Modernisierung des Arbeitsmarktes?

Diplomarbeit von Matthias Bluhm

Problemstellung:

Spätestens seit Anfang der 1970-er Jahre besteht in allen entwickelten Industrieländern ein Trend zur steigenden Arbeitslosigkeit, u.a. durch neue Technologien und die Globalisierung der Märkte. Allerdings gibt es einen unterschiedlich hohen Anstieg sowie unterschiedliche Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in diesen Ländern. Da die Finanzierung der Arbeitslosigkeit die öffentlichen Haushalte, das Rentensystem und die anderen Sozialsysteme immer stärker belasten, ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten auch ein zentrales Problem in Deutschland.

Durch die Wiedervereinigung und die dadurch aufgekommenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten (vor allem in den neuen Bundesländern), ist die Arbeitslosigkeit zu einem der bestimmendsten Themen in Politik und Gesellschaft geworden. Allein für die aktive Arbeitsmarktpolitik, Lohnersatzleistungen und die Sicherung des Lebensunterhalts Arbeitsloser werden jährlich über 70 Milliarden Euro von Bund, Ländern und Gemeinden ausgegeben. Hinzu kommen die Einnahmeausfälle bei direkten und indirekten Steuern sowie bei den Sozialversicherungsbeiträgen in etwa der gleichen Höhe.

Jede Bundesregierung muss sich somit dieser Herausforderung stellen und sich nach jeder Legislaturperiode an der aktuellen Arbeitslosenzahl messen lassen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass gerade in Bundestagswahlkämpfen neue Versprechungen über einen höheren Beschäftigungsstand gemacht werden.

Der vom Bundesrechnungshof Anfang 2002 aufgedeckte Skandal über gefälschte Vermittlungsstatistiken der Arbeitsämter veranlasste die rot-grüne Regierung, eine unabhängige Kommission zur Erarbeitung von Reformvorschlägen der Bundesanstalt für Arbeit sowie zum Abbau der Arbeitslosigkeit einzusetzen. Nur wenige Wochen vor dem Wahltermin wurde der Bericht der sogenannten ’Hartz-Kommission’ am 16. August 2002 veröffentlicht. Ziel war es, den „Abbau von zwei Millionen Arbeitslosen in drei Jahren“ zu erreichen.

Die für eine zweite Legislaturperiode wiedergewählte Bundesregierung wollte in den darauffolgenden Jahren ausgewählte Vorschläge im Rahmen der „Agenda 2010“ in vier Gesetzen für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ umsetzen und für eine effektivere Arbeitsmarktpolitik in Deutschland sorgen. Durch diese Reformen sollte der erste Arbeitsmarkt ausgebaut und gestärkt werden.

Gang der Untersuchung:

Der Gegenstand dieser Arbeit ist eine kritische Würdigung einzelner Gesetze, die zur Reformierung der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland beitragen sollen. Dabei werden vorrangig die vier Gesetze für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ betrachtet, wobei die zuletzt umgesetzten Reformen noch nicht abschließend in ihrer Auswirkung bewertet werden können.

Erste Ergebnisse werden zwar laufend von Instituten, Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden veröffentlicht, jedoch bekommt der Deutsche Bundestag erst im Herbst 2005 eine umfassende Analyse des Zweistufenplanes sowie der „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ im Rahmen der „Hartz-Evaluierung“ vorgelegt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat hierfür die Wirtschaftsforschung & Politikberatung des Dr. Bruno Kaltenborn beauftragt.

Nachdem die Einleitung eine Problemdarstellung und das Ziel der Arbeit erläutert, werden im anschließenden Kapitel die Inhalte der ausgewählten Gesetze sowie deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt dargestellt.

Die Grundlage der „Hartz-Gesetze“ bilden das Jugendsofortprogramm „Jump“ sowie das „Job-AQTIV-Gesetz“, welches bereits Anfang 2002 die Arbeitsförderung grundlegend modernisierte.

Der nächste Abschnitt erklärt das Zustandekommen der Hartz-Kommission und beschreibt die wesentlichen Bestandteile und Bilanzen der ersten beiden Gesetze für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Im Weiteren werden durch diese Arbeit die Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit („Hartz III“) sowie die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV“) und deren vorläufige Erfolge bzw. Misserfolge erläutert.

Im dritten und letzten Kapitel soll eine Zusammenfassung sowie eine abschließende Würdigung der Reformen der Arbeitsmarktpolitik stattfinden.

Inhaltsverzeichnis: