Deutsche Ertragsbesteuerung grenzüberschreitender Gewinnpoolungsverträge zwischen Kapitalgesellschaften

Diplomarbeit von Martin Clemens

Inhaltsverzeichnis:

	ANHANGSVERZEICHNIS	IV
	ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS	V
1.	EINLEITUNG	1
1.1	BEGRIFFSBESTIMMUNG UND ZIEL DER UNTERSUCHUNG	1
1.2	VORGEHENSWEISE	1
1.3	PRÄMISSEN	2
2.	RECHTSGRUNDLAGEN UND RECHTSNATUR DER GEWINNPOOLUNG	2
2.1	RECHTSGRUNDLAGEN	2
2.2	RECHTSNATUR	3
3.	ANWENDUNGSBEREICHE, FORMEN UND DURCHFÜHRUNG DER GEWINNPOOLUNG	4
3.1	ANWENDUNGSBEREICHE DER GEWINNPOOLUNG	4
3.2	FORMEN DER GEWINNPOOLUNG	6
3.3	DURCHFÜHRUNG DER GEWINNPOOLUNG	6
3.3.1	Ermittlung der Pool-Ergebnisse	6
3.3.2	Aufteilung der Pool-Ergebnisse	7
4.	GEWINNPOOLUNG IM EINKOMMEN- BZW. KÖRPERSCHAFTSTEUERRECHT	8
4.1	AUFNAHME DES GEGENWÄRTIGEN ERKENNTNISSTANDES	8
4.1.1	Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur	8
4.1.2	Notwendigkeit der Überprüfung der vertretenen Auffassungen	10
4.2	GEWINNPOOL ALS MITUNTERNEHMERSCHAFT	11
4.2.1	Erste Voraussetzung: Gesellschaft zwischen den Poolpartnern	11
4.2.1.1	Vertragszweck als Abgrenzungskriterium	11
4.2.1.2	Zwecksetzung der Vertragspartner	12
4.2.1.2.1	Gegenläufigkeit der Zwecke?	12
4.2.1.2.2	Gemeinsamer Zweck	13
4.2.1.3	Gewinnpool als Innengesellschaft	14
4.2.1.3.1	Charakterisierung	14
4.2.1.3.2	Behandlung von Innengesellschaften im internationalen Privatrecht, Auswirkungen für die steuerrechtliche Qualifikation	16
4.2.1.3.3	Innengesellschaft als „andere Gesellschaft“	16
4.2.2	Zweite Voraussetzung: Gemeinsamer Gewerbebetrieb	17
4.2.2.1	Tätigkeiten der Gesellschafter als Ansatzpunkt	17
4.2.2.2	Auseinandersetzung mit anderen Auffassungen	19
4.2.3	Dritte Voraussetzung: Mitunternehmereigenschaft	20
4.2.3.1	Mitunternehmerrisiko	20
4.2.3.2	Mitunternehmerinitiative	22
4.3	GESAMTGEWINN DER MITUNTERNEHMERSCHAFT GEWINNPOOL	23
4.3.1	Problemstellung	23
4.3.2	Grundsätzliche Überlegungen	24
4.3.3	Betriebsvermögen	26
4.3.3.1	Gewinnermittlung und Gewinnausweis	26
4.3.3.2	Behandlung von steuerlichen Mehr- oder Mindergewinnen	30
4.3.4	Sonderbetriebsvermögen	31
4.4	BESTEUERUNG BEI EINEM GRENZÜBERSCHREITENDEN GEWINNPOOL IM ENGEREN SINNE	33
4.4.1	Allgemeines	33
4.4.2	Nicht-DBA-Fall	33
4.4.2.1	Vorüberlegung	33
4.4.2.2	Ausländischer Mitunternehmer	34
4.4.2.3	Inländischer Mitunternehmer	36
4.4.2.3.1	Gewinnanteil	36
4.4.2.3.2	Sondervergütungen	38
4.4.2.4	Qualifikationskonflikte als steuerliches Hemmnis	39
4.4.3	DBA-Fall	40
4.4.3.1	Qualifikation der Einkünfte, Zuteilung des Besteuerungsrechtes	40
4.4.3.2	Inländischer Teil des Pool-Gewinns	40
4.4.3.3	Ausländischer Teil des Pool-Gewinns	41
4.4.3.4	Berücksichtigung von Auslandsverlusten beim inländischen Partner	43
4.4.3.5	Sondervergütungen	44
4.4.3.6	Qualifikationskonflikte als steuerliches Hemmnis	45
4.5	BESTEUERUNG BEI EINEM GRENZÜBERSCHREITENDEN GEWINNPOOL IM WEITEREN SINNE	46
4.5.1	Allgemeines	46
4.5.2	Nicht-DBA-Fall	46
4.5.3	DBA-Fall	47
4.6	BESTEUERUNG BEI BEENDIGUNG DES GEWINNPOOLS	47
4.7	GEWINNPOOLUNG ZWISCHEN NAHESTEHENDEN UNTERNEHMEN	49
4.7.1	Steuerrechtliche Anerkennung des Vertrages	49
4.7.2	Rechtsfolgen bei Anerkennung des Vertrages	52
4.7.3	Rechtsfolgen bei Nichtanerkennung des Vertrages	54
5.	GEWINNPOOLUNG IM GEWERBEERTRAGSTEUERRECHT	55
5.1	OBJEKTIVE STEUERPFLICHT	55
5.2	FREIBETRAG FÜR PERSONENGESELLSCHAFTEN	57
5.3	VERRECHNUNG VON GEWERBEVERLUSTEN	58
5.3.1	Begründung des Gewinnpools	58
5.3.2	Laufende Verlustverrechnung	58
5.3.3	Beendigung des Gewinnpools	59
5.4	SUBJEKTIVE STEUERPFLICHT	60
6.	ZUSAMMENFASSUNG	61
	LITERATURVERZEICHNIS	78
	URTEILSVERZEICHNIS	92
	RECHTSQUELLENVERZEICHNIS	95
	VERWALTUNGSANWEISUNGEN	96
	SONSTIGE QUELLEN	97
	LEBENSLAUF	98
	Erklärung	99

Bei Interesse senden wir Ihnen gerne kostenlos und unverbindlich die Einleitung und einige Seiten der Studie als Textprobe zu.

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