Ad-hoc-Publizität nach dem Wertpapierhandelsgesetz

Diplomarbeit von Sabine Rohde

Einleitung:

Die mit dem Zweiten Finanzmarktförderungsgesetz neu installierten Regelungen zur Ad-hoc-Publizität sind jetzt zweieinhalb Jahre gültig. Im Rahmen der Diplomarbeit soll untersucht werden, ob die gesetzlichen Regelungen die ihr zugedachten Ziele erreicht haben.

Daneben ist zu klären, mit welchem Aufwand für die betroffenen Unternehmen die Erfüllung der Norm möglich ist. Auch rechtliche Auslegungsprobleme werden dargestellt und mögliche Lösungswege aufgezeigt.

Besonders interessant ist dieses Thema, da es sich nicht nur um rein rechtliche Probleme handelt, haben die Existenz, die Anwendung und die Durchsetzung der Regelungen zur Ad-hoc-Publizität in der Bundesrepublik Deutschland unmittelbaren Einfluß auf den Finanzmarkt. Es wird also auch zu untersuchen sein, ob die Regelungen zur Ad-hoc-Publizität die Wettbewerbsfähigkeit und Funktionsfähigkeit des Finanzmarktes in der Bundesrepublik Deutschland positiv beeinflussen.

Auch wird in dieser Diplomarbeit ein Ausblick auf die geplanten gesetzlichen Änderungen gegeben.

Nicht Gegenstand der Arbeit ist eine spezifische Darstellung des Insiderhandelsverbotes. Hierzu erfolgte ebenfalls eine grundlegende rechtliche Änderung durch das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz.

Dieser Bereich ist zwar inhaltlich eng mit der Fragestellung der Diplomarbeit verbunden, es handelt sich jedoch um eine so umfangreiche Thematik, daß die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich in einer eigenen Diplomarbeit analysiert werden könnten. Dennoch wird bei einzelnen Detailfragen am Rande auch auf diese Problematik eingegangen, wenn nur so eine richtige Einordnung der Regelungen zur Ad-hoc-Publizität möglich ist.

Gang der Untersuchung:

Die Diplomarbeit beruht weitestgehend auf der Auswertung der aktuellen Literatur zu der bearbeiteten Thematik.

Lediglich im Kapitel 7 soll eine komprimierte Darstellung und Bewertung der bisher zu diesem Themenkreis veröffentlichten Daten erfolgen.

Nur am Rande werden in der Arbeit die Erfahrungen einzelner betroffener Unternehmen zu den Regelungen der Ad-hoc-Publizität ausgewertet.

Im Anschluß an die Einleitung wird zunächst das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) kurz vorgestellt. Die Ad-hoc-Publizität stellt einen Schwerpunkt dieses Gesetzes dar. Das Thema der Diplomarbeit kann nur richtig im Zusammenhang mit den anderen Schwerpunkten des WpHG dargestellt werden. Die anderen Regelungen des Gesetzes werden jedoch nur am Rande erläutert. In diesem Zusammenhang darf natürlich auch eine kurze Beschreibung der Arbeit des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel (BAWe) nicht fehlen. Dieser Behörde sind wichtige Aufgaben übertragen worden, die im Zusammenhang mit der Durchführung und der Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG stehen.

Im nächsten Kapitel wird die geschichtliche Entwicklung der Ad-hoc-Publizität dargestellt. Außerdem erfolgt eine Einordnung in das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland, wodurch die Inhalte der Regelungen zur Ad-hoc-Publizität besser bewertet werden können. Auch wird dieser Teil notwendig sein, um im weiteren Verlauf der Diplomarbeit Kritikpunkte zu den aktuellen Regelungen herausarbeiten zu können.

Abgerundet wird dieses Kapitel mit einer Einordnung der nationalen Regelungen in den internationalen Kontext. Angesichts der immer stärkeren Globalisierung der Finanzmärkte darf dieser Gesichtspunkt nicht unbeachtet gelassen werden. So kann die Attraktivität der deutschen Finanzmärkte im internationalen Vergleich bewertet werden.

Das vierte Kapitel stellt dar, unter welchen Voraussetzungen eine Ad-hoc-Publikation zu erfolgen hat und welche Unternehmen betroffen sind. Hier werden im Wesentlichen die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 15 Abs. 1 WpHG erläutert. Weiter erfolgt die Darstellung einzelner Auslegungsprobleme, die sich bei der Anwendung der Regelungen zur Ad-hoc-Publizität in den letzten zweieinhalb Jahren ergeben haben. Anschließend ist dann ein Kapitel der Durchführung der Ad-hoc-Meldungen gewidmet.

Im sechsten Kapitel wird die Überwachung der Regelungen und die Sanktionierung bei Verstößen gegen die Regelungen zur Ad-hoc-Publizität dargestellt. Diese Thematik wird in einem eigenen Kapitel bearbeitet, da der Gesetzgeber bei der früheren Regelung zur Ad-hoc-Publizität gerade diesem Punkt wenig Beachtung geschenkt hat, so daß in der Praxis keine wirksame Umsetzung erfolgte. Gerade international wurde dies kritisiert. Es ist daher zu untersuchen, ob das WpHG hier Abhilfe geschaffen hat.

Im vorletzten Kapitel, vor der Zusammenfassung und dem Ausblick auf offene Fragen, werden die ersten praktischen Erfahrungen mit der Ad-hoc-Publizität dargestellt, um zu prüfen, ob sich die Regelungen in der Praxis bewährt haben oder ob und ggf. an welchen Stellen Kritikpunkte vorliegen.

Auch erfolgt eine quantitative Auswertung des bisher vorliegenden Zahlenmaterials. Weitestgehend wird hier auf Zahlenmaterial zurückgegriffen, das vom BAWe gesammelt und veröffentlicht wurde.

Inhaltsverzeichnis: