Arbeits- und sozialrechtliche Aspekte des Outsourcing

Diplomarbeit von Rene Raillon

Einleitung:

Diese Arbeit soll Aspekte aus den Bereichen des Arbeits- und Sozialrechts beleuchten, die durch praktiziertes Outsourcing, das z.B. in Einzelfällen bei ausgelagerten ehemaligen Mitarbeitern zu der Vermutung der Scheinselbständigkeit führt, unmittelbar in Bewegung geraten sind und sich innerhalb kürzester Zeit weiterentwickeln bzw. verändern werden. Die oben angesprochenen Bereiche werden in den nachfolgenden Abschnitten systematisch untersucht und mit Beispielen aus der rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Praxis unterlegt.

Gang der Untersuchung:

Um die vielfältigen Möglichkeiten und Strategien von Outsourcingmaßnahmen und -folgen kurz zu umreißen, wird im zweiten Kapitel ein Überblick vorgestellt, der eine Begriffsbestimmung des Outsourcings vornimmt, in der auf mögliche Vor- und Nachteile sowie auf die verschiedenen Erscheinungsbilder dieser Maßnahmen eingegangen wird. Einen weiteren Schwerpunkt bildet hier die Analyse beschäftigungsrelevanter Wirkungen und Folgen von Outsourcingentscheidungen, die vor dem Hintergrund arbeits-, sozial- und finanzrechtlicher Gesichtspunkte geführt wird.

Die in Kapitel zwei erläuterten Wirkungen und Folgen von Outsourcingentscheidungen werden im dritten Kapitel auf die veränderte rechtliche Situation der neuen Selbständigen anhand der Vorstellung des Arbeitnehmerbegriffs aus arbeits-, sozial- und finanzrechtlicher Perspektive übertragen. Der Begriff der freien Mitarbeiter sowie die Vorstellung der legalen Beschäftigungsverhältnisse z.B. als Arbeitnehmerähnlicher, Heimarbeiter, Hausgewerbetreibender und Einfirmenvertreter wird hier ebenso aus rechtlicher Sichtweise durchleuchtet wie auch der vielschichtige Begriff des Franchising, dem in der Diskussion um Scheinselbständigkeit eine bedeutende Position einzuräumen ist.

Um Aufschluss über Quantität und Verteilung sich in der sog. „Grauzone“ von selbständiger und abhängiger Erwerbsarbeit befindlicher in Kapitel drei vorgestellter Personenkreise zu geben, werden im vierten Kapitel ausgewählte empirische Befunde zur Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit dargestellt und erläutert. Hierzu finden sowohl Forschungsergebnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung unter Zuhilfenahme arbeits- und sozialrechtlicher Konzepte zur Abgrenzung von abhängiger und selbständiger Erwerbsarbeit Verwendung, als auch Erhebungsergebnisse des Statistischen Bundesamtes.

Die in Kapitel vier vorgestellten empirischen Befunde atypischer Beschäftigungsformen in die Praxis zu transferieren und eine Betrachtung unterschiedlichster Berufsgruppen unter dem besonderen Aspekt der Aufdeckung mutmaßlicher Fälle von Scheinselbständigkeit vorzunehmen, stellt das Ziel von Kapitel fünf dar. Den Erhebungen von Mayer und Paasch folgen konkrete und aktuelle Beispiele aus der Praxis, die den Facetten- und Einfallsreichtum bei dem alltäglichen Phänomen praktizierter „neuer Selbständigkeit“ verdeutlichen sollen; besondere Aufmerksamkeit wird hier dem sog. „Eismann-Fall“ zugedacht, da dieser die Uneinigkeit der Rechtsprechung bei der Frage, ob eine Selbständigkeit oder eine abhängige Beschäftigung vorliegt, detailliert zum Ausdruck bringt.

Der im fünften Kapitel deutlich gewordene Bedarf an Neuregelungen im Sozialversicherungsrecht zur Beurteilung von Scheinselbständigkeit bzw. Selbständigkeit wird im sechsten Teil dieser Arbeit durch bereits genutzte, aber auch geplante Instrumentarien (Gesetzesentwürfe und -anträge) zur Regelung personalbezogener Outsourcingaktivitäten vorgestellt und erläutert. Das aus diesen Diskussionsforen entstandene Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte vom 19. Dezember 1998 zeigt den aktuellen Stand der Überlegungen auf.

Zur Erklärung der Entstehung von Instrumentarien mit dem Ziel der Einschränkung abhängiger Selbständigkeit beleuchtet Kapitel sieben aktuelle Tendenzen in der Rechtswissenschaft. Hier wird ein Kurzüberblick der Lehren vermittelt, die erheblichen Einfluss auf den momentanen Stand der rechtswissen- und betriebswirtschaftlichen Überlegungen und Modelle sowie der in Kraft getretenen Neuregelungen hatten und dessen zukünftige Entwicklung m.E. weiterhin prägen werden.

Kapitel acht gibt ein kurzes Fazit der Ausarbeitung und zeigt in einem Ausblick, dass durchaus andere Lösungsmöglichkeiten außerhalb der verabschiedeten Neuregelungen im Sozialversicherungsrecht denkbar sind, um der durch Outsourcingentscheidungen verstärkten Problematik der Scheinselbständigkeit ökonomisch und sozial gerechter zu werden.

Vorschläge, das Phänomen der Scheinselbständigkeit durch die Bildung von „Schein“-Subunternehmergesellschaften zu umgehen, wurden absichtlich nicht in diese Arbeit aufgenommen. Sie zielen m.E. in die falsche Richtung, da durch die Gründung solcher Betriebe lediglich eine Verschleierung der Abhängigkeit erreicht werden soll und m.E. aus einer solchen Grundeinstellung heraus kein Unternehmen für die Zukunft wachsen kann.

Beginnen werde ich aus diesen Gründen mit der Erläuterung des Begriffs Outsourcing, da hier ein kausaler Zusammenhang zwischen praktiziertem Outsourcing und dem Aufbrechen klassischer Erwerbsarbeit deutlich wird, der unter bestimmten Voraussetzungen zur Entstehung scheinselb-ständiger Erwerbsverhältnisse führen kann.

Inhaltsverzeichnis: