Dezentralisierungsprozess im französischen Straßensektor

Studienarbeit von Sebastian Frohwann

Einleitung:

Der französische Staat befindet sich seit dem Erlass der ersten Dezentralisierungsgesetze von 1982 in einer fortwährenden Neustrukturierung der staatlichen Organisation. Ziel dieser Entwicklung ist eine Reorganisation und Aufteilung der bis zu diesem Zeitpunkt in Paris konzentrierten Befugnisse und eine Stärkung der neu erschaffenen Gebietskörperschaften des Landes. Zu ihnen zählen die Regionen, Départements und Kommunen, die allesamt zwar nicht mit den föderalistischen Bundesländern in Deutschland vergleichbar sind, jedoch eine wichtige Rolle in der Verteilung der Staatsaufgaben spielen. Diese Aufgaben reichen von der Bildung und Gesundheitsversorgung bis zu einer eigenen Fiskalpolitik.

Der zentrale Fokus dieser Arbeit soll jedoch auf die im Rahmen des Dezentralisierungsprozesses neu strukturierte Infrastrukturorganisation liegen. Die Kompetenzen für die einzelnen Straßentypen Autobahn, Nationalstraße, Départementstraße und Kommunalstraße wurden zum Teil auf die jeweiligen Gebietskörperschaften übertragen, womit auch ein Transfer der Finanzierungsvehikel einherging. Dies betrifft zum einen die in den 1950er Jahren geschaffenen Betriebskonzessionsverträge des Staates mit privaten Autobahnbetreibern und zum anderen die für die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten verantwortlichen Behörden in Paris.

Um einen Einstieg in die komplexen Sachverhalte und Rahmenbedingungen des Dezentralisierungsprozesses zu finden, wird in Kapitel 2 zunächst ein genereller Überblick über die derzeitige Machtverteilung zwischen der Zentralverwaltung in Paris und den drei Gebietskörperschaften gegeben. Dies beinhaltet zudem einen kurzen Ausriss aus dem neu definierten Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Gebietskörperschaft, auf den in Kapitel 4.2 jedoch vertieft eingegangen wird, speziell mit dem Fokus Verkehrsinfrastruktur. In Kapitel 3 sollen für das weitere Verständnis die Meilensteine des Dezentralisierungsprozesses kurz erläutert und die generellen Ziele hervorgehoben werden.

In Kapitel 4 wird der zentrale Untersuchungsaspekt dieser Arbeit schließlich bearbeitet, zu dessen Beginn jedoch zuerst in Kapitel 4.1 eine Klassifizierung der einzelnen Straßentypen vorgenommen wird. Dies gewährleistet auch eine einheitliche Basis für die Verwendung der Begriffe in dem folgenden Kapitel 4.2, dessen Inhalt sich mit der Neuorganisation im Infrastruktursektor auseinandersetzt und hierbei den Fokus auf die beiden für die Infrastrukturentwicklung verantwortlichen staatlichen Institutionen Services régionaux de maîtrise d’ouvrage und Directions interdépartementales des routes legt.

Im Anschluss wird in Kapitel 4.3 auf die drei verschiedenen Finanzierungsvarianten für Infrastrukturprojekte in Frankreich eingegangen, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Vergabe von Autobahnbetriebskonzessionen durch den französischen Staat gelegt wird, dessen historische Entwicklung anschließend in Kapitel 4.4 und 4.5 erläutert wird.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 4, Der Infrastruktursektor in Frankreich:

Klassifizierung des französischen Straßennetzes:

Das französische Straßenverkehrsnetz umfasst eine Gesamtlänge von circa 1.002.600 km und ist somit das umfangreichste in ganz Europa. Das deutsche Straßennetz hat im Vergleich eine Gesamtlänge von 644.400 km, jedoch ist es im Verhältnis zur Gesamtfläche des Landes mit 1,8 km/km2 ebenso dicht gebaut wie das französische Netz.

Im Folgenden wird auf die vier verschiedenen Straßenkategorien näher eingegangen und, wenn möglich, ein direkter Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland hergestellt. Die erstellen Definition basieren auf Grund von unzureichender Literatur zum Teil auf den in dieser Arbeit entwickelten Erkenntnissen.

Autobahnen:

Eine Autobahn ist eine mautpflichtige oder mautfreie, ausschließlich den Kraftfahrzeugen vorbehaltene Straße mit zwei oder mehr Fahrspuren in jede Richtung, die durch einen Mittelstreifen voneinander getrennt sind, nicht von anderen Straßen gekreuzt wird und hauptsächlich dem überregionalen und internationalen Verkehr dient. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen beträgt 130 km/h.

