Die Privatisierungspolitik der süd-afrikanischen Regierung von 1994 bis zur Gegenwart
- Art: Diplomarbeit
- Autor: Dirk Bohm
- Abgabedatum: August 2000
- Umfang: 86 Seiten
- Dateigröße: 6,6 MB
- Note: 2,7
- Institution / Hochschule: Freie Universität Berlin Deutschland
- ISBN (eBook): 978-3-8324-3292-8
-
ISBN (Paperback) :
978-3-8324-3292-8 P - ISBN (CD) :978-3-8324-3292-8 CD
- Sprache: Deutsch
- Prämierung:
- Arbeit zitieren: Bohm, Dirk August 2000: Die Privatisierungspolitik der süd-afrikanischen Regierung von 1994 bis zur Gegenwart, Hamburg: Diplomica Verlag
- Schlagworte: Südafrika, Privatisierung, Restrukturierung, GEAR, ANC
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Diplomarbeit von Dirk Bohm
Einleitung:
Südafrikas Wirtschaft befindet sich in einem tief greifenden Strukturwandel. Die ehemals weitgehend staatlich organisierte Volkswirtschaft soll nach den Willen des African National Congress (ANC) modernen internationalen Verhältnissen angepasst und privatisiert werden. Gut fünf Jahre nach dem Start der Neugestaltung gab Südafrikas Privatisierungsminister Jeff Radebe das Motto aus: „The business of the State is not to do business“. Dieses Zitat veranschaulicht das hohe Ziel und die Schwierigkeiten, welche die Republik Südafrika seit der Regierungsübernahme 1994 zu bewältigen hatte.
Gang der Untersuchung:
Ziel dieser Arbeit ist es, den schweren Start und die Rahmenbedingungen der Privatisierungspolitik der ANC-geführten Regierung unter Nelson Mandela darzustellen. Gezeigt wird im Kapitel 2, welches Erbe der ANC 1994 antrat. Kapitel 3 befasst sich mit der Privatisierungspolitik in den ersten Jahren und erläutert, welche inneren Faktoren 1996 zu einem Systembruch – mit dem offiziellen Start des Growth, Employment and Redistribution (GEAR) Programms – führten. Im Kapitel 4 werden Fallbeispiele der Restrukturierung des Staatsvermögens aufgeführt. Die Schlussbemerkungen gehen auf die Notwendigkeit eines Neustarts des Privatisierungsprogramms ein.
Im April 1994 endete mit den ersten freien und demokratischen Wahlen eine mehrere hundert Jahre dauernde Vorherrschaft der weißen Minderheit in der RSA. Die neue Regierung des ANC unter Nelson Mandela war mit Problemen konfrontiert, die das Land in Folge der verschärften internationalen Sanktionen zu verkraften hatte: sinkende Investitionen, Kapitalabzug aus der RSA sowie steigende Produktionskosten bei kritischer Lage der Weltkonjunktur. Die Kaprepublik musste sich von der Importsubstitutionspolitik loslösen und eine stärker exportorientierte Handelspolitik betreiben. Dies erforderte eine tief greifende Umstrukturierung der südafrikanischen Wirtschaft.
In der Arbeit soll dem Leser ein umfassendes Verständnis für die „vertanen“ ersten Jahre vermittelt werden. Stand zunächst der soziale Aspekt (Energie und Wohnungen für alle) im Vordergrund, und der daraus resultierend Finanzbedarf im Mittelpunkt einer halbherzigen Privatisierungspolitik, konnte sich der ANC in der Folgezeit zunehmend von stark sozialistisch geprägten Positionen lösen – das Reconstruction and Development Programme (RDP) wurde korrigiert. Mit dem Übergang zum Growth, Employment and Redistribution Programme (GEAR) wurden erstmals ernsthafte Bestrebungen zur Privatisierung ganzer Wirtschaftsbereiche umgesetzt. Im Kapitel 3 ist ausführlich dargestellt, welche Ursachen zu diesem Neuansatz führten, und in wie weit die Koalitionspartner des ANC, der Congress of South African Trade Unions (COSATU) und die South African Communist Party (SACP) bis heute einen kompletten Neubeginn verhindern. Der heutige Minister für öffentliche Unternehmen setzt nun auf einen beschleunigten Privatisierungskurs, der die „großen Vier“ in den Mittelpunkt stellt. Die Privatisierung dieser vier Unternehmen Telkom (Telekommunikation), Safcol (South African Forestry Company Limited), Eskom (Electricity Supply Commission), Denel (Rüstung) sollen bis zum Jahre 2004 abgeschlossen sein.
Inhaltsverzeichnis:
| 1. | Einleitung | 1 |
| 2. | Das Erbe der Apartheid – Südafrikas Lage 1994 | 5 |
| 2.1 | Situation der Volkswirtschaft bis 1994 | 7 |
| 2.1.1 | Produzierendes Gewerbe | 7 |
| 2.1.1.1 | Verarbeitendes Gewerbe | 7 |
| 2.1.1.2 | Bergbau | 8 |
| 2.1.1.3 | Energiewirtschaft | 10 |
| 2.1.2 | Außenhandel | 12 |
| 2.2 | Ökonomische Probleme | 13 |
| 2.2.1 | Auswirkung der Apartheid auf die Wirtschaftsentwicklung | 15 |
| 2.2.2 | Soziale Disparitäten | 17 |
| 2.3 | Haushaltspolitische Rahmenbedingungen | 21 |
| 3. | Zwischen Intervention und Privatisierung | 24 |
| 3.1 | Das „Reconstruction and Development Programme“ | 24 |
| 3.1.1 | Die Anfänge des Programms und die Wirtschaftspolitik des ANC | 24 |
| 3.1.2 | Das „White Paper of Reconstruction and Development“ | 26 |
| 3.1.2.1 | Die Grundprinzipien des RDP | 28 |
| 3.1.2.2 | Die Kernprogramme des RDP | 30 |
| 3.2 | Kritik am RDP und White Paper | 30 |
| 3.3 | Growth, Employment and Redistribution (GEAR) | 33 |
| 3.4 | Die Dreierallianz (ANC, COSATU, SACP) | 38 |
| 3.5 | Wirtschaftspolitik zwischen Konsens und Konflikt | 40 |
| 4. | Die zwei Phasen der Privatisierungspolitik in Südafrika und deren Umsetzung | 46 |
| 4.1 | Erste Schritte 1994/1995 – Erstellen einer Agenda | 46 |
| 4.2 | Beginn der Privatisierung von Staatsvermögen | 51 |
| 4.2.1 | Die Grundlagen für die Restrukturierung | 52 |
| 4.2.2 | Die Ziele der Restrukturierung | 53 |
| 4.3 | Erste Ergebnisse der Privatisierung von Staatsvermögen | 54 |
| 4.4 | Künftige Privatisierungsvorhaben | 56 |
| 5. | Schlussfolgerungen | 61 |
| Literaturverzeichnis | 65 | |
| Anhang | 68 |
Das RDP verstand sich als ein umfassendes Programm, welches in fünf größere Bereiche untergliedert war, die alle miteinander in enger Verbindung stehen. Sie lassen sich wie folgt beschreiben:64 1. Meeting basic needs Die erste Priorität auf der Agenda des RDP-Programms stehen die Befriedigung der Grundbedürfnisse, welche da sind: „job creation, land reform, housing, services, water and sanitation, energy, telecommunications, transport, the environment, nutrition, health care, social security and social welfare“65. 2. Developing human resources, welches den Zugang zu allen Ebenen der Aus- und Weiterbildung beinhaltet. 3. Building the economy. Hier geht es um die Schaffung von Institutionen und Strukturen für eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft. 4. Democratising the State and Society, welches die Schaffung von demokratischen Rechts- und Verwaltungsstrukturen beinhaltet und 5. Implementing the RDP. [...]
Apartheid nur durch Maßnahmen in sämtlichen Bereichen der Gesellschaft begegnet werden können wobei sämtliche Kräfte Südafrikas zusammenwirken müssen. 2. Es werden die Menschen in den Mittelpunkt des Programms gestellt und es wird erkannt, dass sie die wichtigste Ressource eines Landes sind. Die Bevölkerung Südafrikas soll aktiv in das Programm eingebunden werden, um so gemeinsam die Zukunft zu gestalten. 3. Es wird die Notwendigkeit des Neuaufbaus der Nation betont, weil dies sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene von Bedeutung ist. Ein neuer Staatsaufbau soll sowohl als Basis dienen, um eine effektive Rolle in der Weltgemeinschaft zu spielen, als auch als Basis für den Aufbau eines „neuen“ Südafrikas, welches die gesamte Entwicklung der südafrikanischen Region stützen kann. Außerdem soll verhindert werden, dass die durch die Apartheid hervorgerufene Trennung der Gesellschaft nicht in einer Art der Zwei-Klassen-Gesellschaft weitergeführt wird. 4. Der Aufbau der Nation verbindet Umbau und Entwicklung. Das RDP fasst beides im Zusammenhang mit Wachstum, Umverteilung und Versöhnung in einem einheitlichen Programm zusammen. Es handelt sich hierbei um ein Infrastrukturprogramm, welches allen Menschen die Möglichkeit bieten soll, Zugang zu modernen Dienst- und Versorgungsleistungen zu haben. Gleichzeitig soll dadurch erreicht werden, dass in sämtlichen Bereichen der Wirtschaft eine Erhöhung der Produktion eintritt. Der Grund für die Notwendigkeit der engen und erfolgreichen Verflechtung von Umbau, Entwicklung und Wachstum wird im Erhalt des Friedens und der Sicherheit gesehen, indem allen Menschen eine Perspektive auf eine bessere Zukunft gegeben wird. 5. Alle diese Prinzipien sind aber in erster Linie davon abhängig, dass eine Demokratisierung Südafrikas vollzogen wird. Das Hauptproblem, mit welchem das RDP zu kämpfen hat ist, dass bisher in allen Bereichen der Gesellschaft eine Kontrolle durch eine Minderheit stattgefunden hat. Aufgabe des Programms soll sein, diese Strukturen zu beseitigen und für eine Demokratisierung des Staates und der Gesellschaft zu sorgen. Ziel ist es, jedem die Möglichkeit zu geben, am Umbauund Entwicklungsprozess teilzunehmen und nicht seine Rolle in der Demokratie auf die regelmäßig stattfindenden Wahlen zu begrenzen. [...]
entwickelt, die in sämtlichen Bereichen wie z. B. rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen, politischen und moralischen vor schwerwiegenden Problemen steht. Diese wären zum Beispiel:62 < Einkommensverteilung: C < Diese unterliegt einer ungleichen Verteilung und ist rassistisch verzerrt (siehe Kapitel 2.3.). Aufbau der Wirtschaft: C C Unterteilung der ländlichen Gebiete in unterentwickelte Bantustans und hochentwickelte kaufmännisch geführte Farmgebiete in weißem Besitz. Städte und Gemeinden wurden unterteilt in Townships für Schwarze ohne die notwendigste infrastrukturelle Grundversorgung und Vororte für Weiße mit modernen Versorgungseinrichtungen. C Große Teile der Wirtschaft wurden im Bereich Handel und Industrie von Weißen geführten großen Konzernen beherrscht. Das Programm zeigte die Problematik auf, dass die neu gewählte Regierung einer Gesellschaft gegenübersteht, die auf einer Seite von verschwenderischem Reichtum geprägt war und auf der anderen Seite erbärmliche Armut und Erniedrigung aufwies. [...]
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Link zur Arbeit:
http://www.diplom.de/ean/9783832432928
Arbeit zitieren:
Bohm, Dirk August 2000: Die Privatisierungspolitik der süd-afrikanischen Regierung von 1994 bis zur Gegenwart, Hamburg: Diplomica Verlag
Schlagworte:
Südafrika, Privatisierung, Restrukturierung, GEAR, ANC



