'Zwangsvereinigung' oder 'freiwilliger Zusammenschluß'?

Diplomarbeit von Jörg Klitscher

Einleitung:

Anläßlich des 50. Jahrestages der Vereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) ist im Frühjahr 1996 eine alte Kontroverse neu belebt und in der Öffentlichkeit breit diskutiert worden. Handelte es sich um eine ‘Zwangsvereinigung’, wie von sozialdemokratischer Seite und namhaften Historikern wie z.B. Hermann Weber seit jeher konstatiert wurde oder war es ein ‘freiwilliger Zusammenschluß’ beider Parteien, wie DDR-Historiker immer wieder behauptet haben? In einer Flut von Presseartikeln, Diskussionsveranstaltungen und Fernsehsendungen erörterten Historiker, Politiker und Zeitzeugen diese Frage. Die Resonanz, die dieses Themas fand sowie die emotional aufgeladene Diskussion darüber, erklärt sich u.a. daraus, daß die Frage nach dem Zustandekommen der SED auch darauf zielt, wer die Verantwortung für den Ursprung der vierzigjährigen Herrschaft dieser Partei in der ehemaligen DDR trägt. So wies die CDU/CSU den Sozialdemokraten eine Mitverantwortung für die SED-Diktatur mit der These vom ‘freiwilligen Zusammenschluß’ zu. Im Zusammenhang mit dem ‘Magdeburger Modell’ (rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung durch die SED-Nachfolgepartei PDS) wurde die SED-Gründung von konservativer Seite als historisches Beispiel für die Gefahr einer linken Volksfront politisch instrumentalisiert.

Von aktueller politischer Bedeutung ist die Frage nach der ‘Zwangsvereinigung’ auch für das Verhältnis zwischen SPD und PDS, insbesondere was eine mögliche Zusammenarbeit beider Parteien in den fünf neuen Bundesländern betrifft. So forderte die SPD im Zusammenhang mit Diskussionen um eine SPD-PDS-Zusammenarbeit in Mecklenburg-Vorpommern von der PDS eine eindeutige Erklärung zum Zwangscharakter der SED-Gründung. Zum 50. Jahrestag der SED-Gründung hat die Historische Kommission der PDS ein Thesenpapier zu diesem Thema vorgelegt. Darin wurden zwar ‘Elemente von Zwang’ bei der Fusion von SPD und KPD eingestanden, gleichwohl wurde der Begriff der ‘Zwangsvereinigung’ als politischer Kampfbegriff aus der Zeit des Kalten Krieges verworfen, da er die Widersprüchlichkeit und Komplexität des damaligen Vereinigungsprozesses nicht angemessen beschreibe. Auch einige Historiker vermeiden diesen Begriff, weil er für eine wissenschaftlich-analytische Geschichtsaufarbeitung zu einseitig sei. Wolfgang Leonhard spricht alternativ dazu von einer ‘diktatorischen Vereinigung’ und Harold Hurwitz von einer ‘Nötigung stalinistischer Prägung’.

Im Zentrum der vorliegenden Diplomarbeit steht nicht primär die Darstellung des historischen Entwicklungsprozesses, der zur Gründung der SED führte. Vielmehr geht es darum, wie das Ereignis der SED-Gründung und ihrer unmittelbaren Vorgeschichte in der Vergangenheit und in der Gegenwart gedeutet wurde und wird. Es soll geklärt werden, welche Interessen und Motivationen hinter der jeweiligen Deutung der SED-Gründung als ‘Zwangsvereinigung’ oder ‘freiwilligem Zusammenschluß’ bzw. ‘Vereinigung mit Elementen von Zwang’ liegen. Wie wurde das Thema in der Geschichtsschreibung der alten Bundesrepublik behandelt und politisch interpretiert? Welche Kontroversen gab es dabei unter Umständen? Wie wurde die SED-Gründung in der ehemaligen DDR dargestellt und gedeutet? Hierbei ist auch die politische Funktion von Geschichte in der DDR und der BRD zu berücksichtigen.

