Die Defizite der wirtschaftlichen Entwicklung Argentiniens im 20. Jahrhundert als eine der Ursachen für die Argentinien-Krise 2001/2002

Diplomarbeit von Judith Haferland

Einleitung:

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts gehörte Argentinien zu einem der reichsten Länder der Welt. Zum Jahreswechsel 2001/2002 bestimmten wirtschaftliches und politisches Chaos das Geschehen in Argentinien. Die empörte Bevölkerung demonstrierte tagelang vor dem Regierungsgebäude in Buenos Aires. Es kam zu Plünderungen durch die verarmte Bevölkerung und zu zahlreichen Toten und Verletzten bei Zusammenstößen mit der Polizei. Innerhalb nur weniger Tage hatte das Land fünf Präsidenten. Oft wird sich in der Literatur die Frage gestellt, wie es dazu kommen konnte, dass Argentinien im Jahre 2001 die Zahlungsunfähigkeit und somit den Staatsbankrott erklären musste. Um den ökonomischen Abstieg des Landes von einem der reichsten Länder der Welt zu einem Schwellenland zu verstehen, ist es notwendig die geschichtliche und wirtschaftliche Entwicklung zu einem Zeitpunkt zu betrachten, der weit vor der Krise liegt. Die Erklärungen für die Ursachen der Krise greifen meiner Ansicht nach zu kurz, wenn sie sich nur auf die Indikatoren oder die neoliberale Wirtschaftspolitik stützen, welche sich in den umgesetzten Reformen unter Menem oder in den vom IWF geforderten Strukturanpassungsmaßnahmen widerspiegeln.

Daher konzentriere ich mich in der vorliegenden Arbeit auf die Darstellung der Wirtschaftsentwicklung des Landes im 20. Jahrhundert. Schwerpunkt der Arbeit ist es, die Defizite herauszuarbeiten, die sich im geschichtlichen Verlauf in der ökonomischen Entwicklung ergeben hatten und die sich durch die neoliberale Wirtschaftspolitik zum Ende des Jahrhunderts so drastisch offenbaren konnten. Ziel der Arbeit ist es aufzuzeigen, dass das Staatsdefault vor allem ein Resultat aus den Defiziten der Wirtschaftsentwicklung des letzten Jahrhunderts und der neoliberalen Wirtschaftspolitik unter Menem ist. Nur durch dieses Zusammenspiel erreichte die Krise das Ausmaß, welches sie zu einer der verheerendsten Krisen der Weltwirtschaftsgeschichte machte.

Gang der Untersuchung:

Die Kapitel zwei bis fünf sind chronologisch nach der jeweiligen wirtschaftspolitischen Entwicklungsstrategie unterteilt, welche die verschiedenen Regimes im 20. Jahrhundert verfolgt haben. Am Ende eines jeden Kapitels wird anhand von Grafiken die Entwicklung ausgewählter makroökonomischer Indikatoren dargestellt. Der Leser erhält durch die grafische Darstellung eine bessere Übersicht über die charakteristischen Merkmale, welche sich durch die jeweilige Wirtschaftsentwicklung in den einzelnen Epochen ergeben hat. Abschließend werden in jedem der vier Kapitel die Defizite herausgearbeitet, die sich aus den jeweiligen wirtschaftspolitischen Maßnahmen der verschiedenen Regimes bzw. durch den Einfluss weiterer Faktoren ergeben haben.

Der Verlauf der ökonomischen Entwicklung durch die exportorientierte Entwicklungsstrategie, die dem Land zu Beginn des 20. Jahrhunderts einen großen Reichtum bescherte, wird in Kapitel zwei behandelt. In Kapitel drei folgt die Darstellung der Wirtschaftsentwicklung im Rahmen der importsubstituierenden Industrialisierungsstrategie (ISI). Da die ISI zeitlich fast ein halbes Jahrhundert umfasst, ist das Kapitel anhand der Phasen der Importsubstitution in zwei Schwerpunkte unterteilt. Diese grenzen sich anhand der Kontinuität der verfolgten Wirtschaftspolitik stark voneinander ab, so dass die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren nach jedem Schwerpunkt bzw. nach jeder Phase getrennt voneinander dargestellt wird. Das vierte Kapitel steht unter der Überschrift der Liberalisierung der Wirtschaft, die durch das Militärregime eingeläutet wurde und unter Präsident Alfonsín größtenteils fortgeführt wurde. Die Regierungszeit Alfonsíns war vor allem durch die zahlreichen Stabilisierungsprogramme gekennzeichnet, die unter ihm eingeführt wurden. Daher werden in einem weiteren Punkt die verschiedenen Faktoren analysiert, die zum Scheitern sämtlicher Stabilisierungsprogramme beigetragen haben. Auch in diesem Kapitel wird die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren während der Militärdiktatur und unter Alfonsín getrennt voneinander betrachtet. Der Grund dafür liegt in der extremen Entwicklung einzelner Indikatoren, welche für das jeweilige Regime bezeichnend ist und für die weitere negative Wirtschaftsentwicklung eine große Rolle spielten. Das fünfte Kapitel widmet sich der Darstellung der wirtschaftspolitischen Maßnahmen unter Menem, die ganz im Zeichen des Neoliberalismus standen. Einen eigenen Schwerpunkt in dem Kapitel bildet die Erläuterung der theoretischen Merkmale bzw. der Funktionsweise des 1991 eingeführten fixen Währungssystems in Form eines Currency Board System (CBS). Dies dient dem besseren Verständnis des Lesers, welches nötig ist um die in Kapitel sechs folgende Argumentation nachvollziehen zu können, ob das CBS eine der Ursachen für die Krise darstellt.

