Die PNV wollte in der Nachkriegszeit die baskische Jugend an sich binden, um sie nicht an andere Organisationen zu verlieren. Aus diesem Grund wurde im Dezember 1945 die Exilvereinigung Euzko Gaztedi (baskische Jugend, EG) gegründet. An der Jesuiten-Universität von Deusto bildeten sich 1952 Studien- und Diskussionszirkel, die sich hauptsächlich mit der baskischen Geschichte beschäftigten. Aus diesen Foren entwickelte sich mit der Zeit die Organisation EKIN (Aktion). Diese Gruppe forderte von den Nationalisten einen stärkeren Aktivismus, wobei sich nachdrücklicher für die Erhaltung der Sprache und der baskischen Kultur eingesetzt werden sollte. Vor allem kritisierte EKIN die Nationalisten, die sich mit der Franco- Diktatur abgefunden hatten und sogar wirtschaftlich von ihr profitierten.

1956 schlossen sich die beiden Jugendorganisationen EG und EKIN zusammen. Von Anfang an herrschte ein gespaltenes Klima, da man der Mutterpartei differenziert gegenüber stand. EKIN war immer zu Kritik an der PNV bereit, womit man die Partei zu mehr Aktionismus mobilisieren wollte, dahingegen begegnete die EG den Alten mit Respekt. Die unterschiedlichen Einstellungen führten letztlich 1958, nach nur zwei Jahren Zusammenarbeit zur Trennung der Vereinigung. Schließlich nahmen die EKIN- Mitglieder am 31. Juli 1959 den Namen ETA (Euskadi ta Askatasuna- Baskenland und Freiheit) an und entwickelten ihre eigene Strategie. Kasper fasst diese folgendermaßen zusammen:

‘Durch den bewaffneten Kampf sollte ein souveräner baskischer Staat entstehen, der sich aus den sieben historischen Territorien zusammensetzen sollte’. Das besondere Interesse der ETA galt der baskischen Geschichte sowie der Neuinterpretation der Klassiker des baskischen Nationalismus. Der baskische Soziologe Jáuregui spricht in diesem Zusammenhang von der ‘Wiederentdeckung des originären Sabinianismus’.

Auch wenn die ETA dem traditionellen Nationalismus skeptisch gegenüber stand, veränderte sie deren ideologischen Grundwerte kaum. Sie verehrten besonders den Urvater des baskischen Nationalismus, Sabino Arana, und sahen sich als Retter seiner Ideen. Die von ihm propagierte Unabhängigkeit übernahmen sie als zentrale Zielsetzung, wobei die Autonomie nur als vorübergehende Zwischenlösung akzeptiert wurde. Im Gegensatz zum alten Nationalismus, der die baskische Identität über die Rasse definierte, betonte die ETA die sprachliche Zugehörigkeit.

Da Spanien als Hauptschuldiger für den katastrophalen Zustand des Baskenlandes angesehen wurde, lehnte man Verhandlungen mit Madrid strikt ab. Ab 1961 erschien regelmäßig die Publikation ‘Zutik’, die sich im Laufe der Zeit als Hauptorgan zur Verbreitung ihrer Ideologie entwickelte. Im selben Jahr beging ETA ihren ersten Sabotageakt, bis dahin beschränkte man sich auf Wandmalereien, Verteilung von Propaganda und das Zeigen der verbotenen baskischen Fahne, Ikurriña. Die Organisation versuchte, einen Zug mit franquistischen Kriegsveteranen entgleisen zu lassen. Diese Aktion schlug fehl und führte zur Verhaftung zahlreicher Etarras (ETA-Mitglieder).

In den nächsten Jahren wandte sich die ETA verstärkt sozialistischen Positionen zu, dabei orientierten sie sich an Kuba und Algerien, die anscheinend bewiesen, dass Nationalismus und Sozialismus miteinander zu vereinen waren. Die Strategie der dortigen Befreiungsbewegungen, die auf einer Spirale der Gewalt basierte, wurde kopiert. Nach dieser soll der Staat durch Attentate auf Sicherheitskräfte zu repressiven Maßnahmen gezwungen werden, da er die Täter aber nicht kennt, wird er laut Strategie seine repressive Gewalt gegen die Bevölkerung einsetzen. Wenn die Unterdrückung durch den Staat für die Bevölkerung unerträglich geworden ist, würde es zum Massenaufstand gegen die Staatsgewalt kommen. Gleichzeitig würden viele Bürger mit der ETA sympathisieren und der Organisation beitreten.