Im Bezug auf die aktuelle Debatte soll geklärt werden, warum die alte Kontroverse wieder auflebt, was die zentralen Streitpunkte und Argumente sind, welche parteipolitischen Interessen möglicherweise im Hintergrund der Argumentation stehen. Welche Bedeutung hat die jeweilige Deutung der SED-Gründung für das Selbstverständnis von SPD und PDS sowie für das Verhältnis beider Parteien zueinander? Bedeutet die Erklärung der historischen Kommission der PDS eine neue Sichtweise gegenüber den alten apologetischen Erklärungsmustern der DDR-Geschichtswissenschaft? Worin bestehen Unterschiede und Gemeinsamkeiten?

Mit dieser Diplomarbeit soll versucht werden, Klarheit in diese zeitgeschichtliche Kontroverse zu bringen und ihren geschichtspolitischen Gehalt herauszuarbeiten.

Gang der Untersuchung:

Geschichte ist kein im Wandel der Zeiten ‘gleichsam naturwüchsig anfallendes Produkt’, sondern sie wird von der jeweiligen Gesellschaft kulturell produziert, indem bestimmte Ereignisse der Vergangenheit gezielt vergegenwärtigt und gedeutet werden, während andere Ereignisse dem Vergessen anheimfallen. Das, was von der Vergangenheit unvergessen bleiben soll, wird in ein spezifisches Geschichtsbild integriert, wodurch die Vergangenheit ‘Teil der Kontinuität und Identität (wird), auf die jede Gesellschaft angewiesen ist.’ Die jeweilige Erklärung und Beurteilung der Vergangenheit ist ‘zu keiner Zeit und in keinem politischen System allein eine wissenschaftlich-akademische Übung gewesen’, sondern häufig auch das Produkt nichtwissenschaftlicher Zielsetzungen, die versuchen, Geschichte politisch zu instrumentalisieren. Deutlich wird dies in historisch-politischen Kontroversen, bei denen ‘die Politik den Primat über Geschichte (gewinnt), indem diese von den Erfordernissen der Gegenwart ausgeht und so die Vergangenheit erreicht und gestaltet.’ Die Auseinandersetzung um die Deutung der Vergangenheit wird dabei häufig von politischen Akteuren als Ressource zur Mobilisierung der Anhängerschaft sowie der Öffentlichkeit oder als Mittel zur Diskreditierung politischer Gegner eingesetzt.

Infolge ihrer ‘mobilisierenden, politisierenden und legitimierenden Wirkungen’ wird die Auseinandersetzung um den Einfluß auf das vorherrschende Geschichtsbild immer wichtiger, zumal in pluralistischen Gesellschaften verschiedene gruppenspezifische Geschichtsdeutungen miteinander konkurrieren. Handelt es sich um eine bewußte Einflußnahme politischer Akteure auf die Vergangenheitsdeutung in der Öffentlichkeit oder um ‘den Versuch, politische Entscheidungen historisch zu legitimieren (und auf diese Weise gegen Kritik zu immunisieren)’, dann läßt sich von Geschichtspolitik sprechen. Geschichtspolitische Strategien spekulieren darauf, daß ‘die Zukunft gewinnt, wer die Erinnerung füllt, die Begriffe prägt und die Vergangenheit deutet.’ Als Indikatoren für Geschichtspolitik können die Errichtung von Denkmälern und Gedenkstätten, die Einrichtung historischer Museen, die Inszenierung von Staatsfeier- und Gedenktagen gelten. Aber auch Kontroversen um die Deutung vergangener Ereignisse wie z.B. die SED-Gründung können eine geschichtspolitische Dimension haben. Insbesondere dann, wenn politische Akteure (z.B. Parteien, Interessenverbände) versuchen, mit der Diskussion um die Geschichte ‘politische Konstellationen zu verändern, Gegner zu diskreditieren und gute Ausgangspunkte für künftige Konflikte zu schaffen. Diese Diskussionen können auch der Ablenkung von anderen Herausforderungen oder Verantwortlichkeiten dienen, sie vermögen sogar, in Verbindung mit Vorhaltungen neue Zusammenhänge zu schaffen und Identitäten zu bilden, die wieder politisch mobilisierbar sind.’ Dementsprechend zielen geschichtspolitische Fragestellungen nicht auf die Rekonstruktion vergangener Wirklichkeiten ab, sondern untersuchen durch die Analyse von Erinnerungsreden, Gedenkinszenierungen und öffentlichen Diskursen, ‘wie Traditionen konstituiert werden, wie sie sich wandeln, wie Ereignisse im nachhinein gedeutet und politisch ‘wiederverwendet’ werden’.