Kapitel sechs wurde in vier Oberpunkte untergliedert. Im ersten Oberpunkt fließen die herausgearbeiteten Defizite der verschiedenen Wirtschaftsepochen, die in Kapitel zwei bis fünf behandelt werden, als ein mögliches ‘Ursachenbündel’ zusammen und dienen somit auch als Überblick über die Fehlentwicklung der Wirtschaft, welche sich im 20. Jahrhundert ergeben hat. Im zweiten Schwerpunkt des Kapitels wird die neoliberale Wirtschaftspolitik als eine mögliche Ursache untersucht, die sich in den von Menem umgesetzten Reformen sowie in den Forderungen des IWF widerspiegelt, die er an die Bereitstellung der finanziellen ‘Hilfspakete’ knüpft. Der dritte Oberpunkt widmet sich der Darstellung der exogenen Schocks und den damit verbundenen negativen Auswirkungen, die in der Literatur auch als primäre Ursachen für die Krise genannt werden. Somit konzentrieren sich die zwei letztgenannten Oberpunkte vor allem auf die 90er Jahre als Dekade, die zum Jahrtausendwechsel in der Krise gipfelten.

Der vierte Punkt bildet ein abschließendes Fazit, welches sich die vorherige Punkten des sechsten Kapitels bezieht. Hier werden die zuvor aufgeführten möglichen Ursachen danach bewertet, ob sie primär für die Krise verantwortlich waren oder nur als Auslöser bzw. ‘Rezessionsverstärker’ fungierten.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 5, Epoche der neoliberalen Wirtschaftspolitik (1989–2002):

5.1, Regierung Menem (1989–1999):

Carlos Saúl Menem übernahm im Juli 1989, nach dem vorzeitigen Rücktritt Alfonsíns, das Amt des Präsidenten. Unterstützung erfuhr die peronistische Regierung durch die Agrarelite, die Finanzakteure und die inländischen Unternehmen. Als seinen Wirtschaftsminister ernannte er Miguel Mor Roi. Dieser verstarb nach einer Woche Amtszeit, worauf Nestor Rapanelli den Posten übernahm. Beide hatten vorher hohe Positionen in der Manager- und Vorstandsebene in dem für Agrarprodukte führenden Unternehmen ‘Bunge & Born’ inne.

5.1.1, Stabilisierungsversuche vor dem Konvertibilitätsplan:

5.1.1.1, ‘Plan Bunge & Born’:

Der ‘Plan Bunge & Born’ war, wie alle nachfolgenden Stabilisierungspläne, darauf ausgerichtet, den Staatshaushalt zu renovieren und die Hyperinflation zu bekämpfen. Seine Maßnahmen unterschieden sich nicht wesentlich von denen des Plans Austral. Mehreinnahmen für die Staatskasse sollten über Tariferhöhungen generiert und die staatlichen Ausgaben durch ein entsprechendes Sparprogramm gekürzt werden. Die Abwertung der Währung und das Einfrieren der Preise bildeten weitere Schritte zur Bekämpfung der Inflation. Tatsächlich konnte die Inflation anfänglich stark reduziert werden, stieg jedoch schon nach kurzer Zeit wegen starker Aufwertung des Dollars wieder an. Nach Scheitern seines Plans und aufgrund immer größer werdender innerpolitischer Differenzen trat Rapanelli vier Monate später zurück.

5.1.1.2, Plan Erman I–VII:

Als dritter Wirtschaftsminister unter Menem agierte Antonio Erman González, der während seiner 13-monatigen Amtszeit insgesamt 7 Reformierungspläne vorlegte und umsetzte. Grundlegend sahen diese eine Abkehr von den jahrzehntelang praktizierten Staatsinterventionen in die Wirtschafts- und Währungspolitik vor. Das prinzipielle Ziel bestand in der Verbesserung des Staatshaushaltes durch eine restriktive Fiskalpolitik und eine niedrige Inflationsrate. Die Folge waren stets eine hohe Inflation (teilweise Hyperinflation) und anhaltende Rezession. Letztendlich scheiterten auch diese Pläne aufgrund des fehlenden Vertrauens der Bevölkerung in die Wirtschaftspolitik.

