Betriebliche Altersversorgung

Diplomarbeit von Isabell Gusinde

Zusammenfassung:

Gegenstand der Arbeit ist die Darlegung der bAV. Aufgezeigt werden die rechtlichen Grundlagen, die Durchführung und die steuerliche Behandlung der bAV. Die steuerliche Behandlung der bAV ist abhängig von der Wahl des Durchführungsweges, daher werden zunächst die einzelnen Durchführungswege ausführlich dargestellt. Zum Anspruch auf Entgeltumwandlung erfolgt eine umfassende Ausführung, da die Entgeltumwandlung einen Kernbereich der Neuregelungen im BetrAVG darstellt.

Ziel dieser Arbeit ist, die steuerliche Behandlung der verschiedenen Durchführungswege der bAV zu erfassen. Die Arbeit beschränkt sich auf die ertragssteuerliche Betrachtung der bAV. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte werden nicht vertieft.

Als Ausgangspunkt der Arbeit bietet sich in Kapitel 1 eine kurze systematische Einordnung der bAV in das System der Alterssicherung an. Hierbei werden die drei Säulen der Alterssicherung abgrenzend dargestellt. Dem folgt ein Abriss der Finanzierungsverfahren im System der Alterssicherung.

In Kapitel 2 werden die Grundlagen zur bAV erläutert. Eingegangen wird auf den Geltungsbereich des BetrAVG und auf das zu begründende Versorgungsverhältnis für eine bAV. Die Zusageformen der bAV schließen sich in exemplarischer Gestalt den Ausführungen an. Anschließend werden die verschiedenen Durchführungswege der bAV erklärt und nach ihrer Eigenart definiert und erläutert. Nachfolgend wird auf die Finanzierungsform der bAV sowie deren arbeitsrechtlichen Aspekte der Unverfallbarkeit und der Insolvenzsicherung eingegangen.

Das Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Schilderung der nicht geförderten und der geförderten Entgeltumwandlung. Anhand eines exemplarischen Beispiels wird die Steuerersparnis bei der Einkommensteuerveranlagung erläutert, ob sich der Sonderausgabenabzug oder die Zulage für den Arbeitnehmer günstiger auswirkt.

Im nachfolgenden Kapitel 4 ist die steuerliche Behandlung der Beiträge in der Ansparphase aufgeführt. Untersucht werden die steuerlichen Auswirkungen der verschiedenen Formen der bAV auf die Einkommen- und Lohnsteuer. Kurz wird der Einfluß auf die Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer aufgezeigt. Die Kirchensteuer und der Solidaritätszuschlag als Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer werden grundsätzlich nicht in den Gang der Untersuchung berücksichtigt. Die Darstellung betrachtet sowohl die Arbeitgeber- als auch die Arbeitnehmerseite. Mit der steuerlichen Behandlung der erwirtschafteten Erträge schließt das Kapitel 4.

Die steuerliche Behandlung der Leistungsphase folgt in Kapitel 5. Hier werden die Altersversorgungsleistungen näher beleuchtet. Dabei wird kritisch auf die nach- und vorverlagerte Besteuerung und deren verfassungsrechtlichen Bedenken eingegangen. Anhand von Beispielen soll die Problematik der Besteuerung nachvollzogen werden können. Dem schließt sich ein Gestaltungsformenvergleich an.

Abschließend erfolgt im Kapitel 6 eine Zusammenfassung und eine kritische Würdigung der Ergebnisse.

Inhaltsverzeichnis:

	Abbildungsverzeichnis	VI
	Abkürzungsverzeichnis	VII
0.	Einführung	1
0.1	Gegenstand	2
0.2	Gang der Untersuchung	2
1.	System der Alterssicherung	3
1.1	Drei Säulen der Alterssicherung	4
1.1.1	Gesetzliche Rentenversicherung	5
1.1.2	Betriebliche Altersversorgung	6
1.1.3	Private Altersvorsorge	7
1.2	Finanzierungsverfahren	7
2.	Grundlagen des BetrAVG	8
2.1	Geltungsbereich	8
2.1.1	Persönlicher Geltungsbereich	8
2.1.2	Sachlicher Geltungsbereich	9
2.2	Versorgungsverhältnis	9
2.2.1	Durchführungswege	10
2.2.1.1	Unmittelbare Versorgungszusage	10
2.2.1.2	Mittelbare Versorgungszusage	11
2.2.2	Rechtsbegründungsakt	11
2.2.3	Leistungsplan	12
2.3	Zusageformen	12
2.3.1	Leistungszusage	12
2.3.2	Beitragszusage	13
2.3.2.1	Beitragsorientierte Leistungszusage	13
2.3.2.2	Beitragszusage mit Mindestleistung	14
2.3.3	Entgeltumwandlungszusage	16
2.3.4	Fazit	17
2.4	Finanzierungsmöglichkeiten der bAV	18
2.5	Formen der betrieblichen Altersversorgung	18
2.5.1	Direktzusage	18
2.5.1.1	Direktzusage ohne Rückdeckung	19
2.5.1.2	Rückgedeckte Direktzusage	19
2.5.2	Direktversicherung	20
2.5.3	Unterstützungskasse	21
2.5.3.1	Pauschaldotierte Unterstützungskasse	22
2.5.3.2	Rückgedeckte Unterstützungskasse	23
2.5.4	Pensionskasse	23
2.5.5	Pensionsfonds	24
2.6	Arbeitsrechtliche Bedingungen	25
2.6.1	Unverfallbarkeit einer betrieblichen Versorgungsanwartschaft	25
2.6.1.1	Neuzusagen	26
2.6.1.2	Altzusagen	26
2.6.1.3	Entgeltumwandlung	26
2.6.1.4	Versorgungsformen	27
2.6.1.5	Höhe der unverfallbaren Anwartschaft	27
2.6.2	Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung	27
3.	Anspruch auf betriebliche Altersversorgung	28
3.1	Entgeltumwandlung	29
3.1.2	Anspruch auf Entgeltumwandlung der Höhe nach	29
3.2	Durchführung des Anspruchs	30
3.3	„Riester-geförderte“ Entgeltumwandlung	31
3.3.1	Anwendungsbereich	31
3.3.2	Zusätzlicher Sonderausgabenabzug	32
3.3.2.1	Sonderausgaben	32
3.3.2.2	Begünstigte Personen	32
3.3.2.3	Höchstbetrag	32
3.3.3	Altersvorsorgezulage	33
3.3.3.1	Zulageberechtigte	33
3.3.3.2	Ermittlung der Zulage	33
3.3.3.3	Beantragungder Zulage	35
3.3.4	Günstigerprüfung anhand eines Beispiels	35
3.3.5	Kombination von Fördermöglichkeiten	37
3.4	Exemplarische Darstellung zur Entgeltumwandlung	37
3.4.1	Steuerersparnis durch Entgeltumwandlung	37
3.4.2	Geförderte und nicht geförderte Entgeltumwandlung	38
3.4.2.1	Nicht geförderte Entgeltumwandlung	38
3.4.2.2	Geförderte Entgeltumwandlung	39
3.4.2.3	Fazit	39
4.	Steuerliche Behandlung der Versorgungszusagen in der Ansparphase	40
4.1	Betrachtung der Arbeitgeberseite	40
4.1.1	Direktzusage	40
4.1.1.1	Steuerliche Behandlung der Pensionsrückstellung	40
4.1.1.1.1	Zeitpunkt der Rückstellung	41
4.1.1.1.2	Bildung dem Grunde nach	41
4.1.1.1.3	Bildung der Höhe nach	42
4.1.1.2	Steuerliche Auswirkung beim Arbeitgeber	42
4.1.1.3	Sonstige Steuerliche Auswirkungen der Rückdeckungsversicherung	43
4.1.2	Unterstützungskasse	43
4.1.2.1	Steuerliche Behandlung der Zuwendungen	43
4.1.2.2	Steuerliche Behandlung der Unterstützungskasse	45
4.1.3	Direktversicherung	45
4.1.4	Pensionskasse	46
4.1.4.1	Steuerliche Behandlung der Zuwendungen	46
4.1.4.2	Steuerliche Behandlung der Pensionskasse	46
4.1.5	Pensionsfonds	47
4.1.5.1	Steuerliche Behandlung der Beiträge	47
4.1.5.2	Steuerliche Behandlung des Pensionsfonds	47
4.1.6	Fazit	48
4.2	Betrachtung der Arbeitnehmerseite	48
4.2.1	Zuflußprinzip	48
4.2.2	Altersversorgungsbeiträge	49
4.2.2.1	Nicht steuerbare Altersversorgungsbeiträge	49
4.2.2.2	Steuerbare Altersversorgungsbeiträge	49
4.2.2.2.1	Steuerbefreiung	50
4.2.2.2.2	Pauschalbesteuerung	50
4.2.2.2.3	Riester-Förderung	51
4.2.2.2.4	Normale Lohnversteuerung	52
4.2.3	Steuerliche Behandlung der erwirtschafteten Erträge	52
5.	Steuerliche Behandlung der Versorgungszusagen in der Leistungsphase	53
5.1	Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung	53
5.1.1	Vorgelagerte Besteuerung	54
5.1.1.1	Prinzip der vorgelagerten Besteuerung	54
5.1.1.2	Ertragsanteilsbesteuerung	54
5.1.1.3	Anwendungsfälle: Direktversicherung, Pensionsfonds und Pensionskasse	55
5.1.2	Nachgelagerte Besteuerung	55
5.1.2.1	Prinzip der nachgelagerten Besteuerung	56
5.1.2.2	Nachträglicher Arbeitslohn	56
5.1.2.3	Anwendungsfälle: Direktzusage und Unterstützungskasse	57
5.1.2.4	Sonstige Einkünfte § 22 Nr. 5 EStG	58
5.1.2.5	Anwendungsfälle: Pensionskasse, Pensionsfonds, Direktversicherung	58
5.1.3	Übertragung bestehender Versorgungspflichten	58
5.1.4	Fazit	59
5.2	Beurteilung der Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung	59
5.2.1	Darstellung der Problematik der Besteuerung der Alterseinkünfte	60
5.2.2	Bundesverfassungsgerichtsentscheidung	60
5.2.3	Lösungsansatz der Bundesregierung	61
5.2.4	Literatur	62
5.2.5	Stellungnahme	63
5.3	Vergleich der verschiedenen Durchführungswege	64
5.3.1	Direktzusage	64
5.3.2	Unterstützungskasse	65
5.3.3	Direktversicherung	65
5.3.4	Pensionskasse	65
5.3.5	Pensionsfonds	66
6.	Zusammenfassung und kritische Würdigung	66
	Anhangsverzeichnis	69
	Literaturverzeichnis	70
	Anhang	78
	Erklärung	83

Die Anlagen 1 und 2 sind für das Verständis der Arbeit nicht notwendig.