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Juristische und steuerliche Aspekte geschlossener Immobilienfonds

Juristische und steuerliche Aspekte geschlossener Immobilienfonds
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Sebastian Althaus
  • Abgabedatum: Februar 2004
  • Umfang: 210 Seiten
  • Dateigröße: 10,4 MB
  • Note: 2,3
  • Institution / Hochschule: Fachhochschule Münster Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-7784-4
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-7784-4 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-7784-4 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Althaus, Sebastian Februar 2004: Juristische und steuerliche Aspekte geschlossener Immobilienfonds, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Emissionsprospekt, 5. Bauherren-Erlass, § 2 b EStG, Funktionsträger, Kreditinstitut

Diplomarbeit von Sebastian Althaus

Einleitung:

Ein direkter Erwerb einer Immobilie ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand und einem hohen Finanzierungsvolumen verbunden. Geschlossene Immobilienfonds erfreuen sich daher großer Beliebtheit. Der Erwerb einer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds ist für den Investor eine reine Kapitalanlage. Wird eine entsprechende Entwicklung eines Fonds vorausgesetzt, partizipiert ein Anleger von zukünftigen Gewinnen und Wertsteigerungen. Der Investor erhält laufende Ausschüttungen bzw. durch die Entschuldung steigt der Vermögenswert seines Anteils entsprechend.

Der Gedanke, sich zusammenzuschließen und gemeinsam planmäßig Immobilieneigentum zu erwerben, ist in der Bundesrepublik Deutschland nicht alt. Im Anschluss an das Wirtschaftswunder der 50er und 60er Jahre, als Immobilieneigentum in privater Hand als Einfamilienhaus oder Eigentumswohnung eine größere Verbreitung gefunden hatte, verstärkte sich der Wunsch nach Immobilieneigentum als Kapitalanlage. Die Wiedervereinigung Deutschlands am 03. Oktober 1990 machte es notwendig und politisch ratsam, die Lebensverhältnisse im Beitrittsgebiet möglichst schnell jenen der alten Bundesrepublik anzupassen. Die Anlageform „Immobilienfonds“ wurde zum Zwecke von Investitionen in den neuen Bundesländern steuerlich begünstigt.

Nach den rezessiven Tendenzen im Immobilienmarkt muss eine Investition in einen geschlossenen Immobilienfonds genau geprüft werden. Die Initiatoren haben sorgfältig entscheiden, welche Immobilienart, welche rechtliche und steuerliche Ausgestaltung sie für ihren aufgelegten geschlossenen Immobilienfonds auswählen. Im Gegenzug sollten Investoren die verschiedenen Fondsangebote vergleichen. Es muss entschieden werden, ob eine langfristige, gewinnbringende Anlage oder eine Investition aus steuerlichen Gründen erfolgen soll. Unternehmerische Risiken müssen ebenfalls beachtet werden.

