"Braune Maschen"

Diplomarbeit von Kai Beckmann

Zusammenfassung:

1993 schrieb das Nachrichtenmagazin Focus einen Artikel über das rechtsextreme Computer-Mailboxsystem „Thule-Netz“. Dieser Beitrag war der Beginn der Berichterstattung über die Vernetzung rechter Kreise mittels Computernetzwerke. Seither wird das Thema immer häufiger aufgegriffen und steht neben der Thematik „Kinderpornographie im Internet“ als Symbol für die Gefahren, die vom Medium Internet ausgehen.

In der vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2000 herausgegebenen Broschüre „Rechtsextremismus im Internet“ wird die Situation wie folgt eingeschätzt: Zwischen 1996 und 1999 habe sich die Anzahl der deutschen rechtsextremistischen Homepages auf Rund 330 verzehnfacht. Das Internet wäre hilfreich bei der informationellen Vernetzung der ansonsten zersplitterten Szene und bei der Verminderung der „Risiken deutscher Strafverfolgung“, da strafbare Inhalte entweder über das Ausland ins Internet gelangen oder sich durch Verschlüsselung und Anonymisierung der Beobachtung entzögen. Desweiteren bringe das Internet die Möglichkeiten völlig neue Personenkreise anzusprechen. Schließlich wird die Forderung nach internationalen Lösungen bei der Strafverfolgung und Löschung von Inhalten gestellt, dennoch sei der beste Schutz immer noch die „geistig-politische Aufklärung“. Die Presse übernimmt die Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden in ihren Berichten. So bringt der Journalist Burkhard Schröder in seinem Buch „Nazis sind Pop“ Textbeispiele aus der taz, dem Tagesspiegel und Spiegel online, um zu illustrieren, daß in den öffentlichen Medien von einem ungewöhnlichen Anstieg der rechtsextremen Aktivitäten im Internet ausgegangen wird. In der Folge manifestiert sich der Eindruck, daß das Internet ein „rechtsfreier“ Raum sei, in dem die rechte Szene, wie ein Geschwür, um sich greife, um es zu vereinnahmen und damit die öffentliche Meinung mitzubestimmen. Bei so einheitlicher Beurteilung der Lage fällt es schwer, die gewonnenen Eindrücke beiseite zu schieben, um möglichst unvoreingenommen an die Thematik heranzugehen und diese Befürchtungen auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu untersuchen.

Die Zielsetzung der Arbeit ist die Klärung der Gefahren, aber auch die Klärung der Vorteile des Internet bei der Repräsentanz und Rezeption des Rechtsextremismus in diesem Medium.

Das erste Kapitel beinhaltet eine kleine Einführung in das Medium. Die historische und quantitative Entwicklung des Internet wird beschrieben, die Aufbaustruktur erklärt und die Möglichkeiten des Internet zur Partizipation im öffentlichen Diskurs, die vor allem die direkten Kommunikationsmöglichkeiten Usenet, WWW-Diskussionsforen, E-Mail und Chats bieten, werden besprochen. Es findet eine Klärung statt, wer die Internet-Adressen vergibt und es wird diskutiert, ob dies eine Machtposition bedeutet. Um zu veranschaulichen welche Einflußmöglichkeiten der Staat hat, wird der rechtliche Rahmen in Deutschland und international behandelt. Schließlich werden die möglichen Chancen, die das Internet für mehr Partizipation der Bürger in der Politik bietet, angesprochen.

Das zweite Kapitel ist eine Auseinandersetzung mit dem Gegenstandsbereich „Rechtsextremismus“. Es sollen zuerst einige Begriffe definiert werden, um eine unscharfe Nutzung von oft synonym verwendeten Wörtern zu verhindern. Dann soll das Ideologie-Gemisch des Rechtsextremismus anhand verschiedener Theorie-Fragmente umrissen werden. Es werden Erklärungsmuster verschiedener Art herangezogen, um zu verdeutlichen, daß Rechtsextremismus eine Vielzahl von psychologischen und soziologischen Ursachen hat. Schließlich folgt eine Darstellung der rechte Szene mit ihren Gruppierungs- und Organisationsstrukturen und ihre Vernetzung mit Hilfe von Medien wird herausgearbeitet.

Die Verbindung von Internet und Rechtsextremismus ist der Inhalt des dritten Kapitels. Es werden die Nutzungsformen des Internet, Kommunikation, bzw. informationelle Vernetzung und Propaganda, durch die rechtsextreme Szene beschrieben und analog zu den in Kapitel 2 vorgestellten Strukturelementen der rechtsextremen Szene, deren Homepages an einzelnen Beispielen besprochen. Dabei werden auch Homepages vorgestellt, die auf ausländischen Servern liegen und in Deutschland verbotene Inhalte aufweisen.

Das vierte Kapitel beschreibt verschiedene Bemühungen des Staates, von Parteien und privaten Initiativen, dem Rechtsextremismus nicht nur im Internet entgegenzutreten. Dafür werden Beispiele von Internet-Angeboten staatlicher und privater Initiativen aller Art und ihre Konzeptionen vorgestellt.

Im Schlußteil, werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengefaßt und anhand dieser Ergebnisse werden die im vierten Kapitel vorgestellten Bemühungen diskutiert. Es wird der Frage nachgegangen, ob und wieweit sich das Internet überhaupt regulatorischen Einflüssen beugt und ob und in welchem Maße eine Regulation der Inhalte überhaupt sinnvoll ist.

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