Belastungs- und Lenkungswirkungen der ökologischen Steuerreform in Deutschland

Diplomarbeit von Lars Liebig

Gang der Untersuchung:

Die Arbeit analysiert in Form einer empirischen Betrachtung die Belastungs- und Lenkungswirkungen, welche von der Ökologischen Steuerreform in der Bundesrepublik Deutschland ausgehen. Der Aufbau der Arbeit vollzieht sich wie folgt.

In Kapitel 2 werden in Kürze allgemeine Beweggründe angeführt, welche aus politischer und gesellschaftlicher Sicht den Einstieg in die Ökologische Steuerreform in Deutschland rechtfertigen. Daneben wird auf die grundlegende Ausgestaltung der Reform und die mit ihr verbundenen groben Erwartungen eingegangen. Das dritte Kapitel gibt eine nähere Begriffsdefinition und wendet sich der tiefergreifenden gesetzlichen Reformausgestaltung zu. Es erfolgt eine Übersicht über die erhobenen Steuersätze sowie die Darstellung der Verwendung des erwarteten Steueraufkommens und die Erläuterung der reformbedingten Sonderregelungen. Das vierte Kapitel konkretisiert die in Kapitel 2 angeführten Erwartungen, die insbesondere seitens des Gesetzgebers an die Ökologische Steuerreform gerichtet werden. Da aufgrund des begrenzten Umfangs der Arbeit jedoch nicht alle gewünschten Effekte detailliert untersucht werden können, beschränkt sich die Analyse im wesentlichen auf die Verifikation der umweltpolitisch angestrebten Belastungs- und Lenkungswirkungen.

Mit dem Verbrauch der meisten Energieträger gehen Emissionen von Kohlendioxyd (CO2) einher, welche zu gravierenden Klimaveränderungen führen können. Das umweltpolitische Lenkungsziel der Ökologischen Steuerreform besteht darin, u.a. durch die steuerliche Belastung von Energieträgern diese Umweltbeeinträchtigungen zu reduzieren. Das in Kapitel 4 noch näher zu spezifizierende Ziel einer Reduktion von Umweltbeeinträchtigungen ist im Rahmen dieser Arbeit somit Hauptgegenstand der Betrachtung.

Um etwaige reformbedingte Umweltverbesserungen bewerten zu können, wird zusätzlich der Frage nachgegangen, ob die beobachtbaren Entwicklungen auch als ökologisch effektiv charakterisiert werden können. Es gilt, dass eine Steuer ökologisch effektiv wirkt, wenn sie auf jene Wirtschaftsbereiche ausgerichtet ist, in denen die Umweltschäden aufgrund anthropogenen Handelns besonders groß sind bzw. eine zunehmende Gefährdung der Umwelt besteht. Das fünfte Kapitel gibt dahingehend einen historischen Rückblick über die Entwicklung des Energieverbrauchs und der mit ihm verbundenen CO2-Emissionen in der Bundesrepublik Deutschland. Mit dieser Darstellung wird erkennbar, in welchen Wirtschaftsbereichen unter ökologischen Gesichtpunkten eine besondere Dringlichkeit des Staatseingriffs erforderlich ist. Um Veränderungen in der betrachteten Höhe des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen erklären zu können, behandelt das sechste Kapitel die Wirkung allgemeiner Einflussfaktoren auf diese Größen. Mit den gewonnenen Ergebnissen wird der Frage nachgegangen, inwieweit neben dem Einfluss des Preises für Energieträger, in den die Ökologische Steuerreform primär eingreift, auch der Einfluss anderer Faktoren berücksichtigt werden muss. Aussagen über reformbedingte Veränderungen der Umweltqualität müssen somit gegebenenfalls relativiert werden.

Da dem Verkehrssektor aus ökologischer Sicht eine besondere Rolle zu teil wird, erfolgt im siebten Kapitel eine detaillierte Untersuchung der Reformwirkungen in diesem Wirtschaftsbereich. Die Methodik baut diesbezüglich überwiegend auf der Analyse grafischer Darstellungen auf. So werden insbesondere die über einen längeren Zeitraum erfassten Verläufe relevanter nachgefragter Mengen an Energieträgern den entsprechenden Energieträgerpreisen gegenübergestellt. Mit dieser Vorgehensweise wird deutlich, in welchen Bereichen des Verkehrswesens preiselastische Reaktionen der Nachfrage beobachtbar sind und somit der Ökologischen Steuerreform als einer den Preis beeinflussenden Größe ein Anteil an den beobachtbaren Nachfragereaktionen attestiert werden kann. Im achten Kapitel erfolgt die Untersuchung der Reformeffekte auf den Bereich der erneuerbaren Energien. Das neunte Kapitel gibt abschließend eine Zusammenfassung der umweltpolitisch bedeutsamen Wirkungen, welche von der Ökologischen Steuerreform ausgehen und bewertet diese aus theoretischer sowie politischer Sicht.

Inhaltsverzeichnis: