Der Barcelona-Prozess am Beispiel Ägypten
- Art: Diplomarbeit
- Autor: Philipp von Zitzewitz
- Abgabedatum: August 2003
- Umfang: 75 Seiten
- Dateigröße: 857,1 KB
- Note: 1,0
- Institution / Hochschule: Hochschule Bremen, University of Applied Sciences Deutschland
- ISBN (eBook): 978-3-8324-7291-7
-
ISBN (Paperback) :
978-3-8324-7291-7 P - ISBN (CD) :978-3-8324-7291-7 CD
- Sprache: Deutsch
- Prämierung:
- Arbeit zitieren: von Zitzewitz, Philipp August 2003: Der Barcelona-Prozess am Beispiel Ägypten, Hamburg: Diplomica Verlag
- Schlagworte: Europäische Union, Euro-Mediterrane-Partnerschaft, Assoziierungspolitik, Freihandelszone, Ägypten
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Diplomarbeit von Philipp von Zitzewitz
Einleitung:
Der im November 1995 von der EU ins Leben gerufene Barcelona Prozess verfolgt das ehrgeizige Ziel, Europa und den Mittelmeerraum auf politischer, wirtschaftlicher und sozialer Ebene in eine Partnerschaft zu integrieren. Mit Europa ist hier das politische Gebäude der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft gemeint, das sich beginnend mit dem Vertrag von Maastricht 1993 zu der Europäischen Union entwickelt hat. Der Mittelmeerraum wird im folgenden von den Anrainerstaaten repräsentiert, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Jedoch sind die Balkanstaaten und Libyen aus der Betrachtung ausgeschlossen, da sie nicht in die Euro-Mediterrane Partnerschaft einbezogen wurden. Gegenstand der Analyse sind also die Anrainerstaaten des südlichen und östlichen Mittelmeers, beginnend mit Marokko im Westen bis hin zur Türkei im Osten unter Einschluss der Inseln Malta und Zypern. Diese Staaten werden im folgenden als Mittelmeer-Drittländer (MDL) bezeichnet.
Die Ziele der Partnerschaft sind die wirtschaftliche Entwicklung und die Demokratisierung des Mittelmeerraums um Frieden und Stabilität zu gewähren.
Die Einleitung des Prozesses wurde enthusiastisch als Beginn einer neuen Ära der Kooperation zwischen den Staaten nördlich und südlich des Mittelmeers gefeiert, aber seine Ziele sind bis heute nicht erreicht worden und der Prozess erweist sich als komplexer und schwieriger als anfangs angenommen. Trotzdem wird an ihm festgehalten. EU-Kommissar Chris Patten begründet dies in einer Rede fünf Jahre nach der Initiierung, indem er seine Überzeugung ausdrückt: „the present and the future of the European Union and of the Southern Mediterranean countries is inextricably interwoven“.
Die vorliegende Diplomarbeit untersucht die Zielstellungen des Prozesses in Bezug auf ihre Durchführbarkeit und zeigt wovon sie abhängig sind. Weiterhin wird die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Mittelmeeranrainern bewertet und versucht einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung zu geben. Die Arbeit argumentiert, dass die Partnerschaft asymmetrisch aufgebaut ist und sich nur erfolgreich entwickeln wird wenn die MDL stärker untereinander kooperieren.
Gang der Untersuchung:
Das zweite Kapitel behandelt frühere Initiativen in der historischen Entwicklung der Beziehungen zwischen Europa und der Mittelmeerregion und stellt im Anschluss den Barcelona Prozess vor. Die Unterschiede in den Ansätzen werden hierbei hervorgehoben.
Das dritte Kapitel untersucht die Motivation der Partnerländer sich auf die Partnerschaft einzulassen. Es wird gezeigt, dass beide Seiten von unterschiedlichen Motiven geleitet werden. Auf der europäischer Seite sind dies vor allem Sicherheitsinteressen. Die Partnerschaft soll Lösungen der Probleme der zunehmenden Zahl von Immigranten, des stärker werdenden islamischen Fundamentalismus und des Terrorismus schaffen. Bei den MDL hingegen stehen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Letztere gehen mit der Partnerschaft im Gegensatz zur EU auch erhebliche Risiken ein.
