Deutsch-Israelische Beziehungen

Magisterarbeit von Alexander Roizen

Einleitung:

Am Morgen des 26. Januar 1995, als sich die Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages von ihren Plätzen erhoben hatten, um der Toten von Ausschwitz zu gedenken, fünfzig Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers, da sagte Rita Süssmuth: „Die Erinnerung an diese Befreiung macht nur Sinn, wenn aus der Erinnerung ein Wissen wächst, das zum Gewissen wird, wenn verpflichtender Auftrag und Chance wahrgenommen werden: die Chance zu einem anderen Deutschland, einem demokratischen, friedfertigen Deutschland, in dem Freiheit, Toleranz, Solidarität und Achtung der Menschenwürde gelebt werden.“ Und wenig später sagte die Bundespräsidentin auch diese Sätze: „Denken wir daran: Es waren die Befreiten, viele von ihnen, die schwerste Verfolgung erlitten hatten, die sich mit voller Kraft einsetzten für ein demokratisches, ein den Werten der Aufklärung verpflichtetes europäisches Deutschland. Und der schwierige Neuanfang, der Brückenschlag zwischen Juden und Deutschen, er wurde nur möglich, weil Juden, die unvorstellbares Leid erfahren hatten, die ungeheuere menschliche Leistung erbrachten, uns die Hand zum Neuanfang zu reichen.“ Es steht außer Frage, dass die Beziehungen zwischen Deutschen und Juden nach 1945 sich ungeheuer kompliziert gestalteten und massiv gestört waren. Wer ist aber mit den „Juden“ gemeint? Wer streckte die Hand zum Neuanfang? Obwohl er nicht alle Juden beherbergt, erhebt der Staat Israel seit 1948 den Anspruch, im Namen von allen Juden zu sprechen und wird weltweit (mit einigen Ausnahmen) als Repräsentant des jüdischen Volkes anerkannt. Spricht man daher vom Verhältnis zwischen Deutschen und Juden nach 1945, so muss man vor allem das Verhältnis der Deutschen zum Staat Israel untersuchen. Vor allem die Bundesrepublik Deutschland, als Repräsentant des deutschen Volkes, spielte und spielt in den Beziehungen zum jüdischen Staat eine entscheidende Rolle. Damit kommt den bilateralen Beziehungen zwischen diesen zwei Staaten eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des gestörten deutsch-jüdischen Verhältnisses zu, dessen Spiegelbild sie von Anfang an waren.

Die Beziehungen zum Staate Israel gehören zweifellos zu den schwierigsten Kapiteln der bundesdeutschen Außenpolitik, war doch das psychische und emotionale Spannungspotential in diesem bilateralen Verhältnis, das aus den schrecklichen Ereignissen des Holocaust resultierte, von Beginn an vorhanden. Im Laufe der Zeit, vor allem seit der Aufnahme der vollen diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel im Jahre 1965 wurde dieses Verhältnis oft als freundschaftlich bezeichnet. Allerdings erfolgte diese Beurteilung nicht selten aus einer generalisierten Perspektive heraus. Eine genauere Betrachtung ergibt vielmehr, dass es nicht selten zu erheblichen Spannungen kam, aufgrund derer die vielgepriesene Freundschaft zueinander auf die Probe gestellt wurde. Daher gilt es, die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel genauer zu untersuchen.

Problemstellung:

Warum will man sich ausgerechnet mit diesem Thema beschäftigen und was ist daran so interessant? Die Berichterstattung über Juden und Israel nimmt in den bundesdeutschen Medien viel Platz ein. Sehr oft hört und liest man die Diskussionen darüber, ob Israel kritisiert werden darf, vom „besonderen Verhältnis“ Deutschlands zu Israel oder vom „gebückten Gang“ Deutschlands dem jüdischen Staat gegenüber. Die Auseinandersetzungen in der sog. „Antisemitismusdebatte“ um den inzwischen verstorbenen früheren FDP-Spitzenpolitiker Jürgen W. Möllemann im Vorfeld der Bundestagswahlen im September 2002 sind noch vielen frisch in Erinnerung. Auch mangelt es nicht an Literatur über die deutsch-israelischen Beziehungen im Allgemeinen.