Nur durch einen Vergleich der Fondsangebote kann festgestellt werden, ob das Ziel des Fonds auch dem Ziel des Investors entspricht. Zielsetzung der Diplomarbeit ist es, die Aspekte deutscher geschlossener Immobilienfonds aus rechtlicher und steuerlicher Sicht darzustellen. Die Ausführungen werden auf die Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Kommanditgesellschaft begrenzt. Steuerlich werden schwerpunktmäßig die möglichen Einkunftsarten, der umstrittene § 2 b EStG und die Entwicklung zum neuen sog. „5. Fonds-Erlass“ dargestellt. Einem interessierten Anleger soll eine Hilfestellung für seine Investitionsentscheidung gegeben werden. Des Weiteren werden Haftungsaspekte aufgeführt, die bei einer gescheiterten Investition relevant sind. Dabei wird auch eine richtungweisende EuGH-Rechtsprechung berücksichtigt. Am Ende der Ausführungen erfolgt die Beurteilung einiger ausgewählter Emissionsprospekte.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis II
Abkürzungsverzeichnis VII
Abbildungsverzeichnis XI
1. Einleitung 1
2. Fondsgedanke 2
2.1 Begriffsbestimmung 2
2.2 Offener Immobilienfonds 2
2.3 Geschlossener Immobilienfonds 3
3. Rechtliche Konzeptionen geschlossener Immobilienfonds 5
3.1 Gesellschaft bürgerlichen Rechts 5
3.1.1 Rechtsform 5
3.1.2 Gründung 6
3.1.3 Gesellschaftsvertrag 7
3.1.4 Inhalt des Gesellschaftsvertrags 8
3.1.4.1 Geschäftsführung 8
3.1.4.2 Gesellschafterversammlung 8
3.1.4.3 Beirat 9
3.1.4.4 Haftung der Gesellschafter 10
3.1.4.5 Kündigung und Liquidation 12
3.1.4.6 Treuhandverhältnisse 13
3.1.4.6.1 Beteiligungstreuhänder 13
3.1.4.6.2 Grundstückstreuhänder 14
3.2 Kommanditgesellschaft 14
3.2.1 Rechtsform 14
3.2.2 GmbH & Co. KG 15
3.2.3 Gründung 15
3.2.4 Gesellschaftsvertrag 16
3.2.5 Inhalt des Gesellschaftsvertrags 16
3.2.5.1 Geschäftsführung 16
3.2.5.2 Gesellschafterversammlung 17
3.2.5.3 Beirat 17
3.2.5.4 Haftung der Gesellschafter 17
3.2.5.5 Kündigung und Liquidation 18
3.2.5.6 Treuhandkommanditist 18
3.3 Sonderformen geschlossener Immobilienfonds 19
3.3.1 Hamburger Modell 19
3.3.2 Ansparfonds 20
3.3.3 Modernisierungsfonds 20
3.3.4 Blind-Pools 21
4. Steuerliche Aspekte geschlossener Immobilienfonds 21
4.1 Einkunftsarten 21
4.1.1 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 22
4.1.1.1 Grundlagen 22
4.1.1.2 Vermögensverwaltung einer Fondsgesellschaft 22
4.1.1.3 Anwendung der „Drei-Objekt-Grenze“ 23
4.1.1.3.1 Ebene der Gesellschaft 23
4.1.1.3.2 Ebene der Gesellschafter 24
4.1.1.3.3 Einschränkung 24
4.1.1.4 Weitere Fondstätigkeiten 25
4.1.1.5 Veräußerungen 25
4.1.1.6 Gewerbesteuer 26
4.1.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb 26
4.1.2.1 Grundlagen 26
4.1.2.2 Gewerblicher Grundstückshandel 27
4.1.2.3 Weitere Fondstätigkeiten 27
4.1.2.4 GmbH & Co. KG 27
4.1.2.5 Veräußerung 28
4.1.2.6 Gewerbesteuer 28
4.1.3 Einkünfte aus Kapitalvermögen 28
4.1.3.1 Gewinne 28
4.1.3.2 Umqualifizierung von Einkünften 28
4.2 Entwicklung zum sog. „5. Bauherren-Erlass“ 29
4.2.1 Ausgangssituation 29
4.2.2 Eigenkapitalvermittlungsprovision 30
4.2.3 Vertragsgeflecht-Kriterium 31
4.2.4 BFH-Rechtsprechung in 2001 32
4.2.5 “5. Bauherren-Erlass“ 33
4.2.6 Auswirkungen 34
4.2.7 Vermeidung der Modellhaftigkeit 34
4.3 Verlustzuweisungsgesellschaft (§ 2 b EStG) 35
4.3.1 Grundlage 35
4.3.2 Anwendbarkeitsprüfung 37