Seit Beginn der Partnerschaft sind verschiedene Probleme aufgetreten, die den Prozess in seiner Entwicklung behindern. Diese werden in Kapitel vier vorgestellt. Zuerst wird auf die Herausforderungen auf politischer Ebene eingegangen. Es wird gezeigt, dass eine Kluft zwischen der formulierten Darstellung der Kooperation und der Realität existiert. Im Anschluss werden die wirtschaftlichen Herausforderungen behandelt. Obwohl der wirtschaftlich ausgerichtete Teil der Partnerschaft am erfolgsversprechendsten für schnellen Fortschritt ist, bleibt er von verschiedenen noch zu erfüllenden Bedingungen abhängig.
Das fünfte Kapitel betrachtet beispielhaft die Entwicklung auf bilateraler Ebene zwischen der EU und Ägypten. Es wird die Vorgehensweise in den Verhandlungen der EU mit Ägypten erläutert und der Verlauf bis zum Abschluss des Assoziierungsabkommens aufgezeigt, das in Ägypten umstritten ist. Im Anschluss wird die Opposition gegen das Abkommen dargestellt.
Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst und eine Bewertung mit Ausblick auf die weitere Entwicklung gegeben.
Inhaltsverzeichnis:
| 1. | Einleitung | 5 |
| 2. | Die Entwicklung der Beziehungen Europas zum Mittelmeerraum | 8 |
| 2.1 | Einführung | 8 |
| 2.2 | Bilaterale Abkommen | 8 |
| 2.3 | Die Globale Mittelmeerpolitik | 9 |
| 2.4 | Multilaterale Initiativen | 11 |
| 2.5 | Die neue Mittelmeerpolitik | 13 |
| 2.6 | Die Euro-Mediterrane Partnerschaft | 14 |
| 2.7 | Das MEDA Programm der EMP | 16 |
| 2.8 | Zusammenfassung | 17 |
| 3. | Motivation für die Teilnahme am Barcelona Prozess | 19 |
| 3.1 | Einführung | 19 |
| 3.2 | Änderung der Weltordnung | 19 |
| 3.3 | Gründe der EU die Partnerschaft aufzubauen | 19 |
| 3.3.1 | Sicherheitsgründe | 20 |
| 3.3.1.1 | Einwanderung | 20 |
| 3.3.1.2 | Islamischer Fundamentalismus | 22 |
| 3.3.1.3 | Terrorismus | 23 |
| 3.3.2 | Wirtschaftliches Interesse | 24 |
| 3.4 | Gründe der MDL die Partnerschaft zu akzeptieren | 26 |
| 3.4.1 | Risiken und Chancen der EMFZ | 26 |
| 3.4.2 | Wirtschaftliche Abhängigkeit | 28 |
| 3.4.3 | Politische Motive | 30 |
| 3.4.4 | Notwendigkeit einer Neuorientierung | 30 |
| 4. | Hindernisse des Barcelona Prozesses | 32 |
| 4.1 | Einführung | 32 |
| 4.2 | Der Nahost Friedensprozess | 32 |
| 4.3 | Interne Verfahrensprobleme der EU | 36 |
| 4.4 | Mangelhafter Geldfluss | 39 |
| 4.5 | Unzureichend ausgeprägter Süd-Süd Handel | 42 |
| 5. | Die Umsetzung der EMP am Beispiel Ägypten | 48 |
| 5.1 | Die Kooperation der EU mit Ägypten | 48 |
| 5.2 | Das Assoziierungsabkommen | 50 |
| 5.3 | Die Umsetzung des Assoziierungsabkommens | 51 |
| 5.4 | Opposition gegen das Abkommens | 52 |
| 5.4.1 | Widerstand des Agrarsektors | 53 |
| 5.4.2 | Widerstand des Industriesektors und der Privatwirtschaft | 55 |
| 5.4.3 | Weitere Argumente in der Diskussion | 56 |
| 6. | Zusammenfassung und Bewertung | 58 |
Folgt man der Argumentation von George Joffé haben Einzelinteressen innerhalb der MDL weniger Einfluss auf die Zustimmung zur EMFZ. Vielmehr kam diese durch die Abhängigkeit der MDL von der EU zustande. Joffé spricht von der Partnerschaft als „a deal they [die MDL] cannot refuse because no other is available. … they were anxious to do so, recognising their inescapable partnership with Europe, in economic terms at least.”43 Die wirtschaftliche Abhängigkeit besteht darin, dass die EU für die MDL der wichtigste Handelspartner ist. Fast drei Viertel der Gesamtexporte der MDL gehen in die EU, wobei die EuropaOrientierung der Maghrebstaaten stärker ist als die der Mashrekländer (Siehe Abb. 4).44 Da der Mittelmeerraum ein kleiner Wirtschaftsraum ist, ist er auf Handel und die Liberalisierung von Handel angewiesen um Wachstum und größeren Wohlstand zu erreichen. [...]
