Analyse der Änderungen im Zahlungsverkehr durch die Realisierung des einheitlichen europäischen Zahlungsraumes (SEPA), insbesondere durch die Entstehung von Payment Services

Diplomarbeit von Alexandros Dimitriadis

Einleitung:

Ein funktionierendes Zahlungsverkehrssystem kann als Rückgrat der Wirtschaft betrachtet werden und ist somit für ihren Erfolg unabdingbar. Aus diesem Grund nimmt sich die Europäische Gemeinschaft auch diesen Bereich zum Ziel der europaweiten Anpassung. Nach der Vereinheitlichung des Buch- und Bargeldes in Europa, wurde mit dem gemeinsamen europäischen Zahlungsraum (SEPA) ein weiterer wesentlicher Schritt für „mehr Europa“ geschaffen.

In erster Linie sollen die zahlreichen unterschiedlichen Systeme auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden, um den Zahlungsverkehr in Europa zu beschleunigen und zu vereinfachen. Natürlich sollen dabei auch gleichzeitig die enormen Kosten, die bei Zahlungsverkehrsdienstleistungen anfallen, reduziert oder bestenfalls sogar abgeschafft werden. Im Rahmen dieser Arbeit werden die maßgeblichen Änderungen nationaler Gesetzte und Regelungen, welche durch die Anpassung des Zahlungsverkehrs vorgenommen werden, analysiert.

Neben den Gebührenregelungen, wird mit der Payment Service Directive zukünftig auch der Wettbewerb in diesem Marktsegment enorm gefördert und damit ein bedeutender Schritt zur Verbilligung der Zahlungsdienstleistungen verwirklicht. Klassische Kreditinstitute werden durch so genannte Payment Service Anbieter in Zukunft verstärkt Konkurrenz im Bereich des Zahlungsverkehrs bekommen. Zwar gibt es seit einiger Zeit viele neue Unternehmen, welche teilweise sehr aggressiv in den Markt der Payment-Dienstleistungen eingegriffen haben, allerdings wurden diesen Unternehmen einige Geschäfte, welche nur den Banken vorbehalten waren, untersagt. Mit der PSD bekommen diese jedoch eine enorme gesetzliche Unterstützung und können bald weitere Geschäfte in ihr Produktportfolie aufnehmen.

Um die Zahlungsverkehrsbranche besser zu verstehen, wird zunächst das Wesen des Zahlungsverkehrs beschrieben. Anschließend werden die essentiellsten Änderungen im Zahlungsverkehr genauer betrachtet und auf die Probleme der neuen Regelungen eingegangen. Eines der wichtigsten Kapitel dieser Arbeit wird die Vorstellung der so genannten Payment Services sein, die dank der SEPA weiter an Bedeutung gewinnen werden. Es wird auch auf die entscheidende Frage eingegangen, ob Banken und Sparkassen durch diese Dienstleister aus dem Markt des Zahlungsverkehrs verdrängt werden und somit Einnahmeeinbußen befürchten müssen.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3, Änderungen im Zahlungsverkehr:

Nachdem ein Überblick über die bisherigen Zahlungskonzepte verschafft und das deutsche sowie europäische Zahlungsumfeld beschrieben wurde, sollen in diesem Abschnitt die konkreten Veränderungen durch die Verwirklichung des gemeinsamen europäischen Zahlungsraums untersucht werden. Gleich vorweg sollen die Zielsetzungen der Single Euro Payments Area und die an der Vereinheitlichung teilnehmen Länder beschrieben werden. Nach einer Vorstellung der für die Umsetzung zuständigen Organisationen, werden die neuen Zahlungsinstrumente skizziert. Ein weiterer Bestandteil dieses Kapitels stellt die Analyse und Kommentierung der Änderungen für Banken, Verbraucher sowie Wirtschaftsunternehmen dar. Des Weiteren werden Probleme, welche bei der gegenwärtig noch andauernden Umsetzung bereits aufgetreten sind, besprochen und die makroökonomischen Auswirkungen dieses Großprojektes erläutert. Durch die Darstellung des Realisierungszeitplans sowie Informationen über den Fortschritt der Umsetzung, wird im siebten Unterpunkt auch ein Bezug auf aktuelle Geschehnisse aufgebaut. Eine kürzlich erschienene Studie über die bisherigen Erfahrungen mit der SEPA-Überweisung rundet zudem die situative Relation ab.

Die SEPA und ihre Zielsetzung:

Schon lange existiert die Vision eines einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums, in dem alle getätigten Zahlungen einen inländischen Charakter erhalten sollen. Parallel hierzu soll ein Effizienz- und Sicherheitsniveau erreicht werden, das mindestens ebenso hoch wie bei nationalen Zahlungssystemen ist. Den Bürgern soll es auch ermöglicht werden, im gesamten Euro-Zahlungsraum von einem einzigen Bankkonto aus Zahlungen vorzunehmen. Dabei sollen einheitliche Zahlungsinstrumente verwendet werden, um so noch einfacher und sicherer Zahlungen vorzunehmen, wie es derzeit auf nationaler Ebene der Fall ist.

Seit der Realisierung des gemeinsamen Binnenmarkts im Jahr 1992, nimmt die europäische Integration immer weiter zu. Ein Höhepunkt dieser Vereinheitlichung der europäischen Staaten war die Einführung des Euros als gemeinsame Währung im Jahr 1999 sowie die Einführung der Euro-Banknoten und Münzen im Jahr 2002. Damit wurde auch eine sehr wichtige Grundlage für einen einheitlichen Zahlungsverkehrsraum geschaffen. Für die Bevölkerung waren nun Barzahlungen im europäischen Währungsgebiet einfacher denn je. Leider führte dieser Prozess noch nicht zur Verwirklichung eines Binnenmarktes im unbaren Zahlungsverkehr. Dieser Markt ist in Europa immer noch sehr stark zersplittert, da jedes Land über eigene Zahlungsverkehrsinfrastrukturen, Geschäftsbedingungen, Konditionen und gesetzliche Rahmenbedingungen verfügt. Besonders die hohen Gebühren für grenzüberschreitende Zahlungen waren der Europäischen Kommission schon seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge.

Zur Neustrukturierung des europäischen Zahlungsverkehrs wurden bisher mehrere Rechtsakten erlassen. Am 27. Januar 1997 beispielsweise, verabschiedete das Europäische Parlament die Richtlinie 97/5/EG, die die grenzüberschreitenden Überweisungen im Euroraum vereinfachen sollte. Diese schaffte jedoch im unstrukturierten Zahlungsumfeld ebenso wenig Abhilfe, wie z.B. die Empfehlung der Kommission 97/489/EG vom 30.07.1997 über die Neuregelung von Zahlungen, die mit elektronischen Zahlungsinstrumenten getätigt werden. Die angesprochenen Gesetze waren sogar kontraproduktiv, da das Nebeneinander von nationalen Regelungen und unvollständigen gemeinschaftlichen Bestimmungen zu einer fehlenden Rechtssicherheit und Desorientierung in den betroffenen Ländern führte.

Zu diesem Zweck sollten unbedingt moderne und kohärente Rahmenbedingungen für Zahlungsinstitute auf Gemeinschaftsebene geschaffen werden. Dieser gemeinsame Rechtsrahmen sollte auch gewährleisten, dass die Mitgliedstaaten ihre aufsichtsrechtlichen Anforderungen aufeinander abstimmen und die Rechten und Pflichten von Zahlungsnutzer und Zahlungsinstituten eindeutig definiert werden. Um den Wettbewerb im Zahlungsverkehrsmarkt zu fördern und somit dem Verbraucher auch weiterhin Freiheit bei der Wahl des zu verwendeten Zahlungssystems zu gewährleisten, sollten auch neue Zahlungsdienstleister Zugang zum Markt erhalten.

Mit der EG Richtlinie Nr. 2007/64, die besser unter dem Namen ‚Payment Service Directive’ (PSD) bekannt ist, werden die bestehenden EU Rechtsvorschriften 97/5/EG, 97/7/EG, 2002/65/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG sowie die Empfehlungen 97/489/EG u.a. abgelöst. Bei den Richtlinien wird nur das zu erreichende Ziel festgelegt und den Mitgliedstaaten die Wahl der Mittel zur Umsetzung dieser Gesetzesänderungen in nationales Recht überlassen. Lediglich der festgelegte Zeitpunkt zur vollständigen Implementierung muss eingehalten werden.

Die PSD ist für alle Zahlungsdienste gültig, die Karten aller Varianten herausgeben und Kartenzahlungen ausführen. Ferner sind von dieser Gesetzesänderung auch alle Finanztransferdienste oder Zahlungsinstitute betroffen. Dabei werden unter diesem Begriff alle Kreditinstitute im Sinne des Artikel Nr. 1 a der Richtlinie 2006/48/EG und alle E-Geld-Institute im Sinne des Artikel 1 Abs. 3 a der Richtlinie 2000/46/EG sowie alle Postscheckämter und Zentralbanken zusammengefasst. Die PSD findet jedoch nur dann Anwendung, wenn die beteiligten Zahlungsdienstleister ihren Sitz in einem SEPA-Mitgliedstaat haben.

Eine Ausnahme stellen nach Artikel 3 der Richtlinie Dienstleistungen dar, welche auf eigene Rechnung ausgeführt werden. Hierunter zählen beispielsweise Werttransportleistungen, Bargeldtauschgeschäfte, Dokumentaren sowie konzerninterne Zahlungsvorgänge oder auch Zahlungsvorgänge, die von Zahlungsdienstleistern untereinander bzw. von deren Zweigniederlassungen ausgeführt werden.

Durch SEPA bzw. die PSD sollen letztendlich die traditionellen, nationalen Strukturen und Regelungen aufgebrochen werden. In den Teilnahmeländern wird es künftig neue Verfahren und Standards geben, sodass Lastschriften, Überweisungen und Kartenzahlungen im ganzen SEPA-Raum ohne Probleme eingesetzt werden können. Wie erwähnt soll auch der Wettbewerb für Zahlungsdienstleistungen durch die Schaffung so genannter Payment Services angekurbelt werden, wodurch die Kosten und Gebühren des Zahlungsverkehrs im gesamten Raum reduziert, gleichzeitig aber auch die Sicherheit und der Service für den Kunden verbessert wird.

Die wesentlichen Zielsetzungen für die deutsche Kreditwirtschaft sind unter anderem die Sicherstellung der Erreichbarkeit aller nationalen Banken. Außerdem soll die Nachfrage nach SEPA-Zahlungsverkehrsangeboten verstärkt werden sowie die Funktionsfähigkeit im Inlandszahlungsverkehr gewährleistet werden. Dabei sollen vor allem Angaben wie IBAN und BIC auch im Inlandszahlungsverkehr verarbeitet werden. Letztendlich werden die notwendigen Informationen für eine individuelle Umsetzung von SEPA durch den ZKA bereitgestellt. Alle diese Zielsetzungen wurden mittlerweile, trotz anfänglichen Widerständen, von der deutschen Kreditbranche erfolgreich umgesetzt.