Zur Finanzierung ihrer Aktivitäten erpressten sie die Bevölkerung. 1946 kündigten sie an, dass sämtliche Basken im Rahmen ihrer finanziellen Mittel zum Widerstand gegen die Unterdrücker verpflichtet sind. Unternehmen, die nicht zu Zahlung der so genannten ‘Revolutionssteuer’ bereit waren, wurden durch Androhung von Sabotageakten oder Hinrichtungen eingeschüchtert. Auf der dritten Versammlung im Mai 1964 gab ETA, in Anlehnung an die europäische Studentenbewegung, die Öffnung zum Marxismus bekannt. Demnach wollte man sich ab sofort mehr für die Gewerkschaften engagieren.

Im Winter 1966/67 kam es zur ersten Spaltung innerhalb der Organisation. Es setzte sich der Teil der Mitglieder durch, die eine Strategie des Guerilla- Kampfes auf der Basis marxistisch- leninistischer Ideologie definierte. Kasper äußert diesbezüglich:

‘In diesem Kampf wollte die ETA sowohl die Sympathien der traditionell nationalistischen baskischen Gesellschaft als auch die der baskischen Arbeiter gewinnen, wobei letztere alle Personen umfaßten, die im Baskenland arbeiteten und die baskischen Bestrebungen unterstützten’.

Weiter gibt Kasper an, dass der seit langem angekündigte bewaffnete Kampf nicht mehr lange hinausgezögert werden konnte, ohne unglaubwürdig zu werden.

So begann ETA 1967, die ersten Banken zu überfallen und Bomben zu legen, die öffentliche Gebäude beschädigten. Schließlich kam es im Juni 1967 bei einer Polizeikontrolle zur Eskalation der Gewalt. Das Direktionsmitglied Txabi Etxebarrieta erschoss einen Angehörigen der Guardia Civil und wurde in einer anschließenden Verfolgung selbst getötet. Ein großer Teil der baskischen Bevölkerung interpretierte diesen Vorfall als kaltblütigen Mord der Staatsgewalt. Es folgten massenhafte Protestaktionen, in denen die Menschen ihre Solidarität bewiesen. Diese fanden auf der Straße oder in den Fabriken statt. Sogar Immigranten beteiligten sich und in den Kirchen hielt man Messen für den Verstorbenen ab. Damit gilt Etxebarrieta als der erste Märtyrer der ETA.

Laut Kasper degradierte die PNV 1960 nach dem Tod ihres charismatischen Präsidenten Aguirre zu einer anachronistischen Partei, womit die ETA zu einer ernsthaften Alternative des baskischen Nationalismus geworden.

Der Tod Etxebarrietas löste eine Radikalisierung der bewaffneten Auseinandersetzung mit dem spanischen Staat aus. Dabei spielte die Theorie der Spirale immer eine vordergründige Rolle. Um sich für den Mord zu rächen, brachte ETA den als Folterer bekannten Polizeikommissar Melitón Manzanas in Irun um. Der Staat reagierte mit einer aggressiven Verfolgung, in der mehr als 2000 Personen verhaftet und gefoltert wurden. Daraufhin kam es zu erneuten Protestkundgebungen und Streiks der baskischen Bevölkerung. Im August 1968 wurde der Ausnahmezustand über Gipuzkoa verhängt der erst am 25. März des folgenden Jahres endete. In dieser Zeit wurden etliche Etarras verhaftet oder sind ins Exil geflüchtet, wo sich die Organisation erneut formierte. In Hinblick auf die Studentenunruhen von 1968 glaubte man, dass Streiks der spanischen Arbeiter zur Revolution führen könnten.