Mehr Beschäftigung durch Manipulation der Steuerstruktur?

Diplomarbeit von Andreas Pollak

Einleitung:

Seit nunmehr über zwanzig Jahren muss sich Deutschland mit dem Problem kontinuierlich wachsender Arbeitslosigkeit auseinandersetzen. Dieser Zeitraum ist durch ein stark wachsendes Staatsbudget gekennzeichnet, das insbesondere notwendig ist, um die vielfältigen sozialen Leistungen des Staates, darunter auch die Arbeitslosenversicherung, zu finanzieren. Dieses wachsende Budget wurde durch eine steigende Staatsverschuldung und höhere Steuern finanziert. Besonders stark nahm dabei die Belastung der Löhne mit Steuern und Sozialabgaben zu. Nach Berechnungen auf Basis von OECD-Daten stieg die Steuerlast für deutsche Lohnempfänger in den zwanzig Jahren von 1968 bis 1988 um 10 Prozentpunkte von 31,2% auf 41,2% an. In den meisten Ländern der Europäischen Union sieht die Situation ähnlich aus.

Angesichts dieser Zahlen liegt es nahe zu fragen, ob zwischen dem Anstieg der Belastung der Löhne und der Zunahme der Arbeitslosigkeit ein Zusammenhang besteht. Diese Frage ist seit Jahren Gegenstand wissenschaftlicher Forschung, wird aber seit einiger Zeit auch in der Öffentlichkeit diskutiert und zunehmend von Politikern aufgegriffen. Dabei zeichnet sich, was das grundsätzliche Bestreben, die Steuer- und Abgabenlast auf die Löhne zu verringern, angeht, ein erstaunlich breiter Konsens ab. Ein Grund dafür könnte sein, dass sich die verschiedensten politischen Gruppen Vorteile von solch einer Politik versprechen: Aus neoklassischer Sicht - also jener Betrachtungsweise, die vor allem Wirtschaftsvertretern und konservativen Politikern nachgesagt wird - sollte das Senken der Belastung von Löhnen ceteris paribus mit einer Verbilligung des Faktors Arbeit und damit mit höheren Gewinnen und steigender Beschäftigung einhergehen. Unter keynesianischen Gesichtspunkten, die insbesondere bei einigen Sozialdemokraten und Gewerkschaften eine große Rolle spielen, kann solch eine Steuersenkung, wenn sie nicht durch Konsumeinschränkungen an anderer Stelle finanziert wird, durch das vermutlich höhere Nettoeinkommen der Haushalte und die daraus resultierende Steigerung der Konsumnachfrage zu einer Erhöhung der wirtschaftlichen Aktivität und somit zu mehr Beschäftigung führen.

Obwohl immer noch große Interessenkonflikte bezüglich der Finanzierung solch einer Senkung der steuerlichen Belastung der Löhne existieren, besteht also weitgehend Einigkeit, dass es sich dabei um ein adäquates Mittel zur Beschäftigungssteigerung handelt. So ist in dem 1998 zwischen der SPD und den Grünen geschlossenen Koalitionsvertrag zu lesen: „Die Entlastung der Arbeit durch eine Senkung der gesetzlichen Lohnnebenkosten ist ein Eckpfeiler unserer Politik für neue Arbeitsplätze.“ In der vorliegenden Arbeit werden verschiedene Konzepte vorgestellt und erörtert, eine Entlastung der Löhne durch eine aufkommensneutrale Veränderung der Steuerstruktur zu erzielen. Das Ziel dieser Betrachtungen ist es, die verschiedenen Maßnahmen in bezug auf ihre Wirksamkeit, die Arbeitslosigkeit zu senken, zu beurteilen, aber auch, ihre negativen Auswirkungen und Kosten zu erkennen, um eine Bewertung der Maßnahmen bezüglich ihrer Wünschbarkeit im Vergleich zu anderen denkbaren Politiken zu ermöglichen.

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