Diesem Untersuchungsansatz folgt die vorliegende Diplomarbeit anhand der divergierenden Deutungen der SED-Gründung sowohl in der alten Bundesrepublik und der DDR als auch im wiedervereinigten Deutschland, besonders im Zusammenhang mit der Kontroverse um den 50. Jahrestag der SED-Gründung 1996.

Im ersten Teil soll zunächst in Form eines historischen Überblicks ausgehend vom aktuellen Forschungsstand dargestellt werden, wie sich der Neuaufbau der Arbeiterparteien SPD und KPD nach Kriegsende in der SBZ und Berlin vollzog, wie sich das Verhältnis beider Parteien zueinander entwickelte, welche Rolle die Besatzungsmacht dabei spielte. Es sollen der Verlauf der Fusionskampagne bis zum Vereinigungsparteitag am 21./22. April 1946 sowie die Hintergründe und Motivationen für die Fusion aufgezeigt werden. Die Rolle Kurt Schumachers und die Entwicklung der SPD in den Westzonen kann dabei aus Gründen der Umfangsbegrenzung nur am Rande erwähnt werden, zumal sich die dortige Entwicklung unter völlig anderen besatzungspolitischen Rahmenbedingungen als in der SBZ vollzog. Außerdem soll ein kurzer Ausblick über die weitere Entwicklung der SED bis zu ihrer Umwandlung in eine ‘Partei neuen Typs’ gegeben werden, der die innerparteiliche Verfolgung und Bekämpfung sozialdemokratischer Positionen darstellt. Dies ist u.a. deshalb notwendig, weil viele Sozialdemokraten der SED beitraten, um sozialdemokratische Positionen in der Einheitspartei geltend zu machen. Die weitere Entwicklung der SED war jedoch von einer allmählichen Eliminierung sozialdemokratischer Positionen geprägt, woran sich zeigte, daß die ursprünglichen Hoffnungen auf gleichberechtigte Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Kommunisten illusionär waren.

Im zweiten Teil soll dargestellt werden, wie die SED-Gründung in den beiden deutschen Staaten historisch gedeutet wurde, wobei zunächst jeweils als Grundlage auf die politische Funktion von Geschichte bzw. Geschichtswissenschaft in DDR und BRD eingegangen wird. Bei der Darstellung der divergierenden Deutungen in Ost und West werden aus Gründen der Umfangsbegrenzung Erinnerungsreden zu ausgewählten Jahrtestagen, die wichtige Zäsuren darstellen (1956, 1961, 1966, 1971, 1976, 1981, 1986) sowie geschichtswissenschaftliche Darstellungen als Quellenbasis benutzt.

Im dritten Teil soll die aktuelle Kontroverse zum 50. Jahrestag der ‘Zwangsvereinigung’ sowie ihre unmittelbare Vorgeschichte näher untersucht werden. Hierzu werden Presseartikel, Diskussionsbeiträge und Erklärungen der Parteien herangezogen und analysiert. Es soll herausgearbeitet werden, worin die zentralen Differenzen bestehen und welche Bedeutung die unterschiedlichen Interpretationen der Ereignisse für das Selbstverständnis der Parteien sowie ihr Verhältnis zueinander haben. Außerdem soll geklärt werden, welche parteipolitischen Interessen hinter den unterschiedlichen Deutungen stehen.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.1.1, Zur politischen Funktion der Geschichte in der DDR:

Da demokratische Wahlen zur Legitimation politischer Herrschaft im Gesellschaftssystem der DDR nicht vorgesehen waren, kam der Geschichte als vermeintlicher Legitimationsgrundlage der SED-Diktatur eine besondere Bedeutung zu. Gemäß den ideologischen Vorgaben der SED war es die Aufgabe der Geschichtswissenschaft, zur Systemstabilisierung beizutragen. Sie hatte ein einheitliches, sozialistisches Geschichtsbild zu entwerfen, um so ein spezifisches Geschichtsbewußtsein zu erzeugen, das die Bürger der DDR ‘zu aktivem (rational und emotional stimuliertem) Einsatz für die DDR (motivieren sollte).’ Ausgehend von den erkenntnistheoretischen Prämissen des Dialektischen und Historischen Materialismus, wonach Klassenkämpfe das bestimmende Element der Geschichte sind und die Universalgeschichte sich als aufsteigende gesetzmäßige Linie ökonomischer Gesellschaftsformationen von der Urgesellschaft bis zum Sozialismus/Kommunismus vollzieht, sollte die Geschichtswissenschaft die Entwicklung der DDR als Höhepunkt und Vollendung aller ‘progressiven’ Entwicklungslinien der deutschen Geschichte darstellen. Auf der Basis eines fundierten, sozialistisch geprägten Geschichtsbewußtseins sollte sich ein eigenständiges Staatsbewußtsein der DDR-Bürger entwickeln, ‘zum einen als unverzichtbares Identifikationselement eines sozialistischen, hochindustrialisierten Gesellschaftssystems, zum anderen als Funktion der politisch-ideologischen Immunisierung’ gegen Einflüsse aus der BRD.

Zudem hatte die Historiographie der DDR die Aufgabe, die Führungsrolle der SED historisch zu begründen, d.h. den ‘Nachweis für die Kontinuität und Richtigkeit der Politik der SED’ in Vergangenheit und Gegenwart zu erbringen sowie die aktuelle Politik der Partei als Fortsetzung der ‘auch schon in der Vergangenheit ‘wissenschaftlich’ begründeten Strategie und Taktik’ der Partei darzustellen. Dementsprechend stand insbesondere die Zeitgeschichtsschreibung der DDR in der Gefahr, ‘die Geschichte als rückprojizierte Gegenwart zu behandeln, d.h. die aktuelle Politik in die Vergangenheit zu transformieren. Nach jeder politischen Kurskorrektur (der SED) erwies es sich dann als notwendig, jeweils auch die Geschichte umzuschreiben’.

Die politische Indienstnahme der Geschichte durch die SED als ‘genuiner, unverzichtbarer Teil der Staatsideologie’, die u.a. die Überlegenheit und Fortschrittlichkeit der DDR gegenüber der BRD historisch belegen sollte, blieb bis 1989 eine Konstante. Gleichwohl war die Instrumentalisierung der Geschichte in ihren Inhalten und Ausdrucksformen seit 1949 Wandlungen unterworfen, die durch Veränderungen in den politisch-ideologischen Weichenstellungen der SED-Führung initiiert wurden.

Das marxistisch-leninistische Geschichtsbild der SBZ/DDR war in der Zeit von 1945 - 1950 geprägt von der sogenannten Miseretheorie, einer pessimistischen Geschichtsperspektive, die den Verlauf der deutschen Geschichte einseitig als Abfolge von Niederlagen der ‘progressiven’ Bewegungen und Kräfte (Arbeiterbewegung, Bauernkriege, liberales Bürgertum) interpretierte, die im Nationalsozialismus kulminierte. Diese ‘mentale historisch-politische Barriere wirkte (jedoch) wie eine Art Selbstblockade’ und behinderte die Entwicklung eines positiven, identitätsstiftenden Geschichtsbildes zur Legitimation der 1949 gegründeten DDR. Dementsprechend wurde in der Zeit von 1951 bis 1956 eine Neuinterpretation der deutschen Geschichte vorgenommen, die ‘Freiheits- und Kampftraditionen des deutschen Volkes’ (Reformation, Bauernkrieg, Befreiungskriege, Revolution von 1848, Arbeiterbewegung und antifaschistischer Widerstand der KPD) in ein selektives, aber positives Geschichtsbild mit nationalen Akzenten integrierte. Die Jahre 1957 bis 1970 waren bestimmt von einer überproportionalen Konzentration auf die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, als deren ‘Krönung’ die DDR dargestellt wurde. Diesem positiven Verlaufsstrang der deutschen Geschichte wurde ein negativ bewerteter Entwicklungsstrang entgegengesetzt, der in der Gründung der BRD gipfelte. Nach dem Machtwechsel von Walter Ulbricht zu Erich Honecker im Frühjahr 1971 wurde auch im Geschichtsbild ein Wechsel von einem gesamtdeutschen Bezugsrahmen zugunsten einer internationalistischen Leitlinie vollzogen. Die DDR wurde nun als eigenständige sozialistische Nation ohne nationale Gemeinsamkeiten mit der BRD dargestellt, deren Entwicklung im Einklang mit der Entwicklung der anderen sozialistischen Staaten unter Führung der Sowjetunion innerhalb eines revolutionären Weltprozesses verlaufen sei.