ein, die später bei politischer Opportunität nicht ignoriert werden können. Sie können sich später politischem Druck aus den eigenen Ländern entziehen, wenn z.B. eine Abkehr des eingeschlagenen Kurses verlangt wird. Sie hätten dann durch die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der EU und die von ihr finanzierten Vorleistungen vollendete Tatsachen geschaffen. Letzteres Argument impliziert, dass die Regierungen Gruppen vertreten, die von der EMFZ profitieren würden. Diese könnten Großunternehmer im Bereich des Außenhandels sein oder Unternehmer, die sich mit staatlicher oder ausländischer Hilfe den neuen Bedingungen anpassen können, z.B. Unternehmen, die mit Aufträgen zur Verbesserung der Infrastruktur zur Vorbereitung der Freihandelszone rechnen könnten oder die als Partner für ausländische Investoren in Betracht kommen.42 [...]
Tatsächlich genießen die MDL bereits nach den bestehenden Assoziationsabkommen mit der EU den zollfreien Zugang für Industrieerzeugnisse in den EU Markt. Somit wird die EMFZ bezogen auf den Export keine Marktöffnungseffekte oder direkte Vorteile mit sich bringen. Vielmehr ist durch das Entfallen der Importzölle auf EU-Güter zu erwarten, dass die meist stark Binnenmarkt orientierten Industrien der MDL starke Konkurrenz von Unternehmen der EU erfahren werden, von der sie vormals durch Protektionszölle geschützt waren. Dies wird anfangs den Verlust von Beschäftigung und Einkommen mit sich bringen und könnte sich durchaus auch in sozialen Unruhen niederschlagen.41 Einen weiteren direkten Nachteil, den die EMFZ bringen wird, ist der Ausfall von Zolleinnahmen bei Importgütern aus der EU. Auch unter dem Vorbehalt, dass die EU nicht alleiniger Importeur in die MDL ist und somit Zolleinnahmen nicht gänzlich ausfallen, ist anzunehmen, dass durch die Zollbefreiung Anbieter aus der EU einen Preisvorteil gegenüber Weltmarktkonkurrenten haben werden. Tendenziell ist daher mit einer Handelsumlenkung, z.B. vom amerikanischen oder asiatischen Lieferanten auf Lieferanten aus der EU zu rechnen, die zu weiter steigenden Marktanteilen der EU und zu weiter sinkenden Zolleinnahmen führt. Aus der Perspektive dieser Überlegungen stellt sich die Frage nach dem „Warum“ einer Zustimmung zu der EMFZ. Volker Nienhaus, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, führt hierzu drei mögliche Argumente an: 1. Die EMFZ schafft eine Grundlage, vor der die MDL mit größerer Aussicht auf Erfolg über eine Öffnung des EU-Marktes für Agrargüter verhandeln können. 2. Die finanzielle Flankierung der EMFZ durch die EU stellt einen wesentlichen Anreiz dar. Deutlich aufgestockte Finanzmittel werden den MDL zur Vorbereitung der EMFZ gewährt (siehe MEDA II, Kapitel 1.6.1), in deren Genuss sie ohne Einwilligung nicht kämen. 3. [...]
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Link zur Arbeit:
http://www.diplom.de/ean/9783832472917
Arbeit zitieren:
von Zitzewitz, Philipp August 2003: Der Barcelona-Prozess am Beispiel Ägypten, Hamburg: Diplomica Verlag
Schlagworte:
Europäische Union, Euro-Mediterrane-Partnerschaft, Assoziierungspolitik, Freihandelszone, Ägypten
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