Umso erstaunlicher ist in diesem Zusammenhang der Umstand, dass sich nur sehr wenige Berichterstatter und vor allem Autoren explizit mit der Israelpolitik der Bundesrepublik beschäftigen und ihre Hintergründe erhellen. Obwohl vor allem den bilateralen Vereinbarungen und Verträgen auf staatlicher Ebene eine wesentliche Rolle auf dem Weg der Annäherung und des gegenseitigen Verständnisses zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel eine große Rolle zukam, wurde dies selten als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen für würdig befunden, was auf eine unangebrachte Geringschätzung staatlichen Handelns und Verhandelns hinweist. Dabei beweist gerade die Entwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen, welche richtungsweisende Bedeutung staatlichem Handeln zufallen kann. Je nachdem kann dieses als Motor der Verständigung, als Voraussetzung, Wegbereiter und Förderer der Annäherung fungieren, aber auch – wie etwa in dem Ringen um diplomatische Beziehungen deutlich wurde – eine Entwicklung hemmen und so ein negatives Bild eines Staates oder eines Volkes vermitteln bzw. bestätigen.

Im Vordergrund der vorliegenden Arbeit sollen also die bilateralen politischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel stehen, die unausweichlich in den Zusammenhang diverser internationaler und nationaler Ereignisse gestellt werden. Die zentrale Frage, der dabei nachgegangen werden soll, wird sein, ob und wenn ja, welche Besonderheiten in diesem Zusammenhang das deutsch-israelischen Verhältnis aufweist.

Doch was heißt „besonders“ und was demnach „normal“? Bundeskanzler Adenauer sprach bereits im Jahr 1953 von einer „Normalisierung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und dem Staat Israel“; im Jahr 2000 hingegen betrachtete Bundespräsident Rau dieselben Beziehungen als ein Verhältnis, das „für immer ein besonderes sein wird“. Verkehrte Welten? Oder welche Politik begründete die eine wie die andere Äußerung?

Es muss daher untersucht werden, welche Strategien, Faktoren und Absichten für die Bundesrepublik in ihren Beziehungen zu Israel maßgebend waren und sich im Laufe der Jahrzehnten entwickelten bzw. sich verändert hatten. Was die verschiedenen Faktoren angeht, so muss man dabei zwischen den inneren und äußeren unterscheiden, gleichzeitig aber feststellen, dass zwischen ihnen immer kleinere oder größere Zusammenhänge bestanden oder bestehen. So ist die deutsche Israelpolitik bei gleichzeitigen Beziehungen zur arabischen Welt nicht vom Umgang Deutschlands mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit zu trennen, der sich seit Bestehen der Bundesrepublik auch in ihren bilateralen Beziehungen und ihrer Nahostpolitik niederschlagen musste. Deswegen muss untersucht und erläutert werden, welche Maßnahmen die Bundesrepublik ergriff und welche Rolle sie einnahm, um die verschiedenen Aspekte ihres Nahost-Dilemmas aufzulösen oder ihnen zu entgehen. Es soll auch beachtet werden, wie sich die deutsche Israel- und Nahostpolitik zur allgemeinen Außenpolitik der jeweiligen Bundesregierungen verhielt, welche Relevanz dabei internationalen Entwicklungen zukam – insbesondere dem Ost-West-Konflikt sowie dem Bemühen um die Europäische Gemeinschaft -, und welchen Einfluss Drittstaaten (insbesondere die USA) auf die Israelpolitik der Bundesrepublik hatten.

