Die Deutschland-Politik der Sowjetunion von 1985 bis zum Sommer 1989 unter besonderer Berücksichtigung der ersten Jahreshälfte 1989

Diplomarbeit von Andreas Thierry

Einleitung:

Als Michail Gorbatschow am 11.3.1985 zum Generalsekretär der KPdSU gewählt wurde, befand sich die Sowjetunion in einer schweren Krise, einer grundsätzlichen Krise des politisch-ökonomischen Systems. Die wirtschaftliche Misere, über deren ganzes Ausmaß man sich noch nicht einmal ein genaues Bild machen konnte, musste zwangsläufig dazu führen, dass die UdSSR den Anschluss an die westlichen Industriestaaten verpasst. Das Wissen um die kritische wirtschaftliche Situation der Sowjetunion war der Hauptgrund für Gorbatschows Reformen; er musste die dringendste Aufgabe darin sehen, die Wirtschaft technologisch umzugestalten. Der Versuch, das System zu reformieren, stand am Anfang der Gorbatschow-Ära und sollte zur Haupttriebfeder aller Ereignisse werden.

Gorbatschow erklärte, die Sowjetunion werde aufhören, eine Supermacht zu sein, wenn aus ihr bis zum 21.Jahrhundert nicht ein technologisch fortgeschrittenes Land werde. Dies erforderte eine innere Öffnung der Gesellschaft, aber auch einen Transfer von Ressourcen vom militärischen zum zivilen Sektor und einen größeren wirtschaftlichen Austausch mit dem Westen. Eine weniger konfrontative und weniger militarisierte Außenpolitik war eine Voraussetzung für die Erreichung dieser Ziele. Gorbatschow musste den Kalten Krieg und das Wettrüsten beenden, um sich Luft für die innenpolitische Reformen zu verschaffen.

Der Begriff Neues Denken wird zum Synonym einer völlig neuen sowjetischen Außenpolitik. Das Neue Denken bedeutete insgesamt gesehen einen Bruch mit der Vergangenheit, weil es viele Prämissen der Außenpolitik Breschnews kritisierte, die Ideologie und den internationalen Klassenkampf als bestimmende Faktoren der Außenpolitik explizit zurückwies. Es ist zu bezweifeln, ob Gorbatschow ohne diesen grundlegenden Wandel des sowjetischen Selbstverständnisses die Laissez-faire-Haltung gegenüber seinen sozialistischen Verbündeten hätte einnehmen können, wie er dies nach 1985 tat.

Das Neue Denken brachte Entspannung im Ost-West-Konflikt und ermöglichte das Ende des Kalten Krieges, es veränderte aber auch die politische Lage in Osteuropa. Der „Urgedanke“ dieser außenpolitischen Perestrojka erfüllte sich jedoch nicht, die innenpolitischen Reformen scheitern trotzdem. Neben dem Scheitern der Perestrojka sind es vor allem die Nationalitätenkonflikte, die den Zerfall der UdSSR hervorrufen sollten. Die inneren Probleme der Sowjetunion, die gerade in den Jahren 1988, 1989, 1990 auf allen Ebenen massiv und gleichzeitig an die Oberfläche gekommen waren, bestimmten die Rahmenbedingungen der sowjetischen Außenpolitik, insbesondere auch was die Deutsche Frage anbelangt. Denn die Krisis der UdSSR war das ausschlaggebende Moment für den Zerfall des Ostblockes, die deutsche Wiedervereinigung ein Nebenprodukt dieses Prozesses. Sie wurde nur durch die Überwindung des Ost-West-Konfliktes möglich gemacht, denn genau jene Teilung Europas in zwei politisch-wirtschaftliche Blöcke, war ja auch die Ursache für die deutsche Teilung gewesen. Die Deutsche Frage hatte in den Jahren 1989/90 für die UdSSR nicht jenen Stellenwert, den sie aufgrund der nach 1945 entstandenen Situation einnahm. Der Zerfallsprozess der Sowjetunion lenkte die meiste Aufmerksamkeit auf die inneren Geschehnisse des Landes.

Die Frage nach dem Zusammenhang der deutschen Wiedervereinigung und dem Zerfall der Sowjetunion wird maßgeblich von der zeitlichen Parallelität beider Ereignisse beantwortet. Eine Folgeerscheinung der inneren Krisis der Sowjetunion war auch das Nachlassen der Aufmerksamkeit in äußeren Belangen. Das trifft insbesondere auch auf die Deutsche Frage zu. Die sowjetische Deutschlandpolitik unter Gorbatschow ist von Passivität gekennzeichnet; von einem Festhalten am Status quo einerseits und an einem Fehlen alternativer Ideen andererseits, was wiederum mit mangelnder Analysefähigkeit einherging. Man hatte im Kreml auch keine klare gesamtdeutsche Politik entwickelt - ein strategisches Konzept, das die Bandbreite des taktischen Spielraums markiert hätte.

Mit Ausnahme des Honecker-Besuchs reagierten die Sowjets eher auf Entwicklungen zwischen den beiden deutschen Staaten, als dass sie versuchten, diese zu bestimmen. Moskau besaß zwar noch immer ein Vetorecht hinsichtlich der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR, verfügte aber über immer weniger Einfluss und keine zusammenhängende Strategie.

Blickt man heute zurück und lässt nochmals alles Revue passieren, muss man zum Schluss kommen, dass es vor den revolutionären Ereignissen in der DDR, von sowjetischer Seite kaum neue Gedanken zur Zukunft Deutschlands gab. Grund dafür war, dass Michail Gorbatschow und die sowjetische Führung kein Konzept für eine grundlegende Neuordnung Europas besaßen. Auf Basis der Teilung Europas in zwei Blöcke, waren die Grenzen einer Annäherung sehr eng gesteckt. Dem standen nicht zuletzt die nicht unberechtigten Befürchtungen Moskaus entgegen, dass eine Ausweitung der deutsch-deutschen Beziehungen und ernst gemeinte „gesamteuropäische“ Initiativen eine nur schwer kontrollierbare Dynamik einleiten könnten. Vorrang hatten für Gorbatschow zweifelsohne die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen.

Gorbatschow hatte als Staatsmann einen großen Makel, es mangelte ihm an strategischem Denken: So wie Gorbatschow die Auswirkungen der Perestrojka in der Sowjetunion nicht voraussah, so war er auch nicht fähig, deren Auswirkung auf den unter sowjetischer Kuratel stehenden „Ostblock“, auf die Staaten des Warschauer Paktes, abzusehen.

Seine Fähigkeiten im Umgang mit Menschen, im Improvisieren und in der Öffentlichkeitsarbeit ließen ihn zum mächtigsten Mann der damaligen Supermacht Sowjetunion werden.

Sein Mangel an Strategischem Denken, der Grundsatz- und Systemanalyse und augenscheinlich auch des kühlen machiavellistischen Verständnisses für den Machterhalt, führten binnen weniger Jahre zum Ende des Roten Imperiums.

Im Sommer 1989, vor der beginnenden Massenflucht von DDR-Bürgern über Ungarn, die den entscheidenden Ausschlag für die nicht mehr in den Griff zu bekommenden Unruhen in der DDR gab, wurden die Voraussetzungen für die Wiedervereinigung geschaffen: Die innere Schwäche der Sowjetunion war so offensichtlich geworden, dass man in es in Osteuropa wagte, von Moskau abzurücken.

Die Aufhebung der Breschnew-Doktrin, eine der bedeutendsten Auswirkungen des Neuen Denkens, sollte für den Verlauf des Jahres 1989 in Osteuropa entscheidend werden. Der Abtritt der Kommunisten von der Macht in Polen sollte der Auslöser eines Dominoeffektes sein, der auch bald die DDR begraben sollte.

Gorbatschow war mit Sicherheit nicht in den Kreml eingezogen, um beim Zerfall der Sowjetunion den Vorsitz zu führen, trotzdem wurde er zum Masseverwalter eines Konkursverfahrens, das er selbst eingeleitet hat.

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