Da die Eliminierung des ‘national-ethnischen Elements’ sowie die Ausklammerung bestimmter historischer Zeiträume und sozialer Klassen aus dem Geschichtsbild die Identifikation der Bürger mit der DDR nicht fördern konnte, blieb dies eine Zwischenphase, die nur bis 1976 dauerte. Danach begann eine Rückwendung auf die gesamte deutsche Geschichte sowie die Darstellung der DDR als sozialistische, deutsche Nation. Ab 1980 versuchte die SED, ihr Geschichtsbild von simplifizierten Wertungen zwischen progressiv-positiven und negativ-reaktionären Elementen der deutschen Geschichte zu befreien und sich der gesamten deutschen Geschichte als Grundlage zu bedienen. So sollte ein integrales Geschichtsbild entstehen, das nicht mehr nur die Arbeiterklasse, sondern auch die sogenannten herrschenden Klassen ins Blickfeld rückte. Außerdem sollten nicht mehr bestimmte ‘progressive’ Zeitabschnitte der Geschichte einseitig betont werden, sondern die Totalität der deutschen Geschichte wurde als historisches ‘Erbe’ begriffen. Dabei wurde jedoch politisch ausgewählt, was von diesem Erbe als bewahrenswerte und zu pflegende Tradition zu werten sei. Als Tradition in diesem Sinne konnte nur das Erbe der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung, die Geschichte der DDR inbegriffen, betrachtet werden. So entstand ein differenzierteres Geschichtsbild, das die deutsche Geschichte in ihrer Totalität und Widersprüchlichkeit erfassen konnte und gleichzeitig einen ‘Anspruch der DDR auf bestimmte, progressiv gedeutete ‘Erbteile’ reklamierte.’ Es handelte sich bei den hier dargestellten Veränderungen im Geschichtsbild jedoch stets nur um einen ‘graduellen Wandel’, da vom Marxismus-Leninismus nie abgerückt wurde, der seit 1948 auch für die Historiographie die verbindliche Ideologie war.

Da die Zeitgeschichte von ihrem Gegenstand her aufs engste die Politik und unmittelbaren Traditionen der SED berührte, konnte Zeitgeschichtsschreibung in der DDR gemäß dem Selbstverständnis der SED als führender gesellschaftlicher Kraft in Geschichte, Gegenwart und Zukunft ‘nichts anderes als eine von dieser Partei ausgehende Geschichtsschreibung sein.’ Zeitgeschichte als Parteigeschichtsschreibung war dementsprechend ‘immanenter Bestandteil der SED-Politik und ihrer jeweiligen Strategie.(...) (Sie) war charakterisiert durch methodische, inhaltliche und ergebnisorientierte externe Vorgaben, die in hierarchisch strukturierten politischen und wissenschaftlichen Einrichtungen formuliert wurden.’ So konnte in der DDR ein zwar politischen Wandlungen unterworfenes, aber offiziell verordnetes Geschichtsbild mit dem Anspruch auf allgemeine Verbindlichkeit für Wissenschaft, Schule und Öffentlichkeit etabliert werden.