Öffentliche Autobahnen:

Das französische Autobahnnetz umfasst 10.843 km, von denen 2.607 km von der öffentlichen Hand bewirtschaftet werden. Unter der Leitung des Ministère chargé des transports, im Speziellen der Allgemeinen Straßenverwaltung, sind die Directions interdépartementales des routes (DIR) und die Services régionaux de maîtrise d’ouvrage (SMO) für die Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen verantwortlich. Im Jahr 2006 erfolgte eine Neustrukturierung der Aufgabenverteilung, so dass die vormals verantwortlichen Directions départementales de l’Equipement (DDE) von den neu gegründeten DIR und SMO abgelöst wurden. Im folgenden Kapitel 4.2 wird auf die neue Aufgabenverteilung detailliert eingegangen.

Konzessionierte Autobahnen:

Wie in Kapitel 4.1.1.1 bereits erwähnt umfasst das französische Autobahnnetz insgesamt 10.843 km, von denen 8.174 km in Betriebskonzessionen an private Unternehmen übergeben wurden., Sie gehören immer noch dem Staat, jedoch hat ein privates Unternehmen für eine vertraglich festgelegte Zeit die Verantwortung für die Finanzierung, den Bau, Unterhalt und Betrieb der Autobahn und erhält im Gegenzug die Mauteinnahmen der Nutzer. Das Ministère chargé des transports, welches dem deutschen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung entspricht, ist für die Vergabe der Konzessionen verantwortlich sowie die korrekte Einhaltung der vorab definierten Leistungen des Konzessionärs.

Nationalstraßen:

Eine Nationalstraße ist eine ein- oder zweispurige mautfreie Straße, die der Verbindung von interregionalen Zielen dient. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf den Nationalstraßen beträgt 110 km/h.

Das Nationalstraßennetz in Frankreich umfasst eine Gesamtlänge von rd. 28.000 km. Sie sind gekennzeichnet durch rote Schilder und Kilometersteine und sind jeweils mit einem ‘N’ und einer Ordnungsnummer benannt (N7, N11…). Die Nationalstraßen entsprechen im Wesentlichen den deutschen Bundesstraßen, obliegen in Frankreich aber im Verantwortungsbereich des Staates. In Frankreich ist, ebenso wie für die Autobahnen, das Ministère chargé des transports zuständig. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt über die 2006 neu gegründeten Directions interdépartementales des routes (DIR) und die Services régionaux de maîtrise d’ouvrage (SMO), welche in Kapitel 4.2.2 und 4.2.3 ausführlicher erläutert werden. In Deutschland sind für die Planung, den Bau und Betrieb der Bundesstraßen die Länder zuständig. Zwar zählen die Bundesfernstraßen zum Besitz des Bundes, jedoch verfügt der Bund über kein operatives Personal. Somit hat er die Verantwortlichkeiten der Aufgabenwahrnehmung an die Länder übertragen.

Départementstraßen:

Eine Départementstraße ist eine meist einspurige mautfreie Straße mit regionaler Bedeutung, die vorrangig dem Verkehr in einem Département dient. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 90 km/h.

Die Départementstraßen, vergleichbar mit den deutschen Kreisstraßen, erstrecken sich über ein Gesamtnetz von rd. 362.000 km. Sie sind mit gelben Schildern und Kilometersteinen markiert und sind jeweils mit einem ‘D’ und einer Ordnungsnummer benannt (D3, D10…). Für den Unterhalt und den Betrieb ist der Generalrat des Départements verantwortlich, auf dessen Territorium sich die Straße befindet. Um die geforderten Leistungen erbringen zu können, erhielten die Départements 2006 im Zuge der Auflösung der Directions départementales de l’Equipement (DDE) zusätzliches Personal für die technische Verkehrsüberwachung.

Kommunalstraßen:

Eine Kommunalstraße ist eine Straße von kommunaler Bedeutung und dient hauptsächlich dem Verkehr zwischen den Gemeinden, zu denen jedoch auch die Straßen innerhalb geschlossener Ortschaften zählen. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Kommunalstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt 90 km/h, innerhalb geschlossener Ortschaft 50 km/h.

Die Kommunalstraßen Frankreichs, welche mit den deutschen Gemeindestraßen vergleichbar sind, haben eine Gesamtstreckenlänge von 610.000 km und bilden somit zusammen mit den Départementstraßen fast 95% des gesamten Streckennetzes in Frankreich. In Deutschland bilden Kreis- und Gemeindestraßen im Vergleich nur knapp 80% der Straßen.

Die Kommunalstraßen unterliegen der Verantwortung der einzelnen Kommunalräte, welche die Entscheidungen hinsichtlich des Baus und der Instandhaltung einzelner Straßen treffen. In Einzelfällen wird ein interkommunales Gremium der betroffenen Kommunen, Städte oder Ortschaften gebildet, welches dann die Entscheidungsgewalt innehat. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt durch die technische Verkehrsüberwachung der Kommune.