Dabei muss auch berücksichtigt werden, dass die einzelnen Bundesregierungen jeweils eigene israel- und nahostpolitischen Strategien und Schwerpunkte besaßen. Es ist deswegen wichtig rauszufinden, wie und warum sie sich im Laufe der Jahrzehnte veränderten bzw. welche Kontinuitäten festzustellen sind, und welche Bedeutung den oben genannten innen- und außenpolitischen Entwicklungen dabei zukam. Nicht zuletzt von Bedeutung ist dabei auch die Frage nach den dominierenden Persönlichkeiten, die die deutsch-israelischen Beziehungen gestalteten und prägten. All dies soll helfen, den Aspekt der Besonderheit des deutsch-israelischen Verhältnisses zu klären.

Gang der Untersuchung:

Wie schon bei dem ganzen Zeitraum der deutsch-israelischen Beziehungen, würde es den Rahmen dieser Arbeit bei weitem sprengen, die Bedingungen des Regierungshandelns beider Staaten gleichermaßen zu untersuchen. Es liegt daher nahe, sich auf die Israelpolitik der Bundesregierung(en) zu konzentrieren (zumal eine umfassende Betrachtung der israelischen Politik gegenüber Deutschland die Kenntnisse der hebräischen wissenschaftlichen Literatur erfordert), und das Handeln der israelischen Regierung(en) nur zusätzlich und wo es für das zusammenhängende Verständnis der bilateralen Beziehungen erforderlich ist, hinzuzuziehen.

Die Arbeit wird sich nicht mit Beziehungen der DDR zum Staat Israel beschäftigen. Diese waren von vollkommen anderer Art und standen unter gänzlich verschiedenen Einflüssen als die der Bundesrepublik. Daher soll die DDR nur in den die westdeutsch-israelischen Beziehungen wesentlich betreffenden Fragen und Ereignissen einbezogen werden.

Bei der Betrachtung des israelisch-arabischen Konfliktes soll darauf geachtet werden, dass man nicht für die eine oder andere Seite Partei ergreift, sondern möglichst objektiv die für die Gestaltung der deutsch-israelischen Beziehungen maßgeblichen Entwicklungen und Aspekte dieses Konflikts zu analysieren und zu beurteilen versucht.

Ferner ist zu beachten, dass der seit 1993 in Gang gebrachte Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern und damit die letzten Jahre der Ära Kohl nur am Rande und im Rahmen des allgemeinen Ausblickes betrachtet werden können, da diese Entwicklungen von der Mehrzahl der wissenschaftlichen Literatur noch nicht weitgehend erfasst worden sind und eine abschließende Bewertung noch ausbleibt.

Bei der Gliederung ist zu beachten, dass die vorliegende Arbeit sich zunächst mit der theoretischen Grundlage der internationalen Beziehungen befassen wird, um ausgehend davon sich dann den maßgeblichen Faktoren der deutsch-israelischen Beziehungen zu widmen. Danach wird der historische Umriss der deutschen Israelpolitik bis 1969 folgen. Den Schwerpunkt der Arbeit soll, wie schon gesagt, der Vergleich zwischen der Israelpolitik der sozial-liberalen und christlich-liberalen Koalitionen darstellen, der dann basierend auf den wichtigsten Determinanten des deutsch-israelischen Verhältnisses vorgenommen werden soll. Bei diesem Vergleich soll dann berücksichtigt werden, dass man aufgrund vieler verschiedener Ereignisse und Entwicklungen vor allem chronologisch vorgehen muss. Anschließend sollen Ausblick und Perspektiven der deutsch-israelischen Beziehungen erörtert werden.

Die zentrale These, die es am Anfang der Arbeit aufzustellen gilt, ist die, dass deutsch-israelische Beziehungen auf Regierungsebene auf absehbare Zeit zwar von der nationalsozialistischen Vergangenheit geprägt werden, deren Wirkung aber aufgrund der Einflüsse anderer Faktoren unterschiedliche Ausmaße annehmen kann.

Inhaltsverzeichnis:

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Textprobe:

Kapitel 3.3.1, Die Hallstein-Doktrin und die Auswirkungen auf das deutsch-israelisches Verhältnis: Mit der Unterzeichnung des Luxemburger Abkommens hatten die ersten offiziellen, staatsrechtlich zum Ausdruck gebrachten Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland begonnen. Bereits im Rahmen der Verhandlungen äußerte die deutsche Seite vorsichtige Wünsche nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Damals zögerte die Regierung Israels, da dies aus naheliegenden Gründen in der israelischen Gesellschaft kaum verstanden und akzeptiert worden wäre. Doch schon seit 1955 – die Kontakte im Bereich Wirtschaft hatten im Zuge der Vertragserfüllung stark zugenommen – war es die Regierung Ben-Gurion, die nun ihrerseits zu erkennen gab, dass sie dem deutschen Ansinnen nicht abgeneigt wäre, wenn ein entsprechender Wunsch von seiten der Bundesrepublik vorgebracht würde. Allerdings bestimmte seit 1955 eine Komponente, die im engen Zusammenhang mit dem Ost-West-Konflikt stand, nämlich die Deutschlandfrage, in entscheidender Weise das Verhalten der Bundesregierung in der nahöstlichen Region und beeinflusste das deutsch-israelische Verhältnis bis Mitte der 60er Jahre in beträchtlichem Maße.

Im September 1955 hatte die Bundesregierung beschlossen, diplomatische Beziehungen zur Schutzmacht der DDR, der Sowjetunion, aufzunehmen, um damit die Rückkehr der deutschen Kriegsgefangenen zu ermöglichen. In der Sorge, andere Staaten könnten dadurch ermuntert werden, nun auch die DDR anzuerkennen, wurde unter der Federführung des Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, Walter Hallstein, die politische Handlungsmaxime entwickelt. Ausgehend von ihrem internationalen Alleinvertretungsanspruch für das deutsche Volk, betrachtete es die Bundesrepublik demnach als einen „unfreundlichen Akt“, wenn ein Staat, der mit ihr diplomatische Beziehungen unterhielt, gleiche Beziehungen mit der DDR aufnehmen wollte, da hiermit eine Anerkennung des DDR-Regimes verbunden war. Für diesen Fall behielt sich die Bundesrepublik das Recht zu Sanktionen bis hin zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen. War die Hallstein-Doktrin einerseits zwar effektiv – nur die Ostblock-Staaten und China erkannten damals die DDR an – so erwies sie sich gerade gegenüber den arabischen Staaten als eine wesentliche Einschränkung außenpolitischer Handlungsfähigkeit.

Die Anwendung der Hallstein-Doktrin hätte für das deutsch-israelische Verhältnis bedeutungslos bleiben können, wäre sie nicht von arabischer Seite zu einem Teil des arabisch-israelischen Konfliktes gemacht worden. Damit wird noch ein mal dessen Bedeutung für die Gestaltung der deutsch-israelischen Beziehungen vor Augen geführt. Im Konflikt der Beziehungen zu Israel und jenem zu arabischen Ländern befand sich die Bundesregierung in einer Zwickmühle: Die Annäherung an Israel implizierte das Risiko der Anerkennung der DDR durch die Araber und damit, bei konsequenter Anwendung der Hallstein-Doktrin (und nur dann wäre sie auch glaubhaft und abschreckend gewesen), den Abbruch der deutsch-arabischen Beziehungen. Das wollte aber die Bundesrepublik aus den schon genannten wirtschaftlichen und politischen Gründen unbedingt vermeiden. Dabei muss erwähnt werden, dass Deutschland in der arabischen Welt, trotz des Abkommens von Luxemburg, eine Sonderstellung genoss, da es – im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien – nie Kolonialmacht in dieser Region war. Diese Sonderstellung galt es beizubehalten, umso mehr, als der Einfluss der anderen westlichen Staaten in der arabischen Welt Mitte der 50er Jahre gesunken war und diese daher an der Aufrechterhaltung der intakten Beziehungen der Bundesrepublik zu den arabischen Staaten maßgeblich interessiert waren. Damit wich Bonn in dieser Zeit der Frage nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Israel aus.