4.3.3 Verfassungsmäßigkeit 38
4.4 Verlustausgleichbeschränkung (§ 15 a EStG) 39
4.4.1 Kommanditgesellschaft 39
4.4.2 Gesellschaft bürgerlichen Rechts 40
4.5 Liebhaberei 41
4.6 Abschreibungen 41
4.7 Umsatzsteuer 41
4.7.1 Unternehmereigenschaft 41
4.7.2 Umsatzsteueroption 41
4.7.3 Ausgabe von Gesellschaftsanteilen 42
4.7.4 Verwaltungsleistungen 43
4.7.5 Treuhandkommanditist 43
4.8 Erbschafts- und Schenkungsteuer 44
4.9 Grunderwerbsteuer 45
5. Emissionsprospekt 46
5.1 Grundsatz 46
5.2 Formelle Prospekterfordernisse 46
5.3 Inhaltliche Prospekterfordernisse 47
5.3.1 Angaben über den Herausgeber des Prospekts 47
5.3.2 Darstellung des Anlageobjektes 47
5.3.3 Gesellschaftsrechte 48
5.3.4 Rechtliche Verhältnisse 48
5.3.5 Finanzierung und Kosten der Investition 48
5.3.6 Angaben über Verträge 50
5.3.7 Nutzung der Kapitalanlage 50
5.3.8 Mietverhältnisse 51
5.3.9 Garantien 51
5.3.9.1 Erstvermietungsgarantie 52
5.3.9.2 Mietgarantie 52
5.3.10 Kapitalmäßige und personelle Verflechtungen 53
5.3.11 Steuerliche Konzeption 53
5.3.12 Chancen und Risiken 54
5.3.13 Wirtschaftliche Situation der Beteiligungsgesellschaft und des Geschäftsführers 54
5.3.14 Rückabwicklung der Kapitalanlage 55
5.3.15 Wesentliche Änderungen 55
5.4 Prospekthaftung 56
5.4.1 Grundlagen 56
5.4.2 Anspruchsgegner 57
5.4.2.1 Prospekthaftung im engeren Sinne 58
5.4.2.2 Prospekthaftung im weiteren Sinne 58
5.4.3 Beschränkte Haftungsverantwortung 59
5.4.4 Schadenseratzanspruch 59
5.4.5 Haftungsbegrenzung 61
5.4.6 Mitverschulden des Anlegers 61
5.4.7 Verjährung der Prospekthaftung 62
6. Vertrieb der Kapitalanlage 63
6.1 Anlagevermittlung 63
6.2 Anlageberatung 64
6.2.1 Grundlagen 64
6.2.2 Anlagegerechte Aufklärung 64
6.2.3 Anlegergerechte Aufklärung 65
6.2.4 Zeitpunkt der Aufklärung 65
6.3 Schadensersatz und Verjährung 66
7. Haftungsverantwortung einzelner Funktionsträger 66
7.1 Treuhänder 66
7.1.1 Mittelverwendungstreuhänder 67
7.1.2 Volltreuhänder 67
7.2 Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte 68
7.3 Beirat 70
8. Ansprüche gegenüber Kreditinstituten 71
8.1 Projektunbeteiligtes Kreditinstitut 71
8.1.1 Finanzierendes Kreditinstitut 71
8.1.2 Anlagevermittlung 72
8.2 Projektbeteiligtes Kreditinstitut 73
8.2.1 Kreditinstitut als Anlagevermittler oder Anlageberater 73
8.2.2 Kreditinstitut als Treuhänder 73
8.2.3 Einwendungsdurchgriff 74
8.2.3.1 Verbundgeschäft 74
8.2.3.2 Gesellschaftsrechtliche Abwicklung 75
8.2.3.3 Rückabwicklung des Kredits 75
8.2.4 Widerrufsrechte 76
8.2.4.1 Bisherige Rechtsprechung 77
8.2.4.2 Neue Rechtsentwicklung 78
8.2.4.2.1 „Heininger-Urteil“ 78
8.2.4.2.2 Nachfolgende BGH-Entscheidungen 80
8.2.4.3 Europarechtswidrigkeit des Widerrufsrechtes 81
8.3 Prospekthaftung des Kreditinstituts 82
9. Untersuchung von Emissionsprospekten 83
9.1 Checkliste 83
9.2 Fazit 93
10. Zusammenfassung und Ausblick 94
Anhang I BMF-Schreiben 96
Anhang II EG-Richtlinien 148
Anhang III Internetseiten 166
Quellenverzeichnis 187
Eidesstattliche Erklärung 194

Arbeit zitieren:
Althaus, Sebastian Februar 2004: Juristische und steuerliche Aspekte geschlossener Immobilienfonds, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Emissionsprospekt, 5. Bauherren-Erlass, § 2 b EStG, Funktionsträger, Kreditinstitut

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