5.1.2, Plan Cavallo:

1991 trat als vierter Wirtschaftsminister unter Menem innerhalb von 2 Jahren Domingo Cavallo sein Amt an. Bereits 1982 war er für kurze Zeit als Zentralbankpräsident unter dem Militärregime tätig. Er legte einen Konvertibilitätsplan vor, auch bekannt unter dem Namen ‘Plan Cavallo’, der wenige Tage später verabschiedet wurde. Die neoliberalen Maßnahmen des Stabilitätsplans basierten auf den Geboten des Washingtoner Consensus, obwohl diese der Ideologie des Peronismus grundlegend widersprach. Dennoch stieß der politische Umbruch auf eine breite Akzeptanz in der Politik und Bevölkerung. Um die Gebote des Washingtoner Consensus in Argentinien umsetzen zu können, waren 1990 die notwendigen Gesetze erlassen worden. Mit diesem Gesetzeswerk waren die Voraussetzungen für die Umsetzung der Maßnahmen des Konvertibilitätsplanes gegeben.

Wirtschaftliches Notstandsgesetz: Es räumte der Exekutive umfassende Handlungsmöglichkeiten ein, bestimmte Entscheidungen allein treffen zu können. Unter anderem wurde die Genehmigungspflicht für z. B. ausländische Investitionen, den Verkauf staatlicher Immobilien, die Begrenzung von Subventionen und die Abstimmungspflicht von Dekreten mit dem Parlament aufgehoben. Dieses Gesetz bildete die Grundlage für den folgenden ‘Dekretismus’ von Menem.

Staatsreformgesetz: Um die Unternehmen privatisieren zu können, wurden die dafür notwendigen Kompetenzen des Staates im Staatsreformgesetz verankert.

Steuerreformgesetz: Das Gesetz regelte die Erhöhung der Einkommens- und Mehrwertsteuer. Zusätzlich verschärfte es die Kontrolle bei der Steuerzahlung sowie die Strafen bei Steuerhinterziehung.

Am 1. April 1991 trat der Konvertibilitätsplan in Kraft, wobei das fixe Wechselkurssystem in Form eines Currency Board Systems (CBS) den zentralen Punkt des Stabilisierungsplans bildete. Die wichtigsten Punkte des Konvertibilitätsplans bildeten unter anderem:

Konvertibilitätsgesetz: Es trat am 1. April 1991 in Kraft und bildete die Rechtsgrundlage für das argentinische CBS als neues Währungssystem mit fixem Wechselkurs. Festgeschrieben wurde die volle Binnen- und Außenkonvertibilität vom Austral zum US-Dollar und später vom Peso zum US-Dollar durch die argentinische Zentralbank Banco Central de la República Argentina (BCRA). Das Gesetz untersagte die vertragliche Preisindexierung, da man in ihr einen Inflationsverstärker sah.

Liberalisierung des Außenhandels: Die protektionistischen Maßnahmen wurden fast vollständig abgeschafft. Schritte hierzu bildeten die Aufhebung der Exportsteuern, der Lizenzen, der Import- und Exportquoten (außer in der Automobilindustrie) sowie die Reduzierung der Zollsätze von 50 auf durchschnittlich 20 Prozent. Das Motto Compra Nacional verlor seine Gültigkeit, dadurch durften die heimischen Unternehmen sowie der Staat ihre Leistungen wieder von ausländischen Unternehmen beziehen.

Liberalisierung der Binnenwirtschaft: Durch Deregulierung des Binnenmarktes sollten alte Monopolstrukturen aufgebrochen werden, die z. B. im Großhandel und im Dienstleistungssektor existierten, um so für mehr Wettbewerb zu sorgen. Institutionelle Regelungsorgane, durch die der Staat in das Marktgeschehen eingegriffen hatte, wurden aufgelöst. Zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes trugen die Genehmigung befristeter Arbeitsverträge und die Dezentralisierung der Tarifverhandlungen bei.

Umstrukturierung der Schulden: Um weiterhin die Möglichkeit der externen Verschuldung wahrzunehmen, war eine ‘Umstrukturierung der öffentlichen Schuld unumgänglich’. Es kam zur Umschuldung kurz- und mittelfristiger Kredite in langfristige Kredite und zur Senkung der Zinsrate.

Reform des Rentenversicherungssystems: Das bestehende Umlageverfahren bei der Rentenversicherung wurde 1993 durch das sog. Kapitaldeckungsverfahren ersetzt.

Vordergründiges Ziel der o. g. Maßnahmen und Reformen war die Entlastung der Haushaltskasse. Vor allem durch die Privatisierung der staatlichen Unternehmen, die meist unrentabel und nicht wettbewerbsfähig waren, erhoffte man sich, neben den Einsparungen der Subventionen, eine dauerhafte Einnahmequelle aus den Unternehmensgewinnen und positive Impulse für die ökonomische Entwicklung.