Verbraucherschutz beim Internetshopping

Diplomarbeit von Miriam Bartholmes

Einleitung:

Das Internet hat in den vergangenen Jahren – sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich - immer größeren Zulauf gefunden. Nach einer repräsentativen Umfrage zählen im 2. Quartal 2003 knapp 52% der Bundesbürger über 14 Jahren zu den Internetnutzern, mehr als jeder dritte Bundesbürger im Alter zwischen 14 und 69 Jahren hat in den letzten zwölf Monaten mindestens einmal online eingekauft. Ein Großteil der Unternehmen bietet heute Produkte und Dienstleistungen über einen eigenen Onlineshop im Internet an; für die meisten Unternehmen gehört ein Internetanschluss schon zum Standard. Im Rahmen einer Studie des Electronic Commerce Center Handel (ECC-Handel) gaben insgesamt 95,2% der befragten Unternehmen an, über einen Zugang zum Internet zu verfügen. Im Jahr 2002 unterhielten bereits 80% eine eigene Webseite.

Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) erwartet in diesem Jahr wieder steigende Umsätze im Internethandel. Die größten Umsätze werden zwar durch das Geschäftskundensegment generiert, die kommerziellen Transaktionen durch Privathaushalte – das Onlineshopping - wachsen jedoch ebenfalls kontinuierlich an.

Für den Erfolg des Internetshopping ist es daher von großer Bedeutung, dass der Verbraucher zum einen durch die bestehenden Gesetze und technischen Vorkehrungen ausreichend geschützt ist. Diese sollten so gestaltet sein, dass sie den Ablauf des Geschäftsverkehrs im Internet nicht beeinträchtigen oder gar behindern. Zum anderen müssen die Anbieter von Onlineshops versuchen, das Vertrauen ihrer Kunden durch benutzerfreundliche und rechtlich korrekte Gestaltung der Webseiten zu gewinnen. Ziel sollte es daher sein, ein Gleichgewicht zu finden, das beiden Vertragsparteien gerecht wird. Die Zielsetzung des Verbraucherschutzrechts ist, die Verbraucher als eine im Verhältnis zum Unternehmer unterlegene Marktgruppe zu schützen. Im Internet muss daher die Verhandlungsposition der Verbraucher, die durch die dort vorherrschenden besonderen Gegebenheiten benachteiligt ist, gestärkt werden.

Gang der Untersuchung:

Schwerpunktmäßig geht die Arbeit, sie sich ausschließlich mit dem Internethandel zwischen Unternehmern und Verbrauchern, d. h. mit Geschäften im Bereich Business-to-Consumer (B2C), befasst, der Frage nach, ob ein Verbraucher bei Vertragsabschlüssen im Internet durch die nationale Gesetzgebung in angemessener Weise geschützt ist.

Die Arbeit ist in insgesamt sieben Teile aufgegliedert. Das erste Kapitel gibt einen Überblick über die aktuelle Situation des E-Commerce in Deutschland. Die Entwicklung der privaten Internetnutzung und des Onlineshoppings wird kurz dargestellt, zudem wird auf die Vor- und Nachteile des virtuellen Einkaufs eingegangen. Im Anschluss daran werden die Bedingungen für das Zustandekommen eines rechtswirksamen Vertrags im Internet, insbesondere die Voraussetzungen für Abgabe und Zugang von Willenserklärungen und deren Anfechtung, aufgezeigt, dabei werden die einzuhaltenden Formvorschriften erörtert.

Das dritte Kapitel gibt Auskunft über die wichtigsten nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der verbraucherschützenden Vorschriften bei Fernabsatzgeschäften sowie der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Verträgen im Internet.

Weiterhin werden die ebenfalls verbraucherschützenden wettbewerbsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und der Preisangabenverordnung (PAngV) in Bezug auf den elektronischen Geschäftsverkehr dargestellt.

Die Sonderformen des E-Commerce, d. h. die Onlineauktionen am Beispiel von eBay sowie das sog. „Powershopping“, sind Gegenstand des vierten Kapitels. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, ob und wie der Schutz des Verbrauchers auch dort gewährleistet werden kann. Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit dem Thema des Datenschutzes im Internet. Dort wird insbesondere erörtert, welche Rechte dem Nutzer zustehen, die ihn vor der missbräuchlichen Verwendung seiner persönlichen Daten schützen. Anschließend werden Maßnahmen aufgezeigt, mit denen die Betreiber der Onlineshops den Verbraucherschutz außerhalb der gesetzlichen Vorschriften durch eigene Initiative noch verstärken können.

Es folgt in Kapitel sieben ein Blick auf den Abschluss von grenzüberschreitenden Verträgen im Internet. Es wird untersucht, ob für den deutschen Verbraucher auch bei einem Vertragsschluss mit einem ausländischen Anbieter die verbraucherschützenden Standards seines Heimatlandes zum Tragen kommen.

Im abschließenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst und es wird eine Bewertung hinsichtlich des Schutzes des Verbrauchers unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften und freiwilligen Maßnahmen abgegeben.

Inhaltsverzeichnis: